Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[BlueOcean]

Wobei es mich schon etwas wundert, dass eine Anwältin derart plump stolpern kann. Da schien es wohl mehr um die Wirkung zu gehen, verkünden zu können, dass man das Verfassungsgericht angerufen hat, als um den Erfolg. Da weiß doch selbst ich Nulljurist, dass das so nicht funktioniert:

Sie trägt selbst vor, einen solchen Antrag bei dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gestellt zu haben, ohne Angaben zum gegenwärtigen Stand dieses Verfahrens zu machen.

[Gerichtsreporter]

Die Dame scheint auf einem persönlichen Feldzug und weniger an der Klärung von Rechtsfragen interessiert zu sein. Man stelle sich vor, dass Hobby-Juristin Fridi einen fundierteren Schriftsatz abgeliefert hat als eine richtige Anwältin. Auf mich macht die Damen den gleichen Eindruck wie Rüdi im Panikmodus. Irgendwas an  der ganzen Corona-Geschichte muss sie schwer getroffen haben.

[dtx]

Die Dame scheint auf einem persönlichen Feldzug und weniger an der Klärung von Rechtsfragen interessiert zu sein.

Deswegen finde ich es recht verwunderlich, daß das BVerfG in diesem Fall keine Mißbrauchsgebühr aufgerufen hat.

[Sandmännchen]

Macht nur weitere Arbeit, und immerhin war die Frau in der Lage, begründete Verfassungsbeschwerden abzuliefern.

Die Begründung ist eigentlich Ohrfeige genug.

Die Frau macht eine ähnliche Entwicklung durch wie jemand in meinem Freundeskreis. Viele suchen sich halt in so einer Krise eine Aufgabe, die man für wichtig hält, und bei manchen kommt Schmarrn raus.

[Gelehrsamer]

Sieht nach bedingungsloser Kapitulation aus:

Nachtrag: Ihre Website läuft wieder, dort auch weitere Details: http://beatebahner.de

[Gerichtsreporter]

Und nach Ostern macht sie dann als Linksanwältin oder Rechtskonsulentin weiter.

[Gelehrsamer]

Und nach Ostern macht sie dann als Linksanwältin oder Rechtskonsulentin weiter.

Ich finde das ein Stück weit verstörend, denn Frau Bahner hat als Medizinrechtlerin eigentlich einen guten Ruf und ist bislang auch nur durch juristentypisch nüchterne Fachliteratur aufgefallen, die offenbar schwurbelfrei ist und in Universitätsbibliotheken steht (die Werke sind in Katalogen gelistet, ansehen kann man sie sich leider derzeit nicht). Und auch Professor Härtling ist heute durch einige, nun ja, befremdliche Äußerungen aufgefallen. Geht da noch ein anderer Virus um?

Und dann ist da noch eine juristische Meisterleistung (mit einer kleinen Niederträchtigkeit des BVerfG, den vollen Namen des Anwalts zu nennen).
Die Entscheidung hatte heute zur Folge, dass ich Kaffee auf die Tastatur geprustet habe und mein Trackpad erst mal wieder trocken bekommen musste:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/04/rk20200409_1bvr079420.html

Es gibt die berühmte Mali-Entscheidung (die ich gerade nicht finde), der zufolge es unzulässig ist, in einer juristischen Staatsprüfung die Hauptstadt dieses Staates abzufragen. Geographie-Kenntnisse sind danach entbehrlich. Und das hat man dann davon.

[califix]

Nicht nur eine Begründung der Dame ist schon sehr abenteuerlich:  für 95% der Bevölkerung geht von dem Virus ja keine Gefahr aus.
Also überlegen wir mal: Da geht jemand mit einem Schnellfeuergewehr in ein Hotel und feuert Schuss um Schuss auf die Besucher eines Konzerts ab.
Rein statistisch war das für mehr als 95% der Besucher eigentlich "völlig harmlos", denn sie wurden ja nicht getroffen...
Merkt die Guteste noch, wo es im Gehirnkästle klemmt?
Das Grundgesetz gilt eben nicht nur zu 95%, und das ist gut so.

[DerPöseKinderklau]

Ich fand die Begründung erheiternd, dass sie alle Bundesbürger in ihren Grundrechten verletzt sieht, weil sie nicht in ihren ach so dringend benötigten Urlaub fahren kann.

[Wildente]

Ich fand die Begründung erheiternd, dass sie alle Bundesbürger in ihren Grundrechten verletzt sieht, weil sie nicht in ihren ach so dringend benötigten Urlaub fahren kann.

Ist fast so gut wie die von Fridi, die nicht mehr in die Sauna darf, obwohl das ihrer Gesundheit dient. 

[theodoravontane]

Sieht nach bedingungsloser Kapitulation aus:

Nachtrag: Ihre Website läuft wieder, dort auch weitere Details: http://beatebahner.de

Das ist nicht nur eine Kapitulation, das ist Vollgas in Rüdis Entenflügel.

Aktuell steht auf der Seite:

Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen  Etablierung der menschenverachtensten Tyrannei zu retten, die die Welt jemals gesehen hat.
Damit ist heute unser Rechtsstaat gestorben, den wir noch letztes Jahr mit dem 70-jährigen Bestehen unseres Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.
Unser Rechtsstaat lag schon seit zwei Wochen sterbend auf der Intensivstation und konnte von mir leider nicht wiederbeatmet werden. Es fehlten 83 Millionen Beatmungsgeräte.
In dieser Diktatur kann auch ich leider nichts mehr für Sie tun.

Also hat SIE versucht, den Rechtsstaat zu retten. Ganz alleine. Hat nicht funktioniert, und jetzt sind wir in der schrecklichsten Tyrannei seit Menschengedenken. Ich meine herauszulesen: '33 bis '45? Geschenkt, heute ist viel schlimmer.
Tja, und dann sind wir auf einmal in einer Diktatur und sie kann nichts mehr tun.

Es tut mir leid, aber die hat entweder ein Rad ab oder zuviel Entengeschnatter konsumiert. Vielleicht bedingt das eine das andere ja auch.

Edit schiebt den Schirmschuss nach.

[DerPöseKinderklau]

Die Reaktion der “Founder of *Phantasiefirmen*“ bis hin zu den “Facebook Kommunikations-Forschern“ läuft schon an. Die über alles stetig besorgten Hausmütterchen mit den besonderen Gaben sammeln sich bereits virtuell und fragen, wie sie Solidarität zeigen können. Ist ja noch früh, da geht noch was und es ist viel zu erwarten. So zwischen
 #wirsindbeate# und dem endgültigen Beweis, dass wir in einer Nazi/Stasi-Diktatur leben.

[Reichsschlafschaf]

Beate Bahner gibt hiermit ihre Anwaltszulassung zurück

Das ist vermutlich das Beste, was sie tun kann!

Falls sie es tut ...

Meine Fresse, was ist denn mit der passiert?   

Nachvollziehen kann ich ja, wenn man sich um Freizügigkeit, Demonstrations-- und Versammlungsfreiheit etc. Sorgen macht und möglicherweise haben einige Polizisten etwas überreagiert.

Aber "der größte Rechtsskandal der Bundesrepublik Deutschland"?   

Kann sie sich zu ihrem Ex-Kollegen Langhans gesellen, der hat auch verzweifelt gestreamt die Tage.


 

[Rima882]

Es gibt die berühmte Mali-Entscheidung (die ich gerade nicht finde), der zufolge es unzulässig ist, in einer juristischen Staatsprüfung die Hauptstadt dieses Staates abzufragen. Geographie-Kenntnisse sind danach entbehrlich. Und das hat man dann davon.

Hier ist das erwähnte Mali-Urteil: BVerwG Urteil vom 17.07.1987, Az.: 7 C 118/86; BVerwGE 78, 55 ff. oder BVerwG DVBl 1987, 1233

Ich habe mich über diesen Fall unheimlich geärgert, vor allem, weil bei mir im Examen keine Mali-Fragen drankamen. Die hätte ich dank eines Schulreferats über Mali locker beantwortet.

[SchlafSchaf]

Einmal alle gängigen VTs zusammengefasst bitte