Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Gerichtsreporter]

Nicht zu vergessen Anzeigen von Markus Haintz wegen versuchter Nötigung, versuchter Körperverletzung im Amt, Rechtsbeugung etc.

[SchlafSchaf]

Cov i d i o ten extrem

[Lonovis]

Das  ist wohl der König der Cov♥♥♥en.
Heiko-Schrang-T-Shirt, Judenstern aufgepappt, ungeimpft und ungechipt, Tampons vor der Fresse.

Besonders widerlich, wie sich diese ArscXlöcher immer zu Opfern stilisieren und nicht mal davor zurück schrecken, sich mit den Juden und deren Verfolgung zu vergleichen.

Das ist ein gelber 5-zackiger Stern. Wenn man zu blöd ist bis 6 zu zählen, na ja, spricht für jemanden der sich Tampons vor die Nase bindet. Ist der gelbe Stern nicht ein Zeichen für Quarantäne auf Schiffe? Ach nee, hat nur 4 Ecken und ist eine Fahne.

 

[Neubuerger]

Das ist ein gelber 5-zackiger Stern. Wenn man zu blöd ist bis 6 zu zählen, na ja, spricht für jemanden der sich Tampons vor die Nase bindet. Ist der gelbe Stern nicht ein Zeichen für Quarantäne auf Schiffe? Ach nee, hat nur 4 Ecken und ist eine Fahne.

Es ist vermutlich der Versuch, sich "besonders schlau" anzustellen, damit man im Zweifelsfall, wenn es Ärger deshalb gibt, sagen kann "wieso, der hat doch nur 5 Zacken, der Davidstern aber 6". Dazu müssten jetzt die Juristen was sagen, aber ich würde es für einen untauglichen Versuch halten.

[Gerichtsreporter]

Der Versuch eines Vergehens ist nicht strafbar, wenn dies nicht extra im Gesetz angeordnet ist. Das ist bei den §§ 86a und 130 StGB nicht geschehen.

[Lonovis]

Ist es denn ein Versuch, wenn man versucht es vermeidet zu versuchen?

[Gerichtsreporter]

Bei vorsätzlichen Straftaten gibt es einen objektiven und einen subjektiven Tatbestand. Der subjektive Tatbestand beinhaltet die Frage nach dem Vorsatz. Vorsatz bedeutet das Wissen und Wollen der Verwirklichung der Merkmale des objektiven Tatbestandes. Wenn ich also gerade nicht den objektiven Tatbestand verwirklichen möchte, dann fehlt es am Vorsatz und damit am subjektiven Tatbestand.

Auch beim objektiven Tatbestand gibt es Probleme:

Wegen § 1 StGB (keine Strafe ohne Gesetz) ist eine analoge Anwendung von Straftatbeständen nicht zulässig. Die führt immer wieder zu Lücken im Strafrecht. Das ist jedoch gewollt. Ein fünfeckiger Stern ist nun einmal kein sechseckiger, daher fällt § 86a Abs. 1 StGB schon einmal weg. Für § 86a Abs. 2 StGB müsste ein fünfeckiger Stern mit einem sechseckigen Stern verwechselt werden können. Da kann man sich drüber streiten, aber ein Durchschnittsmensch wird das nicht verwechseln.

Bei § 130 StGB kommen nun diverse Tatbestände in Frage. Absatz 1 scheidet aus, es geht ja nicht darum, Juden zu verunglimpfen sondern sich als Schicksalsgenosse mit diesen darzustellen. Absatz 2 regelt die Verbreitung von verunglimpfenden Schriften, ist hier auch nicht einschlägig.

Absatz 3 behandelt die Verharmlosung von unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangener Straftaten nach dem VStGB. Das könnte bei einem sechseckigen Stern hier erfüllt sein. Das könnte man so sehen, dass mit dem Vergleich mit den Corona-Maßnahmen hier eine Verharmlosung des Völkermordes an den Juden stattfinden soll. Hätte ich zwar meine Probleme mit, aber nehmen wir halt mal an, dass dies eine Verharmlosung sei. Da ist jetzt die Frage, ob das bei einem fünfzackigen Stern auch noch eine Verharmlosung ist. Im Äußerungsrecht gibt es die Vorgabe des BVerfG, dass wenn eine straffreie Interpretation möglich ist, wegen im Zweifel für den Angeklagten, von dieser auszugehen ist.

Da die Kostümierung hier als Meinungsäußerung zu verstehen ist, ist die Rechtsprechung des BVerfG nach meine Ansicht hier anzuwenden. Wenn es also eine nicht strafbare Interpretation für den fünfzackigen Stern gibt, dann wäre die Handlung nicht nach § 130 StGB strafbar.

Ergebnis: Keine Vollendung von §§ 86a, 130 StGB. Versuch ist nicht strafbar.

[hair mess]

Gehört das fünfeckige Dreieck nicht zu den Freimaurersymbolen?
Vielleicht ist das einer?
Oder eine Hexe?
Oder er ist auf der Suche nach dem Goldenen Schnitt? Schönes Mathematisches Spiel.
Auch Baphomet läßt sich wunderbar hineinzeichnen?
Man könnte auf diesem vermutlich falsch verwendeten Symbol eine wunderschöne Verschwörungstheorie gegen den Träger aufbauen.

[Anmaron]

Ich denke, dass er mit Absicht fünfzackig genommen hat. Bei sechszackig wären die Staatsanwaltschaften sicher näher dran.

[Lonovis]

Danke @Gerichtsreporter. Was würden wir ohne dich tun? Wiedermal sehr schön und einfach erklärt.
@hair mess und @Anmaron. Hexe! Ganz klar Hexe. Getragene Tampons und Pentagramm. Dazu ohne Schips und ungespritzt. Ist vielleicht so was wie das Ökosiegel  für Blutsauger. Wenn die Covidi0ten das mitbekommen, lassen die sich alle impfen. Dann werden die ganzen Chemtrailchips unbrauchbar und wir können sie nicht mehr harpen (oder heißt das harpenieren?)

[Gutemine]

Morgen will sich Kalkofe wohl die Covidi.oten vornehmen.

[kairo]

Gehört das fünfeckige Dreieck nicht zu den Freimaurersymbolen?

Eindeutig, denn ein fünfeckiges Dreieck kriegt man nur mit schwarzer Magie hin.

[Gerichtsreporter]

Der Bauer stapft durch Rosenheim und will Werbung machen für die morgige Demo gegen Maskenpflich im Unterricht. Die böse Versammlungsbehörde lässt sie nicht ins Zentrum, deswegen müssen sie in einen Mark ausweichen. BAuer rät daher dazu, künftige Versammlungen nicht mehr anzumelden. Im Grundgesetz steht auch nix von anmelden. Nach Abzug der ganzen "äh" wäre das Video nur halb so lang. ER guckt auch wieder hektisch über die Schulter.

Das Video entspricht so gar nicht seinem sonstigen Auftreten.

[echt?]

Der geht noch zur Schule? Bisher offensichtlich ohne Erfolg.

[Lacrosse]

Der geht noch zur Schule? Bisher offensichtlich ohne Erfolg.

Vermutlich ist das ein Bildungsverweigerer ohne Kinder, der glaubt mit "denkt doch einmal an die Kinder!!!" mehr Mitstreiter gewinnen zu können.