Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[BlueOcean]

So sollen sie mal weiter machen. Wenn die Krawallos aus dem extremen Spektrum aus Lockdown-Langeweile die Demonstrationen zur Prügelparty und zu Räuber-und-Gendarm-Spielen umfunktionieren dürften die ohnehin wenigen Normalbürger sehr schnell fehlen und die politische Wahrnehmung dieser Proteste sollte deutlich abebben.

[Gutemine]

Die Corona-Aluthüte in Gießen...

Etwa 100 sogenannte Corona-Rebellen haben am Samstag erneut unangemeldet einen "Hygiene-Spaziergang" durch die Gießener Fußgängerzone durchgeführt. Die Hygienedemo wird zum Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei und der Versammlungsbehörde.

Die Linken melden sich ordnungsgemäß an, demonstrieren auf Abstand, tragen Mundschutz und die machen, was sie wollen", meint der Beobachter aus dem Ausländerbeirat. Er steht am Samstagnachmittag an der Südanlage vor der Kongresshalle und zeigt hinüber zum Stadttheater. Dort stehen und sitzen etwa 100 Personen auf den Stufen und dem Vorplatz herum, teilweise dicht an dicht, einen Mundschutz trägt hier keine/r.

Am Rande des Marschs hat sich die Polizei einen Mann mit einer sogenannten Guy-Fawkes-Maske gegriffen, der die linke Gegendemo filmt. Hinter der weißen Maske steckt Sven A.. Ein fanatischer Aktivist, der im Reichsbürger-Jargon gegen das politische System der Bundesrepublik hetzt und im vergangenen Jahr die letzte Gelbwesten-Demo durch Gießen führte. Einige seiner Mitstreiter von damals sind auch am Samstag wieder da. Auch altlinke Töne hört man. "Wir brauchen die APO von 1968 wieder, das war Basisdemokratie", herrscht ein älterer Herr einen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde an.

Spoiler

Corona-Rebellen
"Hygienedemo" in Gießen als Katz-und-Maus-Spiel

    Burkhard MöllervonBurkhard Möller

Etwa 100 sogenannte Corona-Rebellen haben am Samstag erneut unangemeldet einen "Hygiene-Spaziergang" durch die Gießener Fußgängerzone durchgeführt. Die Hygienedemo wird zum Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei und der Versammlungsbehörde.

Die Linken melden sich ordnungsgemäß an, demonstrieren auf Abstand, tragen Mundschutz und die machen, was sie wollen", meint der Beobachter aus dem Ausländerbeirat. Er steht am Samstagnachmittag an der Südanlage vor der Kongresshalle und zeigt hinüber zum Stadttheater. Dort stehen und sitzen etwa 100 Personen auf den Stufen und dem Vorplatz herum, teilweise dicht an dicht, einen Mundschutz trägt hier keine/r.

Sie sind bundesweiten Aufrufen zum Protest gegen die "Gesundheits-Diktatur" gefolgt, in Gießen werden die "Hygiene-Spaziergänge" zudem von einer örtlichen Corona-Rebellen-Gruppe über den Kurznachrichtendienst Telegram koordiniert.

Verantwortung für die Zusammenkünfte am Stadttheater indes will niemand übernehmen. Erneut ist das Treffen bei der Stadt nicht angemeldet worden, bestätigt ein Mitarbeiter der Versammlungsbehörde. Polizei und Versammlungsbehörde haben keinen Ansprechpartner und tun sich offensichtlich schwer, die Treffen der sogenannten Corona-Rebellen als politische Versammlungen einzustufen.

Bill Gates und "DDR 2.0"

Derweil hat sich vor dem Rathaus eine Gegendemonstration mit vorwiegend jungen Leuten aus der Gießener Linksszene formiert. Sie ist angemeldet worden, der Anmelder stellt sich der Polizei vor, die etwa 120 Teilnehmer tragen Mundschutz und haben sich in Reihen mit Abstand aufgestellt. "Wir brauchen keine rechten Verschwörungstheorien, sondern in dieser Krise die Solidarität mit den Schwächsten der Gesellschaft", sagt ein Rednerin.

Die rund 100 Personen vor dem Stadttheater machen immer noch keine Anstalten, Hygienegebote, die für solche Menschenansammlungen gelten, zu befolgen. Und unpolitisch, wie manches Plakat Glauben machen will, ist diese Versammlung erst recht nicht. Auf einem Flugblatt, das verteilt wird, steht: "Wir rufen dich auf, dich zu erheben." Gewarnt wird unter anderem vor Microsoft-Gründer Bill Gates. Der habe sich zum Ziel gesetzt, "alle Menschen unseres Planeten durch Zwang zu impfen", heißt es auf dem Flugblatt weiter. Ein "Rebell" hat einen Mundschutz um seinen Unterarm gebunden und beschriftet. "Corona-Hysterie" und "DDR 2.0" steht da. Verteilt wird die Zeitung "Demokratischer Widerstand", Leib-und-Magen-Blatt der Bewegung gegen die "Corona-Diktatur". Die Herausgeber um den früheren taz-Journalisten Anselm Lenz bezeichnen sich als "liberal" und rufen zum Aufstand gegen die "Terrormaßnahmen" der "verfassungsbrüchigen Regierung" auf.

Die Verteilung der Pamphlete und das Verhalten der Versammelten veranlasst die Polizei nach einer gewissen Zeit zu einer Lautsprecherdurchsage: Entweder gehen die Leute gemäß der 5. Corona-Verordnung der Landesregierung auf Abstand zueinander oder sie werden des Platzes verwiesen. Daraufhin bricht die Gruppe zum Spaziergang durch Theaterpark, Plockstraße und Seltersweg auf. Begleitet von der Polizei geht es kreuz und quer durch die Fußgängerzone.

Am Rande des Marschs hat sich die Polizei einen Mann mit einer sogenannten Guy-Fawkes-Maske gegriffen, der die linke Gegendemo filmt. Hinter der weißen Maske steckt Sven A.. Ein fanatischer Aktivist, der im Reichsbürger-Jargon gegen das politische System der Bundesrepublik hetzt und im vergangenen Jahr die letzte Gelbwesten-Demo durch Gießen führte. Einige seiner Mitstreiter von damals sind auch am Samstag wieder da. Auch altlinke Töne hört man. "Wir brauchen die APO von 1968 wieder, das war Basisdemokratie", herrscht ein älterer Herr einen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde an.

Die wird einfach nicht fündig bei ihrer Suche nach einem Verantwortlichen der Corona-Rebellen. "Vassili", Administrator der Telegram-Gruppe "CR Region Gießen", hinter dem zeitweise alle herlaufen, zuckt nur mit den Schultern.

[close]

https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/hygienedemo-giessen-katz-und-maus-spiel-13765860.html

...und...mit lupenreinem "Reichsbürger" an der Spitze, in Gera.

Christiane Kneisel, red
Aktualisiert: 16.05.2020, 22:06

Gera.  200 Spaziergänger wollten in Gera gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Für derlei Zusammenkünfte gibt es Auflagen - an die sich die Teilnehmer partout nicht halten wollten.

Der Corona-Spaziergang in Gera am Samstag war zu Ende, bevor er überhaupt begonnen hatte, da die Teilnehmer den Auflagen nicht nachgekommen waren - und auch nicht nachkommen wollten. Trotz mehrmaliger Aufforderung durch Polizei und Versammlungsleiter legten sie keine Masken an. Daraufhin sagte der Versammlungsleiter den Spaziergang ab.

https://www.otz.de/regionen/gera/teilnehmer-des-protest-spaziergangs-in-gera-wollen-keine-masken-tragen-id229132514.html

Ich plädiere noch immer dafür: Jeden Teilnehmer namentlich erfassen und -im Falle einer Erkrankung- alle Kosten selbst tragen lassen, sowie die Kosten für die, die zu seinen Kontakten zählen und evtl. in Quarantäne müssen.
Wer das "Recht" hat sich zu infizieren, der hat auf jeden Fall auch das Recht für die Kosten der Infizierung selbst aufzukommen.

[klingsor3]

Natürlich muss auch unser Niki was zu diesem Papier aus dem Innenministerium absabbern.

[hair mess]

Ich plädiere noch immer dafür: Jeden Teilnehmer namentlich erfassen und -im Falle einer Erkrankung- alle Kosten selbst tragen lassen, sowie die Kosten für die, die zu seinen Kontakten zählen und evtl. in Quarantäne müssen. Wer das "Recht" hat sich zu infizieren, der hat auf jeden Fall auch das Recht für die Kosten der Infizierung selbst aufzukommen.

Warum eigentlich nicht diese namentliche Erfassung.
Ich habe als Trainer einer Laufgruppe im Breitensport die Auflage, dafür zu sorgen, dass eine Trainingsgruppe nicht größer als 5 Personen ist und diese namentlich erfasst sind. Wenn Demos diese Auflagen nicht haben, muss ich mir überlegen meine 15 Leute als Demonstration anzumelden. Einer bekommt dann halt diese gelbe Ordner-Weste.

[SchlafSchaf]

Der Hauptorganisator aus Stuttgart gibt auf

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.demos-gegen-corona-regeln-in-stuttgart-organisator-michael-ballweg-kuendigt-ueberraschend-rueckzug-an.b7dfde58-1b83-41bb-88fe-3dc5b0d43cbd.html

Zum Lotzlöffel:
Fast schon „niedlich“ anzusehen wie verzweifelt er versucht den schwedischen Weg zu verteidigen und dabei die höheren Sterbeziffern ignoriert und das in Schweden das wirtschaftliche Leben genauso geschwächt ist - und so etwas nennt sich Journalist...
Und Lotzi, das war kein Papier des BMI sondern ein privates Papier, setzen Sechs.
Das ist aber kein objektiver „Journalismus“ den du da betreibst

[Landolf]

Der Hauptorganisator aus Stuttgart gibt auf

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.demos-gegen-corona-regeln-in-stuttgart-organisator-michael-ballweg-kuendigt-ueberraschend-rueckzug-an.b7dfde58-1b83-41bb-88fe-3dc5b0d43cbd.html

Zum Lotzlöffel:
Fast schon „niedlich“ anzusehen wie verzweifelt er versucht den schwedischen Weg zu verteidigen und dabei die höheren Sterbeziffern ignoriert und das in Schweden das wirtschaftliche Leben genauso geschwächt ist - und so etwas nennt sich Journalist...
Und Lotzi, das war kein Papier des BMI sondern ein privates Papier, setzen Sechs.
Das ist aber kein objektiver „Journalismus“ den du da betreibst

Ich könnte mir vorstellen, dass diese Sofa-Hetzer wie Lotzlöffel, die sich kaum aus ihrem Kinderzimmer trauen, an Reichweite verlieren zu Gunsten derer, die wirklich auf die Straße und zu den Demos gehen und sich notfalls sogar verkloppen lassen (so wie L. Licentia, die nach ihrer Festnahme jetzt sicher zur neuen Heldin im Kampf gegen gewaltbereite Antifa und deren „staatlicher Erfüllunggehilfen (Polizei)“ hochsterilisiert wird).

[dtx]

Wer zum Sonntag Lust und Langeweile verspürt, kann sich ja mal anschauen, welche Rolle der liebe Herr Dr. Wodarg im Leben eines Dr. Dr. Bartholdy, mit bürgerlichem Namen Gert Postel, spielte:

https://www.youtube.com/watch?v=E2JqKLpEa4A

[Odysseus]

Der Hauptorganisator aus Stuttgart gibt auf

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.demos-gegen-corona-regeln-in-stuttgart-organisator-michael-ballweg-kuendigt-ueberraschend-rueckzug-an.b7dfde58-1b83-41bb-88fe-3dc5b0d43cbd.html

Zum Lotzlöffel:
Fast schon „niedlich“ anzusehen wie verzweifelt er versucht den schwedischen Weg zu verteidigen und dabei die höheren Sterbeziffern ignoriert und das in Schweden das wirtschaftliche Leben genauso geschwächt ist - und so etwas nennt sich Journalist...
Und Lotzi, das war kein Papier des BMI sondern ein privates Papier, setzen Sechs.
Das ist aber kein objektiver „Journalismus“ den du da betreibst

Beim Lotzlöffel fällt mir ein, gestern Abend hatte ich eine Doku über Elliot Rodger (Der Amokläufer von Isla Vista) gesehen, und als ich ihn sah, fiel mir die Ähnlichkeit vom Lotz und des Amokläufers auf. (Obwohl Elliot Rodger halb Asiate hab Amerikaner ist.) Um ehrlich zu sein auf manchen Bildern sieht Elliot den Niki wirklich ähnlich aus, oder hat Ähnlichkeiten mit ihm.

[desperado]

Aus Gründen mal kurz ein paar Tage bzw Seiten zurück zum Thema "Geschmackvoller und subtiler Humor" aka [freiwillige Selbstzensur]

Nach dem ja einige Vollhonks auf den Demos Kleidung mit Davidsternen und der Aufschrift "nicht geimpft" rumliefen habe ich heute gesehen, das Spreadshirt dieses Motiv als Vorlage hatte. Oder besser ein Shop bei denen und der bot auch Strampler an.

Nun war ich wohl nicht der einzige, der sich bei Spreadshirt beschwert hat und das Motiv (oder evtl der ganze Shop) sind deaktiviert.

Eine Frage die sich daraus, nicht nur für mich, ergibt ist, ob das Tragen dieses Motivs schon strafbar ist? 🤔

Als Laie, der sich mal den §130 durchgelesen hat würde ich ja Ja sagen - wie gesagt, als Laie

[Gutemine]

Der Hauptorganisator aus Stuttgart gibt auf

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.demos-gegen-corona-regeln-in-stuttgart-organisator-michael-ballweg-kuendigt-ueberraschend-rueckzug-an.b7dfde58-1b83-41bb-88fe-3dc5b0d43cbd.html

Zum Lotzlöffel:
Fast schon „niedlich“ anzusehen wie verzweifelt er versucht den schwedischen Weg zu verteidigen und dabei die höheren Sterbeziffern ignoriert und das in Schweden das wirtschaftliche Leben genauso geschwächt ist - und so etwas nennt sich Journalist...
Und Lotzi, das war kein Papier des BMI sondern ein privates Papier, setzen Sechs.
Das ist aber kein objektiver „Journalismus“ den du da betreibst

Nun ja, er hatte jetzt seine "15-Minuten-Aufmerksamkeit", hat einen Wiki-Eintrag bekommen und ich vermute mal, bei seinen Kunden kommt die Aktivität auch nicht soooooooooooooo extrem gut an. Wobei, ich würde mal sagen: "Erfolgreich"?

Ein Bilanzgewinn von etwas mehr als 30.000 Euronen. Also ein "erfolgreicher IT-Unternehmer", der für Thyssen-Krupp, ZF oder Bosch und sonstige "Big Player" arbeitet, da stelle ich mir schon was anderes vor. 

Wobei die Werbeschiene die er da wohl gerade fährt, finde ich persönlich eher "Antiwerbung".

Hier gibt es die Filmchen zum Ansehen:
https://www.media-access.net/maia-plus-martin/

[Gerichtsreporter]

Eine Frage die sich daraus, nicht nur für mich, ergibt ist, ob das Tragen dieses Motivs schon strafbar ist?

Das öffentliche Tragen eines Motivs alleine ist nur strafbar, wenn es sich um das Symbol einer verfassungswidrigen Organisation handelt. Bei § 130 StGB muss die Handlung geeignet sein, den öffentlichen Frieden zu stören. Es kommt auch auf die Zielrichtung an. Geht es dem Träger darum, Juden zu verunglimpfen oder die Greultaten gegen Juden zu verharmlosen? Hier kommt es auch auf den Träger an. Bei einem Eso-Hippie ist das was anderes als beim Volxtänzer zB.

Hier geht es um eine politische Aussage bezüglich Impfungen oder Immunitätsausweis. Solange das nicht ein verurteilter Holocaustleugner macht, sehe ich da keinen Verstoß gegen § 130 StGB.

2008 gab es eine Kampagne mit gelbem Stern und dem Aufdruck "Raucher". Damals wurde kein Anfangsverdacht wegen § 130 StGB gesehen, da die Zielrichtung nicht die Verunglimpfung von Juden war. Allerdings wurde § 130 StGB seit dem zweimal geändert. Es gab schon Gewahrsamnahmen wegen der Impfsterne, von daher scheint zumindest die Polizei einen Anfangsverdacht zu sehen.

Nicht alles, was gedanken- oder geschmacklos ist, ist auch strafbar. Und das ist auch gut so.

Ein Bilanzgewinn von etwas mehr als 30.000 Euronen. Also ein "erfolgreicher IT-Unternehmer", der für Thyssen-Krupp, ZF oder Bosch und sonstige "Big Player" arbeitet, da stelle ich mir schon was anderes vor.

Vielleicht hat er einen guten Steuerberater. Der Trick ist ja, fürs Finanzamt keinen Gewinn zu machen und trotzdem genug Geld zu haben. Wenn er sich als Geschäftsführer ein üppiges Gehalt zahlt, warum sollte die GmbH da noch viel Gewinn machen? Steuerlich kann jedoch die umgekehrte Konstellation sinnvoller sein, weil die Körperschaftssteuer niedriger ist als die Einkommenssteuer.

[Rabenaas]

Hier geht es um eine politische Aussage bezüglich Impfungen oder Immunitätsausweis. Solange das nicht ein verurteilter Holocaustleugner macht, sehe ich da keinen Verstoß gegen § 130 StGB.

Sehe ich auch im letzteren Fall nicht. Wenn eine Äußerung mehrere Deutungen zulässt, welche nicht alle strafbar sind, müssen die anderen Deutungen überzeugend ausgeschlossen werden.

Gilt auch für vorbestrafte [vorauseilend selbst zensiert].

[Gutemine]

Wäre doch auch eine gute Idee für unsere Corona-Aluhüte, oder? *duck und wech* 

[hair mess]

Ein Bilanzgewinn von etwas mehr als 30.000 Euronen. Also ein "erfolgreicher IT-Unternehmer", der für Thyssen-Krupp, ZF oder Bosch und sonstige "Big Player" arbeitet, da stelle ich mir schon was anderes vor.

Vielleicht hat er einen guten Steuerberater. Der Trick ist ja, fürs Finanzamt keinen Gewinn zu machen und trotzdem genug Geld zu haben. Wenn er sich als Geschäftsführer ein üppiges Gehalt zahlt, warum sollte die GmbH da noch viel Gewinn machen? Steuerlich kann jedoch die umgekehrte Konstellation sinnvoller sein, weil die Körperschaftssteuer niedriger ist als die Einkommenssteuer.

Auch auf das üppige Gehalt erheben wir Steuer. Ist Einkommensteuer (§1,Abs.1,S1, Nr.4EStG  i.V.m. §19 EStG) und wir nennen es im Abzugsverfahren Lohnsteuer. Vermutlich zahlst Du sie ja auch.

[BlueOcean]

Ein Blick auf die Website des IT-Unternehmers sagt eigentlich alles. Neben ihm als Gesellschafter und Geschäftsführer findet sich nur ein Mitarbeiter, der in Personalunion "Head of Sales und Marketing" ist. Und wie bei jeder Klitsche handelt es sich dabei um seine Ehefrau, die - wie aus Gründen nicht erwähnt wird - auch noch die Sekretärin, Buchhalterin und Putzfrau des IT-Unternehmens sein dürfte.

Über seine drei Vorzeigekunden erzählt er weitaus mehr als über seine Firma und über das wohl einzige Produkt, das sie im Angebot haben: Eine tolle Software, die helfen soll verrentete ehemalige Mitarbeiter in neue Firmenprojekte einzubeziehen. Naja... So ganz neu erscheint mir die Idee nicht und warum man dafür ein Programm aus der "mediaaccess Softwareschmiede" benötigt, ist mir auch nicht klar.

Das einzig konkret belegte Zitat eines der Vorzeigekunden stammt übrigens von "Bosch North America". Und die letzte "Neuigkeit" auf der Firmenwebsite datiert vom Juni 2019.