Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Gerntroll]

Ich finde, die Haftstrafen sollten sich nach dem Bürgergeld errechnen lassen.

Ergaunerte Summe : Tagessatz Bürgergeld = Hafttage.

In diesem Falle:

29.736 Euro : 16,33 = 1.777 Tage

Macht 4,87 Jahre Haft. Das runden wir doch gern großzügig auf 5 Jahre. Dann hat sie noch ein Jubel-Jubiläum!

[dieda]

Witschels Anwälte sind - Überraschung!- der Freie Sachsen-Chef sowie zwischenzeitlicher Fitzekanwalt und im Gericht ausfälliger "Gruppe Freital" - Verteidiger RA Martin Kohlmann sowie der in der "Bewegung" bekannte Ex- CDU- Stadtratsvorsitzende aus Kamenz RA Maik Weise.
Sicher "Zufall".

https://de.lentafeed.com/@freiesachsen/6781/

[Chipmunk]

Wem untersteht sie denn da?   
 
Widukind?

Otto I.?

Widukind scheidet regional aus:

https://de.wikipedia.org/wiki/Widukind_(Sachsen)#/media/Datei:Frankenreich_768-811.jpg

Das Gebiet der heutigen Moritzburg lag damals im Gebiet der Sorben. Ein gewisser Miliduch soll damals dort das Sagen gehabt haben.

[Reichsschlafschaf]

Bekannt aus den 80er Jahren
Früherer DDR-Schlagerstar Michael Hansen mit 82 Jahren verstorben

Sonntag, 16.07.2023, 10:52
Der frühere DDR-Schlagersänger Michael Hansen ist im Alter von 82 Jahren verstorben. Hansen feierte mit seiner Band „Michael Hansen & die Nancies“ große Erfolge in Ostdeutschland. Der Sänger starb in einem Reha-Zentrum. Dort sollte er sich von den Folgen einer Lungenentzündung erholen.

Der DDR-Schlagerstar Michael Hansen ist laut „Bild“ im Alter von 82 Jahren in Bernau, der Nähe von Berlin, gestorben. Die Witwe Petra Hansen sagte der Boulevardzeitung: „Er war der Mann meines Lebens. Er hat so gekämpft und wollte noch nicht sterben.“

Früherer DDR-Schlagerstar Michael Hansen mit 82 Jahren verstorben
Hansen starb in einem Reha-Zentrum, wo er sich seit zwölf Wochen aufgehalten habe. Vor einigen Monaten sei er an Corona erkrankt. Im Anschluss kam eine Lungenentzündung hinzu.

Seine größten Erfolge feierte Hansen mit der Band „Michael Hansen & die Nancies“, aber auch als Solokünstler war der Ostdeutsche mit Hits wie „Solang die Liebe bleibt“ durchaus erfolgreich.

https://www.focus.de/kultur/stars/bekannt-mit-seiner-band-frueherer-ddr-schlagerstar-michael-hansen-mit-82-jahren-verstorben_id_199246612.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Leider Bezahlschranke:

https://www.spiegel.de/panorama/klagen-gegen-biontech-und-moderna-wie-ein-anwalt-von-mutmasslichen-impfopfern-verschwoerungserzaehlungen-verbreitet-a-310ebf00-515e-4456-b649-0cd28c464a01

Der Kerl war schonmal Thema hier. Finde aber den Post nicht. Er will Biontech und Moderna verklagen.


Anwalt von mutmaßlichen Impfopfern verbreitet krude Erzählungen

Wegen mutmaßlicher Gesundheitsschäden durch die Coronaimpfung ziehen Hunderte Menschen vor Gericht. Viele Kläger werden offenbar von einem Anwalt mit verschwörungstheoretischem Weltbild vertreten.

[Knallfrosch]

Dies hier könnte es sein:

http://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-biontech-klage-impfschaeden-covid-19-impfung-100.html

Isser tatsächlich. Den Spiegel-Volltext habe ich angehängt.

[Reichskasper Adulf Titler]

Ulbrich, der mit seinen Aussagen den dritten Weltkrieg auslösen könnte ...

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/corona-impfstoffe-klagen-100.html

Ein weiterer Durchgeknallter? Oder doch nur wieder ein geschickter Absahner?

[Judge Roy Bean]

Leider Bezahlschranke:

https://www.spiegel.de/panorama/klagen-gegen-biontech-und-moderna-wie-ein-anwalt-von-mutmasslichen-impfopfern-verschwoerungserzaehlungen-verbreitet-a-310ebf00-515e-4456-b649-0cd28c464a01

Der Kerl war schonmal Thema hier. Finde aber den Post nicht. Er will Biontech und Moderna verklagen.


Anwalt von mutmaßlichen Impfopfern verbreitet krude Erzählungen

Wegen mutmaßlicher Gesundheitsschäden durch die Coronaimpfung ziehen Hunderte Menschen vor Gericht. Viele Kläger werden offenbar von einem Anwalt mit verschwörungstheoretischem Weltbild vertreten.

#14802 ff. in diesem Faden.

[lobotomized.monkey]

Leider Bezahlschranke:

https://www.spiegel.de/panorama/klagen-gegen-biontech-und-moderna-wie-ein-anwalt-von-mutmasslichen-impfopfern-verschwoerungserzaehlungen-verbreitet-a-310ebf00-515e-4456-b649-0cd28c464a01

Der Kerl war schonmal Thema hier. Finde aber den Post nicht. Er will Biontech und Moderna verklagen.


Anwalt von mutmaßlichen Impfopfern verbreitet krude Erzählungen

Wegen mutmaßlicher Gesundheitsschäden durch die Coronaimpfung ziehen Hunderte Menschen vor Gericht. Viele Kläger werden offenbar von einem Anwalt mit verschwörungstheoretischem Weltbild vertreten.

#14802 ff. in diesem Faden.

Siehe auch folgenden Bericht in den Lügenmedien: https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=6828.msg434428#msg434428
und auf YT: https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=6828.msg436662#msg436662

Ist ein Anwalt für Transport- und Speditionsrecht, also ähnlich gut qualifiziert wie ein Bauschaumanwalt.

[Reichsschlafschaf]

Entlassung nach Faschismusvergleich

Kün­di­gung einer Refe­rentin in KZ-Gedenk­stätte wirksam

18.07.2023



Auf einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen warf die gekündigte Arbeitnehmerin dem Staat Faschismus vor. Sie sei deshalb nicht mehr geeignet, Führungen in einer KZ-Gedenkstätte abzuhalten, so das LAG München.

Eine Ex-Mitarbeiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau ist mit einer Klage gegen ihre Kündigung wegen eines Faschismusvergleichs vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) München gescheitert (Urt. v. 18.07.2023, Az. 7 Sa 71/23). Dem Gericht zufolge gibt es begründete Zweifel an der Verfassungstreue der Klägerin. Ihr fehle damit die Eignung für ihre Tätigkeit als Referentin für Rundgangführungen in der Gedenkstätte.

Die Frau hatte laut Gericht Ende Januar 2022 bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen vor etwa 3.000 Teilnehmern von einem "reaktionär faschistoiden" Staat gesprochen. "Wir habens hier mit der schärfsten Faschisierung im Staat und Gesellschaft zu tun. Seit der Gründung der Bundesrepublik", sagte sie demnach weiter.

Wer Führungen in einer KZ-Gedenkstätte wie Dachau mache und die Besucher betreue, dürfe seinen demokratisch gewählten, staatlichen Arbeitgeber nicht mit einem Faschistenstaat gleichstellen, begründete das LAG nun seine Entscheidung. Eine solche Geisteshaltung und die damit einhergehende Herabwürdigung der Demokratie stünden auch nicht im Einklang mit dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder.

Die Aufgabe der Klägerin habe gerade darin bestanden, Besucher durch das ehemalige Lager der Gedenkstätte Dachau zu führen, die historischen Abläufe zu erläutern und über das Lagerleben und das Schicksal der Häftlinge zur berichten. Die zutreffende Wiedergabe von historischer Fakten und der Respekt vor der Geschichte der Gedenkstätte sei essenzielle Voraussetzung für diese Tätigkeit. Die Fortsetzung eines Arbeitsverhältnisses sei der Arbeitgeberin somit nicht zuzumuten, so das LAG München. Die Frau war seit Januar 2019 für 450 Euro brutto beschäftigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Im Fall eines Lehrers, der die Impfpolitik mit der Unrechtsherrschaft im Nationalsozialismus verglichen hatte, entschied das LAG Berlin-Brandenburg anders: Das Gericht betonte die Meinungsfreiheit und maß dem Lehrerberuf des Klägers keine besondere Bedeutung zu.

lfo/dpa/LTO-Redaktion

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lag-muenchen-7sa7123-kuendigung-faschismus-corona-gedenkstaette-verfassungstreu/

[Reichsschlafschaf]

Alle unschuldig!   

Corona-Impfpflicht ignoriert

AG Mün­chen ver­ur­teilt Soldat wegen Gehor­sams­ver­wei­ge­rung

19.07.2023
Soldat wird geimpft

Damit sie einsatzbereit bleiben, waren Bundeswehrsoldaten während der Pandemie verpflichtet, sich gegen Corona impfen zu lassen. Ein Soldat, der die Impfung verweigerte, muss nun mehrere hundert Euro Strafe zahlen. Foto: littlewolf1989/Adobe.stock.com

Bundeswehrsoldaten müssen stets einsatzbereit sein. Um das auch während der Corona-Pandemie zu gewährleisten, galt für Soldaten die Impfpflicht. Ein Soldat weigerte sich dennoch – und muss nun mehrere hundert Euro Strafe zahlen.

Weigert sich ein Bundeswehrsoldat, sich impfen zu lassen, obwohl ihn – wie zur Zeit der Corona-Pandemie – eine entsprechende Pflicht trifft, macht er sich wegen Gehorsamsverweigerung schuldig. Das entschied nun das Amtsgericht (AG) München (Urt. v. 18.07.2023, Az. 833 Cs 271 Js 103288/22).

Ende 2021, als die Pandemie noch in vollem Gange war, wurde die Schutzimpfung gegen das Coronavirus in die Liste der für alle aktiven Soldat:innen verbindlichen Basisimpfungen aufgenommen. Damit sollte die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte gewährleistet bleiben. Zwar wehrten sich betroffene Offiziere gegen diese Regelung. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bestätigte aber, dass die Impfpflicht rechtens war.

Ein Bundeswehrsoldat aus Bayern wollte dies laut AG München nicht akzeptieren und lehnte mehrfach ab, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Der 27-jährige war Soldat auf Zeit im Grad des Leutnants und studierte an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg bei München. Dass er mehrere Impftermine trotz Aufforderung ignoriert habe, stelle einen Verstoß gegen das Wehrstrafgesetz dar, so die Gerichtssprecherin. Er sei außerdem darüber informiert worden, dass er die Impfung zu dulden habe.

Nun wurde der – mittlerweile suspendierte – Zeitsoldat vom AG München wegen Gehorsamsverweigerung gemäß § 20 Abs. 1 Wehrstrafgesetz zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt. Sein Widerstand kostet ihn nun also schlappe 900 Euro. Der Angeklagte selbst hatte im Prozess bestritten, einen Befehl verweigert zu haben, zitiert ihn die BILD: "Ich bin unschuldig."

Nicht nur Soldaten hielten die Corona-Impfpflicht für nicht verbindlich. Auch der Richter eines Truppendienstgerichts für Soldaten fühlte sich daran – entgegen dem Urteil des BVerwG – nicht gebunden: Er setzte die Vollstreckung einer Disziplinarbuße vorläufig aus, die gegen einen Soldaten verhängt worden war, der sich ebenfalls gegen die Corona-Impfung gewehrt hatte. Patrick Heinemann erläuterte für LTO, wieso er diesen Beschluss für rechtswidrig hielt.

dpa/lmb/LTO-Redaktion

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-muenchen-833cs271js10328822-geldstrafe-bundeswehr-soldat-impfpflicht-gehorsam/

[Schnabelgroß]

HASSNACHRICHTEN
Neue Ermittlungen im Fall Kellermayr aufgenommen
Die oberösterreichische Ärztin hatte vor ihrem Suizid im Vorjahr Hassnachrichten und Morddrohungen erhalten. Mehrere Staatsanwaltschaften sind mit dem Komplex beschäftigt

Gudrun Springer Muzayen Al-Youssef David Krutzler
20. Juli 2023, 16:59

Fast ein Jahr ist vergangen, seit die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr verstorben ist. Sie war unter anderem im Netz aus der Szene von Gegnern der Corona-Maßnahmen sowie von Covid-Impfgegnern massiv bedroht worden, was sie in eine schwere Krise schlittern ließ, die letztlich mit ihrem Suizid endete.

Die Ermittlungen der Behörden wegen der Hassmails und expliziten Morddrohungen waren zunächst eingestellt worden. Mitte Jänner 2023 gab die Staatsanwaltschaft Berlin bekannt, dass es nicht gelungen sei, die zwei Berliner zu identifizieren, die die Hassmails an Kellermayr geschickt haben sollen. Die Berliner Behörde hatte die Amtshandlung von der Staatsanwaltschaft Wels, die wegen des Verdachts der Bedrohung ermittelte, übernommen.

Nun hat die Staatsanwaltschaft in Berlin ihre Akten aus dem Fall Kellermayr an die Behörde in Würzburg geschickt, wie es in einer Stellungnahme gegenüber dem STANDARD hieß. In diese Stadt in Bayern führt eine weitere Spur: Dort soll ein Anwalt Drohnachrichten erhalten haben, die vom selben Absender stammen könnten. Aktuell wird in Würzburg eine Zusammenführung der Verfahren geprüft. "Über die Übernahme wurde von uns bislang nicht entschieden", teilte Thorsten Seebach, Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg, auf Anfrage mit. Ausgelöst wurden die Ermittlungen durch eine "Puls 4"-Recherche.

Auch Staatsanwaltschaften in München und Wels ermitteln
In München laufen seit längerem Ermittlungen gegen einen Verdächtigen. Diese dauern noch an, da nach Auskunft der dortigen Staatsanwaltschaft eine große Datenmenge auszuwerten ist. Eine Ausweitung der Verdachtslage auf weitere Personen steht in München nicht im Raum. Zudem ist laut einem Sprecher noch unklar, ob überhaupt Anklage erhoben wird.

Die Informationen der deutschen Behörden liegen auch der Staatsanwaltschaft Wels vor. Sie würden derzeit geprüft, "was sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird", sagt eine Sprecherin. Ermittelt werde gegen vier Männer. Vor Herbst sei nicht mit einem Ergebnis zu rechnen.

Kellermayr fühlte sich vor ihrem Suizid nicht ausreichend von den Behörden unterstützt. Eine Bitte um Polizeischutz wurde abgewiesen, sowohl die Polizei als auch die Standesvertretung der Medizinerin warfen ihr vor, sich in die Öffentlichkeit zu drängen. Kellermayr veröffentlichte auch Hassnachrichten und Morddrohungen, die sie erhielt, auf ihrer Website. Diese sind bis heute online.

https://www.derstandard.at/story/3000000179882/neue-ermittlungen-im-fall-kellermayr-aufgenommen

[Sandmännchen]

Der Würzburger Anwalt Jun hat das vor einiger Zeit in seinem YT-Kanal angesprochen, weil er sehr ähnliche Drohbriefe erhielt. Danach habe es im Rahmen anderer Ermittlungen auch schon mal einen konkreten Verdacht gegen jemanden gegeben, die Polizei oder StA habe das eine Hausdurchsuchung aber abgelehnt, weil eben auf Bedrohung nur eine geringe Strafe stehe und daher eine Hausdurchsuchung nicht verhältnismäßig sei.

[Schnabelgroß]

Oje...

https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1682092337877360670

[Feiertag]

HASSNACHRICHTEN
Neue Ermittlungen im Fall Kellermayr aufgenommen
Die oberösterreichische Ärztin hatte vor ihrem Suizid im Vorjahr Hassnachrichten und Morddrohungen erhalten. Mehrere Staatsanwaltschaften sind mit dem Komplex beschäftigt

Dazu gibts (unter anderem) heute einen "Schauplatz" im ORF
https://tv.orf.at/program/orf2/amschaupla352.html

Eine Reportage über Hass im Netz - ein Jahr nach dem Suizid der Landärztin Lisa-Maria Kellermayr.

Spoiler

Am Schauplatz
Woher kommt der Hass?
ORF 2
Dauer: 52 Min.
52 Min.
Ausstrahlungstermine

20. Juli, 21:03 Uhr 20.07., 21:03 Uhr

21. Juli, 01:32 Uhr (Wiederholung) 21.07., 01:32 Uhr (Wh)

21. Juli, 12:04 Uhr (Wiederholung) 21.07., 12:04 Uhr (Wh)
Reportage Gesellschaft
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Eine Reportage über Hass im Netz - ein Jahr nach dem Suizid der Landärztin Lisa-Maria Kellermayr.

Am 29. Juli 2022 erschütterte der Suizid der praktischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr die Öffentlichkeit: Kellermayr war monatelang Ziel von Hassnachrichten aus der Corona Maßnahmengegner-Szene, nach Mord-Drohungen investierte sie rund 100.000 Euro in Sicherheitsmaßnahmen in ihrer Praxis. „Wir müssen diesen Typen finden und ihn die Kosten zahlen lassen“, sagte sie im Februar 2022 im „Am Schauplatz“-Interview über den Verfasser einer Mord-Drohung. Ein Jahr nach ihrem Tod wurde noch immer niemand ausgeforscht. Der Fall Kellermayer blieb bislang ungelöst und kaum jemand will über die Geschehnisse vor einem Jahr sprechen.
Influencerin Julia Gruber im Interview vor der Kamera in ihrer Wohnung.
ORF
Influencerin Julia Gruber leitet seit Sommer 2022 alle Hassnachrichten an das Unternehmen Fairesnetz weiter, das für Betroffene vor Gericht zieht.

Auch Julia Gruber ist Ziel von Hassnachrichten im Internet geworden. Sie ist Influencerin und hat unter dem Namen „trinksaufmich“ mehr als 29.000 Follower auf Instagram. Mit der Reichweite wächst der Hass. "Ich bekomme Morddrohungen und Vergewaltigungswünsche“, erzählt die gebürtige Niederösterreicherin. Sie ist Kundin des Unternehmens fairesnetz, das Hassnachrichten für Betroffene einklagen will.
Der 128. Stadtspaziergang in Steyr. Seit mehr als zwei Jahren wird jeden Sonntagabend in der Stadt demonstriert.
ORF
Der 128. Stadtspaziergang in Steyr. Seit mehr als zwei Jahren wird jeden Sonntagabend in der Stadt demonstriert.

Hass im Netz ist vor allem während der Pandemie und rund ums Thema Corona explodiert. In Steyr marschieren trotz dem Ende aller Corona-Maßnahmen noch heute jeden Sonntag dutzende Demonstranten durch die Stadt. Die Spaziergänge sind bis 2025 angemeldet und spalten die Bevölkerung.

„Am Schauplatz“-Reporterin Nicole Kampl rollt für ihre aktuelle Reportage den Fall Kellermayr noch einmal auf: Hat der Tod der Ärztin etwas verändert, mit welchen Schwierigkeiten kämpfen Betroffene von Hass im Netz?

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