Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Greybeard]

Wer erinnert sich noch?

Bewährungsstrafe im Prozess um unwirksame Corona-Impfungen

Stand: 30.11.2022 17:35 Uhr

Weil sie im Impfzentrum Schortens (Landkreis Friesland) Spritzen mit Kochsalz statt mit Corona-Impfstoff aufgezogen hat, ist eine 39-Jährige zu einem halben Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Bewaehrungsstrafe-im-Prozess-um-unwirksame-Corona-Impfungen,impfskandal122.html

Spoiler

Das entschied das Landgericht Oldenburg am Mittwoch. Das Gericht verurteilte die Krankenschwester wegen vorsätzlicher Körperverletzung in sechs Fällen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Angeklagt waren ursprünglich 15 Fälle. Die 39-Jährige hatte im April 2021 Spritzen mit Kochsalzlösung aufgezogen oder den Corona-Impfstoff so verdünnt, dass dieser wirkungslos war. Damals mussten sich mehr als 8.000 Personen erneut impfen lassen.

Geständnis wirkt strafmildernd

Mit dem Urteil folgte das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft. Als strafmildernd sah es das Geständnis der Angeklagten an, zudem sei die Frau nicht vorbestraft. Auch seien bei den Betroffenen durch die unwirksamen Impfungen keine Schäden entstanden. Die Verteidigung hatte auf eine geringe Geldstrafe plädiert. Der Anwalt der Angeklagten hatte argumentiert, dass nicht mehr nachgewiesen werden konnte, ob die Spritzen mit der Kochsalzlösung überhaupt benutzt worden sind.

Angeklagte spricht von einem Missgeschick

Die damalige Krankenschwester hatte im April 2021 nach eigener Aussage eine Ampulle mit Impfwirkstoff fallen lassen, so dass diese zerbrach. Um ihr Missgeschick zu vertuschen, zog sie sechs Spritzen mit fast ausschließlich Kochsalzlösung auf, die sie zum Verimpfen an Kollegen weitergab. Das Gericht folgte in weiten Teilen dieser Argumentation und sah keine Anhaltspunkte dafür, dass die Frau aufgrund einer möglichen kritischen Haltung gegenüber dem Impfen die Impfkampagne sabotieren wollte. Vielmehr sei von einem Versehen auszugehen. Die Tat habe sie begangen, weil sie Angst um ihren Arbeitsplatz gehabt habe.

Politische Motivation bestritten

Die Angeklagte hatte zum Prozessbeginn eine politische Motivation für ihr Handeln bestritten und ihr Handeln bereut. Die Frau hatte nach eigenen Angaben nach dem Vorfall ein schlechtes Gewissen bekommen und sich einer Kollegin anvertraut. Diese meldete die Tat. Die Angeklagte verlor ihre Zulassung als Krankenschwester. Die 39-Jährige hat sich am Ende des Prozesses entschuldigt und gesagt, ihr sei nicht klar gewesen, welche Konsequenzen ihre Tat haben würde. Gegen das Urteil kann innerhalb einer Woche Revision eingelegt werden.

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Ein halbes Jahr auf Bewährung - also fast ein Freispruch...

[Gerntroll]

Naja, wenn dem so ist wie beschrieben, dann ist Milde wohl angebracht. Sie scheint bereut zu haben, sie scheint nicht herumqueruliert zu haben und ist mit dem Entzug der Zulassung bestraft genug. Und entschuldigt hat sie sich auch noch. Würde das auf einen Querdulli passen? Never. Die Dame ist keine Kundschaft.

[Reichsschlafschaf]

Die Süstemrichter wieder:

Milliardenschulden für Pandemiehilfen
Verfassungsgericht erlaubt deutsche Teilnahme an EU-Coronafonds

Die EU-Kommission macht zum ersten Mal Milliardenschulden, um Mitgliedstaaten in der Coronapandemie zu helfen. Das Bundesverfassungsgericht hat Deutschlands Teilnahme an dem Programm nun abgesegnet.
06.12.2022, 10.09 Uhr


Das Bundesverfassungsgericht hat entscheiden, dass Deutschlands Beteiligung am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU rechtens ist. Das teilte das Gericht in Karlsruhe mit.

Das Aufbauprogramm mit dem Namen »Next Generation EU« soll EU-Staaten helfen, sich nach der Pandemie konjunkturell zu erholen. Dafür macht die EU-Kommission erstmals im großen Stil Schulden. Es geht um ein Volumen von 750 Milliarden Euro. Einen Teil des Geldes bekommen die Länder als Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, den Rest als Darlehen. Ende 2058 sollen die Schulden spätestens beglichen sein.

Die größten Summen gehen an besonders hart getroffene Länder wie Italien und Spanien. Das Geld soll zum Beispiel in Wasserstoffforschung, klimafreundliche Mobilität und ein stärker digital orientiertes Bildungssystem fließen. Auch der Kauf von Elektro-Autos, -Bussen und -Zügen soll gefördert werden.

Die Zuschüsse für Deutschland werden netto auf fast 26 Milliarden Euro beziffert. Auf der anderen Seite ist die Bundesrepublik laut Bundesrechnungshof mit voraussichtlich rund 65 Milliarden Euro auch der größte Nettozahler. Die Behörde sprach von einer »Zäsur für die europäische Finanzarchitektur« und warnte vor Risiken für den Bundeshaushalt.

Genau hier setzten auch die Kläger an: Sie befürchten, dass am Ende womöglich Deutschland die Rechnung allein begleichen muss, sollten Staaten ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen. Es drohe über Jahrzehnte ein unkalkulierbarer Schuldensog, hieß es. Außerdem habe das Programm keine Grundlage in den europäischen Verträgen.

Die Kläger forderten, dass sich Deutschland aus dem Programm zurückzieht oder dass es ganz beendet wird. Die Klagen richten sich gegen das Gesetz, mit dem der Bundestag einer deutschen Beteiligung zugestimmt hat.

Aus fünf anhängigen Verfassungsbeschwerden hatte der Zweite Senat zwei zur Verhandlung im Juli dieses Jahres ausgewählt. Eine davon kommt von einem »Bündnis Bürgerwille« um den einstigen AfD-Gründer Bernd Lucke und wird von knapp 2300 Menschen unterstützt. Die zweite hat der Unternehmer Heinrich Weiss eingereicht. Wegen des Wiederaufbaufonds hatten auch mehrere CDU-Abgeordnete in Karlsruhe geklagt, dazu die AfD-Bundestagsfraktion.

Während der Gerichtsverhandlung gingen Experten nicht von übermäßig hohen Belastungen für Deutschland aus. Sie bezifferten die jährlichen Mehrausgaben auf drei bis vier Milliarden Euro. Das werfe den Bundeshaushalt nicht um, sagte ein Vertreter des Bundesrechnungshofs. Sorge bereitet den Fachleuten, dass das Programm womöglich kein Einzelfall bleibt und die EU-Fiskalregeln aufgeweicht werden könnten.

Die Bundesregierung verteidigte die gemeinsame Schuldenaufnahme für den Wiederaufbaufonds der EU. Ein entschlossenes gemeinsames Handeln der Mitgliedstaaten sei in der damaligen Situation – im Lockdown geprägten Frühjahr 2020 – notwendig gewesen.

Die Verfassungsrichterinnen und -richter hatten im April 2021 die deutsche Beteiligung im Eilverfahren ermöglicht. Denn ein Stopp hätte wirtschaftlich und politisch viel Schaden angerichtet. Allerdings warnten sie schon damals, womöglich ein Verfassungsverstoß vorliege. Das wurde nun im Hauptverfahren geprüft.

Az. 2 BvR 547/21
ssu/dpa

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/coronahilfen-verfassungsgericht-erlaubt-deutsche-teilnahme-an-eu-fonds-a-dde81352-55cd-4bb8-8ac4-a40ca50f09ed


https://www.faz.net/aktuell/bundesverfassungsgericht-lehnt-beschwerden-gegen-corona-aufbaufonds-ab-18513574.html


PM des Gerichts:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-103.html

[Reichsschlafschaf]

Der Physiker Roland Wiesendanger hatte in einem Interview behauptet, Christian Drosten habe "die Öffentlichkeit gezielt getäuscht". Das untersagt nun das Hamburger Landgericht

Auch die Schergen des OLG sind dabei!   

FORSCHERSTREIT
Gericht gibt Drosten in zentralem Punkt Recht

Gezielte Täuschung der Öffentlichkeit in Sachen Corona? Das darf der Hamburger Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger dem Berliner Virologen Christian Drosten auch weiterhin nicht vorwerfen.

Von dpa
06.12.2022, 18:06

Hamburg - Der Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger darf dem Berliner Virologen Christian Drosten auch weiterhin nicht eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit vorwerfen. Das geht aus einem Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) hervor. Das OLG bestätigte weitgehend eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg, erlaubte Wiesendanger jedoch eine andere zuvor untersagte Äußerung, wie ein Gerichtssprecher nach der mündlichen Verkündung des Beschlusses erklärte.

Wiesendanger hatte in einem Interview des Magazins „Cicero“ die frühe Festlegung von Drosten und 26 anderen Virologen auf einen natürlichen Ursprung des Coronavirus kritisiert und gesagt: „Das entbehrte jeglicher Grundlage.“ Für diese Meinungsäußerung hatte das Landgericht laut dem Sprecher zunächst keine hinreichenden Anknüpfungspunkte gesehen. Das OLG kam nun zu einer anderen Bewertung.

Die Frage nach der Herkunft des Coronavirus
Das Interview mit Wiesendanger war am 2. Februar dieses Jahres unter der Überschrift erschienen: „Stammt das Coronavirus aus dem Labor? - "Herr Drosten hat Politik und Medien in die Irre geführt"“. Dabei bezog sich der Hamburger Nanowissenschaftler vor allem auf einen offenen Brief, den 27 Virologen am 19. Februar 2020 in der Fachzeitschrift „The Lancet“ veröffentlicht hatten. Darin hatten sie die Behauptung, das Virus habe keinen natürlichen Ursprung, als Verschwörungstheorie zurückgewiesen. Nach Erscheinen des Interviews in „Cicero“ hatte Drosten Wiesendanger abgemahnt und die einstweilige Verfügung vom 14. März 2021 erwirkt.

https://www.volksstimme.de/panorama/gericht-gibt-drosten-in-zentralem-punkt-recht-3500351

[Schrohm Napoleon]

Gezielte Täuschung der Öffentlichkeit in Sachen Corona? Das darf der Hamburger Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger dem Berliner Virologen Christian Drosten auch weiterhin nicht vorwerfen.

In den dunklen stinkenden Tiefen, in denen ich gerade tauche, nimmt er schon den nächsten Anlauf.    Ein Fanatiker vor dem Herrn.

[Reichsschlafschaf]

Wenn das Kind schlauer als das Elter ist:

[Knallfrosch]

Wenn das Kind schlauer als das Elter ist:

Hier das Ganze auf juristisch:

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-zweibruecken-corona-covid19-impfung-freiwillig-jugendliche-sorgerecht-familienrecht/

[Lonovis]

Völkerbruch und Willensmoad, mindestens!1elf

[Schnabelgroß]

1000 gefälschte Corona-Impfnachweise: Apothekerin zu drei Jahren Haft verurteilt

Eine Apothekerin aus München muss hinter Gitter. Sie hat sich zuschulden kommen lassen, im großen Stil Corona-Impfzertifikate gefälscht zu haben. In den vergangenen zwei Jahren sind in Bayern mehr als 5500 Anzeigen wegen gefälschter Impfnachweise erstattet worden.

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Wegen mehr als 1000 Fällen falscher Corona-Impfnachweise hatte das Landgericht München Ende November die Mitarbeiterin einer Münchner Apotheke zu drei Jahren Haft verurteilt. Über einem weiteren angeklagten Bekannten der Frau, der die Impfzertifikate verkauft haben soll, verhängte das Gericht eine Haftstrafe von vier Jahren, unter anderem wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Das berichtet die Bild Zeitung.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Duo im Jahr 2021 über mehrere Monate hinweg im großen Stil Impfzertifikate gefälscht hatte. Diese bot der 37-Jährige im Darknet zum Verkauf an, insgesamt soll er so mehr als 130 000 Euro eingenommen haben.

„Der Fall ist wegen der raffinierten technischen Vorgehensweise, aber auch wegen des erheblichen Tatvorwurfs ein Verfahren von herausgehobener Bedeutung“, sagte Matthias Held, Sprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen.

Über 5500 Anzeigen wegen gefälschter Corona-Impfnachweise
In den vergangenen knapp zwei Jahren sind in Bayern mehr als 5500 Anzeigen wegen gefälschter Corona-Impfnachweise eingegangen. Das teilte das bayerische Landeskriminalamt in München mit.

Darunter sind gefälschte Aufkleber, Zertifikate, Etiketten, Stempel und Genesenen-Nachweise. Tausende Impfnachweise und Impfzertifikate seien seit dem Frühjahr 2021 sichergestellt worden. Im Jahr 2021 sei es eine „mittlere vierstellige Anzahl“ gewesen, 2022 eine „niedrige vierstellige Anzahl“.

Kommentare

Hochrieser
13. Dezember 2022 um 8:16 Uhr
Die Frau hat geholfen und muss ins Gefängnis das ist echte plutokratien das ist schlimmer als die Nazis erkennt ihr das nicht

Antworten
silvi
10. Dezember 2022 um 11:30 Uhr
Super Urteil! Wenn man bedenkt Vergewaltiger bekommen, wenn überhaupt, 1-2 Jahre, diese Frau hat wahrscheinlich mit ihrer Aktion auch Leben gerettet und bekommt eine viel höhere Strafe als all diese Illegalen. Manche Wirtschaftsdelikte werden, obwohl die Schadenssummen höher sind, nicht so bestraft. Diese Justiz hat keine Glaubwürdigkeit mehr.

Schurkenpeter
10. Dezember 2022 um 20:42 Uhr
Das ist richtig.

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Freddy der Zerstörer
12. Dezember 2022 um 8:37 Uhr
Werden sie es je Kneißen?

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Wpocht
8. Dezember 2022 um 13:20 Uhr
Gutes Geschäft mit Dokumentenfälschung. Man müsste in Österreich eine eigene Soko bilden, um all den Betrügern auch bei uns auf die Spur zu kommen. Ob Schwurbler oder nicht, es ist Dokumentenfälschung.

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Falsch
10. Dezember 2022 um 18:58 Uhr
Falsch – es war Notwehr. Sie hat sehr vielen die Impfnebenwirkungen erspart.

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fewe
6. Dezember 2022 um 21:07 Uhr
Sie ist eine Widerstandskämpferin, sie hat immerhin tausend Menschen die Chance auf Nebenwirkungen erspart.

Vor Gericht gehören jene, die die Impfung als harmlos und wirksam hingestellt haben. Beides war eine Lüge. Aber das wird noch kommen.

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NOX
7. Dezember 2022 um 19:47 Uhr
2075 kommt das wahrscheinlich…..

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Herbert_impf_das
6. Dezember 2022 um 20:20 Uhr
In einem Unrechtsstaat darf man keine Gerechtigkeit erwarten. Während Kinderschänder, Vergewaltiger und Asylgewalttäter mildeste Bewährungsstrafen ausfassen wird so ein Klacks mit aller Härte bestraft. Sogar jetzt wo es sonnenklar ist das diese Impfungen überhaupt nichts bringen und keine Fremdgefährdung verhindern. Logisch oder – Not! Klar, das passt dem System gar nicht in den Kram. Die betreiben noch immer Realitätsverweigerung und tun so als ob das alles rechtens war. Eine Heldin ist das in Wirklichkeit! Aber das Blatt dreht sich, nur Geduld!

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derheinz
6. Dezember 2022 um 18:44 Uhr
darf dies wahr sein! das ist eine heldin!!!

sucht mal nach Fatigue-Syndrom, Durchblutungsstörungen: Wie Menschen unter Impfnebenwirkungen leiden

zdf beitrag vom 4.12 !!!!!!!

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Franz M
6. Dezember 2022 um 18:03 Uhr
Und wie ist das mit den falschen Erklärungen, die Gentherapie ist sicher und wirksam?
Die Bösen dürfen lügen, nötigen, mißbrauchen, wer den Widerstand akzeptiert, wird bestraft?

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Peter M.
6. Dezember 2022 um 16:08 Uhr
Kann man auch so sehen: Die gute Frau Doktor hat mehr als 1000 Menschen vor den Impfschäden der Gen-Spritze bewahrt.

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Pferd
6. Dezember 2022 um 21:13 Uhr
3 Jahre die Frau hat Leben gerettet und die Asylanten die ein 14jähriges Mädchen vergewaltigt haben bekamen 2 Jahre

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NOX
7. Dezember 2022 um 20:34 Uhr
Muss man schon Verständnis haben. Kinder sind halt in der Eu nicht so viel wert, wie Dokumente

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fridolin
6. Dezember 2022 um 9:44 Uhr
3 Jahre Haft für eine wiederholt begangene Dokumentenfälschung – wie viele Jahre Haft für jene, die die vielen “Impfgeschädigten” und “Impftoten” zu verantworten haben?

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fewe
6. Dezember 2022 um 21:10 Uhr
Angesichts der Zahl der Opfer wird sich das mit Haftstrafen nicht ausgehen, denke ich. Das wird noch kommen.

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Ozeki
8. Dezember 2022 um 18:45 Uhr
@fewe: Das ist genau mein Wunsch ans Christkind. Aber genauso wenig, wie mir wirklich das Christkind was bringen wird, wird es Strafen für die Coronatäter der vergangenen Jahre geben. Ich würds mir so wünschen, aber die kommen alle ungeschoren davon. Und die ganzen Mitläufer der Jahre ebenso.

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Hubert
6. Dezember 2022 um 9:30 Uhr
nicht sie sondern die erfinder dieses menschenunwürdigen Passes gehören vor ein ordentliches Gericht

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Franz
6. Dezember 2022 um 9:25 Uhr
Vergewaltiger bekommen bedingte Strafen oder werden gar freigesprochen.
Aber wehe, der Bürger lehnt sich gegen das Regime auf.

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GhettoFranz
6. Dezember 2022 um 8:55 Uhr
Eigentlich müsste man ihr einen Orden für ihre Zivilcourage verleihen. Sie hat versucht die Gesundheit von 5500 Menschen zu erhalten.
🏅🏅🏅

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Anonym
6. Dezember 2022 um 9:13 Uhr
Vorsicht, vorsicht lieber Franz. Sie wollen sich doch nicht des Verbrechens des “Gutheißens einer Straftat” schuldig machen ?

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SimonBolivar
6. Dezember 2022 um 11:42 Uhr
Sprach der Mittäter, mit dem festen Glauben im Recht zu sein.

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Anti-Basti
7. Dezember 2022 um 18:04 Uhr
@Anonym : das größte Schwein im ganzen Land, das ist und bleibt – der Denunziant !! Pfuideife, ekelig diese neue Generation von Untermenschen ….

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https://exxpress.at/1000-gefaelschte-corona-impfnachweise-apothekerin-zu-drei-jahren-haft-verurteilt/

[echt?]

Die angehängten depperten Leserbriefe sind bestes welt.de Niveau!

[lobotomized.monkey]

Ein halbes Jahr auf Bewährung - also fast ein Freispruch...

Nun, selbst im Bericht steht die Begründung drin, dass der Nachweis schwierig war. Ich meine mich zu erinnern, dass die Dame sich durchaus auf TG/FB impf"kritisch" geäußert hat, jedoch sollte man im Rechtsstaat bei den nachweisbaren Taten bleiben.
Das mit dem Missgeschick nehme ich übrigens nicht ab, aber was bleibt es mir anderes übrig es als vorläufige Wahrheit anzunehmen?

[Reichsschlafschaf]

Ja, schon, das war vor über einem Jahr.

Aber ist denn schon geklärt, was

a) „vollständig geimpft“ bedeutet? Immerhin sind wir erst bei der 5. Impfung.
b) welches Jahrzehnt in welchem Jahrhundert ich in meinen Kalender eintragen soll? Immerhin habe ich nicht ewig Zeit …   

[echt?]

Lieber Aids, als solch einen Bart!

[Anmaron]

Aber ist denn schon geklärt, was

a) „vollständig geimpft“ bedeutet? Immerhin sind wir erst bei der 5. Impfung.

Ja. "Die Impfe wird immer weitergehen", "in den Impfnachweisen stehen schon 6 Lücken" und ähnlicher Scheiß. Also nie.

[Chipmunk]

Nachdem ich meinen Impfchip mit einem RFID-Reader ausgelesen habe, weiß ich dass meine injizierte Nebenwirkung Hexenschuss sein wird.