Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[SchlafSchaf]

ET findet mal wieder ein Querlüfter/Hut- und Besorgtbürger der noch „geistig reduzierter“ ist, als er

https://twitter.com/flugschulee/status/1591444447732146178?s=46&t=GpA9zoB0e5Pjx4tWKbFsdw

[Reichsschlafschaf]

Da ist wieder mal ein Urteil gestolpert und hingefallen:

Mindestens 79 unrichtige Atteste

Urteil im Berufungsprozess um Passauer Maskenarzt ist gefallen
15.11.2022 | Aktualisiert vor 22 Minuten
 
Christine Pierach

Mindestens 79 wohl unrichtige Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht hat ein Passauer Arzt zu Beginn der Corona-Pandemie ausgestellt. Deswegen war er im Frühjahr bereits einmal verurteilt worden. Nun ist auch im Berufungsprozess das Urteil gefallen.

Die Richter haben den Mann am Dienstagvormittag zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die 50.000 Euro Geldauflage aus dem vorangegangenen Prozess bleiben demnach bestehen. Das teilweise Berufsverbot gegen den Arzt aus dem ersten Prozess wurde aufgehoben.
− lha

https://www.pnp.de/startseite/eilmeldungen/Urteil-im-Berufungsprozess-um-Passauer-Maskenarzt-ist-gefallen-4486340.html

[oschy]

Die ersten Twitter-Reaktionen zum Urteil von Weikl. Man ist not amused:

https://mobile.twitter.com/MaliFan1804/status/1592459487990140928

https://mobile.twitter.com/MaliFan1804/status/1592461530268053504

https://mobile.twitter.com/MaliFan1804/status/1592464456176791552

Selbst der anwesende Janko konnte das Unheil nicht abwenden   

gruß oschy

[echt?]

Unser Rechtsstaat braucht jeden Euro!

[Ba_al]

Ob Rolf Kron schon anfängt zu rechnen?

[Brüllaffe]

Macht er dann einen kron-Job?

[SchlafSchaf]

Frage: wie treibe ich meine Strafzahlungen in die Höhe obwohl mir schon Erzwingungshaft droht?
Telegrambubble: JA

Globaler Moderator Kommentar

@SchlafSchaf lies Dir mal den 353d StGB durch!

[califix]

Nach meiner bescheidenen Einschätzung macht er doch eigentlich alles richtig. Das wird bestimmt ein Erfolg. Profi-Tip: bloß nicht die Tür aufmachen, wenn es klopft und auch nicht freiwillig mitkommen. Shaef anrufen und Anzeige erstatten. Und natürlich Haintz als Anwalt einschalten.

[Reichskasper Adulf Titler]

Kommt hier nicht auch irgendwas mit Völkermoooaaaad in Betracht?

[Lonovis]

Mann, geht doch gaaanz anderster: Einfach das Angebot ablehnen, ist doch Handelsrecht. #WussteWiederKeiner #MussManAberWissen!

[SchlafSchaf]

@Mods: Die Adressen waren doch unkenntlich- reicht das nicht?

[Rabenaas]

Nein.

Edith gibt mir jetzt Gelegenheit, das etwas auszuführen. § 353 d Abs. 3 StGB hat zwei Schutzfunktionen: einerseits die Sicherung der Unbefangenheit von Schöffen und Zeugen, andererseits den Schutz von Prozeßbeteiligten, insbesondere Angeklagten, vor öffentlicher Vorverurteilung.

[Reichsschlafschaf]

Tätigkeitsverbote wegen Impfpflicht-Verstoß im Saarland: Saar-Gesundheitsamt verschickt weitere Bescheide

vor 57 Minuten
Im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht verschickt das Gesundheitsamt des Regionalverbandes Saarbrücken weitere 100 Bescheide über Tätigkeitsverbote. Das Ganze soll in den kommenden drei Wochen erfolgen. Aber: In vielen Fälle könnten Betroffene ihren Tätigkeiten dennoch weiter nachgehen. Zumindest unter Auflagen.

Regionalverband Saarbrücken setzt einrichtungsbezogene Impfpflicht weiter um

In den kommenden drei Wochen verschickt das Gesundheitsamt des Regionalverbandes Saarbrücken nach eigenen Angaben „weitere 100 Bescheide im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht“. In den Schreiben geht es um entsprechende Tätigkeitsverbote. Die ersten 17 rechtskräftigen Bescheide waren bereits im Oktober verschickt worden.

Anzahl der direkt wirksamen Tätigkeitsverbote hat sich um 60 Prozent reduziert

In Bezug auf die 100 weiteren Bescheide hieß es: „In über zwei Dritteln dieser Fälle können die betroffenen Menschen unter Auflagen ihrer Tätigkeit weiter nachgehen“. Das Gesundheitsamt würde Einzelfälle individuell prüfen – und auch berücksichtigen, ob in betroffenen Arbeitsbereichen womöglich ein Personalmangel vorliegt. Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (SPD) dazu: „In den vergangenen Wochen haben uns erfreulicherweise noch einige Stellungnahmen der Arbeitgeber zur Systemrelevanz der betroffenen Menschen erreicht“. Darüber hinaus seien auch bisher fehlende Impf- sowie Genesenen-Bescheinigungen eingereicht worden.

Laut Gillo hat sich dadurch „die Anzahl jener, denen ein direkt wirksames Tätigkeitsverbot droht, gegenüber Mitte Oktober von etwa 100 auf aktuell nur noch rund 40 Beschäftigte reduziert“.

Tätigkeitsverbote können außer Kraft gesetzt werden

Die Wirksamkeit der Tätigkeitsverbote kann in Fällen außer Kraft gesetzt werden, in denen Arbeitgeber:innen bescheinigen, dass die jeweiligen Beschäftigten für die Versorgungssicherheit unabkömmlich sind. Dann werde ein Tätigkeitsverbot erst wirksam, wenn entsprechende Auflagen nicht eingehalten werden – etwa tägliche Testungen. „In den Fällen, in denen keine Bescheinigung darüber vorgelegt wurde, dass die Mitarbeitenden für die Aufrechterhaltung des Betriebes unabkömmlich sind, dürfen die Betroffenen nach Zustellung des Bescheides ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen“, informierte der Regionalverband. Sofern das Bundesgesetz Ende 2022 ausläuft, verlieren ebenso die Tätigkeitsverbote zum 1. Januar ihre jeweilige Gültigkeit.

Etwa 40 wirksame Tätigkeitsverbote erwartet

„Nach aktuellem Stand“ wird der Regionalverband eigenen Angaben zufolge „etwa 120 Tätigkeitsverbote aussprechen“. Unter Auflagen würden bisher 80 davon nicht wirksam. Die Einzelfälle verteilen sich auf 56 verschiedene Einrichtungen, etwa Seniorenheime, Praxen und ambulante Pflegedienste. Wie ebenso aus der Mitteilung hervorgeht, wurden dem Gesundheitsamt seit März von 170 verschiedenen Einrichtungen etwa 1.500 Personen gemeldet. „Rund 85 Prozent dieser Meldungen konnten im Sinne der Betroffenen bereits geklärt werden“, hieß es. „Wirksame Tätigkeitsverbote betreffen nach aktuellem Stand nur etwa 2,5 Prozent der ans Gesundheitsamt gemeldeten Personen.“

Verwendete Quellen:
– Mitteilung des Regionalverbands Saarbrücken, 18.11.2022

https://www.sol.de/saarland/regionalverband-saarbruecken/taetigkeitsverbote-wegen-impfpflicht-verstoss-im-saarland-saar-gesundheitsamt-verschickt-weitere-bescheide,358026.html

[Lonovis]

Was ist das für ein realitätsferner Unsinn.

[Grashalm]

Leider Bezahlschranke:

Wer das Bundesverfassungsgericht anruft, läuft Gefahr, an neu erfundenen Zulässigkeitshürden zu scheitern. So erging es selbst Landesverfassungsrichtern aus Thüringen. Die wollten wissen, ob und bis wann Corona-Maßnahmen auf ein eigentlich untaugliches Gesetz gestützt werden durften.

Wisst ihr wovon da die Rede ist?

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242205819/Wie-sich-das-Bundesverfassungsgericht-in-einem-brisanten-Corona-Fall-wegduckt.html