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Rechtsextreme und Verschwörungsideologinnen und -ideologen stehen aber schon in den Startlöchern für die nächsten Monate. Die fragile gegenwärtige Lage, die Unsicherheiten, ob man im Winter im Kalten sitzt, weil es kein Gas mehr gibt oder man es sich nicht mehr leisten kann, all das sind Themen, die das rechtsextreme und verschwörungsideologische Milieu für sich zu nutzen weiß. In einschlägigen Gruppen und Kanälen auf Telegram sieht man das »Große Erwachen« und einen »Sturm aufziehen, der die Grundmauern des Systems erschüttern« würde. Dem Untergang wird entgegengefiebert, mit dem Wunsch, liberale Demokratien in autoritäre Systeme zu verwandeln.
PROPAGANDISTEN Pro-russische Propagandisten und staatliche Desinformationsverbreiter nutzen diese Krisen aus, um die gesellschaftliche Lage einmal mehr zu verschärfen. Demokratische Gesellschaften sollen destabilisiert und gleichzeitig die Solidarität mit der Ukraine untergraben werden. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist in den vergangenen Monaten ohnehin schon immer mehr in den Hintergrund geraten. Auch wenn die Solidarität bei einem Großteil der Menschen immer noch hoch ist: Wenn man sich Umfragen anschaut, sieht man doch immer mehr eine Verschiebung.
Es dürfen nicht wieder demokratische Leerstellen entstehen.
Ob es in den nächsten Monaten oder gar Jahren zu einer großen, rechtsextrem geprägten Mobilisierung kommt, hängt auch davon ab, wie Politik und Gesellschaft mit der gegenwärtigen Lage umgehen. Dazu gehört auch, dass man Gefahren als solche klar benennt. Wenn die Menschenverachtung antidemokratischer Akteurinnen und Akteure wieder ignoriert wird, können sich solche Protestdynamiken fast ungestört entfalten.
Gleichzeitig dürfen nicht wieder demokratische Leerstellen wie in der Pandemie entstehen. Während in Sachsen zeitweise nur zehn Menschen gleichzeitig demonstrieren durften, nutzten die »Freien Sachsen« den Moment und etablierten mit den »Spaziergängen« ein Format, das leider in ganz Deutschland über Monate funktioniert.
GRUNDPFEILER Solidarität und soziale Gerechtigkeit sind die Grundpfeiler, um Krisen gut zu bewältigen. Proteste können ein wichtiges Korrektiv darstellen, wenn politisch nicht genug getan wird, um Menschen in der Krise zu unterstützen. Proteste sind Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft.
Zum Problem werden Proteste dann, wenn sie antidemokratischen Akteurinnen und Akteuren eine Plattform bieten oder von Rechtsextremen initiiert werden.
Zum Problem werden sie dann, wenn sie antidemokratischen Akteurinnen und Akteuren eine Plattform bieten oder von Rechtsextremen initiiert werden. Wenn über sie Antisemitismus und geschichtsrevisionistische Positionen verbreitet werden. Wenn Journalistinnen und Journalisten attackiert und bedroht werden.
ANTISEMITISMUS Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, warnte im Kontext von verschwörungsideologischen und rechtsextremen Protesten vor einem Anstieg von Antisemitismus. In Krisenzeiten werden Schuldige gesucht, die für die Lage verantwortlich gemacht werden. Verschwörungserzählungen ebnen dann schnell den Weg in antisemitische Weltbilder. Im verschwörungsideologischen Milieu wird die Gasumlage oder die Energiekrise insgesamt bereits jetzt als angeblich geheimer Plan der »Globalisten« (Stichwort: Great Reset) dargestellt.
Je mehr sich die Lage verschärft, desto wahrscheinlicher ist es leider auch, dass Menschen aus diesem Milieu heraus bedroht und attackiert werden.
Es sollte bereits jetzt alles darangesetzt werden, dass diese Zeit nicht zum Mobilisierungserfolg für Rechtsextreme wird. Die nächsten Monate werden schwierig genug. Da braucht es nicht noch zusätzlich eine Erstarkung von rechtsextremen Kräften, die an Lösungen kein Interesse haben.
Die Autorin ist Sozialpsychologin und forscht zu den Themen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Fake News.
„sollte“ wohl nicht.
Dennoch werden sie die Medien aus Sensations- und Klickgeilh3it mit jeder noch so kruden Idee ausgiebig beschäftigen und haarklein berichten. Was dann wieder potentielle Fanboyz anzieht.
Die Hoffnung dürfte also vergeblich sein.
Wenigen Verwirrten Raum zu geben, bringt den Medien Klicks.
Einer der Geschäftszweige der Medien ist, über Ausnahmeerscheinungen ausführlich zu berichten und somit attraktiv zu machen.
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Thema: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen (Gelesen 1286277 mal)