Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[kairo]

Weiter in der Soldaten-Causa

Man kann eine Rechtsbeschwerde wohl kaum darauf stützen, dass das Gericht die Beweisanträge angehört und verworfen hat. Sie einfach noch einmal vorzubringen ist kein neuer Beweis.

[Lonovis]

Ohne die Einzelschicksale klein zu reden, ich bin selbst schwerbehindert, die aufgeführten 150 Falle sind bei 200 Millionen (?)+-x Impfungen sehr selten.

(Ich hab jetzt keine Lust genaue Zahlen zu suchen)

[topic]

Also Malle ist nur noch mit dem Boot erreichbar, weil alle Piloten geimpft sind? Au verflixt, das sind jetzt aber "unerwartete Nebenwirkungen".

Das wäre für mein Geschäft sehr gut 

[Sandmännchen]

In ihrer Verblendung übersehen die Anwälte, dass ein Papier mit einer Rede der Person X, dass es nur endlich viele Primzahlen gebe, auch nur beweist, dass der Autor des Papiers geschrieben hat, dass X meint, dass es endlich viele Primzahlen gebe. Zu Primzahlen selber beweist das gar nichts.

Wenn ein Anwalt 1000 Seiten solcher Beweise einreicht, sagt das allerdings viel über den Anwalt aus: Entweder sind sie verwirrt, oder handeln bösartig, um Mandanten abzuziehen oder um die Justiz zu beschäftigen. Es wundert mich, dass es dagegen keine effektiven Mittel gibt.

1000 Seiten völlig nutzlosen Geschreibsels, und dann hinterher noch die Frechheit, eine Gehörsrüge nachzuschieben!

Beim Kaiser Wilhelm hätte es das nicht gegeben. 

[califix]

Alles in der Welt hat seinen Preis. Lieber so, also eine Justiz, wie sie viele der Kunden so vorschwebt.

[Ba_al]

Ergänzung zur Anhörungsrüge in der Soldaten-Causa



https://t.me/keineCovidimpfungSoldaten/247

[Sandmännchen]

Man könnte von Anwälten durchaus verlangen, auf den Punkt zu argumentieren, und derartig aufgeblasene Schriftsätze mit Missbrauchsgebühr abzuweisen, ohne den Boden der Rechtsstaatlichkeit zu verlassen. Klar, das müsste der Gesetzgeber erst vorsehen.

P.S. der Herr Schmitz übersieht, dass in der Bundeswehr nicht nur 16-19jährige rumlaufen, zudem sind in der Gehörsrüge Argumente zur Hauptsache nicht sachdienlich. Da geht's nur noch um den Nachweis fehlenden Gehörs. Setzen, 0 Punkte.

[Reichsschlafschaf]

Weitere willkürliche Verhaftungen werden vorbereitet:   

ULM  16:33 Uhr
Stadt Ulm verbietet Corona-Spaziergänge an Montagen

Seit Monaten finden in Ulm "Spaziergänge" gegen die Corona-Maßnahmen statt. Nun führt die Stadt neue Regeln ein und will sie mit "robusten Kräften" durchsetzen.

Die Stadt Ulm erlässt eine neue Allgemeinverfügung, die die Versammlungen der "Spaziergänger" auf den Freitag und auf einen festgelegten Innenstadtbereich beschränken, weil sie die öffentliche Sicherheit gefährdet sieht. Damit reagiert das Rathaus auf die seit Monaten stattfindenden "Spaziergänge", die in Ulm im Gegensatz zu anderen Städten weiterhin nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Die neue Allgemeinverfügung gilt ab Freitag, 22. Juli, und ist – vorläufig – befristet bis Ende des Jahres. Stadt und Polizei sind entschlossen, ihre Einhaltung mit robusten Kräften durchzusetzen.

Da Unbeteiligte sowie Anwohnerinnen und Anwohner über unzumutbare Belästigungen klagten, "Spaziergänger" zunehmend verbal aggressiv auf Ansprachen durch Polizei und Bürgerdiensten reagierten, jede Kooperation verweigerten und es verstärkt zu massiven Eingriffen in den Straßen-, Schienen- und Busverkehr gekommen sei, hat die Stadt sich nach eigener Auskunft in Absprache mit der Polizei zum Erlass der Verfügung entschlossen. Wie Oberbürgermeister Gunter Czisch betont, bleibe das Recht der Meinungs- und Versammlungsfreiheit davon unberührt. "Wie in der Schwörrede gesagt: Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind Grundrechte, die besonderen Schutz genießen. Daran rütteln wir nicht. Aber inzwischen ist ein Punkt erreicht, der die Erteilung von beschränkenden Auflagen erfordert."

Neue und strengere Regeln für Corona-Spaziergänge in Ulm
Ort, Zeit, Dauer und – bei Umzügen – auch die Wegstrecke werden angeordnet sowie Auflagen erteilt, beispielsweise die Zahl der Ordnerinnen und Ordner. Die vorgegebene Route führt vom Münsterplatz über die Lautengasse und die Fischergasse an die Donau und dann bis in die Friedrichsau.

"Wir haben dabei nicht zu beurteilen, was Gegenstand der Versammlung ist, wofür oder wogegen sich die Demonstrierenden aussprechen", betont der Leiter der Ulmer Bürgerdienste, Rainer Türke. "Eine Versammlung kann nicht 'verboten' werden, weil uns das Thema nicht passt." Es gehe um die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit: "Die sogenannten Spaziergänger 'belagern' regelmäßig am Montag und am Freitagabend für mehrere Stunden die Ulmer Innenstadt. Dabei wechseln sie unvermittelt die Laufrichtung und versuchen dadurch gezielt, sich den verkehrslenkenden Maßnahmen der Polizei zu entziehen." Die planmäßige Nichtanmeldung der "Spaziergänge" stellt aus Sicht der Stadt damit eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit dar. Im Rathaus rechnet man zwar nicht damit, dass die regelmäßigen Versammlungen der Spaziergänger damit enden. "Aber wir erwarten, dass sich die Spaziergänger endlich an rechtsstaatliche Spielregeln halten – so wie alle anderen", sagt Czisch.

https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/ulm-stadt-verbietet-corona-spaziergaenge-an-montagen-id63381806.html

[Schrohm Napoleon]

Weitere willkürliche Verhaftungen werden vorbereitet:   

Hier ebenso!!!


Doreen hat eine Anzeige erhalten, da sie eine Richterin als "alten Drachen" bezeichnet haben soll. Das stimmt natürlich nicht. Sie hat gesagt "Drachen pur"! Irgendwie irrational, liefert sie das Beweisvideo gleich mit. Aber bildet Euch ein eigenes Urteil.

Falsche Tatsachen Behauptung führt bei unserer Kamerafrau Doreen wieder einmal zu einer Anzeige.   
Aus einem ,,Drachen pur,, wird eine Beleidigung zum ,, alter Drachen,, gemacht.
Seht selbst und bildet euch ein eigenes Urteil 🙈🤪🤐

[sic]

Und ja. Es ist die Doreen, die ihren Haftantritt nicht angetreten hat.

[Ba_al]

Uiuiuiui Ulm. Wird der #Haintzelmann dann
wieder zum Pferdeflüsterer?

[Reichsschlafschaf]

Ganz ehrlich, wie sollen die Gesundheitsämter, die durch die Pandemie extremst ausgelaugt sind und bis heute noch nicht mit Quarantänebescheiden durch sind jetzt noch Überprüfungen und Bußgelder durchsetzen?

In Thüringen wird es offenbar:

Corona in Thüringen: Jetzt hagelt es Bußgelder! Tausenden Menschen droht ärgerliche PostThüringen
21.07.2022, 18:44

Das Gesundheitsministerium in Thüringen macht ernst! Tausende Menschen im Freistaat müssen jetzt mit Bußgeldern rechnen. Der Grund? Sie sind nicht gegen Corona geimpft und arbeiten trotzdem an einer medizinischen Einrichtung.

Etwas mehr als Hundert Personen hatten deswegen schon ärgerliche Post im Briefkasten. Die bisher verschickten Bescheide seien aber nur der Anfang in Thüringen gewesen, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Donnerstag in Suhl.

Corona in Thüringen: Tausende Menschen müssen mit Bußgeldern rechnen
Sie rechnet damit, dass die Gesundheitsämter in den nächsten Wochen weitere Bußgeldbescheide gegen ungeimpftes medizinisches Personal erlassen. Anders als von der FDP gefordert würden die Bußgeldverfahren auch nicht gestoppt. Es gebe ein Bundesgesetz zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, das niemand ignorieren könne, sagte die Ministerin.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Erfurt sind den Gesundheitsämtern der Kommunen bis Ende Juni etwa 12.500 Beschäftigte gemeldet worden, die im Gesundheitswesen des Freistaats arbeiten und über keinen gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis über eine Corona-Schutzimpfung verfügen. Gegen 140 von ihnen seien bislang Bußgeldverfahren eingeleitet worden. In den Krankenhäusern, Reha-Kliniken und Pflegeeinrichtungen im Land arbeiten nach Daten des Landesamtes für Statistik insgesamt etwa 70.000 Menschen.

Corona in Thüringen: Einrichtungen kämpfen mit Personalnot
Bei einem Besuch des Zentralklinikums in Suhl und eines Pflegeheims in Schleusingen erklärten Vertreter der Unternehmensleitungen beider Einrichtungen, die Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen sei für sie derzeit eine der größten Herausforderungen überhaupt. Sie könnten auf keinerlei Personal verzichten.

Werner sagte, ein Grund dafür, dass die Gesundheitsämter in Thüringen bislang nur wenige Bußgeldbescheide gegen Ungeimpfte erlassen hätten, sei unter anderem, dass die Behörden nach wie vor mit vielen anderen Aufgaben ausgelastet seien. Manche Ämter hätten außerdem selbst mit einem hohen Krankenstand beim eigenen Personal zu kämpfen, weil sich dort ebenfalls viele mit Corona infiziert hätten. (dpa)

https://www.thueringen24.de/thueringen/article235957469/Corona-in-Thueringen-Jetzt-hagelt-es-Bussgelder-Tausenden-Menschen-droht-aergerliche-Post.html

[topic]

Bleibt nur zu hoffen, dass Niedersachsen und Bremen allmählich auch mal aufwachen und ernst machen.

[Anmaron]

Wozu gibt man Koordinaten an, wenn man eine so eindeutige Adresse hat?

[SchlafSchaf]

Die Telegrambubble ist stark in ihr

Deutschland du hast fertig 💥 - sorry für den Ausbruch aber ich platze und konnte nicht anders, es musste jetzt endlich raus

21.07.2022
🕊t.me/GI_informiert

https://www.facebook.com/1523674139/posts/10228383980614291/?d=n

[Ba_al]

Sie rüfen sich von Einem zum Nächsten





https://t.me/keineCovidimpfungSoldaten/258