Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[theodoravontane]

Noch ein "Arzt" dem wohl besser die Zulassung entzogen gehört. Wissenschaft? Böööööööööööööööhse....er weiß das viel besser und sollte eigentlich bei den Pressekonferenzen gehört werden.

Video Nummer sieben hat mir gestern jemand gezeigt. Es war nicht schön, mit welcher Arroganz dieser Typ die Experten auffordert, endlich ihre Fehler einzugestehen.

Außerdem hat er im laufenden Video noch an seinen "Beweisen" und "Erkenntnissen" rumgeschmiert und wusste erkennbar selbst nicht mehr, was er vorher aufgeschrieben hat. Unmöglich ...

[Reichsschlafschaf]

Was bin ich froh um die aufmerksamen Mitbürger!   








Man muß sich das mal vorstellen!

Hinter dem Virus steckt etwas, das hinter den Menschen passiert!

Ganz viel mehr!

[dtx]

Die Briten mal wieder:

https://www.tag24.de/thema/tiere/hunde/coronavirus-london-hunde-sollen-coronavirus-erschnueffeln-1471363


Vielleicht hätten diese "Hundefreunde" lieber mal einen Tierarzt gefragt?

Coronaviren können für Haustiere gefährlich werden. Eine Tierärztin erklärt, warum Hund und Katze an den Viren erkranken können. Und wie die Krankheit verläuft.

https://www.fnp.de/deutschland/coronaviren-hund-katze-gefahr-haustiere-ansteckend-zr-13524079.html

[Grashalm]

Die Briten mal wieder:

https://www.tag24.de/thema/tiere/hunde/coronavirus-london-hunde-sollen-coronavirus-erschnueffeln-1471363


Vielleicht hätten diese "Hundefreunde" lieber mal einen Tierarzt gefragt?

Coronaviren können für Haustiere gefährlich werden. Eine Tierärztin erklärt, warum Hund und Katze an den Viren erkranken können. Und wie die Krankheit verläuft.

https://www.fnp.de/deutschland/coronaviren-hund-katze-gefahr-haustiere-ansteckend-zr-13524079.html

Angeblich können Hunde ja auch DNA riechen. Vielleicht sind die so auf die Idee gekommen.

[Reichsschlafschaf]

Irgendwo war die Erwähnung einer Entscheidung des VG München. Kann es aber nimmer finden und hänge den Bericht über eine Entscheidung des Bayerischen VerfGH hier an:

Spoiler

Coronavirus
Aus­gangs­be­schrän­kungen in Bayern bleiben in Kraft

27.03.2020
München von oben, Blick über die Dächer


Der bayerische VerfGH hat der Gesundheit und dem Leben überragende Bedeutung zugemessen. Entsprechend müssten auch partiell irreversible Grundrechtseingriffe einer Vielzahl von Personen hingenommen werden.

Die Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020 (GVBl S. 178, BayMBl Nr. 130) wird nicht durch einstweilige Anordnung außer Vollzug gesetzt, hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof (VerfGH) entschieden (Ent. v. 26.03.20 Az. Vf. 6-VII-20).

Der Präsident des Gerichtshofs, Peter Küspert, teilte mit, dass nicht von einer offensichtlichen Aussichtslosigkeit des Hauptantrags angegangen werden könne. Im nun entschiedenen Eilverfahren hat der Gerichtshof seine Entscheidung deshalb aufgrund einer Folgenabwägung getroffen.

Der Präsident des VerfGH, der in besonderen Eilfällen selbst entscheidet, erkannte in seiner Entscheidung sehr wohl, dass es zahlreiche unmittelbare und mittelbare Einschränkungen gebe, die - sollte die Popularklage im Hauptsacheverfahren erfolgreich sein - sodann zu Unrecht bestünden und zum Teil auch mit irreversibel tiefgreifenden Grundrechtseingriffen einher gingen. Demgegenüber überwögen jedoch die Gründe gegen das Außerkraftsetzen der angegriffenen Verordnung wegen "der überragenden Bedeutung von Leben und Gesundheit der möglicherweise Gefährdeten", so Küspert. Die Verordnung wolle die Ansteckung einer Vielzahl von Personen verhindern. Denn eine solche hätte die Überlastung des Gesundheitssystems zur Folge, was die Gefahr des Todes von Menschen erhöhe.

Der Gerichtshof beruft sich dabei auf die Risikoeinschätzung des Robert-Koch-Institutes, welches das Gefährdungsrisiko derzeit als insgesamt hoch einschätzt. Die Regelungen in Bayern in der Coronakrise sind im bundesweiten Vergleich besonders streng: Seit rund einer Woche gelten im gesamten Freistaat weitreichende Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur noch mit triftigen Gründen erlaubt. In Bayern regt sich nun jedoch Widerstand gegen die Ausgangsbeschränkungen.

Der Kläger argumentiert in der noch nicht endgültig entschiedenen Popularklage unter anderem damit, die Verordnung zu den Ausgangsbeschränkungen greife in unverhältnismäßiger Weise in Freiheitsrechte der Bürger ein. Er will erreichen, dass die Verordnung für verfassungswidrig und nichtig erklärt wird. Er forderte zudem deren sofortige Außervollzugsetzung per einstweiliger Anordnung. Diesem Begehren kam Küspert nun aber nicht nach.

vrb/LTO-Redaktion

mit Materialien der dpa

[close]

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-bayern-vf6vii20-coronavirus-ausgangsbeschraenkung-bayern-aussetzung-einstweilige-anordnung-grundrechtseingriff/


Auch anderweitig gibt es Bedenken:

„Egoist“ klagt gegen das Kontaktverbot – und kriegt am Ende womöglich Recht

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2020/03/26/egoist-klagt-gegen-das-kontaktverbot-und-kriegt-am-ende-womoeglich-recht/

[Gutemine]

Ich weiß nicht welcher Partei diese Bürgermeister angehören...aber, ich muss sagen: Hut ab!

[BlueOcean]

BoJo positiv getestet

Nur schade, dass Charles und insbesondere Boris wohl eher nicht in ein typisches NHS-Krankenhaus kommen werden.

[Reichsschlafschaf]

Auch Udo Vetter hatte sich ja schon Gedanken gemacht:

17:34 27.03.2020
Kostenlos bis 18:34 Uhr
Schränkt Corona-Schutz die Demonstrationsfreiheit unzulässig ein?

Ein Kläger aus Dresden will die Allgemeinverfügung des Freistaats zum Schutz vor Corona kippen. Er sieht sein Recht auf Demonstrationsfreiheit unzulässig eingeschränkt und hat einen Eilschutzantrag beim Verwaltungsgericht Dresden eingereicht.

Spoiler

Dresden

Das Verwaltungsgericht Dresden muss erneut über einen Eilschutzantrag gegen die Allgemeinverfügung des Sächsischen Sozialministeriums vom 22. März entscheiden. Der Kläger gibt vor, am 31. März in Dresden eine Demonstration mit voraussichtlich 6 Teilnehmern durchführen zu wollen, erklärte Gerichtssprecher Robert Bendner den Hintergrund des Antrags.

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde durch die Allgemeinverfügung beeinträchtigt. Die Demonstration werde faktisch untersagt. Die Allgemeinverfügung genüge aber den Anforderungen an ein Versammlungsverbot nicht, so der Kläger. Es sei nicht zu erkennen, dass das Ministerium eine Abwägung der vom Grundgesetz geschützten Interessen Versammlungsfreiheit und Gesundheitsschutz vorgenommen habe.

Auch verfügte Schließung von Ladengeschäften in der Kritik

Die zuständige 6. Kammer hat den Antrag dem Sozialministerium zugestellt und um Stellungnahme gebeten. Diese steht noch aus, so dass mit einer Entscheidung wohl erst nächste Woche zu rechnen ist. Die Kammer hatte bereits den Antrag eines Wirtes aus der Neustadt abgelehnt, der sich gegen die Reglementierung der Öffnungszeiten von Gaststätten gerichtet hatte.

Mehrere Rechtsanwälte aus Dresden haben angekündigt, einzelne Passagen der Allgemeinverfügung angreifen zu wollen. So steht auch die verfügte Schließung von Ladengeschäften in der Kritik. Ebenso kritisch sehen Juristen die Regelungen bei Betriebsschließungen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Schraenkt-Corona-Schutz-die-Demonstrationsfreiheit-unzulaessig-ein

[Gutemine]

Eine Demo mit 6 Leuten in Dresden....das ist aber nicht etwa unsere Hetzhexe die den Anweisungen des Obererpels gefolgt ist? 

[SchlafSchaf]

Da der 31. ein Dienstag ist und HetzHexe Montags ihre akustische Umweltverschmutzung betreibt, denke ich eher nicht das es sich um Viola handelt

[dtx]

Irgendwo war die Erwähnung einer Entscheidung des VG München. Kann es aber nimmer finden

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-muenchen-ausgangsbeschraenkungen-einzelfall-ausser-kraft-staatsregierung-will-nachbessern/

Und dann klagt auch noch ein Berliner Anwalt:

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/anwalt-klagt-gegen-corona-kontaktbeschraenkung-berlin-dringend-erforderlich-termin-berufsfreiheit-faires-verfahren-waffengleichheit/

[Gelehrsamer]

Ich weiß nicht welcher Partei diese Bürgermeister angehören...aber, ich muss sagen: Hut ab!

Da kann ich helfen:

Massimiliano Presciutti, Bürgermeister von Gualdo Tadino: Partito democratico

Antonio Decaro, Bürgermeister von Bari: Partito democratico

Antonio Tutolo, Bürgermeister von Lucera (Foggia): Unabhängig (Freie Wählergruppe: „La pagnotta“)

Vincenzo de Luca, Präsident der Region Campania: früher PCI, jetzt Partito democratico

Giuseppe Falcomata, Bürgermeister von Reggio Calabria: Partito democratico

[dtx]

Soso, die Amerikaner wußten nichts vom Virus. Für Insider-Geschäfte der Abgeordneten hat es aber gereicht:

https://www.badische-zeitung.de/us-senatoren-aktiendeals-dank-frueher-corona-infos--1842

Und was auf sie zukommen würde, auch. Schließlich haben sie das Szenario erst voriges Jahr geübt:

https://www.zeit.de/2020/14/coronavirus-usa-gesundheitssystem-versicherung-versorgung
Am Ende der ersten Seite:

...

Und noch etwas hilft dem Virus bei seiner Ausbreitung in den USA: die politische Führung im Weißen Haus. Das Virus werde verschwinden, sagte Präsident Donald Trump Ende Februar, die Warnungen von Fachleuten denunzierte er als Verschwörung seiner politischen Gegner. Man habe "alles unter Kontrolle", erklärte er noch Mitte März, als nichts mehr unter Kontrolle war. Am 19. März schwenkte er um und behauptete vor der Presse im Weißen Haus: "Niemand ahnte, dass es eine Pandemie oder Epidemie von solchen Ausmaßen geben würde."

Falsch. Viele wussten, was eine Epidemie anrichten kann. Auch Trumps eigene Administration. Von Januar bis August 2019 hatten US-Behörden zusammen mit dem Roten Kreuz und anderen Organisationen einen solchen Ausbruch simuliert. Das Szenario liest sich heute wie eine unheilvolle Prophezeiung: Ein Virus, das die Atemwege befällt, wird aus China eingeschleppt, verbreitet sich zuerst in Chicago und infiziert schließlich 100 Millionen Amerikaner, von denen über eine halbe Million sterben. "Crimson Contagion" (Purpur-Seuche) hieß das Planspiel.

...

[SchlafSchaf]

Die italienische Luftwaffe „fliegt gegen“ das Virus

[facebook]www.facebook.com/767130706/posts/10163190078175707/?d=n[/facebook]

[SchlafSchaf]

Nennt man das Karma?

https://www.patheos.com/blogs/progressivesecularhumanist/2020/03/pastor-who-claimed-covid-19-hysteria-was-plot-against-trump-dies-from-virus/?fbclid=IwAR0cyBeOYfJlwyluOEKZyY-w1b9Y-tioci2fwH_JYhXxnG_nPU0gX2zR-rY