afd marschiert. Mit.
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Die Sicherheitsbehörden bereiten einen Großeinsatz vor. Große Teile der Innenstadt könnten betroffen sein, heißt es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Dresden. Mehrere Hundertschaften werden beteiligt sein, neben sächsischen Einsatzkräften auch Verstärkung aus Berlin. Unter den Demonstrierenden könnten auch "Gewaltbereite und Extremisten", heißt es. Das ist die Lage in Dresden:
16.37 Uhr: Der Polizeihubschrauber kreist weiter über dem Osten der Landeshauptstadt. Nun kommt noch einmal Bewegung, vor allem in die Polizei. Kurzfristig ändert sich die Route der Demonstrierenden - nun wollen sie nicht mehr zum Schillerplatz, sondern wieder Richtung Südwesten. Wollen die Demonstranten einen zweiten Versuch starten, die Innenstadt zu erreichen?
16.21 Uhr: Der Zug hat die Polizeikette am Programmkino Ost umgangen, indem er auf die Altenberger Straße eingebogen ist. Im kleinteiligen Wohngebiet Striesen liefern sich Polizei und Demonstranten derweil ein Katz- und Maus Spiel, indem sie sich im Wohngebiet verteilt haben und dezentral versuchen, durch die Absperrungen Richtung Schillerplatz zu kommen. Die zunehmend härter agierende Polizei versucht sie davon abzubringen - mit mittelmäßigem Erfolg.
16.05 Uhr: Der Zug bewegt sich weiter über die Schandauer Straße in Richtung Programmkino Ost. Dort sammelt sich auch die Polizei, ist mit mindestens zehn Mannschaftsbussen vor Ort. Der Zug hat sich zuvor in Nebenstraßen aufgeteilt, vereinigt sich nun. Einige bewegen sich nun weiter Richtung Osten.
15.59 Uhr: Der Zug ist inzwischen Schätzung zufolge auf 600-800 Menschen angewachsen und bewegt sich weiter gen Osten. Ein Lieferwagen mit Anhänger der Partei AfD wurde jedoch von der Polizei angehalten. Während der Zug weiterläuft, steckt das Auto weiterhin in der Polizeimaßnahme.
15.49 Uhr: An der Borsbergstraße läuft ein Polizeieinsatz. Die Beamten haben den Demonstrationszug auf das Verbot hingewiesen und Auflösung gefordert. Dem kommen die inzwischen deutlich über 500 Demonstrierenden nicht nach. Daraufhin kesseln die Beamten eine Gruppe von rund 15 Menschen und nehmen die Personalien auf. Ein Mann beleidigt die Beamten fortwährend - und wird mit Konsequenzen rechnen müssen. Währenddessen rollt der Verkehr wieder an.
15.40 Uhr: Sperrung auf der Borsbergstraße. In Höhe Bertolt-Brecht-Alle (Kaufland Striesen-West) ist kurzzeitig kein Durchkommen mehr. In wenigen Minuten dürfte der Verkehr jedoch wieder rollen. Derzeit laufen die Corona-Demonstranten dort vorbei.
15.28 Uhr: Nachdem ein größeres Treffen in der Innenstadt verhindert wurde, sind die Corona-Demonstranten nun offenbar in den östlichen Stadtteil Striesen unterwegs. Informationen werden über eine private Telegram-Gruppe geteilt.
15.25 Uhr: Nach Schätzungen eines Reporters laufen mehr als 300 Menschen derzeit die Stübelallee Richtung Osten entlang. Auf der Lipsiusstraße biegen sie in ein Wohngebiet ab.
15.15 Uhr: Weil die Innenstadt abgeriegelt ist, mobilisieren die Demonstranten nun in der Nähe des Großen Gartens. Dort zieht auch die Polizei ihre Kräfte zusammen. Ein Demonstrationszug setzt sich mit rund 200 Teilnehmern an der Stübelallee in Richtung Großer Garten in Bewegung.
15.03 Uhr: Vor allem in der Wilsdruffer Vorstadt wird kontrolliert, unter anderen ein "Auto samt Anhänger mit einer kritischen Äußerung zu den Corona-Maßnahmen." Laut Polizei sei eine Gefährderansprache sowie ein Platzverweis ausgesprochen worden.
14.43 Uhr: Es gibt laut Polizei keine Eilverfahren zur Durchsetzung von Demonstrationen. Damit widerspricht die Behörde mehreren Meldungen in den sozialen Netzwerken. Bis zum Freitagmittag waren 98 Versammlungsanzeigen beider Stadt eingegangen. In der Erklärung aus dem Rathaus war diese Zeit als letztmöglicher Zeitpunkt für den Eingang einer Anzeige angegeben. Alle 98 Anzeigen wurden abgelehnt, so die Stadtverwaltung.
Die Begründung: Es ging um Vorhaben wie "Spazieren gehen", um typische Orte, die in der Vergangenheit von "Spaziergängern" genutzt wurden. Zudem passten die Versammlungszeiten zu bis dahin bekannten Ankündigungen oder eine Anzeige konnte Corona-Leugnern und Impfgegnern direkt zugeordnet werden.
Seit Tagen wird mobilisiert
Seit mehreren Tagen wird in verschiedenen Telegram-Gruppen sachsenweit zu dem sogenannten Spaziergang in Dresden aufgerufen. Die Polizei schließt nicht aus, dass sich trotz des Demo-Verbots mehrere Tausend potenzielle "Spaziergänger" in der Stadt einfinden.
Bei dem Einsatz gelte "gegenüber offenkundig Gewaltbereiten und Extremisten" eine niedrige Einschreitschwelle. Das heißt, die Beamten vor Ort werden nicht lange warten, bis sie solche potenziellen Demonstranten in die Schranken weisen.Im Mittelpunkt stehe, dass "Spaziergänger" und mögliche Gegendemonstranten voneinander getrennt werden, dass ein "großer, zentraler Aufzug" der "Querdenker" verhindert und der Landtag geschützt wird.
An dem Einsatz wird nicht nur die Dresdner Polizei beteiligt sein, sondern auch Beamte aus Berlin und von der Bereitschaftspolizei. Die Dresdner müssten mit Verkehrsbehinderungen rechnen, "auch kurzfristig", sagt Pressesprecher Thomas Geithner.
Wie im März 2021, als sich trotz einer verbotenen "Querdenker"-Versammlung viele potenzielle Teilnehmer in der Stadt getroffen hatten, gehört es an diesem Sonnabend zu den Aufgaben der Polizei, Demonstrationsversuche der Corona-Leugner und Impfgegner zu unterbinden. Im vergangenen Jahr gelang das nicht ganz, es fand eine Ersatzveranstaltung direkt neben dem Landtag statt. Diese Kundgebung nutzten damals Hunderte, um sich zu einem "Spaziergang" zu vereinen. Die Polizei stoppte diesen dann auf der Magdeburger Straße. Es kam zu Auseinandersetzungen mit den Beamten.
"Spaziergänger"-Treffen schon vor einer Woche
Bereits vor einer reichlichen Woche hat unter anderem die rechtsextreme Partei "Freie Sachsen" zu einem sogenannten Spaziergang in Dresden aufgerufen. Das Treffen sollte vor dem Uniklinikum stattfinden. Dort gelang es der Polizei jedoch, einen Aufzug zu verhindern. Später zogen kleiner Gruppen dieser Demoteilnehmer durch die Stadt. Die Polizei folgte ihnen und setzte mehrere Gruppen fest. Von 200 Personen wurden die Personalien aufgenommen, es wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Zu dem Zeitpunkt galt die Zehn-Personen-Regel für Demonstrationen, außerdem durften Kundgebungen nur "ortsfest" stattfinden.
Das ist seit Ende letzter Woche anders. Laut der aktuellen Corona-Not-Verordnung des Freistaats dürfen an Demonstrationen derzeit bis zu 1.000 Menschen teilnehmen, wenn sie die üblichen Corona-Regeln - Mund-Nasen-Schutz und Abstand - einhalten. Die Stadt hat einen "Spaziergang" und Ausweichveranstaltungen wie die Kundgebung im März 2021 am Landtag dennoch verboten. Sie begründet dieses Verbot mit einer "Gefahrenprognose". Demnach sei "davon auszugehen ist, dass es im Zusammenhang mit einem zentralen Spaziergang der maßnahmenkritischen Klientel zu massiven Verstößen gegen die Corona-Schutz-Vorschriften oder Strafnormen" kommt.
Per Computer verschickte Eingangsbestätigungen für elektronisch eingegangene Versammlungsanzeigen seien keine Genehmigung im Sinne der Verbotsverordnung, erklärte die Stadtverwaltung später noch einmal. Nach aktuellem Stand darf am Sonnabend keine Versammlung auf öffentlichen Straßen oder Plätzen stattfinden, das gilt auch für Protestkundgebungen gegen sogenannte Querdenker. Bis Freitagnachmittag war kein Rechtsstreit bekannt geworden, der sich gegen die Verbotsverfügung des Rathauses richtete.
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Thema: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen (Gelesen 1286641 mal)