Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Ba_al]

Notfalls ziehe ich mich auf OnlyFans aus, auch wenn's keiner sehen will (naja irgendeiner mit 'nem komischen Fetisch wahrscheinlich schon), aber irgendwas muss da passieren1!11!

Können wir damit nicht besser jedem Ungeimpften drohen und daß deine Viedeos dann zwangsweise in die
livestreams von ET und Co geschnitten werden.

[Neubuerger]

Ich schließe mich @Reichsschlafschaf an: Wo kann ich bitte spenden?

Hier, bitteschön (und ja, das ist legitim): https://www.betterplace.me/unterstuetzung-des-protestes-hashtag-impfenstattschimpfen

[Knallfrosch]

Seit heute gibt es bei Corona-ntv eine solche Grafik.

Ich verzichte auf weitere Ausführungen.

Quelle (tägliche Aktualisierung): www.n-tv.de/infografik/Coronavirus-aktuelle-Zahlen-Daten-zur-Epidemie-in-Deutschland-Europa-und-der-Welt-article21604983.html

[Sandmännchen]

Seit inzwischen Monaten lässt die Polizei Sucksens Querdenker, Nazis, Faschisten, Rechtsesoteriker und allgemein Verwirrte nahezu unbehelligt durch die Lande marodieren und sich von denen an der Nase herumführen. Und es passiert annähernd genau - nichts. Aber kaum stehen mal 40 Studenten im weißen Kittel am Straßenrand, meint das sucksende Team Blau die große Keule rausholen zu müssen? Ernsthaft? Haben die noch alle Latten Zaun?

Das wird auch rechtlich interessant. Normalerweise kann man keine Gleichbehandlung im Unrecht verlangen. Wenn aber eine Gegendemo aufgelöst wird, während die Hauptdemos typischerweise unbehelligt bleiben, könnte ein Gericht das in dem spezifischen Fall auch mal anders sehen, zumal das ein ziemlich heftiger Eingriff in die Versammlungsfreiheit ist, nur die Versammlungen der einen Gruppierung aufzulösen.

[Reichsschlafschaf]

Medizinstudierende stellten sich gestern mit Masken und Abstand schützend vor die Dresdener Uniklinik, vor der sich Impfgegner*innen versammelten. Daraufhin wurden sie von der Polizei eingekesselt und angezeigt. Für die nächste Demo haben wir eine kleine Entscheidungshilfe für die Beamten:

[Knallfrosch]

Nur so: war die Gegendemo der Studenten eventuell eine Spontanversammlung?

[Reichsschlafschaf]

eventuell eine Spontanversammlung?

Eben.
Die Studenten sind halt spontan bissl spazieren gegangen wie man das jetzt so tut. Daran ist doch nichts auszusetzen?

Die Kundschaft vermutet aber, die seien von Soros bezahlt worden ...   


Der Scheffe:

STUDENTEN STEHEN SCHÜTZEND VOR DER DRESDNER UNI-KLINIK: SO ERKLÄRT DIE POLIZEI IHRE REAKTION
Von Eric Hofmann

Dresden - Vom Ministerpräsidenten gelobt, von der Polizei verfolgt? Medizinstudenten protestierten am Donnerstagabend gegen einen verbotenen Pandemie-Leugner-Aufmarsch vor der Uniklinik. Während Spitzenpolitiker die Aktion begrüßen, leitete die Polizei gegen 22 der Studenten ein Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.

Die Farbe auf den Plakaten war noch nicht mal trocken, so kurzfristig hatten die Dresdner Medizinstudenten ihren Protest organisiert: "Ich hatte bei Twitter gelesen, dass die 'Freien Sachsen' in direkter Nähe zur Uniklinik aufrufen", sagt Jonas Steinhäuser (33), Humanmedizinstudent im neunten Semester. "Das ist unser Ausbildungsplatz, wir wollten sagen, damit ist eine Grenze erreicht."

Steinhäuser sprach das im Fachschaftsrat an, die Idee war geboren: Ein stiller Protest in Kleingruppen mit Plakaten. "Wir hatten es nicht auf Konfrontation angelegt", so der Student. "Haben auch besprochen allen Anweisungen der Polizei unbedingt Folge zu leisten."

Tatsächlich kamen geschätzt über 100 Studenten zusammen, die sich in Kleingruppen an die Blasewitzer Straße stellten, dort zum Teil übles Gepöbel ertragen mussten. Zu Gewalt kam es jedoch nicht.

Lob für die Aktion kam vom Ministerpräsidenten: "Danke!", twitterte Michael Kretschmer (46, CDU). "Sie erleben täglich, dass nicht Maßnahmen gegen das Virus das Problem sind, sondern das Virus selbst."

Andere Erfahrungen sammelten allerdings einige der Studenten selbst: 22 wurden eingekesselt, haben nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren am Hals.

Polizei-Chef verteidigt Vorgehen der Kollegen: "Gibt es richtige und gibt es falsche Regelverstöße?"
Geschehen ist das bei der Räumung der Blasewitzer Straße nach mehreren Durchsagen. "Wir haben robuster reagiert", so Einsatzleiter Hendrik Schlicke (41).

Der Beamte weiter: "Wir haben das Klientel Richtung Blasewitzer Straße geschoben. In dieser Situation trafen die Einsatzkräfte auf die Medizinstudenten. Als wir der Gruppe habhaft wurden, haben wir die Maßnahme bewusst zu Ende geführt."

Tatsächlich befanden sich mehr als die erlaubten zehn Personen an der Stelle. Allerdings: Nach Schilderung der Studenten wurden diese erst durch die Polizei dort zusammengedrängt.

Polizeipräsident Jörg Kubiessa (56) stellt sich trotzdem vor seine Beamten: "Gibt es richtige und gibt es falsche Regelverstöße? Das kann man als Gesellschaft sicher diskutieren", fragte der Polizeipräsident. "Diese Diskussion eignet sich nicht zur Handlungsgrundlage für meine Kollegen auf der Straße."

Zur Vermeidung empfiehlt er künftige Proteste anzuzeigen.

Nach Kritik an dem Einsatz durch SPD, Linke und Grüne, meldete sich auch der Innenminister Roland Wöller (51, CDU) zu Wort. Die Regeln gelten für alle, allerdings: "Die Zivilcourage der Studierenden war definitiv das richtige Signal, klare Kante gegen das aktuelle Corona-Protestgeschehen zu zeigen."

https://www.tag24.de/dresden/lokales/studenten-stehen-schuetzend-vor-der-dresdner-uni-klinik-so-erklaert-die-polizei-ihre-rabiate-reaktion-2288855

[Gerntroll]

Wie ich das lese nicht. Scheinbar angemeldet.

Sorry, verlesen

[emz]

Mal ganz blond gefragt:
Könnten sich die Studenten nicht auf Nothilfe berufen?
Oder gilt das nur bei Personen, die gefährdet sind?

[Knallfrosch]

Könnten sich die Studenten nicht auf Nothilfe berufen?

Sehe ich problematisch, wenn einige Hundertschaften Polizei vor Ort zur Gefahrenabwehr vor Ort sind. Das probate Mittel wäre wohl gewesen, die Einsatzkräfte um Beistand zu bitten.

[Reichsschlafschaf]

Nothilfe berufen

Nothilfe ist gegen Tiere erlaubt. Oder gegen Drohnen, die einen photographieren wollen, die darf man dann abschießen.

Gegen Menschen kommt Notwehr in Betracht, also die Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs auf ein Rechtsgut.

Da schaut's aber schlecht aus, so gerne die Schwurbler auch von Notwehr schwurbeln ... 

[califix]

Bedeutet das jetzt, dass die Studenten in jedem Fall Ärger an die Backe kriegen? Oder kann das eine Behörde einfach einstellen, mangels öffentlichem Interesse? In Sachsen wundert einen ja inzwischen gar nix mehr. Aber Leuten ein Bußgeld aufbrummen für eine Aktion, die der MP ausdrücklich lobt, das wär schon starker Tobak.

[Judge Roy Bean]

In Bußgeldsachen gilt das Opportunitätsprinzip (Para. 47 OWiG). Also kann auch die Behörde Verfahren einstellen, falls sie die Verfolgung der Ordnungswidrigkeit nicht für opportun hält.

[Gerntroll]

Da sehe ich dunkelschwarz. Sächsische Behörde...

[Schrohm Napoleon]

Links: Gegenprotest von Medizinstudent*innen heute in Dresden, vor der Klinik gekesselt, ID, mögliche Anzeige wegen Uniformierung

Rechts: Querdullies und Nazi-Demos, brav von der Polizei begleitet, kein Verstoß und keine Anzeigen wegen Vermummungsverbot oder Uniformierung