Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[SchlafSchaf]

Für mich ist das, was die Politiker da machen, schon langsam eine Art Verrat. Eine Impfpflicht ist das wirksamste Mittel, um die Pandemielage zu beenden. Alles andere läuft nach der jetzigen Datenlage darauf hinaus, dass wir auch noch im nächsten Jahr im Oktober die nächste Welle haben.

Und das alles nur, um einer verwirrten Wählergruppe zu gefallen. Eigentlich sollte die Stärke der repräsentativen Demokratie sein, dass die Abgeordneten eben gerade nicht so sehr durch stupide Propaganda beeinflussbar sind, wie man das bei direkter Demokratie befürchtet. Ich sehe hier nur das Gegenteil

P.S.: So langsam denke ich, dass man in Pandemielagen das Verbreiten von Gerüchten, durch die das Gesundheitssystem gefährdet wird, unter  Strafe stellen sollte.

So etwas wie das hier?

Wir sind gerade echt entsetzt, denn offenbar wurde unsere Impfbotschaft wissentlich und willentlich gefälscht. Impfgegner missbrauchen Fotos unserer Mitarbeiter, um ihre kruden Botschaften zu verbreiten. Dazu eine klare Ansage: Urheberrechtlich geschützte Inhalte zu verfälschen ist strafbar! Auch in den sozialen Medien. Das ist KEIN Kavaliersdelikt. Wir gehen gegen die Verursacher vor.
Und: Selbstverständlich stehen wir hinter unserer Botschaft und der unserer Kolleginnen und Kollegen: Bitte lasst euch impfen.
Viele unserer Follower haben uns schon gesagt, wo sie das gefälschte Bild gesehen haben. Danke dafür! Wenn ihr das gefälschte Bild irgendwo seht, dann bitte Facebook /Instagram und Co melden. Das hilft uns schon sehr.

https://www.facebook.com/129264680492754/posts/4484628704956308/?d=n

[califix]

Das Problem ist nur, dass die Politiker es sich mit den 15% Querköppen nicht völlig versauen wollen. Daher wird im Augenblick lieber Voodoo betrieben, was Maßnahmen angeht. So zynisch das klingt, aber jeder der an der Seuche stirbt, der kann danach nicht mehr "die anderen" wählen. So lange der aber noch in die Kneipe gehen kann, droht der Politik leider genau das, wenn man ihm die Kneipe zusperrt.
Uns daher gibt es weiterhin so tolle Maßnahmen wie eine nächtliche Ausgangssperre bei Inzidenzen oberhalb von 1000. Tut keinem wirklich weh, macht sich gut in den Pressemeldungen. Schulen und Geschäfte bleiben geöffnet, um jeden Preis. Dafür haben wir dann eine 2G-Regel, die sowieso nie kontrolliert wird.
Im Bekanntenkreis schüttelt man über einige Regeln nur den Kopf. Geimpfte werden auch bei positivem Test nicht in Quarantäne geschickt, auch wenn längst klar ist, dass auch sie jemand anstecken können. Die dürfen offenbar völlig legal trotz Symptomen bei einer erneuten Infektion in der 2G-Kneipe ohne Maske und Abstand Fasching feiern.

[emz]

Das Problem an einer generellen Impfpflicht ist nicht, daß sie nicht verfassungskonform wäre. Das erste Problem ist, daß man den Verpflichteten Gelegenheit geben müßte, ihrer Pflicht nachzukommen - und zwar sofort, nicht erst in zwei Monaten.

Wer hat denn schon ahnen können, dass mal sowas wie eine Impfpflicht im Gespräch sein würde, als die Impfzentren geschlossen wurden. (Das für meinen Landkreis zuständige Ende September.) Wie jetzt zu lesen ist, sollen aber nächste Woche wieder zwei neue eröffnet werden. 

[dieda]

Dieser Tage muss man fragen welche Regierung du meinst?

Nun diejenige, die ja immer noch im Amt ist und fast 2 Jahre Zeit hatte, den Dampfer so konsequent auf Grund zu setzen und deren rechter Flügel derweil schon das sinkende Schiff dafür mit teilweise vollgepfropften Taschen aus dem Schiffssafe verlässt und sich, wenn nicht in Posten und Pöstchen, so doch von der trockenen Oppositionsbank 1.Reihe gemütlich dransetzt, die nächsten 4 Jahre und dazu sehr wahrscheinlich zu 80% unisono im Chor mit den Pöblern von der AfD die nun übernehmenden Kapitäne und die anrückenden Rettungskräfte und Passagiere mit viel Schmäh und irgendwelchen "superschlauen Ratschlägen" zu überhäufen, um nach 4 Jahren und dem Burnout der Letzten noch dreist an der Verwertung und Verschrottung des Wracks zu verdienen.

Deswegen geht ja die noch amtierende Regierung sogar im Angesicht einer eskalierenden 4.Welle in der Frage Impflicht so geschickt und so herzlos auf Tauchsation. Das ist die erschreckende Bilanz und achja, gelernt ist eben gelernt...

Sorry, aber im Namen aller Kinder und aller derjenigen, die anderweitig von der anrollenden Tragödie direkt oder indirekt betroffen sind und sich nur schwer wehren können, und die genau dann die Haupt- Leidtragenden sind, wenn sich die eigentlich Verantwortlichen längst erfolgreich aus der Verantwortung gezogen haben, musste das jetzt mal raus.

[Leonidas]

Und das alles nur, um einer verwirrten Wählergruppe zu gefallen. Eigentlich sollte die Stärke der repräsentativen Demokratie sein, dass die Abgeordneten eben gerade nicht so sehr durch stupide Propaganda beeinflussbar sind, wie man das bei direkter Demokratie befürchtet. Ich sehe hier nur das Gegenteil

Diese Probleme sind nicht neu. Ich habe schon seit längerem den Eindruck, dass unser Staat von Teilen der Politik nur noch als loser Zusammenschluss von Partikulärinteressen und unzähligen individuellen Lebensentwürfen und Parallellgesellschaften angesehen wird, die alle gehört und als gleichrangig respektiert werden wollen.

Das Grundgesetz und unsere freiheitliche demokratische Grundordnung sind da eher hinderlich.

Das mag mit ein Grund sein, warum wir seit geraumer Zeit notorisch unfähig sind, große Probleme zu lösen. Das Resultat ist dann eine so genannte Konsensdemokratie, die versucht, es jedem Recht zu machen und aber dadurch letztendlich zu großen Entwürfen nicht mehr fähig ist.




 

[-:D-]

So etwas wie das hier?

Wir sind gerade echt entsetzt, denn offenbar wurde unsere Impfbotschaft wissentlich und willentlich gefälscht. Impfgegner missbrauchen Fotos unserer Mitarbeiter, um ihre kruden Botschaften zu verbreiten. Dazu eine klare Ansage: Urheberrechtlich geschützte Inhalte zu verfälschen ist strafbar! Auch in den sozialen Medien. Das ist KEIN Kavaliersdelikt. Wir gehen gegen die Verursacher vor.
Und: Selbstverständlich stehen wir hinter unserer Botschaft und der unserer Kolleginnen und Kollegen: Bitte lasst euch impfen.
Viele unserer Follower haben uns schon gesagt, wo sie das gefälschte Bild gesehen haben. Danke dafür! Wenn ihr das gefälschte Bild irgendwo seht, dann bitte Facebook /Instagram und Co melden. Das hilft uns schon sehr.

https://www.facebook.com/129264680492754/posts/4484628704956308/?d=n

Wobei das ja noch für den Dümmsten sichtbar ist. Ich habe mich mal 5 Minuten an die Bildbearbeitung meines geringsten Mißtrauens gesetzt , "Bitte" weffallen lassen, "lasst" und "euch" je ein Schild nach links und nach "nicht" aus den vorhandenen Wörtern zusammengesetzt...

Moment...

den Dümmsten

Ich erkenne meinen Fehler 

[dtx]

...
Das mag mit ein Grund sein, warum wir seit geraumer Zeit notorisch unfähig sind, große Probleme zu lösen. Das Resultat ist dann eine so genannte Konsensdemokratie, die versucht, es jedem Recht zu machen ...

So, versucht sie das? Nicht wirklich.

Sie sagt sich eben: Wer sowieso Haue kriegt, von wem auch immer, der sollte von dem, wofür er gedroschen wird, wenigstens etwas gehabt haben. Und da hat Bequemlichkeit gegenüber schwerer Arbeit gewisse Vorzüge. Ganz zu schweigen von dem, wofür so mancher Vertreter sonst noch so bekannt wurde.

[Schreibtischtäter]

Na, bei aller Politikerschelte sollten sich die Wahlschafe mal an die eigene Nase fassen. Fakt ist, dass langfristige Politik in dieser unserer Politik NICHT bei Wahlen belohnt wird. Das ganze FFF-Geblöke ist auch nur die Sau der Stunde, bekannt ist alles seit Jahrzehnten. Keine Mehrheit in D will eine Politik, die langfristige Ziele verfolgt und dafür längere Durststrecken in Kauf nimmt. Bestes Beispiel: Rentensystem. Da will keiner ran, keiner hat eine "Idee" oder den Willen eine Idee zu entwickeln... Alle vier Jahre werden ein paar Säue durchs Dorf getrieben und die wahren Probleme an die Verwaltung abgedrückt, die dann unpopuläre Vorlagen liefern soll, über die sich das mandatstragende Stimmvieh aufregen darf (und am Ende trotzdem zustimmt, weil "alternativlos").

Das Problem ist: Mir fällt keine Lösung ein. Keine mir bekannte Änderung am System kann den Fehler nachhaltig beheben, das Grundhindernis ist "der Mensch" selbst, der viel zu oft kleinen kurzfristigen Gewinn (oder schon das Versprechen eines solchen) über langfristig garantierte Vorteile stellt. Lieber heute 5 Euro als nächste Woche 50. Aber daran ist bereits der "real existierende Sozialismus" gescheitert, also kann die Lösung nicht einfach sein.

[dieda]

@califix
Traurig, aber wahr: Je näher man sich im steten Sinkflug von der "blühende Landschaften- Volkspartei" Richtung 5%- Hürde bewegt, um so wichtiger werden die unteren 15% Bodensatz einer Gesellschaft für das eigene Wahlergebnis. Hinzu kommt, dass heute für eine erfolgreiche politische Karriere weniger echte fachliche Kompetenzen erforderlich sind, als Eigenschaften, die unter anderen Umständen als psychische Störung gelten. Leider kennt unsere Demokratie keine Schutzmechanismen dagegen, insbesondere bei gleichzeitiger Zugehörigkeit zu bestimmten Berufsgruppen.

Und auch auch auf die Gefahr hin, dass das ich hier von den anwesenden Juristen falsch verstanden werde, ich schätze nämlich die oft harte Arbeit guter Juristen sehr.

Aber ich habe auch "zugelassene" (wie auch immer) Juristen von zweifelhaftem Verstand (Stichwort "Quatschjura") und Charakter kennengelernt, die aber mit einem gepflegten "Kopf durch die Wand, koste es was es wolle" und gut gekringelten Dollarzeichen in den Pupillen ihre Haupteinnahmequellen mehr oder weniger mit einem politischen Mandat in einer C- Partei plus ihrer guten Vernetzung in die o.g. 15% Bodensatz inkl. echten Reichis lukrativ verknüpfen können, es aber höchstselbst mit den eigentlichen christlichen Werten leider nicht so genau nehmen, insbesondere mit dem 7., 8. und 10. Gebot und die aber auf wundersame Weise immer wieder Kollegen und Parteifreunde in Robe und in den StA finden, die die schützende Hand drüber halten.

Das hat meiner Meinung über gewisse Juristen in politischen Positionen leider gar nicht gut getan.

Leider kein "bedauerlicher Einzelfall", im Gegenteil, ein etwas krasserer Fall, nur dummerweise 2010 einmal zuviel über die "Stränge" geschlagen, um noch in der CDU bleiben zu dürfen, dafür jetzt ganz offen in und für die 15% unterwegs taucht hier auch immer mal wieder namentlich auf: Frank Hannig.

Oder der nette Herr Dr. Nüßlein, der seinen Maskenreibach nun mit juristischer Genehmigung behalten darf, hat sogar einen Dr. jur., nein kein Neid, es geht um was anderes.

Wie will man mit solchen Leuten, die die Politik als Bühne und die öffentlichen Kassen als Selbstbedienungsladen sehen und die politischen Gegner, also die, die irgendwelche Allgemeininteressen vertreten wollen im besten Fall "nur" beschimpfen oder anderweitig vor sich hertreiben eigentlich noch Staat zum Wohle der ganzen Gesellschaft machen?

Geht nicht. Wir haben da ein echtes Problem.

Das liegt eben auch darin begründet, was wir innerhalb der Gesellschaft überhaupt als anstrebenswerten "Wert" repektive "Unwert" definieren, und wir sehen: die Gesundheit aller scheint da offensichtlich auch schon nur eine Nebenrolle zu spielen. Und da sind wir wieder bei der o.g. Definition von "Grundwerten" bzw. "Grundordnung", "Freiheit" und "Demokratie".

[SchlafSchaf]

Es geht immer noch eine Etage dümmer

[Sandmännchen]

Das Problem an einer generellen Impfpflicht ist nicht, daß sie nicht verfassungskonform wäre.

Das ist Unsinn und viel zu pauschal. Es kommt freilich darauf an, wie man sie gestaltet: Man braucht eine Ausnahmemöglichkeit für Leute, die sich tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können (da muss man eben vorsehen, dass man einen Antrag auf Befreiung stellen kann), und natürlich kann man nur schuldhaftes Unterlassen einer Impfung bestrafen (also muss eine Gelegenheit zur Impfung vorhanden gewesen sein.)

Das alles hat schon der Kaiser Wilhelm 1879 in kurzen 18 Paragraphen so hinbekommen, dass das Bundesverwaltungsgericht es 1959 grundgesetzkonform fand, obwohl es da keine Pockenepedemie in Deutschland gab und die Nebenwirkungen der damaligen Impfung viel problematischer waren.

Ich stelle die Links aber gerne immer wieder hier rein:

https://openjur.de/u/2347742.html - BVerwG, Urteil vom 14.07.1959 - I C 170.56

https://de.wikisource.org/wiki/Impfgesetz - das Impfgesetz vom ollen Wilhelm, von Gottes Gnaden etc. etc.


Die Behauptung von manchen Angsthasen-Politikern, dass das nicht grundgesetzkonform sei, entbehren jeder Grundlage, und sie erklären ja auch nie, wie sie auf dieses verwegene Brett kommen.

Dazu auch ein ausführliches nichtjuristengeeignetes Erklärvideo von Jun:

[Schreibtischtäter]

Es geht immer noch eine Etage dümmer

Kann man Menschen auch nicht final töten?

Und warum erklärt niemand den Nichtdenkern mal, dass die jährliche Grippe-Impfung auch nix anderes als ein Booster ist??? Oder Die Tetanus alle paar Jahre?

Den Verzicht auf Tetanus-Impfung bei gleichzeitiger Gartenarbeit empfiehlt mein bösartiger imaginärer Zwillingsbruder mittlerweile allen Quarkzänkern!/ot]

[theodoravontane]

Auch nicht krankenversicherte und mittellose Menschen müssen in Krankenhäusern behandelt werden, sofern es erforderlich ist.

Außer, sie verweigern die Behandlung, wie Erzählungen zu Folge im Falle des in Karlsruhe verstorbenen Quarkdenkers passiert:

Als das Telefon wieder aufgeladen war, sei es ihm schon so schlecht gegangen, dass seine Verwandten doch noch um eine Behandlung gebeten hätten. Die habe man aber nicht durchführen dürfen, so Schilderungen aus dem Klinikum, weil er sich schließlich zuvor klar dagegen ausgesprochen hatte.
[…]
Die Erzählungen decken sich jedoch in vielen Punkten mit Andeutungen, die das Klinikum in einer ausführlichen Stellungnahme als Reaktion auf die kursierenden Vorwürfe gemacht hatte: Darin hatte die Klinik betont, dass eine Behandlung „gegen den ausdrücklich erklärten entgegenstehenden Willen des Patienten“ selbst bei Lebensgefahr rechtlich nicht zulässig ist.

Quelle: https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/staedtisches-klinikum-todesfall-mitarbeiter-corona-patient-ungeimpft-querdenker (Anmeldung erforderlich)

[Rabenaas]

Impfpflicht inzwischen so oft von Politikern ausgeschlossen, dass sie definitiv kommen wird

Berlin (dpo) - Immer mehr Politiker haben in diesen Tagen eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Wie erfahrene Politikbeobachter wissen, kann das nur eines bedeuten: Die Impfpflicht wird definitiv kommen.

Der Postillon am 23.11.2021

Na also! Der Postillon hat wie Die PARTEI bekanntlich immer recht!

[dtx]

Das Problem an einer generellen Impfpflicht ist nicht, daß sie nicht verfassungskonform wäre.

Das ist Unsinn und viel zu pauschal. ...

Wenn das Bundesverwaltungsgericht 1959 ebenso wenig verfassungsrechtliche Probleme an der damals existierenden Impfpflicht gesehen habe, wieso sollte die Feststellung, daß eine Impfpflicht an sich verfassungskonform wäre, Unsinn sein? Zu ihrer konkreten Ausgestaltung hatte ich nichts gesagt, nur soviel, daß die Verpflichteten Gelegenheit zur zeitnahen Erfüllung haben müßten - da sehe ich Deinerseits keine andere Meinung - und daß man sie durchsetzen können müsse. Das Problem hatte man aber 1959 genauso (in den Jahrzehnten zuvor mag das anders gewesen sein), so daß ich mir nicht vorstellen kann, daß es daran jetzt formell scheitert. Einen Anspruch auf Vollständigkeit habe ich dafür nicht erhoben.

Wer behauptete, daß es verfassungsrechtliche Probleme gäbe, das Pflegepersonal sich nicht nur gegen Masern
https://www.pflegen-online.de/masern-impfung-pflicht-fuer-alle-pflegekraefte-bis-50
https://www.pflegen-online.de/arbeitgeber-duerfen-pflegekraefte-nach-grippeimpfung-fragen
sondern auch gegen Corona impfen zu lassen, ohne diese konkret benennen zu wollen oder zu können, wollte das Eisen einfach nur nicht anfassen. Während man neu eingeführte Regeln gerichtlich überprüfen lassen kann, ist der Beschluß zum Nichtstun im Zweifel nicht nur bequemer, sondern auch kaum anzugreifen.