Rüdiger Hoffmann, Staatenlos.info im Jahr 2016

[Gutemine]

Rüdi versucht die "Zeichen zu deuten"...was bedeutet es, dass den Statuen am Schweriner Landgericht ein Arm fehlt? Was hat es mit dem Landeswappen auf sich? Was bedeuten die Zeichen?

Er stellt ja nur Fragen, dabei erkennt man eindeutig den Hinweis auf die Illegalität und den Rechtsstillstand.

[A.R.Schkrampe]

Zu was ist er gestern verknackt worden? Das konnte ich nicht aus seinem Gesabbel extrahieren.

[Chemtrail-Fan]

@Gutemine:

Was wollte er uns eigentlich sagen? Ich hab mir zwar das ganze Video angeschaut, aber keinen Sinn drin gesehen in der "Dokumentation". Außer, dass ich jetzt weiß, dass das Landgericht einen Briefkasten und Sprechzeiten ("wie eine Firma") hat... 

[NinjaAndy]

Zu was ist er gestern verknackt worden? Das konnte ich nicht aus seinem Gesabbel extrahieren.

Ich glaube es ging um diverse Ordnungsgelder, die eingetrieben werden sollten (Bussgelder und Verwarnungsgelder), weil er sich weigert Parktickets zu kaufen. Diese hat er natürlich nicht bezahlt und Widerspruch eingelegt, der dann zuerst am AG und nun mit voller Wucht auch vom LG abgeschmettert wurde (Ich feier das gerade so).

Das bedeutet, dass er nun noch zum BGH gehen könnte. Würde er aber dies machen, würden die ihm auch ein Ordnungsgeld aufbrummen, weil er mit seinen sinnlosen Klagen, das Rechtssystem in Germany blockiert.

Ein anderern Effekt hat das ganze auch noch: Es kann nun vollstreckt werden, bedeutet, entweder Zahlung, sonst Kontosperre, Pfändung oder als EV

Wir dürfen gespannt bleiben, was als nächstes passieren wird. - Meine Vermutung: Man wird ein Video mit ihm und einem Gerichtsvollzieher zeitnah sehen.

Was er natürlich nicht in seinem Video erwähnt hatte:
All das was er da vielleicht vorbringen wollte, wegen Grundgesetz und dem Reichsschwachsinn, mag zwar vielleicht irgendwo und irgendwie ein Körnchen richtig sein (in jedem Gerücht steckt ein Körnchen Wahrheit) und Wahrheit enthalten, dennoch: Es hatte NICHTS mit der eigentlichen Sache zu tun, und war dementsprechend unwichtig für die Verhandlung und wurde deshalb nicht beachtet. Zudem die Beschwerden  und seine Argumente an völlig falscher Stelle eingebracht wurden.

Mich freut es halt zu sehen, wie ein armer alter frustrierter Rentner Spaß mit Parkautomaten hat und sich so richtig unglaubhaft macht.

[Tonto]

Zu was ist er gestern verknackt worden? Das konnte ich nicht aus seinem Gesabbel extrahieren.

Ich glaube es ging um diverse Ordnungsgelder, die eingetrieben werden sollten (Bussgelder und Verwarnungsgelder), weil er sich weigert Parktickets zu kaufen. Diese hat er natürlich nicht bezahlt und Widerspruch eingelegt, der dann zuerst am AG und nun mit voller Wucht auch vom LG abgeschmettert wurde (Ich feier das gerade so).

Das bedeutet, dass er nun noch zum BGH gehen könnte. Würde er aber dies machen, würden die ihm auch ein Ordnungsgeld aufbrummen, weil er mit seinen sinnlosen Klagen, das Rechtssystem in Germany blockiert.

Wenn das OWi-Verfahren waren sehe ich keinen Weg zum BGH. Die haben da auch keine Missbrauchsgebühr.

[NinjaAndy]

Verzeihung es ging um das BVerfG, dort gibt es durchaus eine Gebühr wer dieses Missbraucht:

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-missbrauchsgebuehr-knoellchen-horst/

Sonderfall Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG
 
§ 34 BVerfGG
(1) Das Verfahren des Bundesverfassungsgerichts ist kostenfrei.
(2) Das Bundesverfassungsgericht kann eine Gebühr bis zu 2.600 Euro auferlegen, wenn die Einlegung der Verfassungsbeschwerde oder der Beschwerde nach Artikel 41 Abs. 2 des Grundgesetzes einen Mißbrauch darstellt oder wenn ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung (§ 32) mißbräuchlich gestellt ist.
 
Legen die Bundesverfassungsrichter einem Beschwerdeführer eine Gebühr nach § 34 Abs. 2 BVerfGG auf, gibt es gegen diese Festsetzung kein Rechtsmittel, keinen Rechtsweg.

Mein Fehler

[Tonto]

@NinjaAndy :
alles gut, hatte mich nur gewundert, weil die bisherigen Infos über das Verfahren eher vage sind.

Rüdi meint auch bestimmt nicht das Handelsrecht nach UCC sondern ICD, in seinem Fall ICD10 F79.1 👻

[Pantotheus]

Erstens ist die vage Wortedrechslerei ja ein Markenzeichen der RD, zweitens ist das aber auch das Problem, wenn keine Informationen aus anderen Quellen vorliegen. Halten wir also fest: Offenbar hat das Gericht die Entscheide der Vorinstanz bestätigt. Nicht klar wird aber, ob es sich um Ordnungsstrafen oder etwa um Strafbefehle handelt, vielleicht sogar um eine Mischung aus beiden. Je nach dem wären andere Rechtsmittel und -wege gegeben.
Ist der Rechtsweg ausgeschöpft, kommt ja immer noch Verfassungsbeschwerde in Frage, da ja die Menschen-, Grund- usw. -Rechte verletzt wurden, mimimi. EGMR und ICC müssen's dann richten. Ob die beiden Maulhelden sich dort beschweren? Mal sehen.
Ist der ordentliche Rechtsweg ausgeschöpft, dann ist der Weg zum Inkasso der Geldstrafen frei. Sollte es sich so verhalten und sollten die zuständigen Stellen vorwärts machen, dann könnte uns demnächst neues Filmmaterial erheitern. Je nach dem, wie es dabei zugeht, wird dann auch Gelegenheit für weitere Verhandlungen in Strafsachen gegeben werden. Man wird sehen.

(Und ein paar Berufsdenunzianten des SSL werden sicher §201-Einschlägiges an die betroffenen Stellen weiterleiten.)

[Luzifer]

Bringt so ein Hinweis was? Ich hatte dem Ordnungsamt Wittenburg den Link zu dem Video geschickt, in dem gezeigt wird, wie die Pöbelaffen die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes filmen und dumm anmachen.

Keine Antwort.

[Gutemine]

Rüdi fantasiert weiter...wobei eines klar ist: Alle leiden unter Realitätsverlust...außer er.

Er ärgert sich, dass keiner der Richter, Polizeibeamten etc. der "Remonstrationspflicht" nachkommt. Außerdem fantsiert er darüber, dass der Zentralrat der Juden seine Schreiben äußerst interessiert sammelt, die haben ja auch noch einiges an Forderungen offen.

Außerdem hat er gehört, dass die am Amtsgericht und in Schwerin unheimlich viel Geld haben, dass sie ihm demnächst zukommen lassen. Mit jedem Schreiben, jedem Urteil, jedem Beschluss, jeder Vollstreckungsankündigung und überhaupt und nur, reiten die sich tiefer rein. Er ist schon dabei die Schreiben vorzubereiten und sie alle persönlich in Haftung zu nehmen.

Es dauert nicht mehr lange...und Rüdi und der Wackeldackel sind reich und an der Macht. 

[Chemtrail-Fan]

Ich frage mich gerade, wo er das Geld her hat.
Wenn ich mich nicht irre, dann besteht vor einem LG (und aufwärts) Vertretungspflicht durch einen zugelassenen Anwalt. Also nix mit Youtube-Selbststudium oder ähnlicher qualifizierter Ausbildung.
Und solch ein Anwalt muss sich an die BRAGO halten.
Und damit wird es nicht grade billig, auch wenn es sich evtl. um relativ kleine Summen handelt, über die da verhandelt wird.
Dazu kommt dann noch, dass das Gericht von allen Beteiligten eine Vorauszahlung der Gebühren haben möchte.
Bei 1000€ Streitwert sind wir schon bei 262€ für den eigenen Anwalt und 159€ fürs Gericht. In der 1. Instanz! In der 2. kommen dann noch mal 290€+212€ dazu.

[Gutemine]

Nochmal Rüdi im Regen mit Schnappatmung.

Er will einen Freispruch aufgrund einer Arte?Doku, die er schon eine Weile als das Non-plus-ultra anpreist über NaziRichter, er erklärt, dass der Personalausweis bzw. die Tatsache, dass man einen solchen hat, schlimmer ist als die Mitgliedschaft bei der SS, NSDAP oder Waffen-SS. Er jammert etwas wegen teuren Schuhen und Kleider, McDonalds und wie wir systematisch vergiftet werden.

Eine Passanten dürfen nicht "abgeflyert" werden, weil sie nicht aufgewacht genug sind...

Kurz, er dreht total am Rad.

[Tonto]

Ich frage mich gerade, wo er das Geld her hat.
Wenn ich mich nicht irre, dann besteht vor einem LG (und aufwärts) Vertretungspflicht durch einen zugelassenen Anwalt. Also nix mit Youtube-Selbststudium oder ähnlicher qualifizierter Ausbildung.
Und solch ein Anwalt muss sich an die BRAGO halten.
Und damit wird es nicht grade billig, auch wenn es sich evtl. um relativ kleine Summen handelt, über die da verhandelt wird.
Dazu kommt dann noch, dass das Gericht von allen Beteiligten eine Vorauszahlung der Gebühren haben möchte.
Bei 1000€ Streitwert sind wir schon bei 262€ für den eigenen Anwalt und 159€ fürs Gericht. In der 1. Instanz! In der 2. kommen dann noch mal 290€+212€ dazu.

Die BRAGO ist schon seit ein paar Jahren durch das RVG ersetzt, außerdem dürften hier die Vorschriften über Verteidigergebühren anwendbar sein und nicht die für die zivilen Streitsachen, aber im gebührenfreien Raum dürfte Rüdi in der Tat keine Vertretung erhalten.
Da er aber für seine "Demo" vor dem Amtsgericht geworben hat, halte ich nicht mal für sicher, dass er überhaupt beim LG war.

[Gutemine]

Noch immer steht Rüdi im Regen und pöbelt. Auch der NDR ist vor ihm geflüchtet...er hält eine hochwichtige Ansprache: Wer Rüdi jetzt nicht folgt wird sterben!

Er braucht auch ganz, ganz dringend Geld. Das geht ja mal gar nicht, dass die einzig wahre Opposition am Bettelstabt hängt...er braucht unbedingt Geld...unbedingt...nur mit Geld kann er gewinnen...und die Welt retten.

Rüdi hat es auch selbst gesehen: In Sachsen sind die Amis schon in Gefechtssituation unterwegs. Er kann das erkennen, die sind schussbereit. Helft ihm, sonst werdet ihr sterben!!!!!EINSELF!111!!!

[Gutemine]

Vor oder nach dem Regen? Wer weiß das schon. Rüdi erklärt auf jeden Fall, dass das Konzept von Knietzsch wohl nicht funktionieren wird, die einzige wahre Lösung, die einzig wahre Opposition ist schließlich er und seine braune Mischpoke.

Das mit den Bodenrechten kann auf jeden Fall nicht sein, weil schon damals niemand Grund- und Boden gehört hat...oder so ähnlich.

Einfach nur Schwachsinn...wenn diese "Dichter und Denker" miteinander diskutieren wird es noch abstruser als es sowieso schon ist.