Staatenlos.info im Jahre 2020

[Schnabelgroß]

Und wie immer schickt er andere Leute vor.

Selber ist er zu Feige!

Rüdi ist ein Waschlappen.

[SchlafSchaf]

Rüdi gibt den Tipp, immer das Gegenteil zu machen; die wollen Bargeld abschaffen, also holt euch Bargeld und zahlt damit
(besonders in dieser Situation ein guter Tipp )

Als wenn jemand mit Verstand ihm eine Kreditkarte geben würde oder eine Maestrokarte mit mehr als 150€ Wochenlimit

[Gast aus dem Off]

Mal davon ab, dass dieser miese kleine egomanische Hetzer über keinerlei Verantwortungsgefühl und Empathie verfügt, ist er schön wieder dabei, andere noch dümmere Leute anzustiften.

Mit Trotteln, die nach sieben Jahren sinn- und ergebnislosem Geplärre immer noch nicht begreifen wollen, woran sie mit Rüdi sind, muß man nun wirklich kein Mitleid mehr haben. Die wollen es ja nicht anders.

[Wildente]

Mit ♥♥♥n, die nach sieben Jahren sinn- und ergebnislosem Geplärre immer noch nicht begreifen wollen, woran sie mit Rüdi sind, muß man nun wirklich kein Mitleid mehr haben. Die wollen es ja nicht anders.

Mit denen nicht. Aber mit den potentiellen Opfern.

[Reichskasper Adulf Titler]

da geht es eher darum, dass er zumindest verbal den starken, unbeugsamen Kämpfer gibt. Er muss sich ja vor seinen Klatschkomparsen als großer Anführer beweisen.

Dass er ein armseliger, feiger Wicht ist, der sich in die Hosen scheißt und in Ackerfurchen verkriecht, wenns hart kommt, muss er sorgsam verstecken. Umso weiter muss er sein Maul aufreißen.

[Gerichtsreporter]

Ach Rüdi, hast nur wieder bis zum ersten Satz, der Dir in den Kram passt, zugehört. 

Das Problem bei  der Ausgangssperre ist der Vorbehalt des Gesetzes in Verbindung mit der Wesentlichkeitstheorie. Vorbehalt des Gesetzes ist ein Rechtsstaatselement und besagt, dass die Verwaltung nur tätig werden darf, wenn es eine gesetzliche Grundlage dafür gibt. Insbesondere im Rahmen der Eingriffsverwaltung gilt dies. Wobei "Gesetz" hier ein Gesetz im materiellen Sinn meint. Darunter fallen dann auch Verordnungen oder Satzungen.

Die gesetzliche Grundlage für eine Ausgangssperre ist § 28 Infektionsschutzgesetz. Dies ist jedoch recht allgemein gehalten. Dies kollidiert mit der vom Bundesverfassungsgericht erschaffenen Wesentlichkeitstheorie. Diese besagt, dass der Gesetzgeber für alle wesentlichen Eingriffe die Grundlage selbst schaffen müsse, also ein Gesetz im formellen Sinn notwendig sei. Wesentlich sind alle Fragen, die zur Ausübung von Grundrechten wesentlich sind (Nur Juristen packen sich bei einer solchen Definition nicht an den Kopf). Da eine Ausgangssperre in die allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG eingreift (und nicht in das Grundrecht der Freizügigkeit nach Art. 11 GG), kann hier ein wesentlicher Eingriff vorliegen. Damit müsste der Gesetzgeber die Entscheidung über eine Ausgangssperre treffen.

Für den Fall der Quarantäne wurde das daurch gelöst, dass die Quarantäne in § 30 Infektionsschutzgesetz eine eigenständige Regelung finden. Nach Meinung von Frau Prof. Klafki müsste eine solche Regelung auch für die Ausgangssperre geschaffen werden. Dem ist zuzustimmen.

Daraus kann der Erpel aber nicht folgern, dass er sich an eine entsprechende Anordnung nicht halten müsse. Auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann wirksam sein. Ein Verwaltungsakt wird durch Bekanntgabe wirksam, kann jedoch angefochten werden. Dies ändert aber nichts an der Vollziehbarkeit, wenn ein Verwaltungsakt für sofort vollziehbar erklärt wird, was bei den Regelungen der Ausgangssperre in Bayern erfolgt ist.

Wer wissen möcte, wie so eine Ausgangssperrenregelung genau aussieht: https://www.kreis-tir.de/fileadmin/user_upload/Ausgangssperre_MIT.pdf

[Gast aus dem Off]

@Wildente Das kommt natürlich noch hinzu. Ich hatte beim obigen Beitrag aber weniger an die selbstverständlich vorhandene Infektionsgefahr, sondern eher an die empfindlichen (Geld)Strafen gedacht, die den Enten blühen, wenn sie die "Empfehlungen" ihres Meisters umsetzen.

[SchlafSchaf]

Das kommt natürlich noch hinzu. Ich hatte beim obigen Beitrag aber weniger an die selbstverständlich vorhandene Infektionsgefahr, sondern eher an die empfindlichen (Geld)Strafen gedacht, die den Enten blühen, wenn sie die "Empfehlungen" ihres Meisters umsetzen.

Mein Mitleid hält sich doch arg in Grenzen. Wer so blöd ist und den Empfehlungen der Preisdente folgt hat es nicht besser verdient.

Lernen durch Schmerz!

[Wildente]

Wahrscheinlich habe ich mich nicht deutlich genug ausgedrückt. Mir geht es dabei nicht um die Dummbrote, die dem Erpel hinterherwatscheln (und auch nicht um sonstige potentielle Virentaxis, die wegen der Einschränkungen rumgreinen, statt mal den Hintern zusammenzukneifen). Die dürfen gern die entsprechenden Strafen löhnen.
Ich mache mir Sorgen um diejenigen, die sich unnötig infizieren, weil solche Leute unterwegs sind. Ja, der Erpel ist nicht der einzige, aber diese Sorte Egoisten macht mich unheimlich zornig.

[Mabuse0.2]

Wer wissen möcte, wie so eine Ausgangssperrenregelung genau aussieht:

Anderes Beispiel (Könnte man die Gackerente ähnlich einfrieden?):









Man beachte insbesondere Punkt 3, welcher diese
Allgemeinverfügung auf “unbestimmte Zeit” auslegt.

Und unter Gründen: Ansammlungen von Personen entstehen könnten.

Quelle:

https://www.asbexpress.com/

[Gast aus dem Off]

Oh! Keine Haider mehr erlaubt, vor der Drachenhöhle?

[Luzifer]

Noch zwei Videos mit Entengebrüll.

Hier lässt er erst mal eine Sprachnachricht von den Zuständen in Berlin abspielen.

Vielleicht hat die Hetzhexe irgendetwas in der Art mitbekommen.

"30. Jahrestag der ersten freien DDR-Wahlen"

Dort heisst es u. a.:

POPPE: Die völkerrechtliche Seite sollte unter Dach und Fach, solange die vier Mächte dem wohlwollend gegenüberstanden. Aber für die interne Rechtsangleichung hätten wir uns mehr Zeit nehmen sollen mit Übergangsfristen. Deshalb plädierte die Opposition für eine Vereinigung nach Artikel 146 Grundgesetz, mit einer neuen gemeinsamen Verfassung.

DE MAIZIÈRE: Die Verfassung wäre ein Zwilling des Grundgesetzes geworden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/30-jahrestag-der-ersten-freien-ddr-wahlen-wir-waren-geschlagene-das-wirkt-fort/25645260.html

[knautschzone]

Hoffmann fällt auf, daß alle Leute, die ihm begegnen aggresiv sind?
Hoffmann, das liegt nicht an Corona, das liegt an Dir. Wenn Du mich versuchtest anzusprechen, würde ich auch   

[knautschzone]

Soeben hörte ich in den Nachrichten, daß Rußland Seuchenexperten und  nach Italien schickt.
Was Hoffmann wohl daraus macht? Russen kommen nach Italien, nicht nach Deutschland.
Es ist wirklich nicht lustig, deshalb 

[SchlafSchaf]

1 Stunde vom Marktplatz

Innerhalb der ersten 15 Minuten spielt er ein Video von Müller ab und eins vorm Reichstag wo die „versammelte Intelligenz“ über Q diskutiert. Ansonsten nur Gelaber und Q-Bebashe.
Innerhalb der Kommentare nicht nur die üblichen Claquere, mal schauen wann er sie gelöscht hat.

Min17: Echte Männer würden stehen wie deutsche Eichen...
Hat man dich deswegen in der Ackerfurche gefunden?
Fast 3 Minuten dauert sein Rant
Das Wort Frau nutzt er nicht, das sei ein Titel.
Er ist das Sturmgeschütz das voranfährt