(nicht viel) Neues aus dem Königreich 8/2018

[Müll Mann]

Gilt bei der Frist nicht einmal "seit bekannt ist, dass der Rechtsweg nicht erschöpft ist", also sozusagen, dass nach Bekanntgabe auf Unzulässigkeit dann die Monatsfrist beginnt, weil man vorher der Meinung war, es könnte der einzig mögliche Weg sein?

Würde ich auch so sehen, die Logik des BVerfG ist aber, dass was unzulässig ist nicht vorhanden ist und daher die Frist schon mit Bekanntgabe des letztinstanzlichen Urteils begonnen hat. Kann man so sehen, schützt halt davor, dass Leute sich irgendwelchen Quatsch ausdenken und damit die Monatsfrist beliebig in die Länge ziehen. Gerade unsere Kundschaft ist doch groß darin, Rechtsbehelfe wie die Zurückweisung zu erfinden.

[Anmaron]

Damit schaffen sie sich aber andere Arbeit. Es kommt dann nämlich die Verfassungsbeschwerde, die auch bearbeitet werden muss.

Man könnte auch klarstellen, dass existierende Rechtsmittel, die ungültig sind, anders zu behandeln sind als nicht-existierende Rechtsmittel wie z. B. die Zurückweisung. In Verwaltungsebenen geht das schnell: "Da kein Widerspruch eingelegt wurde...", aber da müsste man was ändern und das ist in Deutschland oft schwierig.

[Jean Dark]

In der KRiD GmbH standen diese Woche wohl Überstunden an: Die Verfassungsrüge wird jetzt auch im F.tzek-Facebook-Auftritt beworben und schon der erste Satz ist ja so was von   
... was immer die in der KRiD GmbH nehmen, ich möchte es nicht:

Spoiler

Diese Verfassungsbeschwerde ist so spannend wie ein Buch!

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Ja, wenn man nur das Machwerk von Thomas Herb Hoffmann kennt, mag das stimmen. Und die Freiherren sind sicherlich noch dabei, sich die Inhalte ihrer beiden Pixi-Bücher "Toleranz & Respekt" und "Sicher im Strassenverkehr" zu erarbeiten ...

[Evil Dude]

Spoiler

Diese Verfassungsbeschwerde ist so spannend wie ein Buch!

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Das stimmt doch ausnahmsweise! Man liest die ganzen 183 Seiten diese Schmonzens und sucht VERZEIFELT nach einem sinnvollen Satz!

Aber auch beim dritten mal!

Spoiler

ไม่มีอะไร! Nichts! 何も! Nada! Hiçbir şey! Niente! Nothing! ничего! Nihil! τίποτα! דב !   لا شيء! Kitu!

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[Sandmännchen]

Da sind schon sehr viele sinnvolle Sätze, beispielsweise auf den Seiten 12-14.

Peter leidet weiterhin an seinem alten Problem und definiert in Folge erst mal die Begriffe des GG, etwa Würde, auf seine eigene Art. Und da wären wir wieder bei der alten Frage der Deutungshoheit: Wer legt das GG aus, das BVerfG oder Peter?

Das wird aber spannend! 

P.S.: Auweia, nicht mal das Inhaltsverzeichnis stimmt. Die "Begründung der Grundrechtsverletzungen" sollte auf Seite 79 beginnen, sie beginnt auf Seite 70.

[Evil Dude]

Und da wären wir wieder bei der alten Frage der Deutungshoheit: Wer legt das GG aus, das BVerfG oder Peter?

Das könnte Dir so passen!

Da die BRD demnächst äääh in Kürze äääh bald äääh na Du kannst Dir ja selbst vorstellen wann, ganz "unvermeidlich" den Beitritt zum KRD vollziehen wird,
IST Peter das BVerfG! Es ist also völlig egal, wer auslegt! 

#mussmanwissenoderso

[Sandmännchen]

P.P.S. Das ist ja echtes Comedy-Gold ...

"Unsere Würde kann gewahrt werden, wenn Wir einen Rahmen vorfinden, in dem Wir Uns
grundsätzlich würdig in vollem Umfange Unserer gestellten Aufgabe und Bestimmung betätigen
können."

"Das ist allein in der grundgesetzlichen Ordnung aufgrund der Ausgestaltung des Tausch-Systems
im Euroraum schon nicht möglich."

Und als besonders würdeverletztend empfindet er, dass er nach seinem Verzicht auf die Fahrerlaubnis keine Erlaubnis zum Fahren mehr hat.

Das kann man sich alles gar nicht ausdenken.

Ab p142 kommt er dann auf verschiedene Facetten einer Gehörsverletzung zurück. Das davor erscheint mir alles völliges Geschwafel zu sein.

[Tonto]

In der KRiD GmbH standen diese Woche wohl Überstunden an: Die Verfassungsrüge wird jetzt auch im F.tzek-Facebook-Auftritt beworben und schon der erste Satz ist ja so was von   
... was immer die in der KRiD GmbH nehmen, ich möchte es nicht:

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Diese Verfassungsbeschwerde ist so spannend wie ein Buch!

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Sie hat zumindest den Umfang eines kleinen Buches, ist dabei vorne hinten als höher und in der Mitte gleich dick.

Dieser facebook-post ist genauso unsinnig wie der Inhalt der Beschwerde, aber zumindest sorgen sie für Unterhaltung.

[Anti Reisdepp]

Aus dem Facebookpost:

"Aufgrund bisheriger massiver Gehörsverletzungen hat Peter ..."

Hat Peter was mit den Ohren? Hat diesmal Papa ihm die Ohren langgezogen? 

[Evil Dude]

Als er den ganzen Mist aus der "Verfassungsrüge" gelesen hat, hat er sich vermutlich selbst die Ohren langgezogen! 

[Aldebaraner]

und dabei ist er dann gestolpert, hatte also einen (Ge-)Hörsturz ....

[Oberstes_souterrain]

"Unsere Würde kann gewahrt werden, wenn Wir einen Rahmen vorfinden, in dem Wir Uns
grundsätzlich würdig in vollem Umfange Unserer gestellten Aufgabe und Bestimmung betätigen
können."

Typische Schneeflöckchenlogik.

Im übertragenen Sinne könnte man auch formulieren:

Im GG steht: Keiner darf dir die Wurst vom Brot nehmen.
Peter liest:  Andere müssen mir den Tisch decken, das Wurstbrot schmieren und Häpperchen schneiden. Und mir die auch noch füttern.


Die Intelligenz war mal wieder so durchschnittlich das der Unterschied von " darf nicht antasten" und "muss bereitstellen" nicht verstanden wurde. Am ende eines solchen Gedanken steht immer eine Phantasiewelt, in der klein Peter machen darf was er will (Strafen mag er nich, wegen der Würde und so) und sich alle anderen das gefallen lassen müssen(wegen der Würde und so)

Wird allmählich langweilig, aber was solls, am unteren Ende der sich schneller drehenden Narzissmusspirale steht halt wie immer der Narzisst selber, um den sich alles drehen soll.


Bedenkt man es recht, ein riesen Zinnober, Phantasiestaatsgründung, Phantasieunternehmensgründung, Millionen eingenommen und veruntreut und am ende alles nur, weil er einst nicht Auto fahren durfte wie er wollte. Lass mich, ich muss mich da jetzt reinsteigern....

[Finanzbeamter]

Ähnliche Argumente hat ja zum Beispiel auch der Schröpfer:
Da ist es die angebliche "Daseinsversorgung" und Schröpfer macht daraus, ihr müsst mir alles kostenlos und umsonst und am besten noch ein Schloss und einen Porsche hinstellen!

Apropos kostenlos und umsonst:
Wer kennt den Unterschied zwischen Kostenlos und Umsonst?

Spoiler

Einem Reichsbürger ohne Geld zu sagen, dass seine Rechtsauffassung falsch ist = kostenlos
Der Versuch ihn zu überzeugen  dass seine Rechtsauffassung falsch ist  = umsonst
 

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[Evil Dude]

"Unsere Würde kann gewahrt werden, wenn Wir einen Rahmen vorfinden, in dem Wir Uns
grundsätzlich würdig in vollem Umfange Unserer gestellten Aufgabe und Bestimmung betätigen
können."

Typische Schneeflöckchenlogik.

 
Was er nur hat? Ist doch alles Bestens!

Unsere Würde kann gewahrt werden, wenn Wir einen Rahmen vorfinden,

Den Rahmen wird er bald vorfinden: Eine Zelle, begrenzt von schönen Gitterstäben! Ein perfekter Rahmen für "Seine Majestät"!    (erledigt)

in dem Wir Uns grundsätzlich würdig

Sicher werden ihn seine Knastkumpel für "grundsätzlich würdig" befinden! Spannend wird evtl. nur, wofür und wie lange!  (erledigt)

in vollem Umfange Unserer gestellten Aufgabe und Bestimmung betätigen können.

Und genügend Zeit für das Evangelium nach Peter äääh den Bestseller äääh Endloses ödes Geschwurbel in der Langfassung hat er auch endlich!   (erledigt)

Würde vollständig gewahrt! Läuft für den Fitzelpeter! 

Apropos kostenlos und umsonst:
Wer kennt den Unterschied zwischen Kostenlos und Umsonst?

Spoiler

Einem Reichsbürger ohne Geld zu sagen, dass seine Rechtsauffassung falsch ist = kostenlos
Der Versuch ihn zu überzeugen  dass seine Rechtsauffassung falsch ist  = umsonst
 

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Spoiler

Ihm beim Scheitern äääh bei der "Durchsetzung" seiner "Rechtsauffassung" zusehen = unbezahlbar 

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[Pantotheus]

Nun ja, was die ausufernden "Begriffsbestimmungen" angeht, rate ich einmal dazu, die jetzige Verfassungsbeschwerde mit den Auszügen aus der Verfassungsbeschwerde von 2016 zu vergleichen. Nur als Beispiel:

Bevor Wir Uns der Verletzung Unserer Grundrechte durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes
zuwenden, hier nun die oben erwähnte klare Begrifsbestimmung. Wie schon erwähnt,
wollen Wir die Gefahr minimieren, daß die Richter des Bundesverfassungsgerichtes Unsere
Ausführungen mißinterpretieren. Der Zweck ist somit, die Richter des Bundesverfassungsgerichtes
als auch andere Leser in die Lage zu versetzen, Unsere Ausführungen überhaupt in
ihrer Tiefe zu verstehen.

2016, S. 2

Bevor Wir Uns der Verletzung Unserer Naturrechte/grundlegenden Rechte und der Grundrechte
durch das Urteil des Landgerichtes Dessau und des Oberlandesgerichtes Naumburg zuwenden,
hier nun die oben erwähnte klare Begriffsbestimmung. Wie schon erwähnt, wollen Wir die Gefahr
minimieren, daß die Richter des Bundesverfassungsgerichtes Unsere Ausführungen
mißinterpretieren. Der Zweck ist somit, die Richter des Bundesverfassungsgerichtes als auch
andere Leser in die Lage zu versetzen, Unsere Ausführungen überhaupt in ihrer Tiefe zu
verstehen.

2018, S. 15
Fett Hervorgehoben Ergänzungen 2018, kursiv Anpassungen 2018, unterstrichen Fehlerkorrektur 2018.

Beim Überfliegen der weiteren Begriffsbestimmungen stellt man schnell fest, dass hier im Wesentlichen kopiert wurde. Was 2016 nicht geklappt hat, soll nun 2018 klappen.

Nebenbei bemerkt: Der Grundgedanke findet sich abgewandelt ja auch bei Carl-Pöter. Dieser spricht vom "Definitionsrecht", das man sich dann auch noch in den "Affidäwits" (so affig spricht er es in der Tat aus) ausdrücklich vorbehalten soll. Zudem müsse man ja auch noch ein Wörterbuch beigeben oder wenigstens auf eines Bezug nehmen. Der Sache nach dürften auch die Wortspielereien und (falschen) Etymologien anderer RD demselben Grundgedanken entspringen. Es geht immer darum, Behörden und Gerichten eine bestimmte Rechtsmeinung aufzwingen zu wollen, selbst wenn man zu diesem Zweck Gemeinbegriffe oder Rechtsbegriffe willkürlich umdefinieren muss.