Neues aus dem Königreich 5/2018

[hair mess]

Da sind wir mal wieder beim Leseverständnis und da hapert´s bekanntlich bei den Fans unserer Hauptdarsteller ganz besonders.
Die berühmte Reichsbürgerleseverständnisschwäche.
oder sollte man da mal ein Buch anstoßen: Reichsdeppisch - Deutsch / Deutsch - Reichsdeppisch 

[Pantotheus]

Was genau geschehen ist und wie wir dagegen vorgehen können, erfahrt Ihr heute noch an dieser Stelle.

Mal sehen, ob das heute wirklich wird.

Da stellt sich dann auch die Frage, wie sie dagegen vorgehen wollen. Revisionsentscheidungen von Oberlandesgerichten sind nämlich nicht mehr ordentlich anfechtbar.
Was die "verlorene" Revisionsbegründung angeht, wage ich einmal eine Hypothese: In seiner letzten Haftbeschwerde ans OLG hatte Fatzke noch geschrieben, dass er an der Revisionsbegründung arbeite. Das kann nicht die Revision zum BGH gewesen sein, da diese schon Monate vorher fällig war. Zudem hat der BGH ja "zu Gunsten" Fatzkes entschieden (na ja ...).
Es kann also nur die Revision gegen das Berufungsurteil von Dessau gewesen sein. Nach meiner Rechnung müsste aber die Frist zur Einreichung einer Revisionbegründung damals schon verstrichen gewesen sein. Also kann es - stelle ich mal als Hypothese auf - schon so gewesen sein, dass er dem Landgericht eine "Revisionsbegründung" schickte, diese aber wegen Verfristung gar nicht berücksichtigt werden durfte.

[BlueOcean]

Oje, oje... wo Peterle, der Unbeugsame, doch so haftempfindlich ist. Und vermutlich muss er sich dann an eine ganz andere JVA gewöhnen. Wie es wohl dort um den Guitarrenunterricht steht?

Dem KRD sei derweil empfohlen ihre Ankündigungen etwas zu überarbeiten:

[Evil Dude]

Da sind wir mal wieder beim Leseverständnis und da hapert´s bekanntlich bei den Fans unserer Hauptdarsteller ganz besonders.
Die berühmte Reichsbürgerleseverständnisschwäche.
oder sollte man da mal ein Buch anstoßen: Reichsdeppisch - Deutsch / Deutsch - Reichsdeppisch

Das ist einfach:

Spoiler

Wörterbuch Reichsdeppisch - Deutsch:

Reichsdeppisch - Deutsch
Wort 1 - Schwachsinn
Wort 2 - Schwachsinn
Wort 3 - Schwachsinn
Wort 4 - Schwachsinn
Wort 5 - Schwachsinn
usw.
usw.
. . .

[close]

 

[Oberstes_souterrain]

So ein hin und her, ein Wechselbad der Gefühle, das löst nur malmende Kiefer aus und ist nicht gut für die Genesung instabiler Reichsbrügerseelen.

Aber jetzt gibt es erstmal eine Weile stabile Verhältnisse....

[Pirx]

Muß Peter wieder in Haft, weil die Gerichte schlampig arbeiten?

Nein, er muss in Haft, weil er ein rechtskräftig verurteilter Straftäter ist.

[Tuska]

Mit der Rechtskraft des Urteils beginnt übrigens die Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis (hier: 3 Jahre).

[Resting Bench]

Die Presse:

Den zuständigen Redakteur sollte man vielleicht mal schulen und ihm grundlegende Rechtskenntnisse beibringen. Nämlich den Unterschied zwischen Untersuchungshaft und Haftstrafe. Und vielleicht auch ein grundlegendes Verständnis von Entscheidungen des BGH (und der Funktion von Revisionen), der Fitzek ganz sicher nicht bestätigt hat, dass dieser keine Bankgeschäfte betrieben hat.

Selbst das kleine Bild wurde nicht vor der Reichsbank aufgenommen.

[Evil Dude]

Mit der Rechtskraft des Urteils beginnt übrigens die Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis (hier: 3 Jahre).

Wenn sie das Urteil "anerkennen" spart das KRD mal richtig Geld! Schließlich müssen 1095 Führerscheine für "Oberst Fuselzar" nicht ausgestellt werden! 

[Oberstes_souterrain]

Peters Revisionsbegründung ist im Beschluß des OLG Naumburg nicht berücksichtigt worden! Ob absichtlich oder "aus Versehen" werden wir noch recherchieren.

Absichtlich.

sowas nennt man Fristen...

[echt?]

Er muss ja so ein Märchen bringen, da das OLG ja sein Freund ist. Also hat das LG das Verfahren vor dem OLG sabotiert.

[Pantotheus]

@Pirx Deiner Bemerkung ist nichts hinzuzufügen.

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[Oberstes_souterrain]

Nach "Macht der Gedanken" nun eben doch "Kraft des Rechts" 

[Evil Dude]

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Fortsetzung folgt (hoffentlich) in Kürze! 

[Pantotheus]

@Oberstes_souterrain Nirgendwo steht im Gesetz, dass ein Gericht einer Revisionsbegründung folgen oder sie "berücksichtigen" müsse. Ein Gericht muss den erwiesenen Tatsachen und den darauf anwendbaren Gesetzen folgen. Aber das ist ja das Problem aller RD: "Rechtliches Gehör" bedeutet eben nicht, dass man einer Behörde oder einem Gericht eine bestimmte Entscheidung vorschreiben könne.