Neues aus dem Königreich 4/2018

[Müll Mann]

Selbst gesehen: S3-Cabrio mit offenem Verdeck auf dem Parkplatz des hiesigen Justizzentrums. Auf dem Rücksitz: offener Kopierpapier-Karton mit einer oben auf liegenden Js-Akte,

Das klingt aber mehr nach Anwalt als nach Richter.

[Knallfrosch]

Ist auch meine Vermutung, denn die Richter und Staatsanwälte haben einen eigenen, abgetrennten Parkplatz.

[Rima882]

Das klingt aber mehr nach Anwalt als nach Richter.

Nein, nein, das war sicher ein Richter. Einer von denen halt, die zur BAR-Gilde gehören und einen Vertrag mit den Banken haben, ohne da zu arbeiten.

Wobei: ich hatte auch mal so einen Vertrag mit den Banken und bekam ganz viel Geld von denen, ohne da zu arbeiten. Nur jedes Mal am Quartalsende wurde mir etwas davon wieder gestohlen und die Banken haben dann "Zinsen für Dispositionskredit" dazu geschrieben, um den Diebstahl zu vertuschen. Erst seitdem ich für das SSL arbeite, leide ich extremst unter den Quasi-Nullzinsen für Geldanlagen.

[Resting Bench]

Die Presse:

[Fottzilla]

Ich freue mich schon auf die Schaaahnsersatzforderung nach äjitpischem Seerecht... oder wenigstens nach feinstofflichem Nacturrecht. 

[Finanzbeamter]

Also der Scholtyseck macht mit seinen "Schlagzeilen" echt noch den Pudeln Konkurrenz!  Dass die schnelle Räumung gerichtlich nicht haltbar war, ist doch ein alter Hut. Dass die Pudel zurück aufs Klinikgelände kommen ist ziemlich unwahrscheinlich. Aber Hauptsache der Haus- und Hofschreiber des KRD hat mal wieder über seine Lieblinge berichtet 

[Tuska]

Peter haut seitenlanges Mimimi raus und Scholty schreibt Stuss. Im Moment ist fast alles wieder wie in den guten alten Zeiten. 

[DinoVolare]

Dann werden sich die Pudel wohl doch eher in 3 als in 4 Wochen melden und stolz darauf hinweisen, dass nach dem Bild-Artikel einer Rückkehr ins Königreich nichts mehr im Wege steht.

[Ferkel]

Bei allem Hass, aber das ist WIRKLICH mal ein großer Sieg für die Deppen. Ich gehe so weit zu behaupten, dass es der größte in der Geschichte des Reichs ist.

Hat jemand eine Idee, welche Konzigwensen das haben wird?

[Tuska]

Haben wir hier schon durchgekaut.

Spoiler

Das Urteil sagt zunächst nichts darüber aus, ob die Räumung an sich unrechtmäßig war, sondern nur, daß eine solche nicht im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes hätte erfolgen dürfen, da zum einen der Verfügungsanspruch nicht glaubhaft gemacht werden konnte und zum anderen ein Verfügungsgrund nicht vorgelegen hat.

Da im Verfahren über den Erlass einer einstweiligen Verfügung eine formelle Beweisaufnahme nicht stattfindet, konnte Oppermann nicht beweisen, dass die vorgelegten Mietverträge vordatiert waren, wie behauptet. Ob ein technischer Beweis hätte erbracht werden können, erscheint zweifelhaft.

Den Verfügungsgrund der Eilbedürftigkeit hat sich Oppermann durch sein zögerliches Vorgehen selbst verspielt, insofern kann man die Kostenfolge als Lehrgeld ansehen.

Ich bezweifle, dass die Königskinder aus diesem Urteil monetäre Vorteile ziehen können, außer der Kostenfreiheit im Verfügungsverfahren  (die Oppi vermutlich eh abgeschrieben hat). Um weiteren Schadensersatz zu erhalten, müssten Anspruchsteller nun ihrerseites beweisen, dass sie einen gültigen Mietvertrag gehabt haben, der sie längerfristig zum Besitz des Wohnraumes berechtigt hätte. Das bezweifle ich, weil die Verträge nach eigenem Vortrag nur Untermietverträge waren und insofern kaum vom sozialen Mieterschutz profitieren, sondern das Schicksal des Hauptmietvertrages teilen, der soweit ersichtlich unwirksam oder bereits gekündigt war.

Mir (so wie einigen anderen hier) kam die einstweilige Verfügung ja schon damals "spanisch" vor. Nun wurde dieser Verdacht bestätigt.

Der Fehler den der Abwickler hier gemacht hat, war, die Räumung nicht schon viel früher in die Wege zu leiten (was er ja hätte tun können), anstatt die Pudel weiter dort wohnen zu lassen.

Als dann ein Käufer gefunden war, war es nicht möglich, die Pudel rechtskonform schnell genug aus dem von ihnen besetzten Gebäude zu bekommen. Da der Abwickler also befürchten musste, dass der Käufer ihm wieder abspringt, wenn er es nicht schafft, das Gebäude schnell genug räumen zu lassen, musste er versuchen, das Gericht dazu zu bringen, eine einstweilige Verfügung zu erlassen, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen (ich unterstelle hier nicht, dass er dies gewusst hat!).

Persönlich halte ich es für rechtsethisch allerdings absolut gerechtfertigt, dass die Pudel auf diese Weise vom Grundstück geworfen wurden. Schlussendlich darf man nicht vergessen, dass die Pudel das Gebäude illegal in Besitz hatten und rechtlich verpflichtet gewesen wären, dieses auf Verlangen des Abwicklers herauszugeben!

Es mag sein, dass die rechtskonforme Prozedur, um sie mit rechtmäßiger physischer Gewalt vom Grundstück zu entfernen, eine andere gewesen wäre.

Es ist aber feinste Ironie, dass das KRD, welches die BRD nicht anerkennt und unzählige illegale Handlungen gesetzt hat, nun schlussendlich auf Grund einer nicht rechtskonformen Verfügung von ihrer Hauptbasis vertrieben wurden. Geschieht ihnen recht!

Dass Gerichte der BRD vom KRD grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie dem KRD genehme Entscheidungen treffen, nicht aber, wenn sie gegen die Interessen des KRD entscheiden, ist sowieso schon bekannt.

Umso mehr grinse ich nun hämisch, weil sich das KRD von dieser Gerichtsentscheidung nun nichts kaufen kann. Ihr "Gebiet" bekommen sie trotzdem nicht zurück und insolvent bleiben sie auch.

Tja, blöd gelaufen, Pudel! 

[close]

[Finanzbeamter]

Bei allem Hass, aber das ist WIRKLICH mal ein großer Sieg für die Deppen. Ich gehe so weit zu behaupten, dass es der größte in der Geschichte des Reichs ist.

Es WAR und WIRD der einzige Sieg sein, den die Pudel jemals haben wird!

Hat jemand eine Idee, welche Konzigwensen das haben wird?

Keine! Weil Krankenhaus bleib weg.

[BlueOcean]

Verfolgt die BILD-Zeitung also immer noch ihre uralte Masche vermeintlich neue Nachrichten zu erfinden, indem man einfach alten Kaffee aufwärmt und ihn "zeitlos" wieder neu serviert? So kann man natürlich auch seine Seiten füllen, wenn einem sonst nichts einfällt.

[Pantotheus]

Das ist auch meine Frage: Warum gerade jetzt eine solche "Neuigkeit", die doch eigentlich uralt ist? Seitenfüllen? Thema köcheln lassen? Oder sollte sich "im Hintergrund" etwas tun?
Das KRD hat nichts mehr verlauten lassen, seit es sich zu der Veröffentlichung der drei Monate zurückliegenden Haftbeschwerde aufraffen konnte. Bis zum Jahrestag der Räumung ist es ja noch etwas mehr als einen Monat. Mal sehen, was da noch so kommt.

[Neubuerger]

Das ist auch meine Frage: Warum gerade jetzt eine solche "Neuigkeit", die doch eigentlich uralt ist? Seitenfüllen? Thema köcheln lassen? Oder sollte sich "im Hintergrund" etwas tun?

Mich würde es ja nicht wundern, wenn die Revision nicht erfolgreich war und der Bezopfte demnächst aus der U-Haft auszieht. Allerdings anders als gewünscht. Und das ganze sozusagen zeigen soll, das hier ganz großes Unrecht[tm] geschieht.

[mork77]

Das ist auch meine Frage: Warum gerade jetzt eine solche "Neuigkeit", die doch eigentlich uralt ist? Seitenfüllen? Thema köcheln lassen? Oder sollte sich "im Hintergrund" etwas tun?
Das KRD hat nichts mehr verlauten lassen, seit es sich zu der Veröffentlichung der drei Monate zurückliegenden Haftbeschwerde aufraffen konnte. Bis zum Jahrestag der Räumung ist es ja noch etwas mehr als einen Monat. Mal sehen, was da noch so kommt.

Es geschieht Grosses im Hintergrund!!