Volkskammer / Reiner Ziesche aka "Edmont Dantes"

[Chemtrail-Fan]

Er meint wohl die BBk-Instituts-ID für die Statistik über Investmentvermögen.
...

Ich fürchte fast, dass Du damit so ungefähr auf der richtigen Spur bist. Das würde zumindest in die Welt der Phantasie-BICs und -IBANs passen, die die sich gebastelt haben, sowie zu den Telefon- und Faxnummern "in Vorbereitung" und den "professionellen" Mailadressen bei gmail.com oder ähnlichen Anbietern. Dazu kommt dann noch die Adresse, die erst mal zu Adressermittlungen bei der Post führen würde, weil zumindest die PLZ nicht mehr stimmt. Vermutlich hat sich in den Kreisen noch nicht rumgesprochen, dass die PLZ kein staatliches Ordnungssystem mehr ist und sie sich damit an das nunmehr private System der Post halten müssen, damit Schreiben ankommen. Aber die gehen ja auch immer noch davon aus, dass Wolfgang Schäuble Bundesfinanzminister ist.

Immer, wenn ich von denen was lese (speziell die liebevoll von @Gutemine bereitgestellten Kopien), dann sehe ich vor meinem inneren Auge so eine stereotype Szene aus einem Altenheim, wo ein paar Demente an einem Tischchen sitzen und dort Kinderpost spielen. Mit Stempeln und einem PC, auf welchem man lustige Briefe schreiben kann. Und dann überbieten sich alle gegenseitig beim Nennen irgendwelcher möglichst großer Zahlen und bei Namen von staatlichen Organen, die längst Geschichte sind, an die man aber so eine leicht schaurige Erinnerung hat (ich sage nur: ZPKK - "Zentrale Partei-Kontrollkommission", quasi die Innenrevision der SED).

[dieda]

Das Druckbild der Schreiben unserer Superbanker ist ja auch immer wieder herzallerliebst. Die letzte Düsenreinigung ihres volkseigenen
Tintenstrahldruckers war sicherlich auch kurz vor der großen europäischen Währungsunion, selbst für ein paar anständige Ausdrucke ihrer scheinamtlichen "Urkunden" fehlt es dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der "Staatsbank der DDR" am nötigen Kleingeld. 

[Gutemine]

Der nächste Prozess gegen einen von Ziesches "DDR-Bürgern", Ralf Häusl.

Erster Teil ab hier:
https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=6081.msg299657#msg299657

https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg301834#msg301834

https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=6081.msg299672#msg299672

Artikel leider hinter Bezahlschranke
https://www.saechsische.de/bautzen/lokales/bautzen-gericht-reichsbuerger-prozess-rammenau-ddr-buerger-5306989-plus.html

01.11.2020 11:00 Uhr
Reichsbürger steht vor Gericht

Ein Mann aus Rammenau soll einen Gerichtsvollzieher beleidigt haben. Jetzt wird ihm der Prozess gemacht. Nicht zum ersten Mal.

[Gutemine]

Wie nicht anders zu erwarten: Ralf aus der Familie Häusl, seines Zeichens ein "lupenreiner DDR-Bürger" ist nicht erschienen. Damit wurde sein Einspruch verworfen.

Wann sie den wohl endgültig einsammeln werden? 

Spoiler

03.11.2020 17:00 Uhr
Bautzen: "DDR-Bürger" erscheint nicht vor Gericht

Ein Mann aus Rammenau soll einen Gerichtsvollzieher beleidigt haben. Gegen die verhängte Strafe wehrte er sich erfolglos - aus eigenem Verschulden.

Bautzen. Die Minuten verstreichen. Der Richter blättert in den Akten, der Staatsanwalt macht Notizen, die Gerichtsprotokollantin tippt auf der Tastatur. Sie alle sind da an diesem Dienstagmorgen im Amtsgericht in Bautzen – nur vom Angeklagten gibt es keine Spur. Dabei findet dieser Prozesstermin auf seinen eigenen Wunsch statt.

Ralf H. hatte einen Strafbefehl erhalten. Der Grund: Er soll einen Gerichtsvollzieher beleidigt haben. Der Angeklagte soll den Mann, der ihn im Januar 2020 an seinem Wohnort aufsuchte, mit Schimpfworten beleidigt haben. Bei einem Strafbefehl zahlt der oder die Beschuldigte die auferlegte Summe und der Fall ist erledigt. Oder es wird Einspruch erhoben, dann geht der Fall vor Gericht. Letzteres hat Ralf H. getan. Nur deshalb soll an diesem Tag am Bautzener Amtsgericht überhaupt verhandelt werden.

Angeklagter wurde bereits zu einer Haftstrafe verurteilt

Und doch: Auch als die nötige Frist von 15 Minuten verstrichen ist, ist der Rammenauer noch nicht erschienen. Wirklich gerechnet hatte der Richter damit ohnehin nicht. Der Grund: Der Angeklagte soll der Reichsbürgerszene zugehörig sein. Der Gerichtstermin an diesem Tag war nicht sein erster – und auch den vorherigen Prozessen blieb er fern.

So hatte der Mann schon im Juli einen Termin sausen lassen, der nur auf seinen Wunsch einberufen worden war. Damals ging es um eine zehnmonatige Haftstrafe, gegen die er Rechtsmittel eingelegt hatte. Weil er zum Berufungsprozess vor dem Landgericht nicht erschien, wurde die Berufung verworfen. Damit wurde das Urteil rechtskräftig und die Haftstrafe gültig.
Gerichtsvollzieher oft im Fokus von Reichsbürgern

Zu der Freiheitsstrafe war der Mann verurteilt worden, weil er eine Gerichtsvollzieherin bedroht haben soll. „Räuberische Erpressung“ lautete damals der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Die Gerichtsvollzieherin hatte ihn wegen einer Pfändungsmaßnahme aufgesucht. Der Angeklagte soll ihr daraufhin gedroht haben, besser „nicht mit dem Leben ihrer Kinder zu spielen“.

Dass es auch bei dem Termin am Dienstag um einen Gerichtsvollzieher geht, überrascht wenig. Denn gegen Gerichtsvollzieher, Polizeibeamte oder Behördenmitarbeiter vorzugehen, ist typisch in der Reichsbürgerszene, heißt es im sächsischen Verfassungsschutzbericht. Kein Wunder: Reichsbürger lehnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Institutionen und ihres Rechtssystems ab. Der Verfassungsschutz sieht in der Szene vor allem auch deshalb eine Gefahr, weil es eine „bundesweite Waffenaffinität“ in dem Milieu gebe.
Angeklagter sieht sich als Angehöriger der DDR

Ralf H. soll dabei einer Untergruppe der Szene angehören, die sich auf die DDR beruft. Auf seiner Facebook-Seite teilt der Rammenauer Bilder, auf denen von einer BRD GmbH die Rede ist. Vor seinem Haus wehte eine DDR-Flagge. Und vor Gericht hatte er im Frühjahr erklärt, er sei „Angehöriger der DDR Deutschland“.

Die DDR als Grundlage - das gibt es neuerdings immer wieder bei Reichsbürgern, heißt es im neuen sächsischen Verfassungsschutzbericht. Immer mehr Leute aus der Szene sähen ihre ehemalige DDR-Staatsbürgerschaft als nach wie vor gültig an.

Vor diesem Hintergrund lässt sich auch ein Witz des Richters erklären: „Es fehlen ja auch noch die Vertreter der DDR“, sagte er – bevor er die Akten zuschlug und erklärte: „Wir haben jetzt 15 Minuten gewartet. Der Angeklagte ist nicht erschienen. Es ergeht daher das folgende Urteil: Der Einspruch wird verworfen.“

Übersetzt heißt das: Ralf H. muss zahlen, und zwar insgesamt 60 Tagessätze zu jeweils 20 Euro. Tut er das nicht, muss er hinter Gitter. Eine letzte Möglichkeit hat er aber noch: Wenn er beweisen kann, dass er ohne eigenes Verschulden gefehlt hat, kann er noch einmal Rechtsmittel einlegen. Dann muss er allerdings wirklich erscheinen.

[close]

https://www.saechsische.de/bautzen/lokales/bautzen-reichsbuerger-erscheint-nicht-vor-gericht-5309451-plus.html

Natürlich gibt es auch neue "Beschlüsse", "Verordnungen" etc.pp. von Ziesche, in die Welt getragen von Tobys.

[Lacrosse]

Warum zettelt man ein Gerichtsverfahren an, das bei Nichterscheinen zum eigenen Nachteils ausgeht und kommt dann nicht?

[Chemtrail-Fan]

Fallen eigentlich in solch einem Fall Gerichtsgebühren an? Oder muss mal wieder die Allgemeinheit dieses Blockieren des Gerichts zahlen?

[califix]

Aus welchem Grund sollte das zu Lasten der Staatskasse gehen? Hätte das Gericht den Strafbefehl aufgehoben, weil der sich als unbegründet erwiesen hat, dann natürlich. Vermutlich muss man als Mehrtürer jeden Rechtsweg ausschöpfen, das gehört einfach dazu. Das vergrößert dann das erlittene Unrecht nochmals, und das muss es einem einfach wert sein.

[Chemtrail-Fan]

Aus welchem Grund sollte das zu Lasten der Staatskasse gehen?

Auf diese Antwort habe ich gehofft... 

...und damit haben wir eine neue Folge aus der allseits beliebten Serie "Wie blöd kann man sein? - Tausend lustige Arten, sein Geld zu vernichten."...

[Anmaron]

Er hat das schon einmal gemacht. Was Erfolg hatte, kann man wiederholen.

[echt?]

Er finanziert unsere Arbeit!

[Tim.Seelen]

Nur 213,33€ Haftung?! Der größte Außenminister aller Zeiten hat wohl seinen großzügigen Tag, normalerweise macht er es doch nicht unter einer Fantastilliarde... 

[Reichskasper Adulf Titler]

213,33 € ist ja ein Schnäppchen. Dafür bekommt man nicht mal ein Paar anständige Schuhe.

Nimmt Ziesche eigentlich Drogen? Seine Grammatik ist etwas sonderbar.

[Gutemine]

Als Anhang mal die letzten von Tobys verbreiteten "Nachrichten". 

[Chemtrail-Fan]

Nur 213,33€ Haftung?! Der größte Außenminister aller Zeiten hat wohl seinen großzügigen Tag, normalerweise macht er es doch nicht unter einer Fantastilliarde... 

  Aber was hat sein Phantasieauswurf mit der Firma zu tun, die da auf dem Deckblatt vom Handelsregisterauszug steht?

[kairo]

Aber was hat sein Phantasieauswurf mit der Firma zu tun, die da auf dem Deckblatt vom Handelsregisterauszug steht?

Unter dieser Registernummer wurden früher die Akten dieser Firma geführt. Irgendwann existierte sie nicht mehr. Als dann die Finanzagentur gegründet wurde, nahm man diesen herrenlosen GmbH-Mantel und führte unter der Nummer die Finanzagentur. Ein nicht seltener Vorgang. Der aber natürlich unter Seerecht ungeahnte Konsequenzen hat.