Sammlung der Opfer von Frühwalds "Beratungen"

[kairo]

Das Imperium schlägt zurück (obwohl es - wie jeder weiß - in den letzten Zügen liegt

Ein angeschlagener Boxer ist am gefährlichsten.

Fitzek liegt aber mittlerweile mit 2 blauen Augen und 4 gebrochenen Rippchen draußen auf der Ringmatte. Ein Bein hat er noch erhoben, berührt grad noch so das untere Ringseil und ruft aus einem zahnausgeschlagenen Mund "Jetft ftarte ich richtig durch!!!"

Ja, da muss man aufpassen, sonst wird er noch ultramegakrass.

[teobald.tiger]

Das Imperium schlägt zurück (obwohl es - wie jeder weiß - in den letzten Zügen liegt

Ein angeschlagener Boxer ist am gefährlichsten.

Fitzek liegt aber mittlerweile mit 2 blauen Augen und 4 gebrochenen Rippchen draußen auf der Ringmatte. Ein Bein hat er noch erhoben, berührt grad noch so das untere Ringseil und ruft aus einem zahnausgeschlagenen Mund "Jetft ftarte ich richtig durch!!!"

Ja, da muss man aufpassen, sonst wird er noch ultramegakrass.

hmm vielleicht eher an angeschossene Bären... 

obwohl eher das passen würde: "Hunde, die bellen, beißen nicht!"

(für die Tierschützer: Nix liegt mir ferner, als seine Wengikeit mit ihnen vergleichen zu wollen...)

[Limapapa]

Ist ja wirklich spannend hier zu lesen, vor allem wo die Mehrheit der Deppen mehr oder weniger in meiner Nachbarschaft wohnt wo ich als Mitarbeiter der BRD täglich der Schergenaufträge erledige. 

Aber rein kommunal habe ich da auch einen getroffen, der nervt die Gemeindeverwaltung weil er keine Steuern bezahlt, als Selbstverwalter, und jetzt sein Gewerbeobjekt zwangsversteigert wird.
Mal sehen ob das mit dem Dateianhang klappt...

Unsere Gemeinderäte waren erstmal verschreckt was ja wohl die erste Zielstellung war.

Aber die Formulierungen und die wirren Rechtssprünge haben mich beim lesen fasziniert, also eher in morbider Hinsicht.

[Müllmann]

Das "Verschleuderungsgebot"gefällt mir, den muss ich mir merken.

Wie er auf einen Schaden von 90 TEUR kommt bei einem Grundstückswert von 86 TEUR ist auch putzig. Immerhin bewegt er sich noch in der gleichen Größenordnung. Der ist wohl noch nicht lange Selbstverwalter, da traut er sich noch nicht so richtig ran an die hohen Forderungen.

90 TEUR *GÄHN* Ich hab schon Zahnersatzveräge über 40 Mio EUR 

Scheint wohl um Gewerbesteuer oder Grundsteuer zu gehen, wenn die Gemeinde selbst vollstreckt.

EDIT: Dürfte Grundsteuer sein, Hebesatz von 200% scheint denkbar. Habe auf der Homepage der Stadt leider nicht den aktuellen Hebesatz finden können.

[Limapapa]

Es geht um die Grundsteuer für gewerbliche Objekte, ich weiß unseren aktuellen Hebesatz gar nicht aber der liegt drüber.

Aber das war das erste Mal das ich es nicht dienstlich mit einem solchen zu tun bekam, als "Angestellter der BRiD GmbH" lasse ich ja deren Tiraden ja gerne an der staatsermächtigenden Uniform abprallen und lächle bis sie fertig sind um dann meine Maßnahme durchzusetzen.

[Müllmann]

Aber das war das erste Mal das ich es nicht dienstlich mit einem solchen zu tun bekam, als "Angestellter der BRiD GmbH" lasse ich ja deren Tiraden ja gerne an der staatsermächtigenden Uniform abprallen und lächle bis sie fertig sind um dann meine Maßnahme durchzusetzen.

Da bist Du vielen Deiner Kollegen voraus. Ich hab schon so manchen erlebt, der sich von sowas hat einschüchtern lassen. Aber Ihr in Sachsen seid da ja leidgeprüft, da scheint mir das etwas zackiger zu gehen als in den nicht ganz so reichiverseuchten Bundesländern.

[Limapapa]

Keine Ahnung aber ich habe schon so viele erleben dürfen, von Chemtrailern über Reichsbürger bis zu Fußball"fans", da bekommt man Übung im sachgerechten und nervenschonenden Umgang mit dem Gegenüber, außerdem hatte ich letztes Jahr mein 25er Jubeläum.

[be-eh]

Dürfte Grundsteuer sein, Hebesatz von 200% scheint denkbar. Habe auf der Homepage der Stadt leider nicht den aktuellen Hebesatz finden können.

Geht es um die Stadt L.-O.?

Die Haushaltssatzung 2014, S. 10 sagt:

Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v.H.
für die Grundstücke (Grundsteuer B) 450 v.H.
für die Gewerbesteuer 400 v.H.

Allerdings ist das für 2014.

[Limapapa]

Nein, sein "Gewerbebetrieb" steht in der Nachbargemeinde xxxxxxx, da walte ich auch als xxxx und wir haben 375% Hebesatz also macht er eigentlich etwas gut aber will eben nicht bezahlen.

In dem Fall genieße ich gerade einfach die Show, er bedrohte auch den Gutachter für die Schätzung des Gebäudes, ein alter Gasthof, und beim ersten Versuch ging es mangels Gebot zum Mindestgebot nicht weg, mal sehen was weiter passiert.

Das Sonnenstaatland versucht auch die zu schützen, die selber sich nicht schützen zu müssen glauben

[be-eh]

Nein, sein "Gewerbebetrieb" steht in der Nachbargemeinde xxxxxxxxx, da walte ich auch als xxxxxxxxx und wir haben 375% Hebesatz also macht er eigentlich etwas gut aber will eben nicht bezahlen.

Ad 1) So verwachsen bist Du mit dem System? Einfach widerlich...  Legislative und Exekutive und Judikative in einem, oder wie war das noch *kopfkratz*

Ad 2) Naja: 0 < 375 < 400.

[Müllmann]

Das ist ja die Standard-Vorgehensweise der Seppen. Freuen sich ein zweites Loch in den Allerwertesten, wenn der erste Termin ohne Gebot rumgeht. Sie sehen dabei nicht, dass es um ihr Geld geht, wenn das Grundstück im zweiten Termin unter Wert weggeht.

Ad 1) So verwachsen bist Du mit dem System? Einfach widerlich...  Legislative und Exekutive und Judikative in einem, oder wie war das noch *kopfkratz*

Jetzt kann man sich lange streiten, ob das Satzungsrecht der Gemeinderäte noch unter "Legislative" fällt. Judikative seh ich da gar nicht.

[be-eh]

Jetzt kann man sich lange streiten, ob das Satzungsrecht der Gemeinderäte noch unter "Legislative" fällt. Judikative seh ich da gar nicht.

Ich ja auch nicht, aber von mir ist die Aussage ja nicht, dass die BAFIN alles drei in einem sei

Soweit ich mich noch an die einschlägigen Vorlesungen erinnere (etwas länger her, hüstel), umfasst die engere Definition von "Legislative" nur gesetzgebende Körperschaften. Das sind die Gemeinderäte nicht, denn sie verabschieden keine Gesetze, sondern Satzungen. Die Gemeinden gehören nach meiner Erinnerung komplett zur Exekutive, da sie einerseits Bundes- und Landesrecht durchführen, andererseits im Rahmen Ihrer durch Art. 28 GG garantierten Selbstverwaltung handeln. Das wirkt sich auch auf die Stellung der Gemeinderäte aus, dort gibt es nämlich keine Indemnität und Immunität wie bei Mitgliedern von gesetzgebenden Körperschaften. Diese Einrichtungen gibt es ja, um Mitglieder von gesetzgebenden Körperschaften, die die Exekutive kontrollieren sollen, vor Übergriffen ebendieser zu schützen (Verhaftung, Hausdurchsuchung, Abhören etc.)
 
Und wenn ich mich recht entsinne, gehen Klagen gegen das Handeln einer Gemeinde auch immer vor das Verwaltungsgericht? Aber ich komme aus einer anderen Disziplin als Du, möglicherweise sieht der Jurist das anders.

[Müllmann]

Hast alles noch völlig korrekt im Kopf. Und ich bin (noch) kein Jurist.

[be-eh]

Hast alles noch völlig korrekt im Kopf. Und ich bin (noch) kein Jurist.

Ja, Du noch nicht. Ich werde es niemals werden. Kann man sich jetzt streiten, ob das ein Vor- oder ein Nachteil ist.

[Müllmann]

Ja, Du noch nicht. Ich werde es niemals werden. Kann man sich jetzt streiten, ob das ein Vor- oder ein Nachteil ist.

Ein Vorteil! Man sollte sich immer den gesunden Menschenverstand erhalten. Deswegen bin ich mir auch nicht sicher, ob ich das "noch" wirklich streichen will. Aber Volljurist werde ich auf keinen Fall. Zwei akademische Grade reichen auch.