Soso, man "diskreditiert" also die Demokratie, wenn man im dritten Wahlgang einen Kandidaten wählt, der in den Wahlgängen zuvor nicht angetreten war - bzw. wählt den eigenen Kandidaten nicht, weil der erkennbar keine Mehrheit mehr bekommen würde.
Was genau soll daran eine "Diskreditierung" der Demokratie sein? Haben dann alle anderen Parlamentarier, die sich jemals in einem weiteren Wahlgang für einen anderen Kandidaten entschieden haben (und diese Fälle dürften zahlreich sein), ebenfalls die Demokratie diskreditiert?
Putziger Nickname, der hoffentlich einen eher fragwürdigen Humor transportieren soll, statt... huch, da hatte ich kurz einen narkoleptischen Anfall und bin kurz eingeschlafen. Mal davon ab, dass die AfD recht deutlich gezeigt hat was sie vom demokratischen Procedere hält, indem sie einen eigenen Kandidaten aufstellt/nominiert, ohne Absicht diesen auch selbst zu wählen. Es gibt zwei Szenarien: CDU, FDP und AfD stimmten sich vorher informell ab, für welchen Kandidaten die einzelnen Fraktionen stimmen würden, in dieser Variante gab es Verhandlungen zwischen den genannten Parteien im Vorfeld der Wahl, inkl. der in Aussicht gestellten Vergabe von Posten in den Ministerien/Landesbehörden etc., was im eklatanten Widerspruch zur verlautbarten Ablehnung jedweder Kooperation mit der AfD stünde. Oder die AfD-Fraktion unter Höcke die Wahl bewusst so ablaufen lassen, hier in dem Wissen, dass ein Ministerpräsident, der von den Stimmen der AfD gewählt wurde, nicht tragbar ist, von der sich daraus ergebenden Abhängigkeit in der Regierungspraxis mangels eigener Mehrheit im Parlament ganz abgesehen. Letzteres wäre ein unwürdiger Affront
Ich halte die erste Variante für plausibler und sehe ebenfalls eine ernstliche Diskreditierung, da etwaige Verhandlungen das mit gutem Grund bestehende Tabu -eben die politische Zusammenarbeit mit der AfD- gebrochen haben. Nicht nur, dass CDU und FDP aus reinem Machtopportunismus bereit waren zumindest informell mit der AfD zu kooperieren, nur um eine Wiederwahl Ramelows zu verhindern, gleich in welcher Konstellation; das ohnehin schon erodierende Vertrauen in politische Parteien dürfte dadurch noch weiteren Schaden genommen haben, da sich diese ganz offensichtlich nicht an ihre lauthalsen Bekundungen aus dem Wahlkampf gehalten haben, was letztlich nur der AfD in die Karten spielt. So oder so, neben dem Unvermögen der etablierten Parteien eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden, hat die AfD durch ihr Verhalten ein weiteres Mal gezeigt, dass sie für den parlamentarischen Betrieb nur Verachtung übrig hat. Der erkennbare Versuch, analog zur Weimarer Republik, Parlamente als entscheidungsunfähige Quasselbuden vorzuführen und somit zu diskreditieren, ist allerdings schon gescheitert.
Und ja, es gab schon Fraktionen, die für die Kandidaten anderer Parteien gestimmt haben, so weit, so normal. Wir sprechen hier allerdings über Thüringen und insbesondere die AfD unter dem Faschisten Höcke, die ihre mangelnde staatsbürgerliche Verantwortung -da hilft nach ordentlich gefressener Kreide auch kein Gefasel von der bürgerlichen Mitte- schon oft genug bewiesen hat, um sie von aller politischen Teilhabe in diesem Land konsequent auszuschließen.
Thema: Der Volksleerer - Nikolai Nerling (Gelesen 1441329 mal)
