Der Volksleerer - Nikolai Nerling

[DinoVolare]

Nachtrag zur Demo in Dortmund und zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, das darüber zu entscheiden hatte, ob antisemitische Parolen gebrüllt werden dürfen.

Es ist unglaublich, aber offensichtlich sieht das Gericht hier keinerlei Probleme.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute Vormittag entschieden, dass die Dortmunder Neonazis auf ihren Demonstrationen die antisemitische Parole „Nie, nie nie wieder Israel“ rufen dürfen. Die Dortmund Polizei hatte dies als Reaktion auf den Terroranschlag in Halle am vergangenen Montag untersagt. Wie bereits auf der Demonstration angekündigt gingen die Neonazis gegen die Entscheidung vor. Das Verwaltungsgericht untersagte der Polizei, das Rufen der antisemitischen Parole zu verbieten. Die teilte das VG Gelsenkirchen diesem Blog auf Anfrage mit.

Im vergangenen Jahr hatte das Gericht in Gelsenkirchen noch anders entschieden. Es folgte heute dem Oberverwaltungsgericht, das 2018entschieden hatte, von der Parole ginge keine Gefährdung aus und sie sei durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Nach Auskunft des Verwaltungsgerichts hat die Polizei Dortmund angekündigt, gegen das Urteil Einspruch einzulegen

Wenn die Polizei in Dortmund alles richtig macht, kann man, wie es die taz einmal schreib, davon ausgehen, dass die Staatsanwaltschaft oder die Gerichte versagen.

Auf der für Montag angekündigten nächsten Demonstration, auf der auch der sogenannte „Volkslehrer“ Nikolai Nerling auftreten soll, werden die Folgen dieser Entscheidung der Gelsenkirchener Richter wohl zu spüren sein

https://www.ruhrbarone.de/verwaltungsgericht-gelsenkirchen-erlaubt-antisemitische-parole/174632

Ich erspare mir für‘s Erste jeglichen weiteren Kommentar, da dieser unter Garantie justiziabel sein dürfte.

[ArV]

Der VL bekommt voraussichtlich am Montag hetzefrei. Die Behörden haben wohl für den blonden Deppenmagneten eine Rede/Auftrittsverbot ausgesprochen.

(fragwürdige) Quelle: https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-dortmund-dortmundecho/dortmunder-polizei-will-dem-volkslehrer-einen-maulkorb-verhaengen-naechste-klage-wird-eingereicht/

[DinoVolare]

Ich habe da irgendwie wenig Hoffnung.
Die anderen Redner dürfen ja ebenfalls auftreten und „Die Rechte“ wird es dann wohl gelingen, das Rederecht für Nerling einzuklagen.
Bleibt nur zu hoffen, dass er weiter kräftig für künftige Verfahren sammelt.

Edit: Stefan Laurin von den „Ruhrbaronen“, hat sich gerade bei der Polizei Dortmund erkundigt.
Die Meldung von „Die Rechte“ ist nicht aktuell, stimmt also nicht.

[Reichsschlafschaf]

Zitat aus "Auschwitzprozesse" bei Wikipedia

Nach dem Demjanjuk-Verfahren war das gegen Oskar Gröning wohl am wichtigsten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Oskar_Gr%C3%B6ning
(mit Links zu den Entscheidungen)

Denn Gröning erlebte nicht nur das Urteil, sondern auch die Revisionsentscheidung des BGH sowie die Entscheidung des BVerfG. Nachdem er stets unterlegen war, richtete er an alles, was infrage kam Gnadengesuche: Staatsanwaltschaft, Ministerpräsident ...
Nichts half.
Als klar war, daß er hafttauglich war und er die Ladung zum Haftantritt bekommen hatte, starb er.
Das Verfahren gegen Gröning ist das einzige, das bisher komplett durchgezogen wurde.
Dabei konnte er sämtliche Rechtsmittel des Rechtsstaates voll ausschöpfen.
Eine Chance, die die Opfer der Nazis nie hatte.
Geradezu ein Musterverfahren.
Dabei bekannte er zum Schluß "Man hätte da nicht mitmachen dürfen!". Immerhin.

Möglich wurde die Verschleppung entweder dadurch, daß Dreher gedreht hatte
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-07/ns-verbrecher-beihilfe-taeter-strafrecht-justiz-fischer-im-recht
(mit interessanten Ausführungen zur Ansicht der Nazis über Beihilfe)

viel wahrscheinlicher aber erscheint mir, ein Senat des BGH habe unter seinem berüchtigten Vorsitzenden Werner Sarstedt Recht gebeugt
https://blog.delegibus.com/2015/07/27/die-urbane-legende-von-eduard-dreher/

https://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Sarstedt

und alle Staatsanwälte stellten daraufhin die Verfahren ein, um die Sachen "vom Tisch zu bekommen".

Hätten sich die Beihelfer in den 70ern selbst angezeigt, wären die Verfahren wohl eingestellt worden und man könnte ihnen heute nichts mehr.

Heute hat man uns wieder einen Strauß aller möglichen Ausreden in FB präsentiert:

- Die zeit damals war schwer. Ich habe damals gott sei dank noch nicht gelebt. Aber unsere omas und opas.... Und für die war es nicht leicht. Auch nicht für uns deutsche.
- Meine Güte.... der Mann ist 93!!!! Was soll das???
- Vielleicht erstmal die aktuellen Probleme lösen! !
- Die sind doch nicht mehr ganz dicht!
- In dem Alter dürfte es kein Problem sein sich ein ärztliches Attest zu besorgen, und gut is!
- Wenn man bedenkt, wieviele Millionen es uns kostet einem alten Mann seine letzten Tage zu verhunzen.
- Zur Tatzeit war er 17 ....
- Und was bringt so ein Prozess jetzt noch?
- Es handelt sich hier doch um einen Schauprozeß, um vor der ganzen Welt die Übernahme der Verantwortung der Nazi-Verbrechen durch noch so eben lebende Täter ein letztes Mal zu dokumentieren.
- 93 Jährigen vor Gericht zu zerren finde ich absurd.
- Jetzt? Was soll der Wahnsinn?
- Ich bin mir ziemlich sicher, das 90% der Leute, die es heute bejubeln das solche "Menschen" verurteilt werden, damals genauso gehandelt hätten.
- Unfair... Nach so langer Zeit wird ihm ein Prozess gemacht und aktuelle Fälle bleiben liegen...
- Mir hat mal ein alter Herr gesagt: ,,was hatte man den für eine Wahl?! Etwa du ziehst mit, oder kamst als Kanonenfutter an die Front . Was hätten wir wohl getan. 🤔 Ich mag das nicht beurteilen .

u.s.w.

Zur Lüge des Befehlsnotsands:

"Weigerung hätte keine großen Nachteile gebracht"

https://www.ndr.de/geschichte/Weigerung-haette-keine-grossen-Nachteile-gehabt,holocaust188.html

Interessante Doku zur Arbeit der Ermittel, Befehlsnotstand etc:

[Rabenaas]

Hätten sich die Beihelfer in den 70ern selbst angezeigt, wären die Verfahren wohl eingestellt worden und man könnte ihnen heute nichts mehr.

Oh doch: eingestellte Ermittlungsverfahren können wieder aufgenommen werden. "Ne bis in idem" gilt nur für Gerichtsverfahren.

[Reichsschlafschaf]

eingestellte Ermittlungsverfahren können wieder aufgenommen werden

Natürlich meinte ich die Gerichtsverfahren.
Die wären (entweder nach Dreher oder nach Sarstedt) ziemlich sicher eingestellt worden, weil der Angeklagte ja "selbst niemanden umgebracht hatte" wie man noch bis 2010 argumentierte.

[Metamaterie]

Mir hat mal ein alter Herr gesagt: ,,was hatte man den für eine Wahl?! Etwa du ziehst mit, oder kamst als Kanonenfutter an die Front . Was hätten wir wohl getan. 🤔 Ich mag das nicht beurteilen .

Ich habe vor einiger Zeit mal in einer Radioreportage gehört, dass in den letzten beiden Jahren die durchschnittlicher Überlebensdauer frisch angereister Soldaten an der Ostfront ganze 2 Wochen betrug, wobei wohl nicht ganz klar ist, wie weit dieses Wissen an der Heimatfront verbreitet war.

Ich fand diesen Artikel hier ganz informativ (aber schlecht geschrieben, man beachte den Zeitwechsel), auch wenn das Blatt mittlerweile nur mit Vorsicht zu lesen ist:

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/einer-der-letzten-ns-prozesse-beginnt-wie-viel-schuld-traegt-bruno-d-/25119456.html

[Reichsschlafschaf]

Ich habe vor einiger Zeit mal in einer Radioreportage gehört, dass in den letzten beiden Jahren die durchschnittlicher Überlebensdauer frisch angereister Soldaten an der Ostfront ganze 2 Wochen betrug, wobei wohl nicht ganz klar ist, wie weit dieses Wissen an der Heimatfront verbreitet war.

Dazu:

Doch schon bald nach Gründung der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen in Ludwigsburg, die alle Ermittlungen wegen NS-Verfahren koordinierte, wurde diese Annahme wissenschaftlich überprüft. Eindeutiges Ergebnis: Es gab damals und gibt bis heute keinen einzigen nachweisbaren Fall, in dem einem SS-Mann, der einen Mordbefehl verweigert hatte, selbst Gefahr für Leib und Leben drohte.

Im Gegenteil konnte durch zahlreiche Zeugenaussagen, aber auch durch Dokumente belegt werden, dass Befehlshaber von Mordeinheiten wie dem Hamburger Reserve-Polizeibataillon 101 wiederholt ihren Männer freistellten, sich an Mordaktionen nicht zu beteiligen. Wer sich so entschied, wurde nachweislich nicht bestraft.

Tatsächlich kam es vor, dass solche Männer als „Schwächlinge“ oder „Feiglinge“ geschmäht und aus der Kameradschaft ausgegrenzt wurden. Doch solche relativ milden Nachteile rechtfertigen die Annahme eines Befehlsnotstandes nicht.

https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article144067359/Hatten-SS-Mitglieder-damals-wirklich-keine-Wahl.html

[Rabenaas]

eingestellte Ermittlungsverfahren können wieder aufgenommen werden

Natürlich meinte ich die Gerichtsverfahren.
Die wären (entweder nach Dreher oder nach Sarstedt) ziemlich sicher eingestellt worden, weil der Angeklagte ja "selbst niemanden umgebracht hatte" wie man noch bis 2010 argumentierte.

Die wären nicht eingestellt worden, sondern hätten mit Nichteröffnung des Hauptverfahrens oder Freisprüchen geendet.

[Gutemine]

Er hat es mal wieder in die BLÖD geschafft. Im Artikel findet man eine Menge Bildchen, die werde ich jetzt nicht auch noch mitnehmen.

Wenn ich es richtig sehe, dann ist auf dem ersten Bild auch Dennis zu sehen (ziemlich links)

Spoiler

Beschämende Parolen beim SS-Prozess Neonazis und Reichsbürger vor dem Landgericht

Eine Gruppe von neun Neonazis und Reichsbürgern versammelt sich vor dem Landgericht, während drinnen der Prozess gegen Ex-SS-Mann Bruno D. läuft

von: Charlie Walter veröffentlicht am
18.10.2019 - 17:26 Uhr

Hamburg – Wer hat DAS genehmigt?

Während in Saal 300 des Hamburger Landgerichts der zweite Verhandlungstag im Prozess gegen Ex-KZ-Wachmann Bruno D. beginnt, versammeln sich neun Männer vor dem Gebäude. Die meisten von ihnen verstecken sich hinter Sonnenbrillen und Mützen, andere zeigen sich offen.

Darunter: Hamburgs NPD-Vorsitzender Lennart Schwarzbach (29) und der Berliner Ex-Lehrer und Hass-Youtuber Nikolai Nerling (39), der 2018 wegen antisemitischer Propaganda aus dem Schuldienst entlassen wurde.

Offiziell läuft ihre Versammlung unter dem harmlos klingenden Motto „Für Menschenwürde in der Justiz”. Doch 1,5 Stunden lang verkünden sie ungehindert rechte Verschwörungstheorien.

Sie verharmlosen den Holocaust und fordern einen Freispruch für den Angeklagten Bruno D., dem die Staatsanwaltschaft Beihilfe zum Mord in mehr als 5230 Fällen vorwirft. Eine Verhöhnung der Opfer.

Gegendemonstranten? Fehlanzeige.

Nur eine Mini-Mahnwache des Auschwitz-Komitees bietet den Rechtsradikalen auf der anderen Straßenseite mit einem Transparent („Gegen das Vergessen”) die Stirn. Susanne Kondoch-Klockow aus dem Vorstand des Vereins: „Gruselig, diese Leute leugnen die Geschichte.”

Um 12 Uhr verschwindet die Gruppe wieder. Vorher ruft Reichsbürger Nikolai Nerling noch triumphierend zur nächsten Versammlung auf: „Kommen Sie zahlreich. Wie Sie sehen, können wir hier völlig ungestört unsere Meinung sagen!”

Gegenüber BILD konstatiert die Polizei lapidar: „Die Versammlung verlief störungsfrei. Der Inhalt der Redebeiträge war strafrechtlich nicht relevant.”

Justiz-Senator Till Steffen (46, Grüne) findet immerhin deutlichere Worte: „Wer dieses monströse Verbrechen an der Menschlichkeit verleugnet oder verharmlost, verstößt gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft und unserer Demokratie.“

[close]

https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/beschaemende-parolen-neonazis-und-reichsbuerger-beim-ss-prozess-65437704.bild.html

[Anti Reisdepp]

Wenn ich es richtig sehe, dann ist auf dem ersten Bild auch Dennis zu sehen (ziemlich links)

Also ich seh da keinen Dennis, auf keinem der Fotos. Dennis raucht nicht, der kifft, außerdem würde er in seinem Hugo Boss Anzug kommen.

[Metamaterie]

Tatsächlich kam es vor, dass solche Männer als „Schwächlinge“ oder „Feiglinge“ geschmäht und aus der Kameradschaft ausgegrenzt wurden. Doch solche relativ milden Nachteile rechtfertigen die Annahme eines Befehlsnotstandes nicht.

Es ist natürlich nicht so einfach, seinen eigenen moralischen Kompass auf die damalige Situation zu übertragen. Trotzdem bin ich ziemlich sicher, dass die allermeisten Täter und Beihelfer vom offensichtlichen Unrecht ihres Tuns gewußt haben und so wie sie gedacht haben, sie könnten sich schon irgendwie erfolgreich durch das Dritte Reich mogeln, haben sie das auch in der Bundesrepublik versucht - ich habe jedenfalls nicht gehört, dass auch nur einer der Schergen sich freiwillig gestellt und selbst angezeigt hat.
Der häufig behauptete "Befehlsnotstand" liegt auch dann nicht vor, wenn nicht nur milde Nachteile, sondern auch schwerwiegende Nachteile drohen, es wäre immer noch besser gewesen, sein Leben im Zuchthaus zu verbringen,  als sich an Verbrechen gegen die menschlichen Spezies zu beteiligen. Befehlsnotstand liegt dann vor, wenn hinter mir jemand mit einer Knarre steht und mein Leben akut bedoht ist und selbst dann kann man sich noch fragen, ob man sich nicht besser erschiessen lässt, als sich am massenhaften Vergasen von Menschen zu beteiligen.
Zudem war ja nach Stalingrad und den nachfolgenden Verlusten für die meisten wohl absehbar, dass das Dritte Reich die 1000 Jahre eher nicht schaffen würde, eventuelle gesellschaftliche Ächtung oder Haft wären also nicht lebenslang gewesen.

Von den 200000 Tätern, die an der Liquidierung europäischer Juden beiteiligt waren, wurden nur 1200 wegen Mord und Totschlags verurteilt, bei dem aktuellen Prozeß liegt mir schon irgendwie im Magen, dass die Haupttäter sich fast ausnahmslos entziehen konnten und man sich jetzt mit den noch überlebenden, eher nachrangigen Tätern vor Gericht beschäftigt.
Ich würde eigentlich lieber die neuen Nazis vor Gericht sehen.

(Der absolut peinlichste Moment im Video ist der Augenblick, wo die Nazideppen unter Führung des Volksoberdeppen zum Rettungswagen rennen und der Volksblödi dem Angeklagten ein Thumbs Up gibt. Oh Mann.)

[Neubuerger]

Will man für dich bei Niveaulimbo eine Stange aufhängen, dann muss man schon nach Südafrika dafür.

Du kannst dir sicher sein, das er es auch dann noch unfallfrei aufrecht gehend darunter durch schafft.

Boah ab 36:55 versinke ich vor Fremdscham im Boden. Der VL salutiert und stimmt ein Lied an, während der Angeklagte das Gericht verlässt.

Jo, das sieht zusammen mit seinem Pseudo-Wehrmachtsmantel (immerhin nimmt er nicht einen Ledermantel) komplett lächerlich aus. Man sieht dabei sehr gut, das unser Militärfan niemals selber gedient hat:

[Chemtrail-Fan]

Jo, das sieht zusammen mit seinem Pseudo-Wehrmachtsmantel (immerhin nimmt er nicht einen Ledermantel) komplett lächerlich aus. Man sieht dabei sehr gut, das unser Militärfan niemals selber gedient hat:

...und ohne Kopfbedeckung wird eh nicht salutiert, das geht regelgerecht nur mit aufgesetzter Dienstmütze oder mit Helm. Schließlich handelt es sich um ein angedeutetes "Ziehen des Hutes", was bei den früheren Kopfbedeckungen der Soldaten, die in der Regel mit einem geschlossenen Kinnriemen versehen waren, einfach nicht in einer sinnvollen Zeit möglich war. Daher die Fingerspitzen an den Mützenrand/Helmrand - aber natürlich nicht so schlaff, schief und krumm, wie das der Entleerte macht. Das wäre, wenn es sich beim Gegenüber um einen Soldaten handeln würde, keine Ehrenbezeigung, sondern ein Beleidigung.

PS: So, wie der Typ dasteht, ist er eigentlich das perfekte Ebenbild eines völlig verlotterten Soldaten, der sturzbetrunken aus dem Urlaub zum Dienst erscheint: Unvollständige Kleidung, Hemd nicht zugeknöpft, alles hängt nur an ihm dran statt ordentlich angezogen zu sein. Und bei der Haltung, die er an den Tag legt, hat man Angst, dass er im nächsten Moment entweder hintüber kippt oder sich übergebend nach vorne.

[_dr]