Neues aus dem Königreich 1/2018

[Pirx]

Hat seine Mittelmäßigkeit nicht Mal groß getönt, er könne jederzeit einfach aus dem Knast spazieren? Warum tut er das nicht?

Die Fähigkeit hatte er schon Ende 2016 verloren. Man erinnere sich an das Resultat seines Versuchs, durch Wände zu gehen. 

[Mantas]

Hat seine Mittelmäßigkeit nicht Mal groß getönt, er könne jederzeit einfach aus dem Knast spazieren? Warum tut er das nicht?

Er hat doch Recht. Eine Selbstbefreiung ist straffrei. Seine Bezopftheit ist nur das Bewusstsein gekommen, dass er damit höchstwahrscheinlich eine andere Straftat begeht... und wer so ohne Fehl und Tadel ist, macht sich doch nicht die Hände schmutzig mit "Körperverletzung", "Sachbeschädigung", "Widerstand gegen die Staatsgewalt" oder "Bestechung"...

[Pantotheus]

Was die MZ vermeldet, ist im Wesentlichen kalter Kaffee. Dass Fatzke handschriftlich Haftprüfung verlangte, wissen wir schon seit Dezember 2017, die Ablehnung durchs Gericht ist ebenfalls bekannt. Dass der oberste Haftempfindliche unbedingt raus will, ist schon länger klar, nur wird's wohl so schnell nicht gehen.
Die einzige neue Nachricht, die ich erkennen kann, ist die, dass der BGH noch nicht entschieden hat.
Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen, merke ich gleichwohl an, dass Fatzke jederzeit aus der Untersuchungshaft herauskommen könnte. Er brauchte nur seine Revisionen zurückzuziehen und die Urteile anzunehmen. Dann würde er umgehend in den Strafvollzug verlegt. Damit wäre er die besonderen Einschränkungen der Untersuchungshaft schlagartig los.
Gewiss sind diese Einschränkungen nicht besonders angenehm (vor allem nicht für einen wirklich Unschuldigen). Auch im Blick auf die Menschenrechte sind solche Einschränkungen sicher Stoff für kontroverse Diskussionen. Man muss aber bedenken, dass es sich um eine Untersuchungshaft handelt, die wegen dringender Fluchtgefahr und wegen Verdunkelungsgefahr angeordnet wurde. Da es ziemlich unwahrscheinlich ist, dass Fatzke mit Leuten verkehren oder von solchen Besuch erhalten würde, die nicht zum Kreis seiner Unterstützer und Mittäter gehören, sind nun aber gewisse Einschränkungen notwendig, um den Zweck der Haft zu erreichen. Gewährte man Fatzke freien Umgang mit eben den Leuten, die ihm jahrelang bei seinen Straftaten ohne Murren oder Zögern geholfen haben, die auch bei einer Flucht oder bei Untertauchen behilflich sein dürften, die zudem auch Zugriff auf das verschwundene Geld haben oder durch Fatzkes Anweisungen erhalten könnten, sind weitgehende Einschränkungen des Verkehrs mit ihnen erforderlich.
Dass sich die Untersuchungshaft hinzieht, ist nun nicht allein die Schuld der Gerichte. Fatzke hat seinen Teil dazu beigetragen (man denke nur an seine mehrmaligen Verteidigerwechsel, an seine ausufernden "Einlassungen" und "Schriftsätze"). Das mag alles unschön sein, aber letztlich muss man dann doch irgendwo auch festhalten: Er hat es so gewollt.

[Sandmännchen]

Ich seh' das anders: Dass ein Revisionsverfahren bei U-Haft so lange braucht, ist eine Sauerei. Und das gilt auch, wenn es Fitzek trifft. Die Dauer der Sachinstanz war noch nachvollziehbar, aber das Lesen der Urteilsbegründung plus der Revisionsbegründungen ginge recht fix. Grund für die weiter andauernde U-Haft sind - rein sachlich, bitte! - nicht die langen Texte, sondern dass das Gericht eine lange Warteschlange vor sich herschiebt. Mit Fitzek hat das gar nichts zu tun, das ginge jedem anderen Angeklagten genauso.

Der Grund für diese Sauerei ist allerdings keine Verschwörung, sondern eine unzureichende Ausstattung der Justiz an allen Ecken und Enden.

[echt?]

Die Qualität des Rechtsstaats sollte sich gerade auch im Umgang mit seinen Gegnern zeigen.

[Happy Hater]

Ich seh' das anders: Dass ein Revisionsverfahren bei U-Haft so lange braucht, ist eine Sauerei.

Das Revisionsverfahren würde deutlich weniger lang dauern, wenn Leute wie Fitzek den BGH nicht mit ihrem unsinnigen Geschreibsel zumüllen würden.

[dtx]

Ich sehe zwischen @Sandmännchen 's und @Pantotheus 's Meinungen durchaus keine Widersprüche. Jedem Verurteilten muß es zugebilligt werden, den Instanzenweg auszuschöpfen. Und das auch dann, wenn er sich dabei dilettantisch anstellt oder einfach nur die Realität ausblendet. Der Staat hat kraft seines Gewaltmonopols für eine hinreichende personelle und materielle Ausstattung der Strafjustiz zu sorgen, damit sich ihre Verfahren nicht solange hinziehen, bis sich die Zeugen kaum noch erinnern und von einer erzieherischen Wirkung keine Rede sein kann. Schließlich ist es nicht abwegig anzunehmen, daß die dem Fitzek mit der Dauer der Verfahren eröffneten Verdienstmöglichkeiten im Versicherungsgeschäft nicht minder hartgesottene Nachahmer auf den Plan gerufen haben.

Daß Fitzek sich mit dem Einlegen der Revision die U-Haft verlängerte, dürfte ihm bewußt gewesen sein. Ich nehme an, daß er das genau so bezweckt hat. Dabei muß man eben auch sagen, daß sich die Bewertungen beider Anstalten im Hotelführer nicht viel nehmen.

[Herr Dr. Maiklokjes]

Es ist Sachsen-Anhalt. Das macht verständlich, nein das  entschuldigt, nein das erklärt,, nein, das ist einfach so.

[Sandmännchen]

Daß Fitzek sich mit dem Einlegen der Revision die U-Haft verlängerte, dürfte ihm bewußt gewesen sein.

Moment - dass sich die U-Haft beim Einlegen der Revision um die Dauer dieses Verfahrens verlängert ist unvermeidbar. Fitzeks ausufernde Schriftsätze verzögern sein eigenes Verfahren dann noch maximal um ein paar Tage. Der Rest, und das ist der weitaus größte Teil, ist die Zeit, die das Gericht benötigt, um andere Verfahren zu erledigen, und das hängt von deren Zahl und der personellen Ausstattung des Gerichts ab, nicht von Fitzek.

Ich prangere die lange Wartezeit an, bis das Gericht überhaupt anfängt, sich mit dem Fall zu beschäftigen.

[mork77]

Hat seine Mittelmäßigkeit nicht Mal groß getönt, er könne jederzeit einfach aus dem Knast spazieren? Warum tut er das nicht?

Er hat doch Recht. Eine Selbstbefreiung ist straffrei. Seine Bezopftheit ist nur das Bewusstsein gekommen, dass er damit höchstwahrscheinlich eine andere Straftat begeht... und wer so ohne Fehl und Tadel ist, macht sich doch nicht die Hände schmutzig mit "Körperverletzung", "Sachbeschädigung", "Widerstand gegen die Staatsgewalt" oder "Bestechung"...

Ich habe nichts gefunden, das Astralreisen unter Strafe stehen. Fitzek kann die Zeit im Gefängnis ja für ausgedehnte Astralreisen nutzen. Mögliche interessante Reiseziele wären Paraguay, Bali oder, der Renner schlechthin, Aldebaran ( für Trekkies Rigel 7). Der Körper samt Zopf bleibt halt im Gefängnis zurück.

[hair mess]

Diese häufigen Astralreisen,
bei denen Körper, Kopf und Zopf zurückbleiben,
können mir endlich erklären,
warum unser König auf mich so zurückgeblieben wirkt. 

[Schattendiplomat]

Aktuell stecken viele deutsche Behörden in einem Problem das sich selbst verstärkt:
Durch zu wenig Geld spart man erstmal an den Personalkosten wodurch man zuwenige Mitarbeiter hat, denen man relativ zur freien Wirtschaft auch noch wenig zahlt wodurch man eben nicht "die Besten" bekommt.

[zopfloser]

denen man relativ zur freien Wirtschaft auch noch wenig zahlt wodurch man eben nicht "die Besten" bekommt.

Die Besoldung eines Richters am Bundesgerichtshof finde ich jetzt nicht so unlecker:
http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/beamte/bund?id=beamte-bund&g=R_6&s=0&f=0&z=100&zulage=&stj=2018&stkl=1&r=&zkf=

[dtx]

Der BGH ist aber nur das Hütchen auf der Fahnenstange. Es vergingen fünf Jahre plus, bis auf die Anlegerabzocke ein erstinstanzliches Urteil folgte. Da kann man das ganze Geschwafel von Opferschutz und Erziehungs- bzw. Abschreckungswirkung getrost vergessen.

[Flux W. WIld]

Ich seh' das anders: Dass ein Revisionsverfahren bei U-Haft so lange braucht, ist eine Sauerei. Und das gilt auch, wenn es Fitzek trifft. Die Dauer der Sachinstanz war noch nachvollziehbar, aber das Lesen der Urteilsbegründung plus der Revisionsbegründungen ginge recht fix. Grund für die weiter andauernde U-Haft sind - rein sachlich, bitte! - nicht die langen Texte, sondern dass das Gericht eine lange Warteschlange vor sich herschiebt. Mit Fitzek hat das gar nichts zu tun, das ginge jedem anderen Angeklagten genauso.

Der Grund für diese Sauerei ist allerdings keine Verschwörung, sondern eine unzureichende Ausstattung der Justiz an allen Ecken und Enden.

Das stimmt so nicht. Wenn die Justiz genug Resourcen hat um buchstäblich wegen eines Furzes zu klagen hat sie nicht zu viel sondern zu wenig zu tun:
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/irrer-pups-prozess-in-berlin-23-beamte-beschaeftigen-sich-mit-einem-furz-28570356