AfD im Bundestag

[Reichsschlafschaf]

Der Herr Dr. phil. Dr. phil. habil. ...

AfD-Rechtsaußen will in die Parteispitze
17.09.2020
Hans-Thomas Tillschneider will in den Landesvorsitz der AfD Sachsen-Anhalt.

Hans-Thomas Tillschneider will stellvertretender Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt werden.

Spoiler

Von Michael Bock ›

Magdeburg l AfD-Rechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider will stellvertretender Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt werden. Das bestätigte am Mittwoch ein Parteisprecher. Die AfD wählt am Sonntag in Dessau-Roßlau einen neuen Landesvorstand.

Der Landtagsabgeordnete Tillschneider ist einer der Mitbegründer des „Flügel“, einer radikalen Strömung in der AfD. Nachdem der Verfassungsschutz den „Flügel“ als rechtsextrem eingestuft hatte, vollzog dieser Ende April formal seine Selbstauflösung. Verfassungsschützer gehen aber davon aus, dass Führungsfiguren des „Flügel“ weiter großen Einfluss auf den Kurs der AfD ausüben.

Tillschneider wird einem Bericht der „Zeit“ zufolge mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht. Das bedeutet, dass Verfassungsschützer etwa die Telefonate abhören und oder Mails mitlesen können.

In einem internen Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird Tillschneider ausführlich zitiert. Unter anderem heißt es, der promovierte Islamwissenschaftler verwende „diffamierende Metaphern“, die Menschen zum Objekt degradierten. Hervorgehoben werden seine Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung.

[close]

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landesvorsitz-afd-rechtsaussen-will-in-die-parteispitze


Da isses bloß gut, daß der Flügel aufgelöst ...   

[Gutemine]

Für dieses Volk kann man sich wirklich nur schämen, gar nicht davon zu reden, dass da so manches sicherlich strafrechtlich zu verfolgen wäre.
Die Kommentare sind teilweise wirklich übel, aber den MdB Sichert werden sie freuen.

https://www.facebook.com/sichertmartin/posts/2400596373569915

Gar nicht zu reden von den Widerlichkeiten des MdB König und seinem "Herrenmenschenvolk"

https://www.facebook.com/joernkoenig/photos/a.189298458323115/706795759906713

[Reichsschlafschaf]

Herr Brandner zur Kasse Bitte! Herr Brandner ...!

Abgeordneter löst Polizeieinsatz aus – und fragt jetzt nach den Kosten

Von Jonas Mueller-Töwe

15.09.2020, 16:01 Uhr

Stephan Brandner (AfD) löst Polizeieinsatz aus – und fragt jetzt nach Kosten. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner: Ein Schaffner sah sich wegen ihm gezwungen, die Polizei zu rufen. Das macht Brandner jetzt auch im Bundestag zum Thema.  Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner: Ein Schaffner sah sich wegen ihm gezwungen, die Polizei zu rufen. Das macht Brandner jetzt auch im Bundestag zum Thema.

Weil Stephan Brandner sich weigerte, eine Maske im Zug zu tragen, mussten Polizeibeamte anrücken. Der AfD-Abgeordnete zeigte sich wenig einsichtig. Nun verlangt er eine Kostenaufstellung.

Als er den Vorfall öffentlich machte, war Stephan Brandner zum Scherzen zumute. Ein "Anekdötchen", schrieb er dazu im Kurzbotschaftendienst Twitter. Da hatte der AfD-Abgeordnete gerade einen Polizeieinsatz im ICE nach Rügen ausgelöst.

Abfahrt verzögerte sich durch Einsatz
Weil er den Anweisungen des Personals nicht folgen wollte, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, rief die Bahn die Bundespolizei zu Hilfe. Wie t-online erfuhr, trafen die Beamten Brandner jedoch nicht an, mussten eine Station mitfahren und konnten den Politiker erst zur Rede stellen, als er rund 20 Minuten später im nächsten Bahnhof die Zugtoilette verließ. Die Abfahrt verzögerte sich durch die Ermittlungen.

Zwar entging Brandner weiteren polizeilichen Maßnahmen im ICE, denn tatsächlich trug er die Maske, als er die Toilette verließ, das öffentliche Echo jedoch war gewaltig. Kaum ein deutsches Medium berichtete nicht über den Eklat. Der Begriff "Zugtoilette" trendete – wenig schmeichelhaft für Brandner – sogar auf Twitter.

Kleine Anfrage im Bundestag
Nun soll die Bundesregierung dem Abgeordneten die Kosten der Polizeieinsätze mitteilen, die von Maskenverweigerern in Zügen ausgelöst werden. So steht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag, die von Brandner eingebracht wurde. Außerdem will er wissen, wie häufig Polizeibeamte zu solchen Einsätzen ausrücken müssen, in welcher Höhe dadurch Zugverspätungen verursacht wurden und auf welcher Rechtsgrundlage das geschehe.

Schaffner forderte Unterstützung an: AfD-Abgeordneter löst Polizeieinsatz aus
Die Deutsche Bahn kann Maskenverweigerer zum Verlassen ihrer Züge auffordern. Um ihr Hausrecht durchzusetzen, kann die Bundespolizei hinzugezogen werden. Am Freitag hatte Bundespolizeipräsident Dieter Romann mitgeteilt, dass täglich 3.000 bis 4.000 Reisende zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ermahnt würden. In den allermeisten Fällen stießen die Beamten bei den Reisenden auf Verständnis.

Verwendete Quellen:
eigene Recherchen
mit Material der Nachrichtenagentur dpa

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_88576384/stephan-brandner-afd-loest-polizeieinsatz-aus-und-fragt-jetzt-nach-kosten.html

[Reichsschlafschaf]

Die "Gruppe der 12" ist bestimmt auserwählt!
So wie die 12 Stämme Israel oder die 12 Apostel ...





Comedy pur.


 

[hair mess]

Wer mit den Wölfen spielt,
braucht sich nicht wundern,
wenn er von den Wölfen gefressen wird.
Mogli ist eine Illusion.

[Reichsschlafschaf]

https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1421.msg292251#msg292251

Andere Stimmen in der Fraktion verweisen darauf, dass sich Kahnt und Rahn als schwierig erwiesen und sich selbst aus dem Spiel genommen hätten.

Die haben doch nur die Parteitugend des „unkollegialen Verhaltens“ geübt?   

HESSISCHER LANDTAG

Rainer Rahn soll aus der AfD-Fraktion in Hessen fliegen
von Pitt v. Bebenburg

AfD-Politiker Rainer Rahn aus Frankfurt droht der Rauswurf aus der hessischen AfD-Landtagsfraktion. Er könnte nicht der einzige sein.

Spoiler

AfD-Politiker Rainer Rahn ist mit seiner Fraktion im Streit.
Auch der Alterspräsident der AfD Kahnt ist vom möglichen Rauswurf betroffen.
Der Konflikt innerhalb der AfD hatte sich angebahnt.

Der Frankfurter AfD-Politiker Rainer Rahn soll wegen „unkollegialen Verhaltens“ aus seiner Landtagsfraktion ausgeschlossen werden. Aus dem gleichen Grund will die AfD-Fraktion auch den Alterspräsidenten des Landtags, Rolf Kahnt, rauswerfen. Das bestätigte der Sprecher der Fraktion, Benjamin Günther, der FR am Donnerstag. Zuvor hatte die FAZ online darüber berichtet.

Trennung von AfD-Politikern im Oktober
Die Trennung soll nach Günthers Angaben in einer Fraktionssitzung am 20. Oktober vollzogen werden. Die Anträge müssten dann von zwei Dritteln der 18-köpfigen Fraktion gebilligt werden. Dies gilt als wahrscheinlich, da nach Angaben des Fraktionssprechers 15 Abgeordnete das Ansinnen unterstützen.

Bei der Landtagswahl 2018 waren 19 Abgeordnete über die AfD-Liste gewählt worden. Alexandra Walter wurde gar nicht erst in die Fraktion aufgenommen, nachdem sie Kriegsverbrechen der Wehrmacht geleugnet hatte. Mit dem Ausschluss von Rahn und Kahnt würde die AfD-Fraktion nun auf 16 Abgeordnete schrumpfen.

Der Konflikt hatte sich schon lange angebahnt. Im Mai wurde bekannt, dass die AfD-Fraktion geheime Dossiers über angebliche Verfehlungen von Rahn und Kahnt führte. Rahn sagte der FR am Donnerstag über die Ausschlusspläne: „Wenn die das beschließen wollen, sollen die das beschließen.“ Er erwarte aber, dass er vorher Gelegenheit zu einer Stellungnahme bekomme. (Von Pit von Bebenburg)

[close]

https://www.fr.de/rhein-main/afd-rainer-rahn-fliegt-aus-afd-fraktion-hessen-streit-extreme-rechte-90046758.html

[dtx]

Darf ich das noch hier einstellen, wo der Faden doch "AfD im Bundestag" heißt, aber vom Bundestag weit und breit nichts mehr zu sehen ist?

Schäuble ruft Abgeordnete eindringlich zum Einhalten der Coronaregeln auf

Viele AfD-Politiker im Bundestag halten sich nicht an die Hygieneregeln. Nun wurde einer von ihnen positiv auf Corona getestet.
Hans Monath

...

https://www.tagesspiegel.de/politik/aerger-ueber-laxe-haltung-der-afd-schaeuble-ruft-abgeordnete-eindringlich-zum-einhalten-der-coronaregeln-auf/26196678.html

[No_DR]

Gibt es irgendwo so was wie ne Liste, wo die Lügen der AfD zusammengefasst sind? Ich weiß ist ne blöde Frage, aber vielleicht hat sich ja jemand das mal zusammengestellt.
Ich will die Lügen einem AfD-Anhänger um die Ohren hauen, der fest und steif behauptet nur die AfD würde die Wahrheit sagen und die Regierung würde nur lügen.
Diese Lügen möchte ich ihm zum Abschluss der Diskussion um die Ohren hauen. Wählen wird er die trotzdem.

[Anmaron]

Hat hier jemand in der Nähe Mutter und Vater erschlagen?

[califix]

Gibt es irgendwo so was wie ne Liste,

Wer kann so schnell mitschreiben?

[Anmaron]

Vielleicht Gerichtsstenographen. Aber die müssten Erschwerniszulage bekommen.

[Gutemine]

Gibt es irgendwo so was wie ne Liste, wo die Lügen der AfD zusammengefasst sind? Ich weiß ist ne blöde Frage, aber vielleicht hat sich ja jemand das mal zusammengestellt.
Ich will die Lügen einem AfD-Anhänger um die Ohren hauen, der fest und steif behauptet nur die AfD würde die Wahrheit sagen und die Regierung würde nur lügen.
Diese Lügen möchte ich ihm zum Abschluss der Diskussion um die Ohren hauen. Wählen wird er die trotzdem.

Wenn Du mal Tante Google bemühst und "AfD Lüge" eingibst, dann wirst Du eine Menge entsprechender Blogs (und natürlich auch Blogs der AfD in der das Gegenteil behauptet wird  ) finden, ebenso bei den Schlagworten "AfD Fake News". Allerdings, alle sind ziemlich ortsspezifisch, sprich betreffen einzelne Landesparlamente oder "Spitzenpolitiker".

[Reichsschlafschaf]

Gibt es irgendwo so was wie ne Liste, wo die Lügen der AfD zusammengefasst sind?

Guck doch mal ins SSL! 



Ja, genau!
Sind diese Investitionen überhaupt nötig? Was ist mit dem Return?
Sind das überhaupt Investitionen?





Das wird man doch in Nachfolge der Aktion T 4 noch fragen dürfen?

[echt?]

Wenn man keine verlässlichen Zahlen hat, kann man nicht entscheiden was billiger ist, einen Profikiller anzuheuern oder eine Rampe anzubauen. Obwohl doch zumindest die Augen von Nazis beim Begriff "Rampe" leuchten müssten.

[Reichsschlafschaf]

Sagt der Chefarzt zum afd-Fanboy vor der Operation:  „Es is ja jetz nicht direkt ein Nachteil für den schwulen Blutspender, wenn er nicht spenden darf! Bei Ihnen weiß ich nicht! Sie haben eine seltene Blutgruppe, ich kann nicht sagen, ob der eine Beutel, den wir noch ham, ausreichen wird. Ham‘S Ihr Testament hoffentlich schon gemacht?“

AfD: Blutspendeverbot ist keine Diskriminierung

Die AfD-Politikerin Sylvia Groß sah das ganz anders. Homosexuelle praktizierten Anal-Sex – und das sei gefährlich, so die diverse Statistiken zu "Risikogruppen" zitierende Rechtspopulistin. Außerdem werde im Ampel-Antrag "unterstellt", dass es sich bei der gegenwärtigen Regelung um Diskriminierung handle. In Wirklichkeit habe aber niemand einen Nachteil, der von der "altruistischen Blutspende" ausgeschlossen werde. Die Rede ist keine Überraschung, da Groß offenbar jegliche den Rechtspopulisten verhasste Gruppe als Gesundheitsgefahr für Deutsche ansieht – so warnt die Ärztin etwa auch gerne vor der angeblich schwerwiegenden Infektionsgefahr durch Flüchtlinge.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=37097&fbclid=IwAR0utfKOqTbwXYHzwDgNmGQzM9XSJ8IyYrXM4UFZYpbJzvASUCZSpPejjvY