AfD im Bundestag

[Gerichtsreporter]

Wer über den Schienenverkehr in Europa meckert, der sollte mal den in den USA erleben. Aber zugegeben, zum Schienenverkehr in Japan besteht noch einiges an Nachholbedarf.

[Grashalm]

Aber zugegeben, zum Schienenverkehr in Japan besteht noch einiges an Nachholbedarf.

Genau darauf will ich hinaus. Ich will bei weitem nicht alles schlecht reden aber wie man in Fernost sieht geht es halt noch besser. Man tut meiner Meinung nach gut daran sich daran ein Beispiel zu nehmen und den hiesigen Schienenverkehr zu optimieren.

[hair mess]

Das titelt die Lügenpresse mit Absicht!

LÄNDER
BUNDESTAGSWAHL PARTEI STELLT PROGRAMM ZU INFRASTRUKTURWENDE VOR / ALICE WEIDEL BIETET SICH ALS SPITZENKANDIDATEN AN

AfD will Autobahnen bauen

14. August 2020 Autor: Ulrike Bäuerlein
Stuttgart.Die Pläne sind geradezu gigantisch, die möglichen Milliardenkosten noch gar nicht bezifferbar, eine Realisierung könnte Jahrzehnte dauern: Mit neuen Autobahntrassen im südlichen Baden-Württemberg zwischen Lörrach und Friedrichshafen, von Freiburg durch den Schwarzwald über die Schwäbische Alb nach Memmingen, mit einem Transrapid zwischen Mannheim und Ulm, einem unterirdischen Warentransportsystem sowie dem sofortigen Ausbau von Gäu- und Rheintalbahn will die AfD Baden-Württemberg die Verkehrsinfrastruktur im Land fit für die Zukunft machen.

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Entlastung für Knoten Stuttgart
Vor allem die überlasteten Autobahnen um den Knoten Stuttgart sollen dadurch entlastet werden. Auch der seit Jahrzehnten diskutierte Autobahn-Nordostring um Stuttgart ist Teil des Plans. Das entsprechende Konzept stellten die AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel sowie Landtagsfraktionschef Bernd Gögel und sein Vize Emil Sänze am Donnerstag in Stuttgart vor. „Der AfD wird immer vorgeworfen, dagegen zu sein und keine eigenen Ideen zu haben“, sagte Gögel und präsentierte einen passenden professionell gemachten Werbefilm samt Flyer. „Jetzt haben wir rechtzeitig vor dem Landtagswahlkampf vorgelegt.“

Eine Südautobahn sei schon lange eine Forderung der Spediteure, so Gögel, der selbst Fuhrunternehmer ist. Vorbild für das unterirdische Warentransportsystem, laut Gögel „sicher das langfristigste und teuerste Projekt“, ist dabei das Schweizer Verkehrsprojekt CST, „Cargo sous terrain“. Dort sollen zunächst bis 2031 auf einer Strecke von 70 Kilometern zwischen Härkingen-Niderbipp und Zürich Güter unterirdisch in einem Logistiksystem transportiert und oberirdisch via Anschlussstellen weiterverteilt werden. Kosten: drei Milliarden Schweizer Franken. Der Ausbau auf 500 Kilometer bis 2050 ist geplant.

Vor der schieren Größe der Vorhaben und der fehlenden Entscheidungskompetenz des Landes etwa in Sachen Autobahnbau schreckt die AfD derweil nicht zurück, von den Kosten gar nicht zu reden. Man sehe das Konzept als Impuls für die Regierungen und anderen Parteien, sagt Weidel, Gögel selbst beziffert die Zeitspanne der Realisierbarkeit auf „30 bis 40 Jahre nach Übernahme der Regierung durch die AfD“.

Ganz oben auf der Umsetzungsliste steht für die AfD aber mit Blick auf das Landtagswahlprogramm der Breitbandausbau im Land und die Entlastung des Verkehrsknotens Stuttgart. „Auch der zweispurige Ausbau der Gäubahn sollte in ein bis zwei Legislaturperioden möglich sein“, sagte Gögel. Für Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist die von der AfD ausgerufene Infrastrukturwende dagegen „ein Überschlag rückwärts“. „Die angeblich neuen Ideen sind uralt und schon lange gescheitert. Und zwar sowohl an den Bürgern, an der Realisierbarkeit und den Kosten.

Eine Ost-West-Autobahn quer durch den Schwarzwald ist vor Jahrzehnten schon von den Bürgern gestoppt worden. Ein Transrapid von Mannheim über Stuttgart nach Ulm wäre eine unsinnige Doppelinvestition in eine Schnellbahntrasse auf der Schiene. Und die unterirdische Röhrenpost wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts in Berlin aus Kostengründen eingestellt“, kommentierte Hermann.

Einigung auf gutem Weg
Mit Blick auf die erbitterten Richtungsstreitigkeiten der jüngsten Vergangenheit im AfD-Landesverband und in der Landtagsfraktion sagte Landeschefin Alice Weidel unterdessen, sie sei als Landesvorsitzende angetreten, um die Partei zu einigen. Dies sei auf einem guten Weg. „Mein Versprechen war, integrierend zu wirken“, sagte Weidel. „Der Landesverband arbeitet hervorragend zusammen. In Baden-Württemberg haben wir die Streitigkeiten hinter uns gelassen.“ Weidel erneuerte zudem ihre Bereitschaft, die AfD-Landesliste für die Bundestagswahl 2021 vorbehaltlich der Zustimmung der Parteibasis als Spitzenkandidatin anführen zu wollen.

© Mannheimer Morgen, Freitag, 14.08.2020

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https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-laender-afd-will-autobahnen-bauen-_arid,1674473.html

Da jubeln die Grünen und sonstigen Autobahngegner.
Eine sicherere Bank etwas zu verhindern gibt es nicht, als dass es sich die AfD auf die Fahnen schreibt.
Und meistens ist das nicht der einzige Grund etwas zu verhindern, was die AfD will.
Denn meistens ist das halt auch grenzwertig.
Wobei wir wieder beim Thema sind, Grenzen sind doch niemandem so wichtig wie denen.
Da braucht man sich ja nicht zu wundern, wenn auch deren Vorschläge grenzwertig sind.

[Goliath]

Wie kommen die denn bitte auf Transrapid? Den kann man doch nur noch als Nachbau in China kaufen oder irre ich mich?

[Grashalm]

Ich denke Siemens hat die Pläne noch.

Alternativ könnte man noch bei den Japanern anfragen, die haben da was eigenes entwickelt.

[Anmaron]

Ja, Shinkansen. Aber das ist eher das, was der ICE sein sollte.

[Grashalm]

Ich meinte eigentlich den JR-Maglev:

https://de.wikipedia.org/wiki/JR-Maglev

Dabei handelt es sich auch um eine Magnetschwebebahn.

Der Shinkansen ist dagegen ein konventioneller Hochgeschwindigkeitszug ähnlich dem ICE, da hast du recht.

[Anmaron]

Den kannte ich noch nicht.

[Reichsschlafschaf]

Das schieb' ich mal zu ganzen normalen Wahnsinn der Bundestags-afd ...:







    

[SchlafSchaf]

Das überrascht nun wahrlich keinen mehr, der für 2ct Verstand hat. Wenn er nicht schon früher vergeben worden wäre, hätte man für die den Begriff „Wendehals“ kreieren müssen. 

[dieda]

Ein anderer schäbiger "Wendehals" aus meinem persönlichen früheren Umfeld hat das Grund- Prinzip dahinter mal treffend auf den Punkt gebracht:

Wahr ist, was mir nützt.

[Reichsschlafschaf]

Schön scheitern mit der afd.
Kennt man inzwischen ja ... 

Staatliche Zuschüsse für parteinahe Stiftung
AfD scheitert mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht

Die AfD wollte vor dem Bundesverfassungsgericht eine Auszahlung staatlicher Zuschüsse für die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung erzwingen. Nun ist ihr Eilantrag gescheitert.
19.08.2020, 09.54 Uhr

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Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung bekommt vorerst keine öffentlichen Zuschüsse. Die Partei scheiterte mit dem Versuch, die Auszahlung für die Jahre 2018 und 2019 mit einem Eilantrag in Karlsruhe zu erzwingen. Die gewünschte Entscheidung sei im sogenannten Organstreitverfahren generell nicht vorgesehen, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Die AfD habe auch nicht dargelegt, dass die Stiftung ohne die Zahlungen ihre Tätigkeit einstellen müsste. Damit ist noch nicht über die eigentliche Klage entschieden. Sie ist weiter anhängig.

Die sogenannten Globalzuschüsse aus dem Bundeshaushalt stehen nur politischen Stiftungen zu, die den im Bundestag vertretenen Parteien nahestehen. Dort sitzt auch die AfD. Anders als die anderen sechs Stiftungen bekommt die junge AfD-nahe Stiftung aber bisher kein Geld. Gefordert werden 480.000 Euro für 2018 und 900.000 Euro für 2019.

Im vergangenen Jahr hatte das Verfassungsgericht bereits eine Beschwerde der Stiftung aus "prozessualen Gründen" nicht angenommen. Der Senat verwarf mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss auch Befangenheitsanträge der AfD gegen drei Richter, die an dem damaligen Verfahren beteiligt waren.

Politische Stiftungen bekommen Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt. Über die Verteilung der Mittel und die berücksichtigten Stiftungen entscheidet der Bundestag im Rahmen der Haushaltsberatungen.

Dabei orientiert er sich an den Leitlinien einer sogenannten gemeinsamen Erklärung der etablierten politischen Stiftungen von 1998. Demnach gilt als Mindestvoraussetzung für eine Zuwendung, dass die korrespondierende Partei "wiederholt" im Bundestag vertreten ist. Dies ist bei der AfD bisher nicht der Fall.
asc/dpa/AFP

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-afd-nahe-stiftung-bleibt-vorerst-ohne-zuschuesse-a-31629df8-bfe7-4cab-b4bf-55895620668f


PM des Gerichts:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-076.html;jsessionid=F03DF1F0D99A6DF0B93325F3D8DC752F.2_cid392

Link zur Entscheidung:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/08/qk20200818_1bvq008220.html


Desiderius heißt, ja „der Ersehnte“ ... 

Edith nennt noch die Aussage im Programm der afd dazu:

Die AfD will, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt wird.
Oberster Maßstab für die Neuregelung ist eine transparente und summenmäßig begrenzte Zuschuss-Finanzierung ausschließlich an die Parteien nach Maßstäben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Alle Mittel der Parteienfinanzierung sind entgegen derzeitiger Praxis der unbeschränkten Kontrolle der Rechnungshöfe zu unterwerfen. Die Feststellungen des Rechnungshofes sind der Öffentlichkeit zugängig zu machen. Unabdingbar ist auch eine restriktive und Korruption vermeidende Neuordnung der Spendenregelungen. Ferner soll den deutschen Parteien die Beteiligung an Unternehmen sowie die Annahme
von Firmen-Spenden verboten werden.

Ergänzung, die Zweite:

Die AfD fordert die komplette Abschaffung der staatlichen Teilfinanzierung. Auf die geringe eigene Finanzierung können wir dank unserer enorm aktiven Mitglieder und Sympathisanten gerne verzichten, wenn das die Altparteien auch tun. Es ist unmoralisch und zeugt von einer unverschämten Selbstbedienungsmentalität, wenn die Altparteien den Staat jedes Jahr weiter schröpfen und das nicht um gute Politik zu machen, sondern lediglich, um ihren Machterhalt zu festigen. Die AfD lehnt das ab und steht für eine radikale Änderung des Parteiengesetzes.“

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland

https://afdkompakt.de/2017/02/05/afd-staatliche-teilfinanzierung-fuer-alle-parteien-abschaffen/

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[Reichsschlafschaf]

No comment!   

AfD-Abgeordneter Brandner löst Polizeieinsatz im Zug aus

Von Jonas Mueller-Töwe

19.08.2020, 13:49 Uhr

Eine Maske wollte Stephan Brander von der AfD nicht aufsetzen, auch als ihn der Schaffner ermahnte. Die Folge: eine Zwangspause für den ICE – und die Polizei rückte ebenfalls an.

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Der ehemalige Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag hat einen Polizeieinsatz in einem ICE ausgelöst und damit den Verkehr auf der Strecke Berlin-Rügen zum Halten gebracht. Stephan Brandner, der für die AfD im Bundestag sitzt, hatte sich der Aufforderung eines Schaffners widersetzt, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen – daraufhin rief der Bahnangestellte die Polizei, die den Zug am vergangenen Mittwoch im Bahnhof Pasewalk stoppte und mit mehreren Beamten versuchte, die Situation zu lösen.

Schaffner rief Polizei um Hilfe
So schildert es der Bundestagsabgeordnete im Kurznachrichtendienst Twitter und so bestätigte es die Bundespolizei t-online.de. Während Brandner den Vorfall als "Anekdötchen" bezeichnet, er habe gerade an seiner "Nussschnecke geknabbert", liest sich die Stellungnahme der Polizei etwas anders. Demnach habe die Bahn die Bundespolizei "zur Durchsetzung des Hausrechts" hinzugezogen, da zwei Personen ohne Maske an Bord gewesen seien.

Die Streife habe den Bahnhof um 15.37 Uhr erreicht – zu diesem Zeitpunkt habe die betroffene Frau ein Attest vorgelegt, der fragliche Mann sich aber auf der Zugtoilette befunden, sodass die Polizeibeamten entschieden, bis zum Bahnhof Anklam mitzufahren. Offenbar kam es dort dann zu einer Verzögerung der Abfahrt durch die polizeilichen Ermittlungen, da der Mann, der sich als der Bundestagsabgeordnete Brandner herausstellte, erst gegen 16 Uhr die Toilette wieder verließ – dieses Mal mit Mund-Nasen-Schutz.

Brandner durfte weiter mitfahren
"Da durch den Zugbegleiter der DB AG kein Beförderungsausschluss ausgesprochen wurde, belehrten die eingesetzten Beamten den Herrn Brandner nochmals mündlich hinsichtlich des Tragens von einem Mund-Nase-Schutz im öffentlichen Personen- und Nahverkehr", teilte die Bundespolizei auf Anfrage von t-online.de mit. Weitere Maßnahmen seien dann nicht getroffen worden. Dass sechs Beamte im Einsatz gewesen seien, wie Brandner es schildert, bestätigte der Sprecher aus grundsätzlichen Erwägungen nicht.

Brandner war im November 2019 von seinem Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses abberufen worden. Grund waren Äußerungen zum rechtsextremen Anschlag in Halle und zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Musiker Udo Lindenberg. Die anderen im Ausschuss vertretenen Fraktionen kamen daraufhin zu dem Schluss, dass Brandner "weder menschlich noch politisch die notwendige Eignung für den Vorsitz" habe. Er habe keinerlei Einsicht oder Bereitschaft zur Mäßigung gezeigt.

Der AfD-Politiker hatte schon zu seiner Zeit im Thüringer Landtag Ordnungsrufe wie Trophäen gesammelt und sie auf einer eigenen Webseite dokumentiert. Oft verunglimpfte und beleidigte er politische Widersacher. Auch im Bundestag gilt er als ständiger Provokateur, verstößt immer wieder gegen die Etikette des Parlaments. Noch im März wurde ihm das Wort am Rednerpult entzogen. Einsicht zeigte er auch damals nicht.

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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_88423750/afd-bundestagsabgeordnete-stephan-brandner-loest-polizeieinsatz-im-zug-aus.html


Das muß ja ein Bild für Götter gewesen sein!
Brandner wie ein pubertierender Pennäler schließt sich auf der Toilette ein! 


 

[theodoravontane]

Das muß ja ein Bild für Götter gewesen sein!
Brandner wie ein pubertierender Pennäler schließt sich auf der Toilette ein! 

Bundespolizei (BP): Ist da wer drin?
Stephan Brandner (SB): Ähhhm, neeeein?
BP: Aber ich höre Sie doch. Kommen Sie bitte raus!
SB: Ich bin aber gar nicht hier.
BP: Wir sprechen doch miteinander.
SB: Das bilden Sie sich nur ein! Außerdem bin ich gar nicht der, der war vor mir hier.
BP: Kommen Sie jetzt bitte aus der Toilette!
SB: Aber ich bin noch nicht fertig.
BP: Wann wären Sie denn fertig?
SB: Wann gehen Sie denn?

SCNR

[dieda]

Bekommt Brandner jetzt nur ein Bußgeld, oder vielleicht auch noch eine saftige Rechnung für den Polizeieinsatz?

Muss vielleicht nach 3 Instanzen mit einem bissigen "Staranwalt" an der Seite am Ende noch irgendein armer Richter darüber entscheiden, ob nach Rechtsauffassung der Trümmertruppe ein ICE- Klo für einen Brandner "auf Grund aller Umstände" schon als "streng geschützter Lebensraum für bedrohte Arten" zu bewerten ist? Ich frage ja nur.