Autor Thema: AfD im Bundestag  (Gelesen 273682 mal)

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Offline SchlafSchaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2715 am: 11. Juni 2020, 16:52:53 »
Das Titelblatt der MoPo wird natürlich in den diversen Gruppen diskutiert, es zeigt sich wieder einmal - Lesen und verstehen ist mitunter keine Kernkompetenz

[facebook]https://www.facebook.com/418464895371992/posts/652855938599552/[/facebook]

Die AfD Hamburg denkt sich derweil:
Was die Großen können, können wir auch
https://www.facebook.com/948945635150056/posts/3293531497358113/
« Letzte Änderung: 11. Juni 2020, 17:10:07 von SchlafSchaf »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

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Offline Reichsschlafschaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2716 am: 12. Juni 2020, 14:05:41 »
Diese Truppe ist wirklich unvergleichlich!
Werfen anderen Korruption vor und selber ...
Aber vermutlich ist man wieder mal Opfer, weil die anderen ja auch und schon viel früher und auch viel mehr und überhaupt!


 :rotfl:


Zitat
"Wahlbeobachtung" auf der Krim
AfD-Abgeordneter ließ sich von Moskau sponsern
Im Frühjahr 2018 reiste der AfD-Abgeordnete Ulrich Oehme auf die Krim und lobte den Ablauf der Präsidentschaftswahl. Nach Informationen von SPIEGEL und "Kontraste" wurde der Trip vom russischen Parlament finanziert.
12.06.2020, 13.41 Uhr
Spoiler
Eine umstrittene Reise des AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme auf die von Russland annektierte Halbinsel Krim wirft neue Fragen auf. Nach Recherchen des SPIEGEL und des ARD-Politikmagazins "Kontraste" ließ sich Oehme den Ausflug von der Staatsduma, dem russischen Parlament, finanzieren.

Wie Oehme in einer schriftlichen Erklärung gegenüber der Parlamentarischen Versammlung des Europarats angab, blieb er im März 2018 vier Tage lang in dem russisch besetzten Gebiet und verfolgte dort als Teilnehmer einer "Wahlbeobachtungsmission" die Wahl Wladimir Putins zum russischen Staatspräsidenten. Die Kosten des Trips übernahm dem Papier zufolge der Ausschuss für Internationale Angelegenheiten der Staatsduma.

Oehmes Eindrücke als Wahlbeobachter müssen ganz im Sinne seiner Moskauer Sponsoren gewesen sein: Obwohl die Abstimmung aus deutscher Sicht völkerrechtswidrig war und es Berichte über Unregelmäßigkeiten gab, zeigte sich der AfD-Politiker öffentlich "angenehm überrascht" über die "bestens organisierte" Wahl.

Die Finanzspritze aus Russland ist nicht nur politisch brisant: Laut Gesetz ist für Bundestagsabgeordnete die Annahme von "geldwerten Zuwendungen" unzulässig, wenn sie als "Gegenleistung" ihr Mandat nachweisbar nach den Interessen des Spenders ausüben.

Oehme hat im Bundestag offensiv prorussische Positionen vertreten. Im Mai 2019 etwa setzte er sich nachdrücklich für den "Verbleib Russlands im Europarat" ein. Zu seiner Krimreise wollte sich Oehme gegenüber SPIEGEL und "Kontraste" nicht äußern – er habe alle Informationen dazu bereits der Bundestagsverwaltung mitgeteilt.
[close]
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-abgeordneter-liess-sich-krim-reise-von-russland-bezahlen-a-00000000-0002-0001-0000-000171527031


Hier noch etwas ausführlicher:

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/afd-russland-105.html


Bei dem Kommentar weiß ich auch nicht so recht ...:





 :doh:

.
« Letzte Änderung: 12. Juni 2020, 14:20:24 von Reichsschlafschaf »
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

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Offline Gutemine

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2717 am: 12. Juni 2020, 14:11:05 »
Außer der Finanzspritze gab es für den erfolglosen Ex-Versicherungsvertreter ja auch noch eine "Professur" aus einer Titelmühle, wie er seinerzeit stolz berichtet hat.
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 

Offline Rabenaas

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2718 am: 13. Juni 2020, 08:45:08 »


Selbst immer rumopfern, aber andere verleumden... siehe hier.

Widerlich! :puke:
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Offline kairo

Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2719 am: 13. Juni 2020, 09:20:32 »
Die bilden sich ein, eine Demo müsse genehmigt werden. Man muss sie anmelden, und sie kann eventuell untersagt werden, wenn sie die öffentliche Sicherheit gefährdet, aber eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Aber der preußische Kasernenhof steckt nun mal drin und geht schwer raus.

Übrigens gibt es keinen "identischen Rechtsnachfolger". Das eine ist das Gegenteil vom anderen. Also so ähnlich wie die "demokratische AfD".
 
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Offline Rabenaas

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2720 am: 16. Juni 2020, 16:04:01 »
Zitat
Weil sie ihn für alte rassistische Statue hielten: Demonstranten schmeißen Alexander Gauland in den Fluss

Berlin (dpo) - Alexander Gauland wurde am Wochenende in Berlin zum Opfer einer Verwechslung: Weil ihn Teilnehmer einer großen Black-Lives-Matter-Demonstration für eine alte rassistische Statue hielten, packten sie den AfD-Fraktionsvorsitzenden und warfen ihn kurzerhand in die Spree.

Der Postillon am 15.06.2020

Schön wär's ja...
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Offline Gutemine

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2721 am: 16. Juni 2020, 16:28:57 »
Ich hätte da noch einen Blondinenwitz... *duck und wech*  :dogrun:
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2722 am: 16. Juni 2020, 16:51:43 »
Selbst immer rumopfern, aber andere verleumden
Da haben sie ganz alte Kamellen ausgegraben. Übrigens hat er die Frauendemo nicht nur versucht zu verhinder, er (und auch ich) haben es sogar geschafft. :dance:

800 EUR für die Einstellung des Strafverfahrens sind nun das Gegenteil von einer "empfindlichen Geldstrafe". Da kostet der Anwalt schon mehr der das aushandelt.
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2723 am: 16. Juni 2020, 18:00:34 »
Schlimmer als die afd ist offenbar ein Verlag ...
Sachen gibt's ...    :doh:



Zitat
Rassismus-Debatte
Der Ankerherz-Verlag kämpft seit Jahren gegen die AfD – und wird nun von links attackiert

Seit Jahren macht sich der Ankerherz Verlag für Flüchtlinge, Seenotrettung und gegen die AfD stark. Doch nun wird das kleine Unternehmen plötzlich von der Antifa bedroht. Ein Lehrstück darüber, wie der politische Diskurs in Deutschland aus dem Ruder läuft.
Spoiler
Ankerherz ist ein kleiner, feiner Verlag vor den Toren Hamburgs, der Biografien von Seefahrern im Programm führt und alles rund ums Thema Meer. Mit dem Kapitän Jürgen Schwandt hat das Haus dazu ein echtes Original am Start, das bei vielen Fans Kultstatus genießt.

Daneben gibt es auch maritime Kleidung und Accessoires zu erwerben. Ankerherz bietet nämlich mehr an als nur Bücher und Produkte: Der Verlag verkauft auch ein Lebensgefühl: Er steht für Toleranz und Weltoffenheit. Schon 2015 machte sich Ankerherz für die Aufnahme von Flüchtlingen stark, unterstützt die Seenotrettung und macht seit Jahren Front gegen Pegida und die AfD.

Dafür wurde Verleger Stefan Kruecken heftig attackiert: "Eine Zeit lang habe ich eine Morddrohung pro Woche bekommen", sagt der 45-Jährige im Gespräch mit dem stern. Er habe eine eigene Akte beim Staatsschutz, zeitweise hätte er Lesungen nur unter Polizeischutz halten können. Keine Frage: Dieser Mann ist Gegenwind gewohnt.

Boykottaufrufe gegen den Ankerherz-Verlag
Aktuell steht sein Verlag erneut unter Beschuss. Diesmal jedoch aus einer ganz anderen Richtung: Er wird von linken Antifa-Gruppen bedroht. Seit einer Woche bekommt er Nachrichten und Mails, in denen er als "Feind" bezeichnet wird, der "beobachtet" werde. In anderen steht, er solle sich im Keller aufhängen. Gegen Ankerherz kursieren Boykottaufrufe, die Polizei habe ihm mittlerweile Objektschutz angeboten.

Auslöser für diese Anfeindungen und Bedrohungen ist ein harmloser, mittlerweile gelöschter Facebook-Post, in dem Kruecken schreibt, er halte die Debatte über strukturellen und institutionellen Rassismus in der deutschen Polizei für falsch. Es gebe Rassismus, bestimmt sogar, doch er könne nicht erkennen, dass 300.000 Polizistinnen und Polizisten generell und mit Vorsatz in der Organisation rassistisch seien. "Im Gegenteil: Die machten unter für sie immer schwierigen Bedingungen einen besonnenen Job", sagt Kruecken, der die Arbeit der Polizei ziemlich nah als Polizeireporter in Köln und in Chicago kennengelernt hat.

Man muss dem nicht zustimmen, man kann diese Sichtweise auch für den naiven Blick eines in Bezug auf Rassismus Unbeteiligten halten. Dass ihn das plötzlich auf die Feindesliste derer bringt, die sich eigentlich den Kampf gegen Faschismus auf die Fahne geschrieben haben, verwundert dann aber doch. 

In Mails wird er als "Heckenschütze" bezeichnet. "Ich sei gefährlicher als die AfD, weil ich der Polizeigewalt aus der vermeintlich linken Ecke kommend Vorschub leiste", zitiert Kruecken aus Mails. Mittlerweile seien einige hundert Hassnachrichten eingegangen.

Stefan Kruecken nahm Bernd Lucke in Schutz
Und die Kritik zieht weitere Kreise. So hat der Aktivist Stephan Anpalagan einen offenen Brief an den Verlag veröffentlicht, den der Blog "Volksverpetzer" auf seiner Seite publiziert hat. Darin werden die Worte über den strukturellen Rassismus kritisiert. Anpalagan geht aber noch weiter: Er erhebt den Vorwurf, Ankerherz würde rechtsradikale Personen verharmlosen. Kruecken hatte vor Monaten öffentlich sein Unverständnis geäußert über die heftigen Proteste gegen die Vorlesungen von AfD-Gründer und Ex-Mitglied Bernd Lucke.

"Ich habe nicht den Hauch von Sympathie für diesen Mann oder seine Ansichten", sagt der Verleger dazu, "doch ich bin zutiefst überzeugt, dass er in einem freien Land seinen Beruf ausüben und seine Meinung sagen muss." Wie eine Verharmlosung von Rassismus klingt das nicht.

Das ficht Anpalagan nicht an, der am Schluss seines Briefes schreibt: "Ihr seid nicht davon betroffen, wenn die AfD nach ihrer Machtergreifung 'aufräumen' will." Worte, die wie Hohn klingen in den Ohren von Kruecken, der in den vergangenen Jahren oftmals nur unter Polizeischutz öffentlich auftreten konnte.

Die AfD lacht sich ins Fäustchen
So stellt sich bei Stefan Kruecken ein Gefühl ein, das dieser Tage viele Menschen haben: dass der Spielraum in der Mitte immer kleiner wird und man von den Rändern droht, zerrieben zu werden. Ihm werde schon die Bezeichnung "Mitte-Extremist" an den Kopf geknallt, sagt der Verleger.

So ist er gegen seinen Willen in eine Auseinandersetzung geraten, die eigentlich nur Verlierer kennt. Außer einem: Die AfD lacht sich derweil ins Fäustchen. "Jetzt habt ihr die Zecken an der Backe, die ihr immer gefüttert habt", haben Vertreter dieser Partei an Kruecken geschrieben. Der Partei kann nichts Besseres passieren, als wenn sich Antifaschisten gegenseitig zerfleischen.

So hat Kruecken mittlerweile das Gefühl, dass die Demokratie unter Beschuss ist. Soll er angesichts der Anfeindungen gegen seine Person aufgeben, sich aus der gesellschaftlichen Debatte zurückziehen? Für den Verleger keine Option. Im Gegenteil. Er sagt in Richtung seiner Kritiker von links und rechts: "Wir werden das weiter machen."
[close]
https://www.stern.de/kultur/buecher/der-ankerherz-verlag-kaempft-seit-jahren-gegen-die-afd---und-wird-nun-von-links-attackiert-9302438.html


Der Artikel auf Volksverpetzer:
https://www.volksverpetzer.de/kommentar/ankerherz-nicht-betroffen/
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2724 am: 16. Juni 2020, 19:38:09 »
Man tut mal wieder was für die Wutbürgerbasis, Hauptsache poltern und pseudoprofiiliren
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2725 am: 16. Juni 2020, 22:58:39 »
@Reichsschlafschaf
Zitat
"Aber kaempft doch nicht gegeneinander. Wir muessen vereint sein gegen den  gemeinsamen Feind."
"Die Judaeische Volksfront!!!"
Da kann man doch sagen: "Beim SSL haben wir etwas gelernt!"
https://www.youtube.com/watch?v=9uZLrHiCMhQ
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2726 am: 17. Juni 2020, 07:20:03 »
Nur 17,17% ungültige Stimmen!
Der Name Professorenpartei ist also berechtigt!

https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2020/06/2020-06-16_mitgliederentscheid_ergebnis.pdf


Wieso eigentlich siebzehnkommasiebzehn? Ist das eine heilige Zahl?   :scratch:
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2727 am: 17. Juni 2020, 08:16:57 »
PDF sagt:
angenommene Wahlumschläge 10 137
ungültige Stimmen 5
nach Systemmathematik komme ich auf 0,05%


Wo stimmt etwas nicht?
« Letzte Änderung: 17. Juni 2020, 08:24:00 von Anmaron »
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 
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dtx

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2728 am: 17. Juni 2020, 08:20:37 »
...
https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2020/06/2020-06-16_mitgliederentscheid_ergebnis.pdf

...

Daraus das Wesentliche:

Zitat
...
Die Fragestellung des am vergangenen Wochenende ausgezählten Mitgliederentscheids war folgende gewesen:
 
Soll der Bundesvorstand im Jahr 2020 einen Bundesparteitag als Mitgliederparteitag einberufen? 
 
Nachfolgende Zahlen sind der unterzeichneten Ergebnisurkunde entnommen: 
 
• Rechtzeitig eingegangene Wahlumschläge: 12.239
• Angenommene Wahlumschläge nach Feststellung der Stimmberechtigung: 10.137 
• Vom Wahlvorstand zurückgewiesene Wahlumschläge in Ermangelung des Nachweises der Stimmberechtigung: 2.102
• Gesamtzahl der zur Auszählung herangezogenen Stimmzettel: 10.108
• Mit JA haben gestimmt: 6.349
• Mit NEIN haben gestimmt: 3.753
• Ungültige Stimmen: 5
• Zähldifferenz: 1

...

(Hervorhebungen im Original)

Edit:

Nach dem Öffnen und Schließen der pdf-Datei hat die sich aus dem Downloadverzeichnis nicht mehr löschen lassen, weil sie noch von einem Programm geöffnet sei ...
« Letzte Änderung: 17. Juni 2020, 08:36:03 von dtx »
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2729 am: 17. Juni 2020, 08:37:30 »
Wo stimmt etwas nicht?


Sie nennen es „zurückgewiesene Wahlumschläge in Ermangelung des Nachweises der Stimmberechtigung“ ...    :whistle:
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