Autor Thema: AfD im Bundestag  (Gelesen 273692 mal)

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Offline Gutemine

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2580 am: 17. Mai 2020, 14:51:23 »
Ich suche schon länger mehr Infos über Kalbitz' Bundeswehrzeit. Komisch ist, dass seine Dienstzeit 11 Jahre betrug und das man keine Vermerke über Dienstgrade und Ausbildungsstationen findet. Wäre er in der Offz-Laufbahn gewesen, würde man etwas über nen Uni-Abschluss/-Besuch finden... und die Mindestdienstzeit hätte 12 Jahre betragen. Nach dem derzeitigen Stand gehe ich davon aus, dass er Wehrpflichtiger mit anschliessender Soldat-auf-Zeit-Phase war... und dort maximal ne Feldwebel-Dienstzeit hinter sich brachte... Genauso komisch ist, dass er erst mit 22 (72 geboren, 94 Dienstantritt) zur BW ist und man über die Zeit davor gar nix findet... auch über den Schulabschluss erfährt man nix. Scheint in meinen Augen ein richtiger "Erfolgsmensch" zu sein, der Beste^^

Na ja, in der "Lügenpresse" gibt es da schon einiges zu Lesen. Er war Soldat auf Zeit, Fallschirmspringer und hat da auch ausgebildet. Allerdings hatte ihn wohl der MAD ziemlich früh auf dem Schirm.

Zitat
Zwölf Jahre war Kalbitz bei der Bundeswehr, als Soldat auf Zeit. Sprang aus Flugzeugen, brachte es als Ausbilder anderen bei. Vielleicht stammt seine Sympathie fürs Autoritäre aus dieser Zeit.
https://www.pnn.de/brandenburg/landtagswahl-brandenburg-andreas-kalbitz-an-der-grenze-des-sagbaren/23853884.html

Zitat
Der Militärischer Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr soll „Erkenntnisse über die Beteiligung an extremistischen Bestrebungen“ über den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz gesammelt haben. Grund ist die Mitgliedschaft in der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ (JLO). Das berichtet der "Spiegel".

Kalbitz diente bei der Bundeswehr als Zeitsoldat und von 1994 bis 2005 Fallschirmjäger. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat der MAD mit Kalbitz mindestens drei Gespräche geführt, nach einem Personalgespräch 2001 soll ein Vermerk des Geheimdienstes in Kalbitz‘ Personalakte gelandet sein. Und Kalbitz soll für Reservisteneinsätze gesperrt worden sein. Das Magazin beruft sich dabei auf interne Bundeswehrunterlagen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/trotz-extremismus-vermerk-bundeswehr-liess-andreas-kalbitz-weiter-fallschirmjaeger-ausbilden/25205924.html

Zitat
Der Militärische Abschirmdienst interessierte sich in seiner Bundeswehrzeit offenbar sehr für den Soldaten Andreas Kalbitz. Der AfD-Politiker musste laut einem Medienbericht mehrmals zum Gespräch und Auskunft über seine Mitgliedschaften geben.
40

Der Bundeswehr-Geheimdienst hat nach „Spiegel“-Informationen „Erkenntnisse über die Beteiligung an extremistischen Bestrebungen“ über den AfD-Politiker Andreas Kalbitz gesammelt. Wie das Magazin vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete, führte der Militärische Abschirmdienst (MAD) mindestens drei Gespräche mit Kalbitz. 2001 baten ihn Bundeswehrleute demnach zum Personalgespräch, ein MAD-Vermerk sei in seiner Akte gelandet. Kalbitz war von 1994 bis 2005 Fallschirmjäger bei der Bundeswehr.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article203236532/Mindestens-drei-Gespraeche-Kalbitz-geriet-als-Soldat-ins-Visier-des-Bundeswehr-Geheimdienstes.html

Last but not least
https://www.volksverpetzer.de/recherche-afd/rechtsextrem-kalbitz/
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2581 am: 17. Mai 2020, 14:51:59 »
Sagte ich schon, dass mir die von Storch das erste Mal so richtig sympathisch war.

 :eek:

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2582 am: 17. Mai 2020, 15:15:56 »
Toll, das meiste war schon bekannt. Da er beim Fallobst war ist der Springerlehrgang obligatorisch... den haben dort auch Wehrpflichtige gemacht. Gleiches gilt für "Ausbilder", jeder Hauptgefreite kann als Ausbilder ggü anderen Mannschaftsdienstgraden eingesetzt werden... Wobei ich nicht weiss, ob in Altenholz damals Mannschafter als Ausbilder eingesetzt wurden. Aber er kann ja auch Unteroffizier gewesen sein bei der Dienstzeit. Auch nix wirklich berauschendes... Aber hier: https://www.rnd.de/politik/wehrressort-will-gegen-rechtsextreme-elitesoldaten-vorgehen-SX2UE32INZENLFJN5DIVDFUMKA.html wirds interessant...
Spoiler
...Zahlreiche aktive und ehemalige Elitesoldaten mit Bezug zur rechten Szene haben Lehrgänge in Altenstadt absolviert, darunter Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen Gruppen „Nordkreuz“ und „Uniter“ sowie der unter Terrorverdacht stehende Bundeswehroffizier Franco A. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz war mehrere Jahre lang Ausbilder in Altenstadt.

Fallschirmjäger feiern „Führers Geburtstag“

Die Luftlandeschule steht seit Jahrzehnten wegen rechtsextremer Exzesse im Fokus des MAD. Mitte der 90er-Jahre befasste sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit Altenstadt, nachdem Fallschirmjägersoldaten „Führers Geburtstag“ mit „Reichskriegsflagge“, Hitler-Bildern und dem Absingen des nationalsozialistischen Horst-Wessel-Liedes gefeiert hatten. 1997 wurde der damalige Kommandeur Fritz Zwicknagl vorzeitig abberufen. Er arbeitet inzwischen nach RND-Informationen für die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
[close]

Hier gibts mehr: https://www.merkur.de/lokales/schongau/altenstadt-ort377062/altenstadt-fallschirmjaeger-schule-in-schlechtem-licht-13039461.html

Interessant ist, dass der Kommandeur der Schule Altenstadt, der 97 vorzeitig wegen div. Exzesse abberufen wurde jetzt für die AfD arbeitet... und der Zeitpunkt fällt in die Dienstzeit von Glatzen-Kalbitz. Irgendwie passt das alles zum Eindruck, den ich in 12 Dienstjahren von den Fallies bekommen habe, allerdings habe ich es (leider) immer als "Einmal zu oft mit Kopf voran gelandet" abgetan :(

 
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Offline Gutemine

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2583 am: 17. Mai 2020, 15:35:48 »
Zum Thema Altenstadt gibt es hier einen ziemlich ausführlichen Artikel. Na ja, einige der "Nordkreuzler" sind ja bekanntlich auch in den Reihen der AfD, z.T. auch als "Mitarbeiter" (in Landtagen und im Bundestag) zu finden.

https://www.rnd.de/politik/rnd-exklusiv-die-rechtsradikale-kreuz-connection-KXRLVYAEH5CYDIZOLDY6HMVC7Y.html
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2584 am: 17. Mai 2020, 15:36:38 »
. . . allerdings habe ich es (leider) immer als "Einmal zu oft mit Kopf voran gelandet" abgetan
Eindeutig einmal zu wenig.
Wie beim Münzspiel gilt es auch unter Fallspringschirmern
Kopf oben gewinnt,
Kopf unten verliert.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2585 am: 17. Mai 2020, 15:44:49 »
Zitat
AfD-Landtagsfraktion will über Kalbitz als Fraktionschef beraten

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion prüft offenbar im Fall Kalbitz. Die Frage ist, wie ihr rechtsnationaler Chef trotz des Rauswurfs aus der Bundespartei im Amt bleiben kann.

FAZ.NET am 17.05.2020

Das wäre schon kein Affront mehr, sondern eine offene Kriegserklärung.

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2586 am: 17. Mai 2020, 16:00:44 »
Es lebe das papierlose Bureau:



Zitat
UPDATE 15:08 Uhr
Streit um Rauswurf wegen Nazi-Vita

Warum der AfD-Aufnahmeantrag von Andreas Kalbitz nicht zu finden ist

Der Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Kalbitz aus der AfD bezieht sich auf dessen Mitgliedsantrag. Das Problem: Er hat ihn per Internet gestellt. ALEXANDER FRÖHLICH
Spoiler
Die AfD-Bundesvorstand gerät im Streit um den Rauswurf des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz in die Bredouille: Der Aufnahmeantrag des 47-Jährigen ist nicht mehr zu finden. Für die bevorstehenden juristischen Auseinandersetzungen könnte das Kalbitz in die Hände spielen. Er will gegen den knappen, von Parteichef Jörg Meuthen forcierten, Vorstandsbeschluss vorgehen – vermutlich nicht nur vor dem Bundesschiedsgericht der Partei.

Der Vorstand hatte am Freitag mit sieben und fünf Stimmen entschieden, die Mitgliedschaft von Kalbitz in der AfD aufzuheben, weil er seine Mitgliedschaft in der militanten, 2009 verbotenen Nazi-Truppe „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verschwiegen habe, ebenso, dass er in den 90er-Jahren Republikaner-Mitglied war. Beide stehen auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD: Wer in einer dort aufgeführte Organisation Mitglied war, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.

Doch ohne den Mitgliedsantrag lässt sich nicht überprüfen, was Kalbitz bei seinem Parteieintritt angegeben hat. Zudem klagt er auf Auskünfte beim Bundesverfassungsschutz. Der hatte in einem Gutachten vom März erklärt, Kalbitz habe nicht nur - wie bereits bekannt - HDJ-Lager besucht, sondern stehe auch auf einer HDJ-Mitgliederliste.

Zwar hat AfD-Chef Meuthen nun behauptet, der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt. Es sei eine rechtliche Diskussion geführt worden über die Frage, „ob die Mitgliedschaft nichtig gestellt werden muss, weil bei der Parteiaufnahme wichtige Tatsachen verheimlicht wurden.", sagte Meuthen dem RBB.

Doch die Aktenlage ist dünn - der Mitgliedsantrag ist nicht mehr zu finden. Nicht umsonst hatte Alice Weidel, Parteivize und Co-Fraktionschefin im Bundestag, nach dem Vorstandsbeschluss erklärt, das Verfahren sei „juristisch höchst angreifbar“. Und auch AfD-Fraktionschef Alexander Gauland glaubt nicht, dass der Beschluss juristisch Bestand haben werde.

Es existiert gar kein auf Papier ausgefüllter Antrag von Kalbitz
Nach Tagesspiegel-Informationen soll es auch gar keinen auf Papier von Kalbitz ausgefüllten Antrag geben. Vielmehr soll er im März 2013, wenige Wochen nach Gründung der AfD, seine Mitgliedschaft in der Partei online, also per Internet, beantragt haben. Und diese Daten zu Mitglied Nummer 567 sind inzwischen verschollen.


Dass das für den Bundesvorstand heikel ist, macht inzwischen auch in der Partei die Runde. Im Bundesvorstand wurden von der Gruppe um Meuthen, die den Kalbitz-Rauswurf gestützt hat, deshalb zwei Kronzeugen angeführt, um die fehlenden Unterlagen zu kaschieren. Die beiden Zeugen sollen bekunden, wenn nötig eidesstattlich, dass sie Kalbitz‘ Aufnahmeantrag gesehen und was sie dort gelesen haben. Eine Erklärung an Eides statt wäre wiederum justiziabel, eine falsche Erklärung eine Straftat.

Zwei Zeugen sollen sich an Antrag erinnern
Meuthen sagte, es gebe zwei Zeugen, intern als Kalbitz-Gegner bekannt, die sich noch an das Formular erinnern. Und aus dem Bundesvorstand hieß es, im Landesverband Brandenburg erinnerten sich noch mehrere Mitglieder an Angaben, die Kalbitz bei der Bildung seines Kreisverbandes und bei der Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl 2014 gemacht habe.

Zumindest bei einem Zeugen, so heißt es aus Parteikreisen, wird bezweifelt, ob er damals überhaupt schon in Brandenburg war und den Mitgliedsantrag gesehen haben kann. Zudem soll es damals noch keine Aufnahmegespräche mitsamt Protokoll gegeben haben.

Kalbitz dementiert Existenz von Unvereinbarkeitsliste bei seinem Eintritt
Obendrein argumentierte Kalbitz stets, dass es die Unvereinbarkeitsliste der Partei bei seinem Eintritt im März 2013 noch gar nicht gab. Auch bestritt er, HDJ-Mitglied gewesen zu sein, erklärte gegenüber dem Vorstand aber, dass er durchaus auf einer Interessenten- und Kontaktliste gestanden haben könnte.

Kalbitz galt neben dem Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke als wichtigster Vertreter des rechtsnationalen AfD-„Flügel“. Der wird vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet. Deshalb hatte sich der „Flügel“ aufgelöst.


Höcke springt Kalbitz bei
Höcke springt Kalbitz nun bei – und provoziert damit den offenen Machtkampf mit Meuthen. Wer sich in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von „Parteigegnern“ berufe, der begehe „Verrat an der Partei“.

Diesen Vorwurf wies Meuten zurück. „Ein Landesvorsitzender, der erst vor wenigen Wochen wörtlich ankündigte, ihm missliebige Mitglieder aus der Partei „ausschwitzen“ zu wollen und der freiheitlich-marktwirtschaftlich und bürgerlich-konservativ gesonnenen Mitgliedern wiederholt den Wechsel zu anderen Parteien anrät, sollte vielleicht eher sein eigenes Verhalten hinterfragen, als der Mehrheit des Bundesvorstandes „Verrat an der Partei“ und Spaltung vorzuwerfen, wenn sie einen satzungsgemäßen Beschluss fassen, eine Parteimitgliedschaft wegen des Verschweigens einer Vormitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation zu annullieren.“ So Meuthen gegenüber der Deutschen Presseagentur.

Parteichef Meuten und Parteivize Beatrix von Storch „wollen eine andere Partei“, sagte Höcke. Und: „Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen.“ Wer die AfD zu einem Mehrheitsbeschaffer für die CDU machen wolle, habe nicht begriffen, was die Alternative zu den etablierten Parteien bedeute. Deutschland brauche keine zweiter Werte-Union, das Land brauche eine geschlossene AfD, sagte Höcke.


Auch Sachsens AfD stellte sich hinter Kalbitz, ebenso dessen Stellvertreter in Landespartei und Landtagsfraktion in Brandenburg. In Thüringen, Sachsen und Brandenburg erzielte die AfD bei den Landtagswahlen bundesweit ihre besten Ergebnisse mit einem Stimmenanteil von deutlich mehr als 20 Prozent.

Landtagsfraktion will Geschäftsordnung ändern, damit Kalbitz Vorsitzender bleiben kann
Die AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg bereitet indes eine Novelle ihrer Geschäftsordnung vor, damit Kalbitz - ohne AfD-Mitglied zu sein - als Vorsitzender bestätigt werden kann. Die derzeit gültige Fassung sieht vor, dass Abgeordnete, deren AfD-Mitgliedschaft beendet wurde, auch nicht mehr der Fraktion angehören können. Damit verlöre Kalbitz auch den Vorsitz. Für eine Änderung der Geschäftsordnung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

[close]
https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-rauswurf-wegen-nazi-vita-warum-der-afd-aufnahmeantrag-von-andreas-kalbitz-nicht-zu-finden-ist/25837442.html


Die werden doch grade noch das Datum der Unvereinbarkeitsliste rauskriegen?

Fragt sich sowieso, was das für eine Rolle spielt.

Wer bei der HdF war, kann halt nicht bei den Blaubraunen mitspielen?
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Offline dieda

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2587 am: 17. Mai 2020, 16:17:33 »
Ich suche schon länger mehr Infos über Kalbitz' Bundeswehrzeit. Komisch ist, dass seine Dienstzeit 11 Jahre betrug und das man keine Vermerke über Dienstgrade und Ausbildungsstationen findet. Wäre er in der Offz-Laufbahn gewesen, würde man etwas über nen Uni-Abschluss/-Besuch finden... und die Mindestdienstzeit hätte 12 Jahre betragen. Nach dem derzeitigen Stand gehe ich davon aus, dass er Wehrpflichtiger mit anschliessender Soldat-auf-Zeit-Phase war... und dort maximal ne Feldwebel-Dienstzeit hinter sich brachte... Genauso komisch ist, dass er erst mit 22 (72 geboren, 94 Dienstantritt) zur BW ist und man über die Zeit davor gar nix findet... auch über den Schulabschluss erfährt man nix. Scheint in meinen Augen ein richtiger "Erfolgsmensch" zu sein, der Beste^^

Lücke im Lebenslauf bis 1994?

By the way: 1994, also zur Hochzeit der so genannten "Baseballschlägerjahre" war übrigens eine junge Frau aus Ostdeutschland Bundesjugendministerin, die sogar höchstselbst in die Brennpunkte ging und und gleichzeitig einen Idealismus verfolgte, die Idee, dass gewisse, bis dahin auffällig gewordene Kreise ohne Ausbildung, Berufsabschluss und/oder Perspektiven über Bildung und dabei u.a. auch über eine Ausbildung in der Bundeswehr den Weg in eine echte bürgerliche Existenz schaffen können. Von diesem Idealismus und den damit verbundenen Bildungsprogrammen haben tatsächlich etliche ostdeutsche Jugendliche profitiert es teilweise bis zum "besorgten Bürger" geschafft.

https://www.mimikama.at/allgemein/war-angela-merkel-frher-mit-skinheads-befreundet/

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Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2588 am: 17. Mai 2020, 16:23:08 »
Wer in o.g. Zusammenhang von "Erschießen von ein paar Leuten" quasi als "Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln" spricht, hat ganz offenkundig den Boden des Grundgesetzes verlassen.
Da war doch gar nichts zu verlassen. Ich glaube nicht das Kalbitz diesen Boden je betreten hat.
Da kann man doch sagen: "Beim SSL haben wir etwas gelernt!"
https://www.youtube.com/watch?v=9uZLrHiCMhQ
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2589 am: 17. Mai 2020, 17:15:20 »
Zitat
AfD-Landtagsfraktion will über Kalbitz als Fraktionschef beraten

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion prüft offenbar im Fall Kalbitz. Die Frage ist, wie ihr rechtsnationaler Chef trotz des Rauswurfs aus der Bundespartei im Amt bleiben kann.

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2590 am: 17. Mai 2020, 18:05:30 »
Toll, das meiste war schon bekannt. Da er beim Fallobst war ist der Springerlehrgang obligatorisch... den haben dort auch Wehrpflichtige gemacht. Gleiches gilt für "Ausbilder", jeder Hauptgefreite kann als Ausbilder ggü anderen Mannschaftsdienstgraden eingesetzt werden ... Wobei ich nicht weiss, ob in Altenholz damals Mannschafter als Ausbilder eingesetzt wurden.

Bei der NVA wäre, im Unterschied zu den jetzigen Verhältnissen beim Bund, eine Laufbahn als "Zeitsoldat" drei Jahre lang gewesen und hätte, nach dem Dienst im Dienstrang Unteroffizier, mit der Beförderung zum Unterfeldwebel oder zum Feldwebel geendet. Kalbitz ist geblieben, in so einem Fall hätte man das im Osten "Berufsunteroffizier" genannt, die Laufbahn auf zehn Jahre bemessen und den Dienstgrad Stabsfeldwebel erreichen lassen. Um den Leuten, die nicht ins Zivilleben zurückkehren konnten oder wollten, dann noch eine Perspektive zu geben, war die Dienstranggruppe der Fähnriche eingeführt worden. Soldaten waren durchweg Grundwehrdienstleistende, die die Truppe nach achtzehn Monaten im Dienstrang eines Gefreiten verließen.

Während die Gruppenführer, also Unteroffiziere auf Zeit, ihren Soldaten einfache Unterweisungen gaben, waren die spezialisierten Ausbilder, wie zum Beispiel Fahrlehrer, durchweg Berufsunteroffiziere - also die Kategorie, der auch Kalbitz angehörte. Innerhalb der normalen Mannschaften wurden Berufsunteroffiziere im Übrigen als Innendienstleiter ("Hauptfeldwebel"), Technikverantwortliche oder auch mal als Zugführer eingesetzt. Auch das ist alles nichts, bei dem man einen Menschen mit Rechtsdrall sehen möchte. Es gibt allso keinen Grund, sich an dem Begriff "Ausbilder" festzubeißen.

Das wird eine ProformaPrüfung, natürlich bleibt er Fraktionschef

Wenn man die Geschäftsordnung der Fraktion, im Gegensatz zu Dörr in Saarbrücken, auf diese Konstellation nicht vorbereitet hat, wird das vielleicht schwierig.
In der Schiedsgerichtsordnung fand ich weder Hinweise auf Rechtsmittelfristen für Anträge beim Bundesschiedsgericht, die keine Beschlüsse oder Urteile der Landesschiedsgerichte betreffen (so wie das hier der Fall wäre), noch Regelungen zur aufschiebenden Wirkung von Anträgen bzw. Klagen.
 
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« Antwort #2591 am: 17. Mai 2020, 18:15:09 »
Wenn man die Geschäftsordnung der Fraktion, im Gegensatz zu Dörr in Saarbrücken, auf diese Konstellation nicht vorbereitet hat, wird das vielleicht schwierig.

Hat man laut Tagesspiegel nicht, aber das läßt sich ja ändern.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2592 am: 18. Mai 2020, 09:35:58 »
Zitat
Seine Landtagsfraktion steht hinter ihm, doch nun kommen brisante Details zur AfD-Parteiaufnahme ans Licht. In MV gab es schon einen ähnlichen Fall.



Sind das wirklich "brisante Details"?


Zitat
Ex-AfD-Abgeordneter bereitet Kalbitz Probleme
„Ich sehe keinen Grund, warum die Fraktion Kalbitz von der Stange gehen sollte“, so Königer. Nennenswerte Gegner der Kalbitz-Linie gebe es in der Brandenburger Landtagsfraktion nicht mehr. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion sei es auch möglich, dass ein Parteiloser an der Spitze der Fraktion stehe.

Königer berichtete zudem, dass seiner Erinnerung nach im Jahr 2013, als auch Kalbitz beitrat, alle Neumitglieder der Partei eine Online-Formular als Mitgliedsantrag ausfüllen mussten. Dort habe man ankreuzen müssen, ob man Mitglied in einer vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachteten Organisation war. „Wenn Kalbitz Ja angekreuzt hätte, wäre er nicht berücksichtigt worden“, sagt Königer.

Hat Kalbitz bei Online-Formular rechtsextreme Vergangenheit ausgelassen?
Es habe verschiedene ehemalige NPD-Mitglieder gegeben, die damals wegen des „Ja“ nicht aufgenommen worden seien. Sollten sich diese Aussagen bestätigen, dürfte Kalbitz’ angekündigte Klage vor dem AfD-Bundesschiedsgericht höchstens eine mäßige Aussicht auf Erfolg haben.

Unterdessen forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Erik Stohn, Kalbitz auf, sein Landtagsmandat niederzulegen. „Er hat die Öffentlichkeit stets getäuscht über seine Rolle und Verstrickung in der rechtsextremen Szene“, so Stohn. CDU-Generalsekretär Gordon Hoffmann erklärte, die AfD könne sich vielleicht von Andreas Kalbitz trennen, aber nicht vom menschenfeindlichen Weltbild, das er vertrete. „Das ist im Landesverband der Brandenburger AfD schon lange Mainstream“, sagte Hoffmann.

Ehemaliger AfD-Chef in MV hat Antragsformular auch nicht wahrheitsgemäß ausgefüllt
Der Fall Kalbitz weckt Erinnerungen an den Entzug der Parteimitgliedschaft des ehemaligen AfD-Landesvorsitzenden von MV, Dennis Augustin, nach Enthüllungen des Nordkurier zu dessen NPD-Vergangenheit. Augustin hatte auf seinem AfD-Antragsformular ebenfalls verschwiegen, Mitglied einer rechtsextremen Organisation gewesen zu sein.
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/ex-afd-abgeordneter-belastet-kalbitz-1839408005.html


Es kommt doch einzig und allein darauf an nachzuweisen, ob Kalbitz wirklich bei der HdJ war?
Von einem Stichtag ist mir nichts bekannt und ich kann auch keinen auf der Unvereinbarkeitsliste finden.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2593 am: 18. Mai 2020, 09:44:22 »
Was nicht passt, wird passend gemacht. Zumindest in Brandenburg...

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dtx

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2594 am: 18. Mai 2020, 10:54:18 »
Zitat
Seine Landtagsfraktion steht hinter ihm, doch nun kommen brisante Details zur AfD-Parteiaufnahme ans Licht. In MV gab es schon einen ähnlichen Fall.

Sind das wirklich "brisante Details"?

Brisant sind nicht die Details, sondern ihre Auswirkungen. Augustin ist nicht Kalbitz, das Parteischiedsgericht schwebt nicht im luftleeren Raum. Dessen Unabhängigkeit wird keiner verteidigen, ganz egal, wie es in dem Fall entscheidet.

Zitat
Ex-AfD-Abgeordneter bereitet Kalbitz Probleme
Königer berichtete zudem, dass seiner Erinnerung nach im Jahr 2013, als auch Kalbitz beitrat, alle Neumitglieder der Partei eine Online-Formular als Mitgliedsantrag ausfüllen mussten. Dort habe man ankreuzen müssen, ob man Mitglied in einer vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachteten Organisation war. „Wenn Kalbitz Ja angekreuzt hätte, wäre er nicht berücksichtigt worden“, sagt Königer.

Hat Kalbitz bei Online-Formular rechtsextreme Vergangenheit ausgelassen?
Es habe verschiedene ehemalige NPD-Mitglieder gegeben, die damals wegen des „Ja“ nicht aufgenommen worden seien. Sollten sich diese Aussagen bestätigen, dürfte Kalbitz’ angekündigte Klage vor dem AfD-Bundesschiedsgericht höchstens eine mäßige Aussicht auf Erfolg haben.

...

Es kommt doch einzig und allein darauf an nachzuweisen, ob Kalbitz wirklich bei der HdJ war?

Nicht ganz. Wenn er es angegeben hätte und entgegen der damaligen Richtlinien trotzdem aufgenommen worden wäre, könnte die Mitgliedschaft jetzt nicht wegen arglistiger Täuschung annulliert werden. Und ein Parteiausschlußverfahren, welches sich nicht auf aktuelle Verfehlungen stützt, stünde auf tönernen Füßen, nachdem die Partei etliche Jahre tatenlos verstreichen ließ. Schließlich war er ja nicht nur bei der HdJ.
 
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