Meine Einschätzung ist die, dass Lindner & Co immer gehofft hatten, dass CSU und Grüne die Verhandlungen platzen lassen und sie dann auf die grünen "Fundis" zeigen können.
Nun wurden sie davon überrascht, dass eine Einigung bervorstand und haben sich schnell vom Acker gemacht.
Möglich. Einer der Denkfehler war aber wohl, daß das, was derzeit in S-H funktioniert, zwangsläufig auch im Bund funktionieren würde, wenn nur Kubicki und Habeck dabei wären. Ein Blick ins Saarland hätte die Träumer eines Besseren belehren müssen, denn mit den beiden allein schafft man keinen Regierungsblock im Parlament, noch nicht mal eine funktionierende Bundesregierung. Nur wird das Platzen von Jamaika im Bund auch nicht zwangsläufig die Stabilität zur Folge haben, die in Saarbrücken einkehrte, nachdem Kramp-Karrenbauer die Streithähne rauswarf.
Zu vermuten ist dagegen, daß Lindner und Kubicki abgesehen von einem Mangel an Grundvertrauen, der eine gedeihliche Zusammenarbeit bestimmter Ministerien schwierig gemacht hätte, auch einen Eklat bei den Grünen vorhergesehen haben, deren Parteitag ja das Zusammengesponnene erst hätte absegnen müssen. An Trittins Einschätzung, es stehe 0:10 für urgrüne Werte und er könne dem Parteitag die Absegnung nicht empfehlen, wird ja schließlich ein Körnchen Wahrheit gewesen sein.
Wer FDP wählt und nicht Rechtsanwalt, Steuerberater, Immobilienmakler oder Apotheker etc. ist, bekommt seine "Strafe" in der Regel schnell. Diesmal bereits vor der Regierungsbildung.
Nun, eine Reihe gut betuchter Leute sind grün, ohne sich deshalb zwangsläufig links zu fühlen. Insofern ist es nicht verwunderlich, daß etliche Grüne gut mit Schwarzen und Gelben können, aber eben nicht alle.
Die Wahlwiederholung wird zu keinem signifikant anderen Ergebnis führen, man hat bestenfalls mehr Wähler zur NSAfDeppen getrieben.
http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-aus-fuer-jamaika-neuwahlen-waeren-eine-unverschaemtheit/20608976.htmlJetzt wie die SPD über Neuwahlen zu sprechen, sie sogar herbeizureden, zeugt nur von Dekadenz und der Unfähigkeit zum Kompromiss. Ein Kommentar. von Lorenz Maroldt
Kann man so sehen, muß man aber nicht. Unsere Kundschaft zeigt schließlich immer wieder, daß Leute, die sich in die Enge getrieben sehen, in ihrer Not zu den irrwitzigsten Reaktionen fähig sind. Nach der Arithmetik vergangener Wahlen nach GroKos hätte die SPD jetzt bei 15% stehen müssen, man tut also Schulz mit der Schelte unrecht. Andererseits ist es auch wahnwitzig, der SPD jetzt den längst überfälligen Lernprozeß verweigern zu wollen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/sozialdemokraten-alle-drei-optionen-sind-schlecht/20614052.html...
Neuwahlen mit einer demotivierten Basis, leeren Kassen und einem Kanzlerkandidaten Martin Schulz? Als die Abgeordnete Kramme in der Fraktionssitzung die K-Frage aufwirft, warten alle auf eine Antwort des Parteivorsitzenden. Der aber will sich nicht festlegen, ob er noch einmal als Spitzenkandidat antritt. Seine Antwort nach Angaben von Teilnehmern: Er werde zu gegebener Zeit von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch machen. Schulz-Kritiker empfinden das als Drohung.
Ob die Sozis mit einer Neuwahl mehr Stimmen bekämen, ist fraglich. Die dürfte lediglich zur Folge haben, daß die abtrünnigen gemäßigten (Ex-)AfDler aus dem Parlament fliegen und ihre Plätze von Hardcore-Rechten besetzt werden. Klar, daß die sich von Steinmeier übergangen fühlen ...
http://www.tagesspiegel.de/politik/jamaika-sondierung-gescheitert-afd-moechte-auch-einen-termin-bei-steinmeier/20615712.htmlAber ist schon gut, daß es Leute gibt, die selbst darüber noch
Witze reißen können.
Was mich ärgert, ist die schlichte Tatsache, dass die Maßnahmen gegen den Klimawandel weiter aufgeschoben werden. Für mich das einzige wirkliche Problem!
Es gibt noch andere Baustellen. Aber es paßt sicher zu Logik deutscher Klimapolitik, daß vom Bund angesichts verfehlter Klimaziele "nationale Anstrengungen" angekündigt werden und in den Ländern so reagiert wird wie in Sachsen, wo man erst die neuen Tagebaubetreiber die
Rekultivierungsrücklagen verfrühstücken ließ und nun der "Vereinigte Schleenhain" noch
Dörfer wegbaggern darf ...
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