Die gestern angekündigte Stellungnahme oder Erklärung der KRD-"Oberen" scheint bisher ausgeblieben zu sein. Nun ja, ist ja auch nicht wirklich neu oder überraschend.
Anscheinend meint es der harte Kern nach wie vor ernst: Sie suchen also eine neue Bleibe, in der sie sich einnisten können. Jeder Grundeigentümer wäre aber gut beraten, ihnen kein Grundstück zu überlassen, gleich in welcher Form (Verkauf, Miete, Pacht, informelle Duldung ,,,). Letztlich würde er die KRDler nicht mehr so einfach los.
Was rechtliche Spekulationen angeht, so verzichte ich gerne darauf. Wir müssten schon den Wortlaut, den der Richter abgesegnet hat, kennen, um etwaige rechtliche Mängel ausmachen zu können. Was so in der Presse steht, na ja. Von den KRDlern kann man ohnehin nur Desinformation erwarten, da sie erstens daran interessiert sind, die Entscheidung des Richters und deren tatsächliche Durchsetzung durch GV und Polizei in ein schlechtes Licht zu rücken, und da sie zweitens rechtliche Texte selbst noch nie richtig verstanden haben.
In meiner Heimat hatte ich vor Jahren einmal in der Zeitung lesen dürfen, dass ein Täter einen jungen Mann völlig überraschend angegriffen und schwer verletzt hatte. Der Journalist schrieb dazu, dass der Täter zwar vorbestraft sei, aber bisher nie Gewalt gebraucht habe. Er sei ja nur wegen Raubes verurteilt worden.
Nun ist im Strafrecht meiner Heimat Raub kurz gesagt als Diebstahl plus Anwendung von Gewalt definiert. Kommentar erübrigt sich.
Mit Sicherheit wissen wir wohl nur, dass der Richter die Räumung anordnete und dass verbotene Eigenmacht ein wichtiger Teil der Begründung darstellte. Was sonst womöglich noch alles drin steht, das wissen wir aber nicht. Ich kann mir aber durchaus vorstellen, dass ein Richter in der Lage ist, eine Entscheidung rechtlich sauber zu fällen und auch zu begründen, ebenso wie ich mir vorstellen kann, dass eine solche Entscheidung nur sehr verkürzt in die Medien gelangt, siehe oben.
Wir dürfen daher die Suche nach rechtlichen Angriffspunkten gerne dem Anwalt des KRD überantworten.
Eins muss ich aber noch loswerden: Das KRD ist keine Bananenrepublik und war nie eine. Denn das KRD war nie eine Republik. Faktisch handelt es sich beim KRD wohl einfach nur um eine kriminelle Vereinigung.