Live-Stream vom Roll Call der Electoral Votes.
Pelosi verkündet, dass nur 11 Personen von jeder Partei im Saal sein dürfen, wegen Hygieneregeln. Ein Abgeordneter fragt, wie er denn seinen Einspruch vorbringen soll, wenn er nicht im Saal ist. Pence würgt ihn ab mit dem Hinweis, dass eine Debatte nicht vorgesehen ist.
Alabama und Alaska sind durchgegangen, die hat ja auch Trump gewonnen, bei Arizona gibt es erwartungsgemäß Einspruch. Jetzt beraten Repräsentantenhaus und Senat getrennt voneinander, ob die Stimmen aus Arizona zählen oder nicht. Die Debatte darf maximal 2 Stunden dauern. Beide Kammern des Kongresses müssen beschließen, dass die Stimmen verworfen werden. Wenn nur eine Kammer die Stimmen verwerfen will, dann zählen die Stimmen.
Bei Georgia und Pennsylvania wird auch damit gerechnet, dass es Widerspruch gibt.
Rechtsgrundlage für das Vorgehen: US Code Title 3 Chapter 1, §§ 15 bis 18
https://uscode.house.gov/view.xhtml?path=/prelim@title3/chapter1&edition=prelimTed Cruz ist der Senator, der den Einspruch unterstützt. Begründung für den Einspruch ist, dass die Wahlleute nicht vom Repräsentantenhaus von Arizona benannt wurden sondern vom Secretary of State.
Im Senat spricht der Mehrheitsführer der Republikaner, Mitch McConnell sich gegen das Verwerfen der Stimmen aus. Chuck Shumer, der Minderheitsführer der Demokraten, redet danach. Er bezeichnet den Einspruch als versuchten Aufstand.
Trump-Unterstützer sollen versucht haben, in das Capitol zu gelangen. Trump bleibt wohl doch im Weißen Haus.
Jetzt redet Ted Cruz, der den Einspruch als Senator unterstützt hat. Sein Argument ist, dass ein großer Teil der Amerikaner glauben würde, dass die Wahlen getürkt wurden. Wenn man die Stimmen aus Arizona akzeptiert, dann sagt man diesen Menschen, dass ihre Meinung nicht zählt.
Die Protestler haben inzwischen eine Tür aufgebrochen und sind im Capitol.
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Thema: Donalds Antrittsrede (Gelesen 207440 mal)
