Um den "Systemwechsel" ist es bei Hartherz inzwischen erstaunlich still geworden, nachdem vollmundig verkündet worden war, dass dieser noch vor Ende September stattfinden werde. Auch der Kaiser sollte ja noch im September kommen, ebenso die ganzen anderen "Aristokratten" (umgekehrt geht's auch). Doch September ist fast um, es bleiben noch ein paar Stunden.
Mal sichten, was WE dazu so schreibt:
[10:50] Leserzuschrift-DE zu Maaßen erhält doch mehr Geld: Flippt die SPD wieder aus?
Wir viel Kohle der Herr Maaßen wohl erst kriegt, wenn er verdientermaaßen Verteidigungsminister im neuen Kaiserreich ist?
Als Verteidigungsminister kann Hr. Maaßen nicht wieder auftauchen, denn es heisst ja Expertenrat und in diesem sind Experten für das jeweilige Fach. In diesem Fall ein General. Aber ich denke schon, dass Hr. Maaßen eine grosse Zukunft vor sich hat.
PS: das Deutsche Kaiserreich dürfte nicht auf deutschem Boden gegründet werden, da zu gefährlich. Aber noch im Oktober werden wir es bekommen. Denkt mal, warum Osteuropa muselfrei gehalten wird? Der neue Kaisersitz Aachen dürfte bei der Reinigung vom Islam relativ spät dran kommen. Nach der Reinigung kommt der Umzug.WE.
Das Kaiserreich soll also nicht auf deutschem Boden gegründet werden, der Kaiser kommt jetzt erst im Oktober.
Dann wird der Erdogan-Besuch ausgeschlachtet, was ja zu erwarten war:
[18:00] PP: Erdogan eröffnet Großmoschee in Köln: „Allahu akbar“-Rufe schallen über die ganze Stadt
Soeben ist der türkische Staatspräsident Erdogan an der großen Kölner Moschee in Köln Ehrenfeld eingetroffen. Seine Anfahrt und Ankunft glich einer Siegesparade – die ganze Stadt schallte von den lauten, aggressiven „Allahu akbar“-Rufen seiner Anhänger wider.
Die Moscheen-Eröffnung war sicher nur Nebensache. Primär war es eine letzte Befehlsausgabe. Die Türken erwarten den Angriffsbefehl jetzt jederzeit.WE.
[16:00] Leserkommentar-DE:
Gibt Erdogan heute bei der Moschee Eröffnung in Köln einen versteckten Angriffsbefehl? Wie viele Muselchefs sind da eingeladen ? Wettermäßig würde es passen, morgen ist es noch mal relativ warm und Montag wird es dann sehr frisch.
Es ist gut möglich, dass die Chefs der Auslandstürken hier letzte Instruktionen von ihrem Oberchef bekommen. Es sind etwa 600, viel weniger als die Moschee fasst. An den Angriffsbefehl glaube ich noch nicht. Daher wurden auch keine Politiker eingeladen.WE.
Wie nun? Letzte Instruktionen, aber kein Angriffsbefehl?
Aber der "Systemwechsel" kann nun "jederzeit" kommen:
[8:30] Der Mitdenker:
Das reicht noch nicht. Schafe würden Metzger wählen - die anderen gut 70%. Jetzt muß erst mal die Partei von der kreischenden Furie in der Versenkung verschwinden. Sorge macht auch, daß die Mähdien schreiben, daß AfD UND die Grünen Zulauf haben. Ausgerechnet die Partei der Kinderf..... und Drogennehmer, der Wasserprediger und dabei Weinsäufer.
Michel, in seiner gehirngewaschenen Art, kommt ( noch ) nicht auf die Idee, daß ein Systemwechsel nicht geht, so lange die amtierenden Volksverräter zusammen mehr als 50% haben. Denn die würden auch mit Mafia und Ndrangheta gleichzeitig koalieren, wenn nur Geld und Macht erhalten bleibt. Nur darum geht es, um nichts Anderes.
Der Systemwechsel sollte jetzt jederzeit beginnen. Das wird so grauslich, dass die Systemlinge nur mehr staunen werden.WE.
Dann muss aber mal wieder etwas EU-Bashing sein, WE gönnt sich sonst ja nix:
Neu: 2018-09-29:
[15:15] Leserzuschrift-CH zum EU-Schweiz-Abkommen: «Der Bundesrat wird keine Kompromisse eingehen»
Die Schweiz und die EU haben sich bisher nicht auf ein Rahmenabkommen über die institutionelle Fragen geeinigt. Wichtigster Streitpunkt sind die flankierenden Massnahmen. Der Bundesrat verhandelt weiter. Die Kohäsionsmilliarde will er aber bereits freigeben.
Unsere EU-Stiefellecker schmeissen unsere hart erarbeiteten Steuergelder in den ewig-hungrigen Rachen dieses EU-Molochs für: Bis zu 20.000 Euro im Monat für EU Abgeordnete ohne Rechenschaft? Drei Jahre lang haben 29 Journalisten geklagt, denn sie wollten die Vergütungsabrechnungen der Europarlamentarier einsehen. Ihrer Meinung nach, haben Europäische Bürger nämlich ein Recht darauf, vor allem auch, da die Abrechnungen oft sehr hoch sind - insgesamt pro Jahr etwa 71 Millionen Euro zusätzlich zum normalen Gehalt. Jetzt haben sie in letzter Instanz verloren. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: aus Datenschutzgründen brauchen die „Volksvertreter“ keinerlei Rechenschaft abzulegen: die Abrechnungen bleiben geheim. Der Europäische Gerichtshof hat übrigens auch entschieden, dass die Rundfunkgebühren rechtens sind. Wer entscheidet wie und für wen?
[15:30] Zahlt schön brav mit, Eidgenossen, weil es eure Politik so will.WE.
Wieder einmal ist festzuhalten, dass WE den in der "Zuschrift" (wenn er sie nicht in Wahrheit selbst verfasst hat) enthaltenen Unsinn nicht richtig stellt, sondern insgesamt zustimmt. Mal der Reihe nach:
Unsere EU-Stiefellecker schmeissen unsere hart erarbeiteten Steuergelder in den ewig-hungrigen Rachen dieses EU-Molochs für: Bis zu 20.000 Euro im Monat für EU Abgeordnete ohne Rechenschaft?
Die so genannte "Kohäsionsmilliarde", die die Schweiz der EU zahlen soll oder will, ist kein Zuschuss zum EU-Haushalt, sondern dient zweckgebunden Projekten zur Förderung der "Kohäsion", d. h. des Zusammenhaltes unter den EU-Staaten. Das System ist grob vergleichbar dem Finanzausgleich in Bundesstaaten wie Deutschland, Österreich oder der Schweiz selbst, die ebenfalls einen (recht weit gehenden) Finanzausgleich kennt. Von der "Kohäsionsmilliarde" dürfte somit in die Taschen der EU-Parlamentarier rein gar nichts gelangen.
Der Europäische Gerichtshof hat übrigens auch entschieden, dass die Rundfunkgebühren rechtens sind.
Der EU-Gerichtshof hat noch gar nichts entschieden, falls es um den Rundfunk
beitrag in Deutschland geht. Soweit es sich um vergleichbare Zahlungen in der Schweiz handelt, ist der EuGH gar nicht zuständig. Dem EuGH wurde im Vorabentscheidungsverfahren die Frage vorgelegt, ob der deutsche Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht verstosse oder nicht. Bisher liegt nur die Empfehlung des Generalanwaltes vor, dem der Gerichtshof übrigens in einer anderen wichtigen Entscheidung gerade nicht gefolgt ist. Über vergleichbare Zahlungen in anderen EU-Mitgliedsländern wird durch eine Entscheidung über den deutschen Rundfunkbeitrag zudem nichts unmittelbar präjudiziert, weil die Rundfunkfinanzierung in jedem Land anders erfolgt. Dass der Rundfunkbeitrag nicht gegen deutsches Recht verstösst, haben deutsche Gerichte festgestellt, nicht der EuGH.
Wer entscheidet wie und für wen?
Die Fragen sind an sich die richtigen, nur sind die gegebenen oder zumindest angedeuteten Antworten halt alle falsch. Jedenfalls hat über die in der "Zuschrift" kritisierten Punkte kein Gericht oder Organ entschieden, das dazu nicht ermächtigt gewesen wäre.