Urteil Sozialgericht Karsruhe zum Thema Jobcenter als Firma

[Reallife]

Ich bin durch Zufall auf dieses Urteil vom Sozialgericht Karlsruhe gestoßen, was u.a. Bezug auf ein Urteil vom Bundessozialgericht nimmt.
Es ist zwar schon von Mitte 2015, aber dennoch interessant:
Eine kleine Reichsideologin hatte u.a. argumentiert, dass das Jobcenter eine Firma und keine Behörde ist, weil es in irgendeinem privaten Firmenregister eingetragen ist. (Argumentation analog zu UPIK usw.)
Die Klage wurde sehr deutlich und ausführlich abgelehnt. Es schien wohl im einen Verwaltungsakt zu gehen.

http://www.sozialgericht-karlsruhe.de/pb/,Lde/Jobcenter+sind+Behoerden+und+befugt+Verwaltungsakte+und+Widerspruchbescheide+zu+erlassen/?LISTPAGE=2290388

[DesasterMaster]

Ärgerlich dass sich die Gerichte mit so einem Unfug befassen müssen, Auch und gerade Weil die Kosten am Ende wohl die Allgemeinheit trägt.
Doppelt ärgerlich da ein solches Urteil eh wieder als Beweis für das zionistisch gesteuerte Unrechtssystem hergenommen wird.

[hair mess]

Das Sozialgericht in Karlsruhe ist selbst eine Firma. 
Und daher nicht zum Erlass von Urteilen berechtigt. 
Wusste mal wieder keiner. 

[Gutemine]

Das gesamte Urteil ist interessant zu lesen.

http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=19747

[falo21]

Das Sozialgericht in Karlsruhe ist selbst eine Firma. 
Und daher nicht zum Erlass von Urteilen berechtigt. 
Wusste mal wieder keiner. 

Die sind nicht mal Firmen, die sind nur Teil der BRD Gmbh, welche in der Geschäftsordnung mit Aufgaben belegt werden. Im unterschied zu den Bundesgerichten, die sind nämlich Vereine, in welchen alle deutschen Firmen Mitglied sind, und welche über ihreren Dachverband die Kontrolle über die BRD-GmbH ausüben.

Wusste mal wieder keine.

111111!!!!!!!!1111111!!!1111!!1!11111

[hair mess]

Wusste mal wieder keiner.
Ohne diesen Zusatz ist unsinnige Rechtsauslegung unwirksam.
Wusste mal wieder keine.

[falo21]

Wusste mal wieder keiner.
Ohne diesen Zusatz ist unsinnige Rechtsauslegung unwirksam.
Wusste mal wieder keine.

angepasst

[Flo]

Die Entscheidung eines SG, mehr nicht; Deswegen hat der liebe Gott ja noch ein LSG und ein BSG "installiert" um solche Urteile an anderer Stelle überprüfen zu lassen. Insoweit rate ich davon ab, eine solche - wenn auch vernünftige - Entscheidung zu hoch zu hängen. Selbst Entscheidungen des BGH und/oder BVG sind keine, welche dauerhaft Bestand haben müssen.

Vor Gericht und auf hoher See, ist man in Gottes Hand. 

[Tonto]

Vor Gericht und auf hoher See, ist man in Gottes Hand. 

oder verschollen 

[A.R.Schkrampe]

...
Vor Gericht und auf hoher See, ist man in Gottes Hand. 

"Vor Gericht und auf hoher See erleidet ein jeder Schiffbruch" - so rutschte es mir ohne tieferes Nachdenken einmal gegenüber einem höheren Vorgesetzten -einem Juristen- heraus.

[echt?]

Beseelt!

[executor]

... und souverän ...  und  Moment: !!!!!!!!!!!! nicht vergessen.