DPVM Staatsgegner in Fulda verurteilt

[Sauwutzel]

Mitglieder der DPVM (DEUTSCHE PRESSESTELLE FÜR VÖLKERRECHTE UND MENSCHENRECHTE) in Fulda verurteilt.

Staatsgegner in Fulda verurteilt
Wegen Freiheitsberaubung sind am Dienstag sieben Staatsgegner vom Amtsgericht verurteilt worden. Sie hatten bei einer Zwangsvollstreckung eine Finanzbeamtin eine halbe Stunde lang in ihrem Dienstwagen festgehalten.

Zitat von hr-online.de

Hier ein Link zum TV-Beitrag.

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36094&msg=36094&mediakey=fs%2Fhessenschau%2F2014_01%2F140107164846_hsk_fulda_20223&type=v&key=standard_document_50511541

Und hier noch ein Link von der Homepage des DPVM :

http://dpvm.me/

Edit:Hier noch einen Beitrag dazu von Reichsdeppen Rundschau.

http://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2014/01/08/mehrere-staatsleugner-trotz-feigen-ubergriffs-gegen-eine-frau-nur-zu-milden-strafen-verurteilt/

[Peter von Löwenstein]

Ich denke, dass die Höhe der Strafen schon in Ordnung geht. Immerhin handelt es sich ja um Ersttäter, bei denen der berühmte Schuss vor den Bug noch ausreichen könnte.

[GeneralKapitalo]

Ich denke, dass die Höhe der Strafen schon in Ordnung geht. Immerhin handelt es sich ja um Ersttäter, bei denen der berühmte Schuss vor den Bug noch ausreichen könnte.

Und es ist mal wieder ein Beweis für die schreckliche Diktatur die die Menschen wegen kleinigkeiten ins Zuchthaus steckt. Ach nee moment... wohl doch eher nicht. 

[Emil Nordström]

War klar, dass ihr NaSos NaZis hier ein Exempel statuieren wollt!

[Richard Sharpe]

In Niederrheiners Blog habe ich folgende 'Presseerklärung' gefunden. Die Mainstream-Medien haben natürlich ein völlig falsches Bild von den zu Unrecht Verurteilten aufrechten Kämpfern für Rechtssicherheit gezeichnet:

Acht Mitglieder einer Gruppe, die staatliche Institutionen!! anerkennen, mussten sich am Dienstag wegen Freiheitsberaubung vor dem Amtsgericht in Fulda verantworten. Die Anhänger der "Freien Arbeits- und Interessengemeinschaft Volksaufklärung" erkennen für sich nur die derzeit tatsächlichen! Gültigen! Gesetze der BRD! an, und haben ausdrücklich mehrmals betont, dass Sie die negative Belegung „Reichsbürger“ ausdrücklich ablehnen.Sie werden trotzdem von dem BRD Justiz-Personal weiter als "Reichsbürger" bezeichnet.Sämtliche von einem Staat!!! erhobenen Steuern und Abgaben halten sie für LEGAL !!! und prozessieren gegen zahlreiche BRD Institutionen, die nichts mit staatlichen Institutionen gemein haben. Diese Deutschen, mit Staatsangehörigkeitsausweis „Deutscher“, nicht Personal-Ausweis, nutzen dabei juristische Ebenen vom Amtsgericht bis zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Alexander Berg aus Künzell, Unterstützer der Gemeinschaft, erklärt BRD Gesetze für ungültig. "Das Recht stinkt an allen Ecken und Enden. Da wird in der BRD Gesetzgebung getäuscht ohne Ende." Die Gruppe werde geheimdienstlich beobachtet(wie alle, die die Wahrheit sagen).

Dagegen sieht Hans Liedel, der Sprecher des hessischen Justizministeriums, aus Sicht der BRD Judikative, keinerlei Basis für die Behauptungen dieser Gruppierung.

Alle von der BRD als „REICH + BÜRGEN“ bezeichneten bestreiten ausdrücklich NICHT ! die Existenz der Bundesrepublik Deutschland, sondern nur, das sie als Staat nicht existent ist, also eine Staatssimulation ist. Das Grundgesetz halten Sie natürlich für wirksam! und nur die BRD Beamten seien deshalb nicht legitimiert, weil Sie Firmenmitglieder! der Firma BRD sind, also Firmenpersonal. Die juristischen Vorstellungen dieser Deutschen sind absolut korrekt. Dies kann jeder im Internet prüfen.

Aufklärung über die zurzeit gültigen tatsächlichen Rechtsgrundlagen bekommt JEDER nachgewiesen, der es auch tatsächlich prüfen möchte, wozu die Interessengemeinschaft auffordert. www.dpvm.de - Deutsche Pressestelle für Völker- und Menschenrecht.

Wissen was wirklich läuft: Professionelle Rechtsvorträge unter www.wakeup-fulda.de anfordern.

http://ndrrhnr.blogspot.com/2014/01/aufbruch-gold-rot-schwarz-die-geister.html?showComment=1389167717437#c2253888009992577906

Dass diese aufrechten Kämpfer auch  beim Kampf mit der deutschen Sprache oft unterliegen, kann man an folgendem Satz sehene:

Alle von der BRD als „REICH + BÜRGEN“ bezeichneten bestreiten ausdrücklich NICHT ! die Existenz der Bundesrepublik Deutschland, sondern nur, das sie als Staat nicht existent ist, also eine Staatssimulation ist.

Wenn man bestreitet, dass etwas nicht existent ist, dann drückt man doch damit aus, dass es existiert, oder?

[Marty McFly]

In Niederrheiners Blog habe ich folgende 'Presseerklärung' gefunden. Die Mainstream-Medien haben natürlich ein völlig falsches Bild von den zu Unrecht Verurteilten aufrechten Kämpfern für Rechtssicherheit gezeichnet:

Acht Mitglieder einer Gruppe, die staatliche Institutionen!! anerkennen, mussten sich am Dienstag wegen Freiheitsberaubung vor dem Amtsgericht in Fulda verantworten. Die Anhänger der "Freien Arbeits- und Interessengemeinschaft Volksaufklärung" erkennen für sich nur die derzeit tatsächlichen! Gültigen! Gesetze der BRD! an, und haben ausdrücklich mehrmals betont, dass Sie die negative Belegung „Reichsbürger“ ausdrücklich ablehnen.Sie werden trotzdem von dem BRD Justiz-Personal weiter als "Reichsbürger" bezeichnet.Sämtliche von einem Staat!!! erhobenen Steuern und Abgaben halten sie für LEGAL !!! und prozessieren gegen zahlreiche BRD Institutionen, die nichts mit staatlichen Institutionen gemein haben. Diese Deutschen, mit Staatsangehörigkeitsausweis „Deutscher“, nicht Personal-Ausweis, nutzen dabei juristische Ebenen vom Amtsgericht bis zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Alexander Berg aus Künzell, Unterstützer der Gemeinschaft, erklärt BRD Gesetze für ungültig. "Das Recht stinkt an allen Ecken und Enden. Da wird in der BRD Gesetzgebung getäuscht ohne Ende." Die Gruppe werde geheimdienstlich beobachtet(wie alle, die die Wahrheit sagen).

Dagegen sieht Hans Liedel, der Sprecher des hessischen Justizministeriums, aus Sicht der BRD Judikative, keinerlei Basis für die Behauptungen dieser Gruppierung.

Alle von der BRD als „REICH + BÜRGEN“ bezeichneten bestreiten ausdrücklich NICHT ! die Existenz der Bundesrepublik Deutschland, sondern nur, das sie als Staat nicht existent ist, also eine Staatssimulation ist. Das Grundgesetz halten Sie natürlich für wirksam! und nur die BRD Beamten seien deshalb nicht legitimiert, weil Sie Firmenmitglieder! der Firma BRD sind, also Firmenpersonal. Die juristischen Vorstellungen dieser Deutschen sind absolut korrekt. Dies kann jeder im Internet prüfen.

Aufklärung über die zurzeit gültigen tatsächlichen Rechtsgrundlagen bekommt JEDER nachgewiesen, der es auch tatsächlich prüfen möchte, wozu die Interessengemeinschaft auffordert. www.dpvm.de - Deutsche Pressestelle für Völker- und Menschenrecht.

Wissen was wirklich läuft: Professionelle Rechtsvorträge unter www.wakeup-fulda.de anfordern.

http://ndrrhnr.blogspot.com/2014/01/aufbruch-gold-rot-schwarz-die-geister.html?showComment=1389167717437#c2253888009992577906

Dass diese aufrechten Kämpfer auch  beim Kampf mit der deutschen Sprache oft unterliegen, kann man an folgendem Satz sehene:

Alle von der BRD als „REICH + BÜRGEN“ bezeichneten bestreiten ausdrücklich NICHT ! die Existenz der Bundesrepublik Deutschland, sondern nur, das sie als Staat nicht existent ist, also eine Staatssimulation ist.

Wenn man bestreitet, dass etwas nicht existent ist, dann drückt man doch damit aus, dass es existiert, oder?

Artikel in der Reichsdeppen-Rundschau: http://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2014/01/08/mehrere-staatsleugner-trotz-feigen-ubergriffs-gegen-eine-frau-nur-zu-milden-strafen-verurteilt/

Hier zeigt ein Foto die Verurteilten von hinten: http://www.hna.de/lokales/rotenburg-bebra/geld-haftstrafen-reichsbuerger-staatsgegner-hielten-finanzbeamtin-fest-3306640.html
Lustiger Bilduntertitel:

Eine Anklagebank über Eck quer durch den Saal gab es am Amtsgericht Fulda schon lange nicht mehr.

Es wird in der HNA auch vom typischen Argumentationsgeschwurbel berichtet:

Die Finanzbeamtin habe keinen Dienstausweis vorgezeigt, und die dienstlichen Briefe seien nicht handschriftlich unterzeichnet worden.

[Marty McFly]

Zu diesem Vorfall wurde nun ein weiterer Thread angelegt --> https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php/topic,396.0.html

[Marty McFly]

http://wakeup-fulda.de hat derzeit die Spendierhosen an 

Bei Facebook gibt's dazu dieses bunte A4-Blatt: https://scontent-a-fra.xx.fbcdn.net/hphotos-ash3/t31.0-8/q71/s720x720/1939957_667680133296904_1356873211_o.jpg

Aktuell:   80.000 € Finderlohn !  von der Interessengemeinschaft Volksaufklärung Fulda

Wir sind eine freie Arbeits- und Interessengemeinschaft selbstständiger  Unternehmer. Wir wollen  nach vielen Recherchen ohne Endergebnis ….endlich die tatsächliche Wahrheit wissen und setzen deshalb diese Belohnungen zur Klärung folgender Fragen aus.   Website:  www.wakeup-fulda.de

Fragen Punkt 1:             10.000 €
Bezahlen wir der Person, die uns die rechtsgültige staatliche
”Verfassung! der Bundesrepublik Deutschland“ vorlegt! 

Fragen Punkt 2:             10.000 €
Wer uns die Staatsgründungsurkunde der BRD vorlegt. Welche Rechtsform hat die BRD  z.Zt. tatsächlich ?  Rechtsgültigkeit?

Fragen Punkt 3:             10. 000 €
Wo sind die tatsächlichen,  derzeit gültigen Rechtsgrundlagen für Steuerzahlungen aller Art? …wie  Einkommenssteuer,  Gewerbesteuer, Autosteuer,  Grundsteuer,  Hundesteuer etc.?

Fragen Punkt 4:             50. 000 €
Wer uns den Friedensvertrag für Deutschland vorlegt oder nachweislich darlegt.

Punkt 1 und 3 lassen sich problemlos beantworten.
Wer braucht mal schnell 20.000 EUR für einen Kurztrip in den Süden ? 
Soll das Los entscheiden ?

Ob die Fuldaer bei Punkt 2 auch 5000 EUR für Teil 2 zahlen ?!
Bei Punkt 4 könnte man auf die Bedeutung der Formulierung "darlegen" pochen und die tatsächliche Situation darlegen.
Würde zusammen dann 75.000 EUR ergeben.

[hair mess]

Kinderkram  , wer nichts zahlen kann  , kann viel versprechen  .
Hatten wir doch schon ein paar Mal.   

[Richard Sharpe]

Und selbst wenn sie Geld hätten, zahlen würden sie höchstens für Beweise, die ihren Wahnvorstellungen entsprechen, und die gibt es sowieso nicht.

[drxdsdrxds]

Das ist doch schon alt.... 

http://sonnenstaatland.wordpress.com/2013/06/08/1-000-000-euro-reichsdeppen-rechtslage-deutschland-gewinnspiel/

[Das Chaos]

Und selbst wenn sie Geld hätten, zahlen würden sie höchstens für Beweise, die ihren Wahnvorstellungen entsprechen, und die gibt es sowieso nicht.

Ganz so einfach wäre das nicht wenn sich da einmal einer die Mühe Machen würde das gerichtlich zu verfolgen.  Es handelt sich um eine Auslobung, § 657 BGB, also durchaus um einen einforderbaren Anspruch und letztlich würde das Gericht entscheiden, ob die Voraussetzungen für den Anspruch erfüllt sind.

[vollstrecker]

Wäre ja glatt mal den Spaß wert... ein Exemplar des GG hinschicken und dann die 10.000 einklagen ... kennt nicht wer nen Abmahnanwalt?

[Das Chaos]

Wäre ja glatt mal den Spaß wert... ein Exemplar des GG hinschicken und dann die 10.000 einklagen ... kennt nicht wer nen Abmahnanwalt?

Das hat mit Abmahnung wenig zu tun. Die Klage wäre recht einfach zu formulieren, aaaaber:
1. Wer zahlt die € 723,00 Gerichtskostenvorschuss und
2. die € 1.252,24 für den RA (Anwaltszwang vor dem LG)
3. dürfte es Probleme mit der Passivlegitimation geben: wen nimmst Du in Anspruch? Eine Gruppe von H IVlern, die im Netz den großen Maxe machen?
4. Hast Du dann den Prozess gewonnen wird es mit der Vollstreckung hapern und Du wirfst dem schlechten Geld das noch schlechtere hinterher.

[vollstrecker]

Deswegen dachte ich ja an nen Abmahnanwalt, die machen doch oft nix anderes...