Neues aus dem Königreich - 11/2016

[dillgurke]

Fitzek ist im Kreis gerannt, auf Glatteis ausgerutscht und hat sich eine dicke Backe geholt -

Um Fitzes gerühmte Selbstheilungsfähigkeiten und göttlichen Schutz scheint es - zum wiederholten Male - nicht so gut zu stehen.

[Anti Reisdepp]

Das war doch nur ein göttliches Zeichen, dass er noch nicht gut genug war und noch krasser werden muss!

[Tonto]

Zuletzt hatte ja Fitze ausweislich der "Prozessberichte" eigene Beweisanträge mündlich formuliert, die allerdings im Strafverfahren schriftlich zur Akte zu reichen sind.

Und warum macht Fitzek das dann nicht? Papier und Stift hat er doch. 

Wenn Fitze eines kann, dann ist es andere anpacken zu lassen, er trägt ja im Regelfall schon schwer genug an der Verantwortung! 

Etwas ernsthafter: der RA wird auf die Formulierung achten, schon um sich nicht den Vorwurf gefallen zu lassen, er täte ja nichts für sein Geld. Es genügt ja nicht, irgend welche Fragen zu formulieren, da gibt es noch mehr zu beachten, wenn das Gericht zumindest über den Antrag nachdenken und den nicht postwendend zurückweisen soll (und wenn letzteres nicht erfolgen soll, muss der RA sich bestimmt ordentlich anstrengen, um aus dem Geschwurbel etwas verwertbares zu formulieren  ).

[Sandmännchen]

Und der Verteidiger schuldet dem Mandanten ernsthaft die Ausarbeitung beliebiger Beweisanträge, die dieser sich einfallen läßt?

[Das Chaos]

Und der Verteidiger schuldet dem Mandanten ernsthaft die Ausarbeitung beliebiger Beweisanträge, die dieser sich einfallen läßt?

Nein!

Bundesrechtsanwaltsordnung
§ 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege

Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

[Tonto]

Und der Verteidiger schuldet dem Mandanten ernsthaft die Ausarbeitung beliebiger Beweisanträge, die dieser sich einfallen läßt?

Nein, natürlich nicht. Aber der Wahlverteidiger, also derjenige, der vom Mandanten bezahlt wird, kommt wohl nicht umhin, Anregungen des Mandanten für Beweisanträge wenigstens oberflächlich auf Relevanz zu prüfen (bekommt der Mandant die Anträge um die Ohren gehauen und der Anwalt sitzt uninteressiert daneben ist die Motivation des Mandanten bzw. der Angehörigen, den RA weiter zu bezahlen auf dem absteigenden Ast).
Außerdem könnte ja auch ein sinnvoller Ansatz vorhanden sein, dem nachzugehen sich lohnt (hier ist Fize natürlich ein schlechtes Beispiel).
Falls eine "Zermürbungstaktik" durch endlose (natürlich der Wahrheitsfindung dienende) Beweisaufnahmen angestrebt wird, ist es außerdem sinnvoll, den Mandanten bei Anträge zu unterstützen, um dem Gericht mehr Arbeit zu machen.
Und schließlich derjenige Verteidiger, der nicht den Eindruck zulassen möchte, sein Mandant sei ein absoluter Voll♥♥♥ (da ist der Imperator zugegebenermaßen auch wieder ein schlechtes Beispiel) wird auch mitwirken müssen.

[Pantotheus]

Problem: Wie kann der arme RA Fatzkes Anträge so formulieren, dass sie halbwegs sinnvoll und auf die Wahrheitsfindung abzielend erscheinen?

[echt?]

Leider unmöglich. Höchstens so: http://images.google.de/imgres?imgurl=http://cafehayek.com/wp-content/uploads/2014/03/miracle_cartoon.jpg&imgrefurl=http://cafehayek.com/2014/03/then-a-miracle-occurs.html&h=244&w=445&tbnid=1KUkZ0n_rsQW-M:&vet=1&tbnh=90&tbnw=164&docid=tUzll6rUjIl3hM&client=opera&usg=__XgKX1tCMpU1sN6atE_4XnvPlfk8=&sa=X&ved=0ahUKEwiw597s2NjQAhXKO5oKHeAWDhsQ9QEIIjAA

[A.R.Schkrampe]

Problem: Wie kann der arme RA Fatzkes Anträge so formulieren, dass sie halbwegs sinnvoll und auf die Wahrheitsfindung abzielend erscheinen?

Bei dem massierten Blödfug hilft noch nicht einmal der Minimalklassiker: "Mein Mandant ist der Auffassung, daß..."

[Tonto]

Problem: Wie kann der arme RA Fatzkes Anträge so formulieren, dass sie halbwegs sinnvoll und auf die Wahrheitsfindung abzielend erscheinen?

Das dürfte dem RA in der Tat erhebliche Probleme bereiten. Die Formulierung der festzustellenden Tatsachen dürfte dabei zu bewältigen sein, schwierig wird es aber, die erforderliche Relevanz dieser Tatsachenfeststellungen darzustellen. Da ist von dem Juristen erhebliche systemimanente Phantasie gefragt.

[Pantotheus]

Hmja, da fällt mir die alte Geschichte ein von einem, der verklagt wurde, und daraufhin einen Anwalt frug, was er vor Gericht machen sollte. Dieser riet ihm, auf jede Frage, die ihm gestellt werden würde, und auch sonst nur "Bäh!" zu sagen. Das tat der Verklagte und gewann den Prozess wegen Unzurechnungsfähigkeit. Nun verlangte sein Anwalt das ihm zustehende Honorar, aber er erhielt zur Antwort nur: "Bäh!"

Leider kann man einen solchen Rat seiner Fatzigkeit geben, so oft man möchte: Fatzke hört sich selbst einfach zu gern reden, als dass er sich auf ein simples "Bäh!" beschränken könnte.

[Sandmännchen]

Aber der Wahlverteidiger, also derjenige, der vom Mandanten bezahlt wird, kommt wohl nicht umhin, Anregungen des Mandanten für Beweisanträge wenigstens oberflächlich auf Relevanz zu prüfen (bekommt der Mandant die Anträge um die Ohren gehauen und der Anwalt sitzt uninteressiert daneben ist die Motivation des Mandanten bzw. der Angehörigen, den RA weiter zu bezahlen auf dem absteigenden Ast).

Nun, ich kenne auch Kundschaft, die unmögliche Dinge haben will - wer kennt die nicht? - und beratungsresistent ist. Typischerweise bringt die weitere Zusammenarbeit dann aber auch nicht mehr ein als Ärger. Bislang hat Fitzek seine Anwälte auch meist schnell verschlissen - warum wohl?

Das Höchste der Gefühle wäre für mich, die Anträge 1:1 abzutippen, wenn Fitzek, der große Völker- und Rechtsrechtexperte, sich nicht überzeugen läßt. Vielleicht noch die Sprache glattbügeln - das ist noch der Umfang, den man m.M.n. seiner zahlenden Kundschaft schuldet, wenn sie sich von (unschädlichem?) Unsinn nicht abbringen läßt. Aber mir fehlt ja die professionelle Sicht auf die Dinge, von außen schaut's oft leichter aus.

Der Fortgang des Prozesses ist ja in weiser Voraussicht durch einen Pflichtverteidiger gesichert.

[BlueOcean]

Nach meiner Erinnerung sind beide Anwälte Pflichtverteidiger. Den einen hat sich Fitzek nur selbst ausgesucht. Und natürlich steht es ihm frei die Anwälte für von der Pflichtverteidigung nicht gedeckte Aufwände zusätzlich zu entlohnen. Den zweiten hat die Kammer wohl beigeordnet, um zu vermeiden, dass Fitzek durch Entlassung/Mandatsniederlegung den Prozess vereiteln kann.

[Pantotheus]

Dem ist so. Im Beschluss der Kammer vom 26. 9. l. J. steht zu lesen, dass sie "dem Wunsch des Angeklagten entsprechend" Rechtsanwalt A zum Pflichtverteidiger bestellt habe. Eine Seite weiter steht dann, dass zugleich Rechtsanwalt B "vorsorglich" auch zum Pflichtverteidiger bestellt wurde, "sollte es zu internen Schwierigkeiten zwischen dem Angeklagten und einem seiner Verteidiger kommen".