Fitzeks Prozess vor dem Landgericht Halle

[BlueOcean]

Kann er sich nach Einlassungen wie der folgenden denn noch um Kopf und Kragen reden?

Die Mitglieder einer Krankenkasse oder einer Unterstützungskasse zahlen in der Regel einen Beitrag, aus dem die Leistungen erbracht werden. Das ist hier aber nicht der Fall. Daß die erwirtschafteten Überschußmittel der NDGK zur Rückzahlung der überlassenen Kapitalmittel der Kooperationskasse verwendet werden, ist auch keine unzulässige Vermischung innerhalb der Vereinigung.

Auch wenn die überlassenen Kapitalmittel der Kooperationskasse als zusätzlicher Rücklagenfonds im Fall von Großschadenfällen für die NDGK zu verwenden sind, kann dies keine unzulässige Vermischung sein, da mit den überlassenen Kapitalmitteln einerseits die Ziele der Gesamtvereinigung gefördert werden (eine gute Volksgesundheit) und die Mittel den anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen und somit alles in der Vereinigung bleibt. Auch die veröffentlichten Statuten der einzelnen Zweckbetriebe beinhalten diese Vorgehensweise und schreiben vor, daß die erwirtschafteten Mittel in den Haushalt der Gesamtvereinigung einzustellen sind.

Diese hübsche Beschreibung wie er frei Schnauze mit allen ihm überlassenen Gelden jongliert hat, belegt nach meiner Einschätzung die bewusste Untreue exzellent. Seine frei schwurbelnde Rechtfertigung ändert daran nichts.

Übrigens war ich überrascht, dass er in der gleichen Einlassung bestätigt hat, dass von den etwa hundert, dank seiner DVD "chronisch gesunden", Mitgliedern seiner Spaßkrankenkasse bei der Abwicklung schon mehrere verstorben waren. Scheint wohl doch nicht so gesund gewesen zu sein...

[Anti Reisdepp]

Das mit den Verstorbenen hatten wir damals schon hier im Forum. Die Sterblichkeitsrate lag bei seiner Kasse außergewöhnlich hoch.

[BlueOcean]

Der Artikel der MZ wurde jetzt deutlich erweitert. Es muss heute hoch hergegangen sein.

MZ-Artikel

Peter Fitzek aktuell: Eklat im Gerichtssaal

Seite 26: Ursula Mertens greift sich an die Stirn. Seite 27: Die Juristin zieht die Nase kraus. Seite 28: Sie senkt den Blick, schüttelt den Kopf, rauft sich die Haare, atmet schwer. „Das sind endlose Wiederholungen.“

Mit diesen Worten stoppt die Richterin am Landgericht Halle am Mittwoch brüsk den Redefluss von Peter Fitzek. Jetzt muss der selbst ernannte König von „Neudeutschland“ seine 32 Seiten lange Erklärung in eigener Sache erst einmal unterbrechen.

Der Zeitplan des Verfahrens ist nicht mehr zu halten. Auch deshalb liest die Juristin, die ihre Empörung  offen zeigt, dem Wittenberger Monarchen nach allen Regeln der Kunst die Leviten. „Sie sitzen hier, weil sie Geld entgegen genommen haben und es dann irgendwo im Nirwana verschwunden ist.“

Was der 51-Jährige (noch) nicht begreifen will oder kann, bringt sie so auf den Punkt: „Sie müssen sich zur Sache äußern.“ Und laut Anklage geht es in seinem Fall um den schweren Vorwurf der Untreue - eingebettet in das bizarre Szenario eines Fantasiestaates in Sachsen-Anhalt, eben Neudeutschland. Dabei spielen unter anderem die versuchte Gründung einer dubiosen Reichsbank oder einer königlichen Krankenkasse eine Rolle.

Wenn es nach Peter Fitzek geht, soll sein Reich natürlich auch über eine eigenständige Gerichtsbarkeit verfügen. Das wäre ideal für ihn: Er hätte dort laut „Verfassung“ ein Vetorecht, könnte sich damit gleich selbst von einer Anklage freisprechen.

So einfach ist das am Landgericht Halle für ihn freilich nicht. Da kann der ehemalige Koch, der seit vielen Jahren seiner Vision von einem neuen Deutschland frönt, lächeln wie er will. Bei Ursula Mertens verfängt diese Charme-Offensive nämlich überhaupt nicht. Die ansonsten so geduldige Richterin macht nach seinen schier endlosen Erklärungsversuchen aus ihrem Herzen keine Mördergrube mehr. 

Sie wolle ihm nicht zu nahe treten, aber: „Kaufen Sie sich doch eine Südsee-Insel“, gibt sie ihm als Rat für später mit auf den Weg. Vielleicht könne  er dort verwirklichen, was ihm hier in der Bundesrepublik verwehrt bliebe. Um wieder die Kurve zu kriegen, plaudert Mertens dann aus dem Nähkästchen, gibt sich beinahe belustigt - über Fitzek, aber auch über sich. So gesteht sie eine Vorliebe für Kostüme.

Insofern verstehe sie, wenn sich der Angeklagte als König mit Krone, Zepter und Reichsapfel filmen lasse. Bis zum Alter von acht Jahren hätte sie sich selbst sehr gerne verkleidet und Prinzessin gespielt. Dann aber wäre ihr klar geworden, dass es ganz gut sei, etwas zu lernen.

Peter Fitzek: Handgreiflichkeiten statt Argumente

Ob solche blumigen Erinnerungen bei Fitzek wirklich etwas bewirken, darf bezweifelt werden. Wie der Mann es schafft, jeglichen Vorwurf an seine Person scheinbar zu zerpflücken, ist aber erstaunlich. Da beklagt sich beispielsweise eine Verwaltungsangestellte in Wittenberg, dass er seine Auffassung von Recht und Gesetz  mit einer Handgreiflichkeit Nachdruck verleiht.

Das Ergebnis: Kratzspuren an ihrem Arm und ein Bluterguss. Der Monarch, der zeitweise über bis zu 500 Gefolgsleute verfügen soll, gibt jedoch zu Protokoll: Er habe die Dame doch erst rechtlich belehrt, dann aber wegen Widersetzlichkeit  der örtlichen Polizei  zuführen müssen. Ebenso immun gegen Selbstzweifel  zeigt sich Fitzek angesichts seines Registerauszugs der Flensburger Verkehrssünderkartei. Wer angeblich mit einem rumänischen Führerschein unterwegs ist, fährt offensichtlich gerne mal etwas zügig - 60, 70 Sachen schneller als erlaubt. (mz)

Quelle: http://www.mz-web.de/26160188

[close]

[Wittenberger]

Es gibt in der EU keine echten Banken mehr, sondern nur Kreditinstitute die sog. „Bankgeschäfte“ betreiben, die eine Wortmarke beim Patent- und Markenamt eingetragen haben und den Namen in der EU nur befugt führen dürfen, wenn sie den Namen auch schon führten, als es noch Banken und Banknoten gab.

Nähere Ausführungen dazu haben Sie bereits im Schriftwechsel mit der AG Stendal erfahren können.

AG Stendal? Was war da denn? Zivilverfahren mit den 80k€?

Das AG Stendal ist das zentrale weil einzige Registergericht des Landes Sachsen-Anhalt. Da sollte es also um die Eintragung eines Vereins gegangen sein.

[BlueOcean]

Da ging es nach meiner Erinnerung um Fitzeks gescheiterten Antrag den Begriff "Reichsbank" als Marke schützen zu lassen.

[hair mess]

Übrigens war ich überrascht, dass er in der gleichen Einlassung bestätigt hat, dass von den etwa hundert, dank seiner DVD "chronisch gesunden", Mitgliedern seiner Spaßkrankenkasse bei der Abwicklung schon mehrere verstorben waren. Scheint wohl doch nicht so gesund gewesen zu sein...

Kann man sich mehr wünschen, als gesund zu sterben?
Solange ich davor nicht lange sieche, ist es mir egal, wann ich sterbe.
Wenn ich die Garantie bekomme, gesund zu sterben, dann trete ich noch heute Fatzkes Gesundheitsersatzkasse bei.

[Pirx]

Wenn ich die Garantie bekomme, gesund zu sterben, dann trete ich noch heute Fatzkes Gesundheitsersatzkasse bei.

Sag das nicht so laut. Das garantiert Fitzek dir sofort. Falls Du doch krank stirbst, gibt er dir deine Beiträge zurück. Brauchst nach deinem Ableben bloß 'nen formlosen Antrag stellen.

[Tuska]

AG Stendal? Was war da denn? Zivilverfahren mit den 80k€?

Ebenfalls untersagte ihm das Amtsgericht Stendal durch gerichtliche Verfügung vom 27.9.2013, den Namen "Königliche Reichsbank" zu führen, da dies eine Irreführung der Öffentlichkeit darstelle.

AG Stendal, Az. 65 AR 1418/13

Am 13. Juli 2009 gründete Fitzek in Wittenberg den Verein „NeuDeutschland“, dem jedoch die Eintragung in das Vereinsregister durch das Amtsgericht Stendal versagt wurde.

AG Stendal, Az. 65 AR 1713/09

Steht alles im hier. Wozu machen wir uns eigentlich die Mühe? 

/edit:

Weil es so schön ist, hier auszugsweise der Schriftverkehr des Haftempfindlichen an das AG Stendal (betreffend die Reichsbank).

Spoiler

(...)

Das KWG konnte nicht inkrafttreten, da dieses Gesetz von einem auf grundgesetzwidrige Weise
gewählten sog. "Bundestag" "verabschiedet" wurde (s. BVerfGE 2BvF 3/11).
Es widerspricht den Denkgesetzen, daß eine derart gewählte Körperschaft (Bundestag)
rechtswirksam legitimes Recht schaffen könne.
Richtig ist, daß sich in der (Un-)Ordnung der BRD und EU (scheinbar) nur Kreditinstitute nach der
Definition des (ungültigen) KWG als "Bank" bezeichnen dürfen, wenn sie diesen Begriff früher
befugt führten, als es noch echte "Banknoten" und damit echte "Banken" gab.
Heute sind diese sog. "Banken" alles Firmen, die beim deutschen Patent- und Markenamt
Wortmarken auf eine Firmenbezeichnung haben eintragen lassen. Wenn das KWG sie wirklich
schützen würde, dann bräuchten Sie diese kostspielige Eintragung doch wohl nicht vornehmen
lassen?

Daß uns die "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht", kurz BaFin, das Führen des Namens
"Bank" nach dem von Ihnen wiederholt aufgeführten § 32 des ungültigen KWG nicht erlaubte, ist
nicht relevant. Die BaFin ist für Unsere hoheitlichen Tätigkeiten unzuständig und Wir haben es
nicht nötig, bei dieser Firma um Erlaubnis zu fragen, um einem illegalen Gesetz durch
stillschweigende Duldung und Anwendung zur (zweifelhaften) Geltung zu verhelfen. Zudem ist die
rechtliche Ausgestaltung Unserer "Königlichen Reichsbank" schon allein Garant dafür, daß Ihr
gesamtes System außen vor bleibt.

(...)

Das illegale KWG bezeichnet per Definition als "Bankgeschäfte" die Annahme von unbedingt
rückzahlbaren Geldern des Publikums. Das tun Wir, wie oben geschildert, nicht, da Wir Ihr ganzes
kriminelles und gemeingefährliches System draußen stehen lassen wollen und es auch jedem
Infiltranten und Saboteur verunmöglichen wollen, Unser gemeinwohlförderndes System zu
gefährden. Das dies nötig ist, konnten Wir ja in der Vergangenheit schon häufiger betrachten.

(...)

[close]

Quelle: Schreiben von Fitzek vom 25. November 2013, hier als direkter Downloadlink (PDF)

Hier ein Brief des Innenministeriums zur Vereinsgeschichte.

[BlueOcean]

Sehe ich das richtig, dass die alleine für Gas jeden Monat 10.000 € durch den Schornstein pulvern?

Völlig korrekt. Das KRD mit der hehren Verfassung zur Bewahrung der Schöpfung und feierlichen Gesetzen wider Unternehmungen, die Umwelt oder Natur schaden könnten, war immer schon ein ökologisches Desaster, dass für die Beheizung von Räumlichkeiten in denen eine Handvoll Nichtsnutze lungert jeden Monat Erdgas im Wert von 10.000 Euro verbrennt und einen kaum zu überbietenden CO2-Fußabdruck in Fußballfeldgröße haben dürfte.

Dazu kommt die unsachgemäße Lagerung von Schrott, defekten Fahrzeugen und mehr als 1000 Liter Öl unter freiem Himmel. Sowie der (gottlob kurzfristig) ungenehmigte und amateurhafte Betrieb einer prinzipiell höchst gefährlichen und umweltrelevanten Pyrolyse-Anlage. Und wo die dabei entstandenen Schadstoffe abgeblieben sind, ist auch unbekannt. Von früheren Plänen ohne jedes Umweltkonzept in der Pyrolyse tausende Tonnen von Altreifen zu Treibstoff in Tanklastermengen zu verarbeiten mal ganz zu schweigen.

Nach Fitzeks Verfassung hätte er eigentlich zuerst das KRD schließen müssen...

[A.R.Schkrampe]

...
Dazu kommt die unsachgemäße Lagerung von Schrott, defekten Fahrzeugen und mehr als 1000 Liter Öl unter freiem Himmel. Sowie der (gottlob kurzfristig) ungenehmigte und amateurhafte Betrieb einer prinzipiell höchst gefährlichen und umweltrelevanten Pyrolyse-Anlage. Und wo die dabei entstandenen Schadstoffe abgeblieben sind, ist auch unbekannt. Von früheren Plänen ohne jedes Umweltkonzept in der Pyrolyse tausende Tonnen von Altreifen zu Treibstoff in Tanklastermengen zu verarbeiten mal ganz zu schweigen.
...

Was die Frage aufwirft, warum es keinerlei merk- oder meßbare behördliche Reaktionen hierzu gegeben hat.

Woanders rückt die Staatsmacht schon an, wenn der pöhse Delinquent ein abgemeldetes Auto auf der eigenen privaten, aber öffentlich zugänglichen Grundstückseinfahrt stehen, oder wenn irgendein Vollhonk Altbatterien zum Sperrmüll gestellt hat.

[BlueOcean]

Wenigstens in Sachen Pyrolyse soll die zuständige Behörde (Landratsamt?) ungewöhnlich schnell reagiert haben. Und sie muss erstaunlich massiv aufgetreten sein, weil Fitzek das Projekt danach wie ein ganz heiße Kartoffel hat fallen lassen und sich entgegen seinem sonstigen Verhalten auch nie wieder ernsthaft damit befasst hat. Ansonsten kann ich Dir nur zustimmen.

[Anti Reisdepp]

Die Pudel sind schon drollig, bis heute habe sie es nicht geschafft etwas eigenes zum Gutachterbericht zu veröffentlichen, aber heute haben sie die 32seitige Einlassung von Peter innerhalb von einem halben Tag zu veröffentlichen.
Die Wende im Prozess?! 111elf 

http://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/die-wende-im-prozess.html

[Leela Sunkiller]

"Das sind endlose Wiederholungen."

Exakt. Seit Jahren, immer und immer wieder, egal zu welcher Gelegenheit und Gnade demjenigen, der sich dem Sermon zum ersten mal aussetzt.

Ob simple Gemüter und unterdurchschnittliche Intellekte, die in Scharen auf den ewig grinsenden Scharlatan und Taschenspieler reingefallen sind und ihr Geld einem durchschnittlichen Verlierer vor die Füße warfen. So grenzwertig debil, dass man selbst bei einem Totalverlust des anvertrauten Geldes nicht versteht, dass alles weg ist, einfach verpulvert.
Fitzek labert denen das Hirn aus dem Kopf. Es fließt einfach irgendwann nach stundenlangem Zuhören verflüssigt aus dem Ohr oder so. Oder es reicht ein Schnäuzen. Zack, weg mit dem Ballast -> Hallo, Glückseligkeit.

Mit Vernunft geschlagene Menschen wie RM raufen sich auf halbem Weg die Haare und können sich das Elend einfach nicht mehr anhören. Und diese Dame dürfte so einiges gewohnt sein und zeichnete sich über die gesamte Zeit durch asiatische Tiefenentspanntheit aus und hatte eine Engelsgeduld mit dem Kasper.

Vom "Sklaven Gohr" bis zur angestrebten "Zersetzung der BR-ich bin kein Reichi-iD", dem Hohn der deutschen Gerichtsbarkeit, Ordnung und Gesetze gegenüber, der Hohn Richard Gantz gegenüber, alles ist dokumentiert. Die Überheblichkeit des ewig Gescheiterten, die Arroganz des angeblich so Bescheidenen, die Aggression des angeblich ach so weiterentwickelt Friedlichen, der ja so gar kein größenwahnsinniger Egomane ist. Was hat er nicht alles geschrieben... Die ganze Welt wollte er belehren, besser als alle war er. Es gab keinen besseren Juristen oder Banker oder Herrscher. Alle minderwertig. Alle dumm. Oder kriminell. Unvollkommen. Da gab es nicht mal Kämpfe im Himmel oder in Interdimensionen.

Und jetzt denkt er wohl, dass er das Gericht ähnlich einlullen kann wie seine Pudel. Die ganze Show für nichts und wieder nichts. Stunden um Stunden hat er sich an seine letzte Bühne geklammert, sich wohl wieder um Kopf und Kragen geredet und Menschen, die ihm freiwillig nicht einmal eine Minute schenken würden, Stunden ihres Lebens gekostet.
Gut gemacht, Peter. Einfach das, was du am besten kannst: Leute um Sachen bringen.

Unsereins kann nur müde lächeln. Ja. Es ist immer und immer wieder der selbe Quark, der durch ewige Wiederholung weder besser noch richtiger wird.

[Wittenberger]

Es gibt in der EU keine echten Banken mehr, sondern nur Kreditinstitute die sog. „Bankgeschäfte“ betreiben, die eine Wortmarke beim Patent- und Markenamt eingetragen haben und den Namen in der EU nur befugt führen dürfen, wenn sie den Namen auch schon führten, als es noch Banken und Banknoten gab.

Nähere Ausführungen dazu haben Sie bereits im Schriftwechsel mit der AG Stendal erfahren können.

AG Stendal? Was war da denn? Zivilverfahren mit den 80k€?

Das AG Stendal ist das zentrale weil einzige Registergericht des Landes Sachsen-Anhalt. Da sollte es also um die Eintragung eines Vereins gegangen sein.

Da ging es nach meiner Erinnerung um Fitzeks gescheiterten Antrag den Begriff "Reichsbank" als Marke schützen zu lassen.

Kaum vorstellbar. Das AG Stendal ist kein Markengericht.

Das muss etwas anderes gewesen sein, wohl doch eine Ablehnung einer Eintragung eines seiner vielen Vereine. Und die Formulierung deutet darauf hin, dass er eine Eintragungsversagung des AG Stendal für einen seiner vielen Vereine schwülstig und querulantisch beantwortete.

Nachtrag:
Ich sollte alles lesen. Danke @Tuska

Noch ein Nachtrag @BlueOcean

Wenigstens in Sachen Pyrolyse soll die zuständige Behörde (Landratsamt?) ungewöhnlich schnell reagiert haben

Landratsamt ist richtig.

Aber nicht nur die. Auch die vielgescholtene Stadtverwaltung. Und die Stadtwerke. Und einige mehr.

Wenn alles mal vorbei ist und viel Gras gewachsen ist, erzähle ich mal was.

[Resting Bench]

Die Presseschau: