Frühwald erklimmt neue Höhen

[Nestor]

.... nicht so einfach wie in Deutschland ist, wo es keine konkurrierende Gesetzgebung im Steuerrecht gibt.

Ahso, dann haben sie mal wieder was Falsches in das Grundgesetz hineingeschrieben:

Art 105

(1) Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über die Zölle und Finanzmonopole.
(2) Der Bund hat die konkurrierende Gesetzgebung über die übrigen Steuern, wenn ihm das Aufkommen dieser Steuern ganz oder zum Teil zusteht oder die Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 vorliegen.
(2a) Die Länder haben die Befugnis zur Gesetzgebung über die örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern, solange und soweit sie nicht bundesgesetzlich geregelten Steuern gleichartig sind. Sie haben die Befugnis zur Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer.
(3) Bundesgesetze über Steuern, deren Aufkommen den Ländern oder den Gemeinden (Gemeindeverbänden) ganz oder zum Teil zufließt, bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

.... ich weiß aber, was Du meinst: Es kannn keine zwei Einkommensteuern geben (Abs. 2a).

Autsch, ich sollte beim schreiben auch mitdenken, natürlich meine ich die nicht-existente Ländergesetzgebungskompetenz im Einkommenssteuerrecht.

[teobald.tiger]

Immerhin: Das "Kriesgefangenenurteil" hat nun auch Einzug gehalten in eine juristische Datenbank!!! 

https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA140802142&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Leider leider ist es noch nicht rechtskräftig... Aber offenbar hat das Heilbronner Sozialgericht wohl weisslich darauf verzichte:

Zur Frage der Gültigkeit der "Haager Landkriegsordnung" sei der "Präsident" des "Freien Deutschland" als Sachverständiger zu hören.

 

Auch das Landratsamt war wohl schon "gewarnt":

Diese Anträge wurden vom Beklagten nicht beschieden, um (so wörtlich in dessen Akten festgehalten) "nicht wie bei den Germaniten einen umfassenden sinnlosen Schriftwechsel anzufangen".

Da sagt noch einer, Juristen hätten keinen Humor!!

Armes Peterle: Kein grosser Auftritt und nicht mal ne "Entschädigung" als Sachverständiger - Pleite auf ganzer Linie... 

[Syssi]

Aber man weiß doch: In Wahrheit war es ein großer Sieg für die Bewegung!
Das Gericht hat eine Klage zur Entscheidung angenommen - da träumt Ferdi nur von!

Und absolut klar muss doch auch sein: Das Gericht war schwer beeindruckt und lies im Vorfelde bereits wissen, dass es der Klage stattgeben würde. Dann wurden aber per Alliiertendekret Richter und Sachbearbeiter ausgetauscht oder wahlweise gezwungen, ein anderes Urteil zu fällen.
Das gesamte Gericht wird sich nun, nachdem es aufgewacht ist, der Bewegung anschließen und so das korrupte System zu Fall bringen.
Es geschieht viel im Hintergrund!

[teobald.tiger]

Aber man weiß doch: In Wahrheit war es ein großer Sieg für die Bewegung!
Das Gericht hat eine Klage zur Entscheidung angenommen - da träumt Ferdi nur von!

Und absolut klar muss doch auch sein: Das Gericht war schwer beeindruckt und lies im Vorfelde bereits wissen, dass es der Klage stattgeben würde. Dann wurden aber per Alliiertendekret Richter und Sachbearbeiter ausgetauscht oder wahlweise gezwungen, ein anderes Urteil zu fällen.
Das gesamte Gericht wird sich nun, nachdem es aufgewacht ist, der Bewegung anschließen und so das korrupte System zu Fall bringen.
Es geschieht viel im Hintergrund!

Sissy Du bist da in der falschen Abteilung gelandet!  Ferdi liest nämlich nur in den Foren, die ihn betreffen...

[Müllmann]

Jetzt hat es die Gurkentruppe um Frühwald auch in die etablierten juristischen Blogs geschafft:

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2014/08/06/keine-gefangenen/#disqus_thread

Erstaunlicherweise kriegen die da aber kein Bein auf den Boden 

Hier mal ein paar Auszüge:

Tashi • vor 17 Stunden
Na das ist aber schon etwas scheinheilig. Ich habe ja schon Respekt vor denen, die sich von Deutschland ein wenig absetzen wollen und das dann auch auf eigene Faust durchziehen. Aber gleichzeitig gegen den Staat sein und dann doch von den Leistungen profitieren wollen, ne so geht es dann doch eher nicht

Mandarine  • vor 17 Stunden
Inwiefern setzen sich die Leute, die die BRD nicht anerkennen und sich dem "freien Deutschland" zugehörig fühlen von Deutschland ab?
Man sollte doh wohl eher erkennen, dass es da ein paar Menschen gibt die ein ganz ordentliches Ding an der Waffel haben. Um wie viel Euro wollen Sie wetten, dass dieser Mann auch behauptet, dass 9/11 ein Insiderjob war und der Afghanistankrieg um Öl geführt wurde?

Prof. Einself • vor 16 Stunden
Vermutlich der falsche Adressat. Gefangen gehalten werden wir nicht von der BRD, sondern von den VSA. Die BRD ist lediglich ein Besatzer-Konstrukt. Die VSA haben einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen unser Volk geführt und halten uns seitdem im Würgegriff. Darüber hinaus haben sie aktuell 80.000 Soldaten im Land und nutzen unser Staatsgebiet als Basis für verbrecherische Kriege gegen Drittstaaten. Wenn jemand Unterhalt zahlen sollte, dann wohl die VSA.

Gast • vor 16 Stunden
ÄHMMMM, bist Du sicher, dass Du geistig gesund bist?
"Die VSA haben einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen unser Volk geführt"

Wann war der genau? Vor oder nach Gleiwitz? Oder wurde der arme, bemitleidenswerte Hitler von der bösartigen "VSA" dazu provoziert (nicht vergessen: Privates Engagegemt/Finanzierung durch Amerikaner ist kein Engagement des Staates. Und seinerzeit war das noch halbwegs glaubhaft.)

Dass die VSA sich nach dem Krieg (je länger danach, desto mehr) nicht sauber verhalten haben (uns, wie Dritten gegenüber) - da gehe ich mit. Und dass sie einige völkerrechtswidrige Angriffskriege geführt haben - da gehe ich auch mit. Aber ausgerechnet gegen Hitler-Deutschland sollen "Die VSA [...] einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen unser Volk geführt" haben?? Geht's noch?

Prof. Einself • vor 8 Stunden
Das, was unserem Volk als Polenüberfall dargestellt wird, war in Wahrheit eine Humanitäre Intervention. Nachdem uns 1918 ein Drittel unsere Landes geraubt wurde, wurden die dort beheimateten Deutschen ethnisch gesäubert und ermordet. Zwischen 1919 und 1939 haben polnische Milizen mehr als 60.000 deutsche Zivilisten ermordet und Hunderttausende Zivilisten aus ihren Häusern vertrieben. Was genau hätte Hitler tun sollen? Zuschauen, wie auf dem Stück Land, das plötzlich nicht mehr Deutschland genannt wurde, das eigene Volk abgemetzelt wird? Nein, er musste eingreifen, so wie jeder verantwortungsvolle Politiker es getan hätte. Daraufhin haben Frankreich und England uns den Krieg erklärt. Schonmal drüber nachgedacht, warum? Haben wir England bedroht? Frankreich? Nein. Das waren aggressive Akte von diesen beiden Staaten. Warum die VSA uns angegriffen haben, verstehe ich bis heute nicht. Hat die Wehrmacht die VSA angegriffen? Hat die Wehrmacht die VSA bedroht? Keins von beidem. Die VSA haben uns völlig grundlos überfallen. Natürlich erfahren Sie diese Version der Geschichte weder in den Medien noch in den Schulen. Könnte durchaus daran liegen, dass die VSA nach dem Krieg direkt auf die Medien und die Bildung Einfluss genommen haben und dies heute indirekt durch ihre Marionetten tun. Da die Amerikaner Sie allerdings auf der Ebene der Emotionen manipuliert haben, spielt es sowieso keine Rolle, ob ich Ihnen Argumente liefern oder nicht Sie MÜSSEN es so sehen, wie SIe es tun, weil sie emotionale Widerstände gegen jede andere Perspektive eingeimpft bekommen haben.

ns • vor 15 Stunden
Ist das nicht irgendwie widersprüchlich. Auf der einen Seite wird die BRD nicht als rechtmässiger Staat anerkannt. Auf der anderen Seite wird von diesem "nicht rechtmässigen Staat" eine Leistung eingefordert? Na ja, entweder ist die BRD ein rechtmässiger Staat und es können entsprechende Sozialforderungen gestellt werden. Oder aber sie ist es nicht. Und von einem "nichts" kann ich ja auch nichts fordern...

Ridcully • vor 14 Stunden
Als Arbeitgeber würde ich den sofort feuern, bevor noch rauskommt, dass man Zwangsarbeiter beschäftigt.

Fabian Tomoko • vor 11 Stunden
Man merkt den meisten Kommentatoren an, dass sie so gar keine Ahnung haben Die BRD ist _kein_ Staat. Ein Staat verlangt eine, vom Volk in freier Entscheidung gewählte, Verfassung, das Grundgesetz ist keine Verfassung (Artikel 146 GG) und schon gar nicht "in freier Entscheidung gewählt", da es nach dem 2. Weltkrieg von den westlichen Alliierten aufgezwungen wurde. Das Grundgesetz basiert auf den Kriegsgesetzen der USA (SHAEF Gesetze) und ist somit selbst ein Kriegsgesetz - ergo sind wir ein besetztes Land, die BRD Regierung ist eine Verwaltung im Auftrag der Besatzer und damit wird auch klar, warum die BRD Regierung als braver US-Vasalle stur dem amerikanischen Kurs folgt.
Dies war damals dadurch möglich, in dem die Allierten die übrig gebliebene Regierung des Deutschen Reiches durch Exekution handlungsunfähig gemacht hat und somit ihr "wir bringen euch eine Demokratie" Schauspiel geprobt haben, wie die USA seitdem in vielen anderen Ländern ebenso tat (z.B. Afghanistan). Da die BRD kein Staat ist und auch nicht eine legitime Ablöse des Deutschen Reiches ist, wird auch verständlich, wieso die BRD ein UN-Mitglied sein kann, während das Deutsche Reich noch immer in der Feindstaatenklausel der UN-Charta gelistet ist, obwohl jene Charta bereits öfters aktualisiert wurde.

Wer das nicht glaubt, der darf gerne mal selber lesen, wie das Grundgesetz zustande kam, was im Artikel 146 GG steht, wer der alleinige Gesellschafter der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH ist, wieso es "Jobcenter" heißen darf, wenn doch "Amtssprache" und "Gerichtssprache" jeweils "Deutsch" sind. Vielleicht versteht ihr dann auch, wieso wir einen PERSONAL-Ausweis haben und als Staatsangehörigkeit "deutsch" und nicht "Deutschland" haben.

Klabund • vor 10 Stunden
Bis zu deinem letzten Absatz fand ich es noch ganz gut erklärt.
Was mich besonders interessieren würde: Deutschland ist kein Land. Okay. Hier steht aber eine GmbH die sich nach deutschem Recht ins Handelsregister eingetragen hat. Hä?
Also in ein Register dass es gar nicht so wirklich geben kann. Alternativ gibts GmbHs ja noch in Österreich und der Schweiz. Sind wir eigentlich in einem dieser Länder?
Warum gründe ich eine GmbH in einem Niemandsland?
Und gehört Deutschland vielleicht doch der Kabel Deutschland GmbH oder der Müllermilch Deutschland Gmbh? Weil das sind auch ziemlich verräterische Namen.....
Der Unsinn stammt natürlich von Leuten die noch nie im Leben vorher einen Blick ins Handelsregister geworfen haben. Aber wie gesagt, bei dem was du davor geschrieben hast bin ich durchaus interessiert.
Und mit dem Personalausweis.... oh man.... ]es gibt auch Personal-Pronomen, deuten die darauf hin dass die Wörter etwas mit Angestellten zu tun haben müssen?

[Das Chaos]

Erstaunlicherweise kriegen die da aber kein Bein auf den Boden 
...

Na ich weiß nich', "Prof. Einself" trägt seinen Nazi-Mist doch recht unwidersprochen vor.

[Müllmann]

Na ich weiß nich', "Prof. Einself" trägt seinen Nazi-Mist doch recht unwidersprochen vor.

Das wundert mich auch, zumal Udo Vetter ja nun wahrlich kein Anhänger solcher Ansichten ist.

[teobald.tiger]

Da heute sein "Nicht Nachrichtendienst" offenbar ausgefallen ist - Peterle wurde offenbar den ganzen Tag von der betäubenden russischen Stimme, die Onkel Putin huldigt, ausser Gefecht gesetzt...

https://staseve.wordpress.com/2014/08/06/ich-will-einen-wie-putin/

mal eine Frage, was eigentlich aus der "Delegation der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)" bzw dem Ergebnis geworden ist? Immerhin sind die Nasen ja schon anno 2012 in den Haag gewesen und angeblich - wurde jedenfalls behauptet - ein extra Senat eingerichtet! 
https://staseve.wordpress.com/2012/02/09/mission-erfolgreich-arbeitsgemeinschaft-staatlicher-selbstverwaltungen-war-beim-internationalen-strafgerichtshof/

Selbst beim braunen Imker wurde ja gefeiert: https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/12/15/internationaler-strafgerichtshof-richtet-eigene-abteilung-fur-die-klagen-und-anzeigen-der-arbeitsgemeinschaft-staatlicher-selbstverwaltungen-staseve-ein/

Und viele viele böse Beamten eines nicht existenten Staates sollten alle mit ihrem Privatvermögen haften! Sozusagen ein unglaublicher "Geldregen" für die Notregierung: Die Schulden vom Reckzeh hätte man ja locker begleichen, seine Möbel auslösen und der Mutter ein neues Heim verschaffen können.

Vielleicht hat es einfach nur "Verständigungsprobleme" gegeben: Der ICC hat dann doch eher anerkannt, das Deutschland ein souveräner Staat ist! 

auch wenn das die Deppen einfach nicht kapieren wollen...

Peterles Ziele sind ja eh ein wenig "konfus":

Peter Frühwald
Es ist schön was man mir alles andichtet oder andichten will.

Das zeigt das wir auf dem richtigen Weg sind.

Mit den Freimaurern hatte ich nie was zu tun. Ich habe nur die Wahrheit herausgefunden nach dem Gründen einer neuen Partei. Die Partei existiert noch, ist aber nicht aktiv seit der Erklärung der Staatlichen Selbstverwaltung. Das meine Person von nichtwissenden Akteuren des Mittel- und Unterbaus der Bundesrepublik auch attackiert wird, hänge ich nicht an die große Glocke – es ist es nicht Wert ein sterbendes Relikt mit Energie zu befeuern. Wir bekämpfen auch nicht die Bundesrepublik. Wir haben erkannt dass unser Rechtsstaat handlungsunfähig gestellt ist und wir arbeiten daran ihn zu aktivieren und das geht nur wenn 80 Mio Bürger erkennen was hier los ist und deshalb bin ich aktiv als Vollblutpolitiker in selbsterkanntem Auftrag ohne Mandat im Rahmen des Völkerrechts. Und meine Mitstreiter, das sind alle, die das auch erkannt haben und unterstützen. Es gibt kein Rechts und Links, es gibt nur die Wahrheit und die muss ans Licht. Wir sind weder rechts noch links noch sektoral angehaucht wir haben nur erkannt dass unser Rechtsstaat handlungsunfähig gestellt ist und dass die Europäische Union in den Verträgen von Rom, Nizza, Maastricht, Amsterdam, Rom und Lissabon nicht von allen EU-Staaten ratifiziert ist. Die Bundesrepublik ist eine Verwaltungsorganisation und kein Staat. Damit ist Europa nicht in Kraft juristisch völkerrechtlich gesehen!!!

Peter Frühwald
Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Chefredakteur http://www.staseve.wordpress.com
Staatliche Selbstverwaltung nach UN-Res 56/83 Artikel 9

[Leonidas]

Da heute sein "Nicht Nachrichtendienst" offenbar ausgefallen ist - Peterle wurde offenbar den ganzen Tag von der betäubenden russischen Stimme, die Onkel Putin huldigt, ausser Gefecht gesetzt...

https://staseve.wordpress.com/2014/08/06/ich-will-einen-wie-putin/

mal eine Frage, was eigentlich aus der "Delegation der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)" bzw dem Ergebnis geworden ist? Immerhin sind die Nasen ja schon anno 2012 in den Haag gewesen und angeblich - wurde jedenfalls behauptet - ein extra Senat eingerichtet! 
https://staseve.wordpress.com/2012/02/09/mission-erfolgreich-arbeitsgemeinschaft-staatlicher-selbstverwaltungen-war-beim-internationalen-strafgerichtshof/

Selbst beim braunen Imker wurde ja gefeiert: https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/12/15/internationaler-strafgerichtshof-richtet-eigene-abteilung-fur-die-klagen-und-anzeigen-der-arbeitsgemeinschaft-staatlicher-selbstverwaltungen-staseve-ein/

Wenn Frühwald halbwegs normal ticken würde, könnte man das als Versuch ansehen, auszuloten, wie weit er gehen kann, seine Anhänger zu verarschen.

Da Peterle aber anscheinend selbst den Schwachsinn glaubt, den er verbreitet, war er mit Sicherheit selbst in Den Haag (wahrscheinlich Sonntags ), hat das Gebäude fotografiert und sich vor dem Eingangsbereich wollüstigen reichsdeutschen Phantasien hingegebenen.

Das scheint auch der letzte reichdeutsche Scheinorgasmus gewesen zu sein, seitdem geht es mit Peterle nur noch bergab, als Präsident eines Phantasiestaates grandios gescheitert, seine Getreuen, wie Reckzeh, Kuhn und Schneider vor den Gerichten und Verwaltungen erfolglos, selbst als Gutachter, wie kürzlich vor dem Sozialgericht in Heilbronn will ihn niemand haben.
Und seine Staseve hat auch kein Alleinstellungsmerkmal mehr.

... und jetzt ruht alle Hoffnung auf Putin.
 

 

[kairo]

Ja, die Abteilung für die Verbrechen der Bundesrepublik am deutschen Volk wurde eingerichtet, ist dann aber unter der Flut der Anzeigen völlig verschüttet worden. Man arbeitet zur Zeit noch dran, sie wieder auszugraben. Termine werden nicht genannt.

[Leonidas]

Das wäre doch eine ideale Aufgabe für die Pioniertruppen von Putin.

Nach der Befreiung des wahren Deutschen Reichs von dem Besatzungskonstrukt der Finanz-GmbH könnte Putin doch auch gleich die Benelux-Staaten befreien und reorganisieren.

Nur Peterle wird leider daran nicht teilhaben können, da er nach der Befreiung mit seinen führenden Reichsdeppen irgendwo in Sibirien seinen täglichen Einlauf genießen darf.

BTW

Mich erstaunen immer wieder die schon fast hündischen Ergebenheitsadressen der Reichsdeppen, der notorischen Truther und der sonstigen braunen Szene an Putin.
Dabei repräsentieren gerade diese Zeitgenossen so ziemlich alles, was den Russen aus dem WK II zutiefst verhasst sein dürfte.

Wobei ich vor den Russen eigentlich den Hut ziehe, die haben es tatsächlich ohne große Mühe geschafft, dieses ganze Gesindel für ihre Propagandazwecke einzusetzen.

[Müllmann]

Auch hier gilt wieder:

Der Feind meines Feindes ist mein Freund.

Dürfte hier in beide Richtungen gelten. Jeder hält den anderen für den nützlichen I d i o t e n.

[Nestor]

Wobei ich vor den Russen eigentlich den Hut ziehe, die haben es tatsächlich ohne große Mühe geschafft, dieses ganze Gesindel für ihre Propagandazwecke einzusetzen.

Ich bezweifel, dass Putin ernsthaft die Reichsdeppen als nützliche ♥♥♥en sieht, ich glaube er, eher weiß nix von ihnen. Elsässer mag ihm ein nützlicher ♥♥♥ sein, die Reichsdeppen hingegen sind das, was sie sind, unnütze Internetschwurbler ohne Relevanz, die den russischen Staat in Form von zusätzlichen Schreddern und Nerven der Mitarbeiter des Militärstaatsanwalts Geld kosten.

[Müllmann]

Nicht zu vergessen Rüdiger, unser Mann in Moskau.

[Sandmännchen]

Ich bezweifle, daß Putin auch nur Kenntnis von diesen Idioten hat.