Boris kann doch den Antrag stellen.
Das würde aber an seinem Ego kratzen, und zwar mächtig. Schließlich hat er sein Lebtag nichts anderes gemacht, als der EU auf den Kopf zu sche!ßen. Sein Vater war der erste oder einer der ersten Gesandte(n) in Brüssel. Irgendwas muß in Bobbeles Kindheit mächtig schiefgelaufen sein ...
Insofern glaube ich schon, daß er lieber "tot im Graben" läge oder in den Knast gehen würde, als sich diese Schmach anzutun, selbst wenn von vornherein klar wäre, daß es nur um eine Formalie ginge, weil die 27 ohnehin alle unisono ablehnen werden.
Und wenn ich mir die Franzosen so anhöre, dann ist England jetzt schon so gut wie draußen.
Die Franzosen sind weder stur, noch hinterfotzig. Denn wenn sie die Briten rauskicken wollten, hätten sie bis zum Summit hübsch den Mund gehalten. So ist das eine klare Ansage an das britische Parlament, daß es jetzt mal endlich zu Potte kommen muß, damit im Oktober über etwas Handfestes debattiert werden kann.
Brüssel signalisiert, dass eine Verlängerung unter gewissen Bedingungen denkbar ist.
Das haben sie schon immer gesagt. Und das widerspricht auch nicht der Ansage der französischen Regierung, die eine Verlängerung
unter den derzeitigen Bedingungen für ausgeschlossen erklärte. Mit der Meinung dürfte sie nicht alleine sein.
Ich frage mich zwischenzeitlich ja manchmal, ob Johnson nicht einen ganz anderen "großen Plan" verfolgt und er nicht eigentlich sogar zu den "Non-Brexetiers" gehört.
Mit einem möglichsten schlechten Ausstieg kann/könnte er ja schließlich beweisen, dass "das Volk" letztendlich ziemlich doof ist und sich keinerlei Gedanken macht/machen kann, was eine per Referendum getroffene Entscheidung langfristig bewirkt bzw. welche Auswirkungen sie hat.
Wenn jemand so schrecklich dumm ist, dann hat das zur Folge, daß er weder die Tragweite seiner Entscheidungen erfassen, noch Kausalzusammenhänge richtig herstellen kann. So ein Plan wäre also vorhersehbar zum Scheitern verurteilt und folglich kein Ruhmesblatt für den Urheber.
Ja, ich weiß: Verschwörungstheorie und so ...
Nö. Du liegst nur insoweit daneben, als die hinter Bobbele stehenden Kräfte nicht geschwätzt, sondern einfach gemacht haben. Und das schon lange vor 2016 ... Nachdem sie sich das Referendumsergebnis haben schon soviel kosten lassen, sind sie natürlich nicht bereit, die Investition jetzt einfach so in den Wind zu schießen.
Was Bobbele betrifft, ist es zwar nur etwas, aber vielleicht entscheidend zu kurz gedacht, ihn für die ganze Misere nun allein verantwortlich zu machen. Es fing alles mit Artikeln an, die er sich ausgedacht hatte - jede sich nur halbwegs noch seriösem Journalismus verpflichtete Redaktion hätte so einen Korrespondenten stehenden Fußes rausgeworfen.
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rtl-journalist-bei-pegida-demo-ist-gefeuert-a-1009824.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/spiegel-relotius-faelschung-101.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/rtl-nord-fake-news-faelschung-betrug-punkt-12-interview-gefaelscht-relotius-journalismus-1100500Seine Chefs müssen dagegen sehenden Auges entschieden haben, diesen Mist zu drucken, so hanebüchen, wie das war.
... und keiner kann in diesen blonden, bescheuerten Kopf reinsehen.
Doch, nach den vielen Jahren kann man das. Und man muß sagen, daß zumindest diejenigen Parlamentarier, die Bobbeles Kandidatur beförderten, auch genau das wollten, was anschließend kam.
Dazu paßt auch die Tatsache, daß Amber Rudd nun erst jetzt zurücktrat und nicht damals, als sie im Zuge der Amtseinführung Bobbeles von Cummings mehr als deutlich genug eingenordet worden war (s. o.).
Die Antwort auf alle diese Fragen ist: Das Parlament kann die Regierung Johnson absetzen und durch eine neue Regierung ersetzen, die willig ist, die Verlängerung bei der EU zu beantragen. Das geht sobald das Parlament wieder tagt, also ab 14. Oktober 2019 und dauert im Idealfall nur einen einzigen Tag.
Das Parlament müßte - nach der Ansage des französischen Außenministers am Wochenende - Bobbele schon heute absägen, weil es jede Minute riskiert, daß der die Prorogation beginnen läßt. Wenn es bis zu deren Ende hinwartet, das Bobbele ja jederzeit weiter hinauszögern könnte, liegt zum Summit nichts auf dem Tisch, was die EU von der Zweckmäßigkeit einer Verlängerung überzeugen würde.
Der EuGH hat zwar auch entgegen meiner Ansicht wie Art. 50 TEU zu lesen sei, entschieden, dass das UK die Austrittsmitteilung einseitig zurückziehen kann, ...
Nun, der Antrag nach Art. 50 ist eine einseitige Willenserklärung, so daß man - ggf. abhängig von Schäden, die sich für die Gegenseite daraus ergaben und die ausgeglichen werden müßten - durchaus die Meinung vertreten kann, daß sie grundsätzlich auch einseitig widerrufen werden könne.
Die Verlängerung der Austrittsfrist nach Art. 50 basiert dagegen auf einer Vereinbarung zwischen dem antragstellenden Mitgliedstaat und dem Rest der Gemeinschaft. Die läuft am 31. Oktober aus, sofern es keine neue Vereinbarung gibt, für deren Zustandekommen dieselben Bedingungen gelten, wie für die jetzige. Weil schon May vom Parlament zum Erbitten einer solchen Vereinbarung gezwungen worden war, bestand Cummings und Bobbeles Strategie nun darin, den Vertragspartnern die Zustimmung zu verleiden.
Ich interpretiere das als kolonialistische Anmaßung (und Anmaßung gegenüber der EU) eine gesamtirische Agrar-, bzw. Zollpolitik zu fordern, ...
... was aber in etwa dem Vorschlag der EU entspricht, den May zurückwies und den sie dann durch den gesamtbritischen Backstop ersetzte.
Inwieweit sie das aus grundsätzlichen Erwägungen oder vor allem auf Rücksicht auf die DUP als Koalitionspartner machte, ist die Frage. Bobbele hat möglicherweise mit Vorbedacht seine ohnehin schon ungemütliche Parlamentsmehrheit vernichtet, um diese Rücksichten nun nicht mehr nehmen zu müssen.
... die aber in den Händen GBs bleiben soll.
Das wird er natürlich so fordern müssen, um die Unterstützung der Hard-Brexiters nicht zu verlieren, vermutlich wohl wissend, daß er das nie durchbekommt.
Den Fisch, entweder den Brexit womöglich nie zu bekommen oder am Monatsende Oktober mit einem derart modifizierten Abkommen, werden sie schlucken und ihn dann im November doch noch begeistert auf den Thron heben.
Da bin ich jetzt auf die Meinung
@Happy Hater s gespannt.
Thema: Brrrrrr-exit (Gelesen 154559 mal)
