Brrrrrr-exit

[Gast aus dem Off]

Deppen gibt es halt nicht nur in Deutschland.
Beispiel gefällig?
Bitteschön:

Bebildert das Brexitdrama doch recht treffend.

[Anmaron]

Die EU ist ja nicht das Gelbe vom Ei wenn man ein geeinigtes Europa einführen will.

Die EU ist ein gigantischer Bär, dessen Kopf nicht weiß, wo die Pfoten stehen. Er könnte andere Bären locker übern Haufen rennen, muss dazu aber erstmal ein Opernglas holen und seine Schritte allen anderen Organen drei Jahre vorher schriftlich ankündigen.

Bei einer solchen EU werde ich als Schweizer, falls ich über einen Beitritt abstimmen könnte, ganz klar mit Nein stimmen.

Vor 15 Jahren hätte ich noch skeptisch drüber nachgedacht, Nein stimmen zu wollen. Heute wäre es ein eindeutiges Nein. Die Eurokratie macht vieles beschwerlich. Ein Austritt aus dem Gebäre kostet 20 Jahre mühsamen Krampf und davor die Milliarden...

Die EU gehört doch von Grund auf neu überholt. Das EU-Parlament? Ein Haufen abgehalfterter nationalen Politiker.

Es gibt offenbar Parteien, die die entsprechenden "abgehalfterten" Kandidat/innen aufstellen. Und es gibt offenbar auch Wähler, die diese Parteien dann wählen.

Bärtchen-Martin etwa? Ja. Das war ein Schuss in den Ofen, aber der war so gewollt. Die hätten in ihren Reihen unzählige bessere gehabt, aber er war grad abkömmlich und außerdem musste man jemanden aufstellen, der gegen das Bestehende keine Chance hatte. Da gabs nicht viel Auswahl.

Nach der Online-Abstimmung über die Sommerzeit habe ich mich gefragt: haben die noch alle Latten am Zaun so eine Abstimmung als Richtlinie für Entscheidungen zu sehen?
Und das wird in anderen Sachfragen auch nicht viel besser sein.

Dafür können sie prima irgendwelche Furzverordnungen bis ins letzte Detail festlegen und stur drauf sitzenbleiben.

Und jetzt köpft mich symbolisch...

Ich hätt gern Tod durch Altersschwäche irgendwo in Graubünden.

[Sandmännchen]

Bebildert das Brexitdrama doch recht treffend.

Nö, dazu fehlt das nahe Gewässer, in das das Auto am Ende plumpst.

[A.R.Schkrampe]

Gut unterrichtete Kreise behaupten, dass Frau May in den kommenden Tagen in ein paar europäischen Hauptstädten mit ihrer Handtasche herum wedeln will. In der Tradition von Monty Python soll das die britische Version von "ich habe wie ein Löwe gekämpft" darstellen. Und angesichts diesen Heldenmuts sollen die bisher so unbotmäßigen Parlamentarier dann wie zahme Lämmchen für den Brexit-Vertrag stimmen.

Vielleicht klappt's ja mit den Nachbarn:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-theresa-may-will-mit-angela-merkel-ueber-zugestaendnisse-sprechen-a-1243033.html

Es wäre eine bizarre Groteske sondergleichen, wenn Merkel, die eh immer an allem schuld ist (auch und gerade am Brexit, siehe div.Onlinekommentare) es schaffen sollte, Tessa ein derartiges Superduperangebot zu machen, das weder die Brexiteers, die Bremainer, die Nordiren, die Schotten, die Irren wie BoJo und wer weiß sonst noch nicht ablehnen können.

Insbesondere angesichts der Tatsache, daß Merkel bereits klargemacht hat, daß sie das keinesfalls zu tun gedenkt.


Zum Video von @Gast aus dem Off: dort, in Cumbria, werden die Lichter ausgehen, wenn der Brexit kommt. Das ist im strukturschwachen Nordengland, wo es seit Maggie keine Industrie mehr gibt. Der mit Abstand größe Arbeitgeber ist Nissan in Sunderland im östlich gelegenen Northumberland.
Ein bißchen Landwirtschaft ist noch da, aber wegen der klimatischen und Bodenverhältnisse ist sie nicht übermäßig ertragreich. Tourismus gibt es nur verkümmert, weil alle Touris ins wesentlich attraktivere Schottland weiterreisen.

Trotzdem hatte der Brexit dort eine große Mehrheit bekommen 

[mork77]

Mich würde es derzeit nicht wundern, wenn die Briten am Ende in der EU bleiben.

[Müll Mann]

Trotzdem hatte der Brexit dort eine große Mehrheit bekommen

Ja, das Stichwort dazu heißt relative Deprivation. Die fühlen sich dort abgehängt von der Entwicklung. Nach einem Brexit wird es ihnen absolut vermutlich noch schlechter gehen. Aber dann geht es dem ganzen Land schlechter. Der Abstand zu den bessern Landesteilen wie London verringert sich dann stark. Die Cumbrier werden also das Gefühl haben, dass es ihnen nach dem Brexit besser geht, einfach weil der Unterschied zum Rest des Landes kleiner geworden ist.

Der Neidische freut sich nicht, wenn er was bekommt, sondern wenn den anderen was weggenommen wird.

[A.R.Schkrampe]

"Bessere Landesteile" wäre zu definieren. So ist bezüglich der Verkehrsinfrastruktur ganz Britannien in erbärmlichstem Zustand.
Ganz Britannien? Nein, in einzelnen unbeugsamen Regionen hat man das Hirn eingeschaltet und ist tätig geworden.

Etwa in Schottland. In den Highlands und auf den Hebriden finden sich top renovierte Straßen und neue Brückerl überspannen plätschernde Bacherl.
Daneben stehen blaue Taferln mit "Diese Schlaglöcher wurden mit EU-Zaster aufgefüllt."
Schilder mit "Sponsored by Downing Street" existieren nirgendwo in Schottland. Gemäß den Eingeboren hat es sowas auch noch nie gegeben.

[mork77]

Die Schotten wollten ja auch mehrheitlich in der EU bleiben. Ebenso wie die Nordiren.

Sollte es zum Brexit kommen, insbesondere ohne Abkommen, werden die schottischen Separatisten vermutlich mit der nächsten Abstimmung über die Unabhängigkeit um die Ecke kommen.

[BlueOcean]

Jedenfalls gibt es für jedes ungünstige Ergebnis schon die probate Dolchstoßlegende...

Hard Brexit: Europa hat uns mit Absicht über die Klinge springen lassen.

May's Brexit: Europa hat uns dazu erpresst und genötigt.

Soft Brexit: Europa hat uns zu einer Kolonie degradiert.

No Brexit: Europa hat unseren Willen gebrochen.

[mork77]

vielleicht wäre daher ein zweites Referendum nicht das Verkehrteste.

Allein schon Weil das Ergebnis ganz anders aussieht als die Luftschlösser, die UKIP und Co. so gebaut haben, damals, vor dem ersten Referendum.

Soll das britisch-schottisch-nordirische Volk doch selber die Entscheidung treffen.

[Goliath]

Dann kommt die Schweiz eben nicht in die EU. Ich persönlich Hänse mit der EU kein Problem, im Gegenteil mit den Sicherheitsverordnungen verdiene ich mein Geld.

Uuuund wech.....

PS: Ich mag die Schweizer trotzdem, außer den Deppen.

[Pantotheus]

May war ja ursprünglich (zumindest offiziell) gegen einen EU-Austritt. Mit einem "unzumutbaren" Austrittsabkommen könnte sie also einen Umschwung erzeugen, zumal der EuGH ja die Türen für einen rechtzeitigen Rückzug aus dem Austritt weit geöffnet hat.
Allerdings hatte May nach dem Referendum getönt, der Austritt solle "hart" werden und einen klaren Strich ziehen. Das vorliegende Austrittsabkommen zieht einen solchen klaren Strich zwischen GB und EU eindeutig nicht, "hart" im Sinne eines "harten Brexit" ist es wohl auch nicht. Somit wäre auch möglich, dass May einen "harten Brexit" auf dem Wege der Ablehnung dieses Abkommens erzwingt. Die Abstimmung wurde ja bereits verschoben, je mehr Zeit vergeht und je näher der Austrittstermin rückt, desto weniger Alternativen gibt es. Kurz: Tut sich in GB nichts, kommt es automatisch zum "harten Brexit".

Nun stellt sich eine Frage nach der (ungeschriebenen) britischen Verfassung: Der staatsrechtlichen Theorie nach kann das Parlament im Grunde machen, was immer es will. Somit könnte eine Mehrheit auch ohne weiteres das Ergebnis des Referendums ignorieren und den Rückzug aus dem Austritt erzwingen. Die Regierung müsste dann rechtzeitig vor Wirksamwerden des Austritts eine entsprechende Erklärung gegenüber der EU abgeben.
Allerdings stellt sich in der Praxis die Frage, ob ein zweites Referendum nicht zumindest politisch erforderlich wäre. Dafür wird allerdings allmählich die Zeit knapp. Erst müsste ein solches Referendum nämlich angeordnet werden, was wieder einen Parlamentsbeschluss erfordert. Dann braucht es einen gewissen Vorlauf zur Vorbereitung (in manchen Ländern schon drei Monate!). Da ein Referendum in GB nicht aus sich heraus wirkt, müsste danach das Parlament wohl erneut und verbindlich entscheiden.
Noch erscheint das zeitlich möglich, doch die Zeit wird allmählich knapp.

[A.R.Schkrampe]

...
Noch erscheint das zeitlich möglich, doch die Zeit wird allmählich knapp.

Jetzt nicht mehr. Die für gestern abgesagte Abstimmung soll am 21.Januar 2019 stattfinden.
In den zwei Monaten danach ist gar nichts zu schaffen.

[Pantotheus]

Wie ich schon schrieb: Das Parlament könnte sich grundsätzlich über das Referendum hinwegsetzen, was wohl staatsrechtlich völlig in Ordnung wäre. Die Frage ist nur, ob und ggf. welche innenpolitischen Verwerfungen dies nach sich zöge. Wenn es also kein zweites Referendum gibt und das Parlament sich nicht dazu durchringt, den Austritt zurückzuziehen, aber auch das Austrittsabkommen nicht billigt, dann wird es wohl oder übel zum "harten Brexit" kommen.
Das erscheint mir heute Abend als nicht mehr so unwahrscheinlich wie noch vor kurzem.

[Rabenaas]

Ich habe da sehr gemischte Gefühle.

Einerseits:

Die Inselaffen Briten (oder besser: ihre Regierung) haben seit Jahrzehnten genrvt. Ich erinnere nur an die "Eiserne Lady", welche Sonderkonditionen erprßte ("I want my money back"). Und auch Cameron wollte Rosinen picken und setzte das Brexit-Votum als Druckmittel ein, was dann ja gründlich daneben ging.

Andererseits:

Kann ich mich des Gefühls nicht erwehren, daß man an den Briten ein Exempel statuieren will, um weitere Austrittskandidaten abzuschrecken. Soll man ein ganzes Volk züchtigen, weil eine knappe Mehrheit bescheuert votiert hat?