@BlueOcean Tatsächlich kam vor zwei oder drei Tagen die Meldung, der argentinische Präsident habe öffentlich die Islas Malvinas a. k. a. Falklandinseln zurückgefordert. Es scheint zudem irgendein "Jubiläum" des Falklandkrieges zu sein.
Dann gibt's "Neues" von der Brexit-Front:
KEYSTONE/EPA/NEIL HALL
(sda-ats)
Die britische Premierministerin Theresa May unternimmt offenbar einen neuen Anlauf, die oppositionelle Labour-Partei von ihrem Brexit-Abkommen zu überzeugen. Die Regierungschefin wolle eine Zollvereinbarung mit der EU im Gesetz verankern, berichtet die "Sunday Times".
Unter dem neuen Plan solle der vorliegende Austrittsvertrag umgeschrieben werden. Die britische Regierung wollte sich dazu am Samstagabend nicht äussern.
Das Unterhaus in London hat den von May mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag bereits drei Mal abgelehnt. Auch alternative Vorgehensweisen wie etwa ein zweites Referendum oder ein Verbleib Grossbritanniens in der Zollunion lehnten die Abgeordneten mehrheitlich ab. Andererseits hat das Parlament mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass es keinen Austritt ohne ein Abkommen geben soll. Ein harter Brexit hätte vor allem für Grossbritannien ungeahnte wirtschaftliche Folgen.
Bewegung in die festgefahrene Lage in London kam nun durch Mays Vorstoss, gemeinsam mit dem Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, nach einer Lösung zu suchen. Damit hat die konservative Premierministerin zwar Teile ihrer Tory-Partei brüskiert. Einer Einigung mit Corbyn wird aber gute Chancen eingeräumt, im Unterhaus eine Mehrheit zu bekommen. Allerdings waren bislang keine Fortschritte bekannt.
Nach wie vor kann ich allerdings nicht erkennen, was das ganze Gerede von Plänen, Kompromissen usw. bezwecken soll. Mir kommt das inzwischen wie Beschwörungszauber vor.
Fakt ist doch, dass GB das vorliegende Austrittsabkommen annehmen oder ablehnen kann. Die EU hat Nachverhandlungen ausgeschlossen, nur die (letztlich unverbindliche) "politische Erklärung" könnte ggf. geändert werden.
Wie man das bereits dreimal abgelehnte Abkommen nach den Verfahrensregeln erneut zur Abstimmung stellen will, bleibt auch schleierhaft.
Wenn es nicht schon so war, wird es allmählich bizarr.
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