Fitzeks Prozess-Festspiele

[Sandmännchen]

So, der Umzug ist abgeschlossen.

Zum abgespaltenen Thread "Fahrerlaubnis zum 25. Mal"

Dort sind auch Spekulationen über @ManchmalUnbequem gelandet.

Bei der Masse an Beiträgen kann es sein, daß ich unbeabsichtigterweise hie und da etwas falsch einsortiert habe. Bitte dann den Melden-Button nutzen, ich kümmere mich drum.

[Finanzbeamter]

@Sandmännchen Vielen Dank!

[Gerntroll]

Übrigens, Spiele (ohne Brot) für die Pudel sind für die Zeit des verlängerten Staatsbesuches Fitzeks in der BRiD schon organisiert:

[Namastor]

   Auch für Mannschaftspiele https://www.youtube.com/watch?v=7E_8EjoxY7Q

[Mr. Devious]

Haben wir die offizielle Pressemitteilung der Justiz schon irgendwo?

Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hat mit Urteil vom 05.04.2016 gegen den 50-jährigen Angeklagten Peter F. aus Wittenberg, der sich als Oberhaupt eines Fantasiestaates ausgibt, wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in acht Fällen im Zeitraum von Oktober 2012 bis September 2013 eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verhängt und deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Das Strafverfahren war im Hinblick auf ein zunächst vor dem Verwaltungsgericht Halle anhängiges Verfahren zeitweilig ausgesetzt. Dieses hatte entschieden, dass der Angeklagte mit der Rückgabe seines Führerscheins bei der Fahrerlaubnisbehörde im September 2012 wirksam auf die Fahrerlaubnis verzichtet hat. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat die Entscheidung kürzlich bestätigt.

Der Angeklagte hat gegen das Urteil bereits Berufung eingelegt.

11 Ds 330/13 (394 Js 2844/13)

http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=876854&identifier=afcd9e3cb06bf709b7073a5568085523

Der Focus hat jetzt übrigens auch einen Onlineartikel.

http://www.focus.de/panorama/welt/koenig-von-deutschland-peter-fitzek-muss-wieder-ins-gefaengnis_id_5418056.html

[Tuska]

Ein Kommentar unter dem Focus-Artikel:

Erfüllt wichtige Aufgabe.

Obwohl er als eigensinniger Querulant erscheinen mag, regen seine Aktionen doch sehr zum Nachdenken an; und insbesondere die Reaktionen unseres Rechsstaates darauf. Sehr bemerkenswert. Deutschland braucht mehr dieser unerschrockenen „Kontrastmittel“, um entlarvt und besser erkannt zu werden. Meine Hochachtung. Danke dafür

[Illuminat]

Der Focus mal wieder: "Unter Fitzeks Vergehen war unter anderem das Betreiben einer eigenen Krankenversicherung"

Ich finde, so etwas spielt unseren Kunden in die Hände: NEIN! Eine Krankenversicherung zu betreiben ist KEIN Vergehen. Dass es private Krankenversicherungen gibt sollte allgemein bekannt sein.

Seine Zopfigkeit hat Leute über den Tisch gezogen, und das "Krankenversicherung" genannt.

Oder bin ich da jetzt zu kleinlich?

[Pantotheus]

Oder bin ich da jetzt zu kleinlich?

Nein, und übrigens: Ich für meinen Teil bin gerne kleinlich.

Spoiler

Ja, da gibt es immer wieder journalistische Glanzleistungen. In meiner Heimat schrieb sich vor Jahren ein Journalist die Finger wund, weil er nicht verstehen konnte, warum ein junger Mann einen anderen jungen Mann im Zug plötzlich und ohne Vorwarnung angegriffen und krankenhausreif geschlagen hatte. Der Täter sei ja nur wegen Raubes vorbestraft, also nicht gewalttätig gewesen. Raub ist ja gesetzlich nur definiert als Diebstahl unter Anwendung von Gewalt. Wissen Journalisten aber nicht. Und etwas nachzuschlagen, kommt ja schon mal gar nicht in Frage.

[close]

[simplicius simplicissimus]

Das ist durchaus nicht kleinlich, wenn man den drumherum befindlichen Rest der Gläubigenmelkmaschine von Reichsbank, Seminaren & Co mit betrachtet.

[Luzifer]

FITZEK hat sein Abschlussplädoyer ja angekündigt sowie vorab eingereicht.

Das verstehe ich nicht. Die Richterin wusste, dass nur heisse Reichsluft kommt. Gibt es keine Grenze, liegt die Dauer des "letzten Wortes" im Ermessen des Richters oder kann ich, in der Hoffnung, dass der Richter verdurstet, einen 1.000-Seiten-Roman vorlesen?

[Tuska]

FITZEK hat sein Abschlussplädoyer ja angekündigt sowie vorab eingereicht.

Das verstehe ich nicht. Die Richterin wusste, dass nur heisse Reichsluft kommt. Gibt es keine Grenze, liegt die Dauer des "letzten Wortes" im Ermessen des Richters oder kann ich, in der Hoffnung, dass der Richter verdurstet, einen 1.000-Seiten-Roman vorlesen?

§ 258 Abs. 3 StPO ("Der Angeklagte ist, auch wenn ein Verteidiger für ihn gesprochen hat, zu befragen, ob er selbst noch etwas zu seiner Verteidigung anzuführen habe")  gibt dazu keine Angaben. Das ist für den Richter aber sehr dünnes Eis: Den Angeklagten beim letzten Wort abzuwürgen könnte (und wird in der Rechtssprechung) als Revisionsgrund (§  337 StPO) ausgelegt werden - wer weiss, vielleicht wollte man nach 1000 Seiten heißer Luft ja auf der 1001. Seite wirklich etwas substantielles Sagen.

Ich bin der Meinung, unsere StPO ist sowieso dringend reformbedürftig. Dummschwätzende Selbstdarsteller wie Fitzek sind da einfach nicht vorgesehen.

Allerdings ist das Recht des letzten Wortes ein grundrechtsgleiches (vgl. Art. 103 Abs. 1 GG) Recht. Da muss das Gericht halt durch.

[dieda]

Oh wei! Wenn ein einziges "letztes Wort" bei Fitzek schon 1000 Seiten hat, was wird er uns allen dann erst aus der Haft zusammenschwurbeln?
 

Ich wette, das stellt an Umfang und geistiger Tiefe glatt noch die kurz vor dem Zusammenbruch der DDR erschienene und legendäre 26-bändige Ausgabe der "Reden des Kim Il Sun" in den Schatten!
 


Ich korrigiere: in der deutschen Ausgabe waren mehr 50 (!) Bände, sie waren sogar in Leder (!) gebunden und hießen schlicht "Werke"
Und natürlich waren sie beliebtes Spaß- Geburtstagsgeschenk und in entsprechend bedeutungsvollem Ton deklamiert, der ultimative Gag bei jeder Party. Ja, wir hatten auch manchmal was zum Tränen lachen, und die Buchhandlungen haben sich sicher gewundert, warum sich so manche Jungendlichen gerade für Kim Il Sun interessierten...

[Tuska]

"Reden des Kim Il Sun"
(...)
 

Mhh... KRD als Mittelpunkt der Welt, wirtschaftliche Autarkie & politische Souveränität. Wenn Fitzek jetzt noch eine Armee aufstellt könnte man ihn fast in die Kategorie "Chuch’e-Ideologie" stecken.

[DinoVolare]

Eine kleine "Armee" hat er ja mal, aber die "königliche Garde" oder Leibstandarte Peter Fitzek, hat ihn wohl schmählich im Stich gelassen.
In einem der berühmt-berüchtigten Stuhlkreisvideos ist sie jedoch noch mal kurz zu sehen.
Vielleicht hat aber auch noch jemand einen Screenshot von der alten Website, auf der die Mitglieder in voller Pracht zu sehen sind.

[Anti Reisdepp]

@DinoVolare
Vom 7.April 2012 auf neudeutschland.org: