Fitzeks Prozess-Festspiele

[Sandmännchen]

Natürlich gibt es gute Möglichkeiten, das zu verhindern. Die gute Chance hatte das LG Hannover, das, statt die Berufung durchzuführen, das Verfahren eingestellt hat, weil ja in Dessau eine viel schlimmere Strafe (als 3 Monate Freiheitsstrafe) zu erwarten sei. Bei einem ständigen Wiederholungstäter sind derlei Abkürzungen unangebracht. Mit etwas Glück hätte die Revision bereits abgelehnt und Fitzek seine Ladung für den Strafantritt haben können.

Das Verhindern von weiteren Straftaten ist zwar nicht die allerwichtigste Aufgabe des Strafrechts, aber es ist auch eine. Die entsprechende Verantwortung müßte halt effektiver wahrgenommen werden.

Der Einzug nach § 21 (3) StVG ist leider nicht ohne weiteres möglich, da besteht eine Regelungslücke.

Nr. 1 kommt nicht in Frage weil Fitzek die FE weder entzogen noch das Führen rechtskräftig verboten ist. Kommt auch nicht in Frage, weil er ja gar keine FE hat. Dieser Fall wird von Nr. 1 leider nicht erfaßt.

Für Nr. 2 muß man erst mal weitergehend den Sachverhalt ermitteln. Vor Ort kann die Polizei nicht wissen, ob der Halter das zugelassen hat, Fitzek kann sich den Schlüssel auch unter den Nagel gerissen haben.

Nr. 3 kommt auch nicht in Frage, da noch keines der Urteile rechtskräftig ist.

Hier fehlt im Gesetz  einfach bei Nr. 1 die Option "Fahrer hat gar keine FE". Sollte man vielleicht mal auf den Weg bringen.

[Tuska]

Fitzek hat die FE nicht entzogen bekommen? (Bin noch neu in der Szene).

Dann sorry für die Falscheinschätzung.

[Sandmännchen]

Nö, er hat auf sie verzichtet.

[Gutemine]

Fitzek hat die FE nicht entzogen bekommen? (Bin noch neu in der Szene).

Dann sorry für die Falscheinschätzung.

Guggst Du Dateianhang. 

[Tuska]

Vielen Dank für die Infos.

Wenn jemand die FE also freiwillig gegeben hat, bietet das in einem Verfahren eigentlich eine ziemlich gute Verteidigungsstrategie. Denn Ich finde, der ethische Unwert dieser Tat bzw. die Schuld sind daher eher geringer anzusehen.

[Edit: Ausgehend von einem Ersttäter ohne Gottesgnadenschaft! Bitte nicht falsch verstehen.]

Spielt bei Fitzek natürlich keine Rolle, aber aus juristischer Sicht ist das wirklich sehr interessant.

Hoffentlich hat die StA in den Verfügungen keine Prüfungsrelevanz gesehen, wenn ich sowas mal in einer Strafrechtsklausur kriege würde ich vmtl. durchdrehen

Viele Grüße

Edit 2: Das LG Hannover hätte durch Urteil vermutlich weitere Zopf-Korsos verhindern können, ja. Aber mir ging es hierbei um die Gefahrenabwehr und nicht unbedingt um die Strafverfolgung selber. Majestät lassen sich ja bisweilen nicht durch Verurteilungen von weiteren Straftaten abhalten. Trotzdem hätten Iudikative, Staatsanwaltschaft (und nur auf deren Antrag kann ein Verfahren in der Hauptverhandlung nach 154 StPO eingestellt werden) und Wortmarke durchaus Potential, den Bezopften etwas stärker in die Mangel zu nehmen.

[Königlicher Hofnarr]

Denn Ich finde, der ethische Unwert dieser Tat bzw. die Schuld sind daher eher geringer anzusehen.
[Edit: Ausgehend von einem Ersttäter ohne Gottesgnadenschaft! Bitte nicht falsch verstehen.]

Jahaa, ich wollt' mich gerade wundern!

Fitzek hat seinen Führerschein nicht abgegeben, weil er im zarten Alter von 85 die Gesellschaft vor sich selbst schützen möchte. Sondern, weil er meint, dass für ihn keine Regeln gelten.

[Illuminat]

Für Nr. 2 muß man erst mal weitergehend den Sachverhalt ermitteln. Vor Ort kann die Polizei nicht wissen, ob der Halter das zugelassen hat, Fitzek kann sich den Schlüssel auch unter den Nagel gerissen haben.

IANAL, vom Hörensagen kenne ich das von Eltern, deren Sprösslinge sich das Auto "geborgt" haben: Da wird beim ersten Mal noch vermutet, dass der Schlüssel entwendet wurde; beim zweiten Mal geht das dann aber nicht mehr als einfach Fahrlässigkeit durch, da müssen die Schlüssel dann schon ordentlich gegen Wegnahme gesichert werden (Ich glaube, das verlangt die StVO eigentlich auch so, bin zu faul, das rauszusuchen)

[Tuska]

Da tut es einem fast leid, dass § 248b StGB (Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs) nur auf Antrag verfolgt wird.

@Illuminat : § 14 Abs. 2 Satz 2 StVO: "Kraftfahrzeuge sind auch gegen unbefugte Benutzung zu sichern."

[Sandmännchen]

Majestät lassen sich ja bisweilen nicht durch Verurteilungen von weiteren Straftaten abhalten.

Durch eine Freiheitsstrafe von 3 Monaten läßt sich jede Majestät für 3 Monate von weiteren Straftaten in der Öffentlichkeit abhalten. Und das ist ja schon mal was. Bis zum Ablauf der 3 Monate wären auch die anderen Anklagen zumindest mal in der Berufung, so daß schnell die Straßen für weitere Monate fitzeksicher wären.

[Resting Bench]

Amtsgericht Hof

[simplicius simplicissimus]

Vier Stunden heiße Luft - das ist wenigstens konsequent besengt.
Eine Dampfturbine hätte da wohl ihre wahre Freude gehabt. Das KRD sollte diese Idee zur autarken Stromversorgung aufgreifen. 

Das ist gleichzeitig auch ein Vorgeschmack auf die nächste Verhandlung in Dessau.

BILD-typisch wurde allerdings mal wieder reißerisch an den Fakten vorbei geschrieben. Die Strafe gab es nicht für dummes Gelabere - auch wenn es in diesem Falle wünschenswert wäre.

Jetzt bin ich allerdings auf den entsprechenden Hofbericht gespannt.

[A.R.Schkrampe]

Puh, da können wir ja froh sein,  nicht dabeigewesen zu sein. Vier Stunden Fitzelsülz am Stück hält auch die abgestumpfteste SSL- Seele nicht aus.

[simplicius simplicissimus]

Die Richterin ist sicher mit drei Aspirin ins Bett gefallen.

[hair mess]

Ist Sprechdurchfall zwangsläufig fiebrig?

[Pantotheus]

Puh, da können wir ja froh sein,  nicht dabeigewesen zu sein. Vier Stunden Fitzelsülz am Stück hält auch die abgestumpfteste SSL- Seele nicht aus.

Och, Schkrampe, ich musste während meines Studiums einige langweilige Pflicht-Seminare bei einem kurz vor der Emeritierung stehenden Professor besuchen und habe diese einfach buchstäblich abgeschlafen. Vermutlich hatte die Richterin in Hof ähnliche Pflichtveranstaltungen zu besuchen, andernfalls hätte sie gewiss Fatzke einmal zur Kürze gemahnt.