Ich pack das mal hier rein, weil google mir das zum Stichwort "Reichsbürger" ausgespuckt hat.
Man mag von Reitschuster und dem Focus halten, was man will, aber gelesen sollte man die Artikel schon, wenn man sich mit dem Thema beschäftigt:
Spoiler
„Wir sind zu naiv“
Experte: Putin hat Deutschland unterwandert
Dienstag, 12.04.2016, 10:23 · von FOCUS-Online-Redakteurin Anja Willner
Der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit deutschen Geschäftsleuten in Moskau
AFP Der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit deutschen Geschäftsleuten in Moskau
Der Putin-Kenner Boris Reitschuster warnt vor einem Angriff aus dem Kreml: Putin versuche, Deutschland zu spalten und für seine Zwecke einzuspannen. Politische Milieus von links bis ganz rechts habe Moskau schon unterwandert, schreibt Reitschuster in seinem neuen Buch. Die Methoden erinnern ihn an KGB-Zeiten – aber Putins Vorgehen sei viel geschickter als das des Sowjet-Regimes.
FOCUS Online: Herr Reitschuster, Sie setzen sich schon lange kritisch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auseinander. Sind Sie bei Ihren Recherchen zu ihrem neuen Buch „Putins verdeckter Krieg“ eigentlich auf etwas gestoßen, das Sie als Putin-Kenner überrascht hat?
Boris Reitschuster: Ja. Vor allem über die eigene Naivität. Man kann mir bestimmt nicht nachsagen, dass ich Putin zu viel Sympathie entgegenbringe. Aber dass er derart massiv versucht, unsere Gesellschaft zu destabilisieren, hätte ich nicht erwartet. Und noch weniger, dass wir – mich eingeschlossen – die Geschichte und die Lektionen, die sie uns lehrt, vergessen haben.
Kaum etwas von dem, was Putin heute im Westen tut, ist neu: Fast alles haben schon der KGB und die Stasi gemacht. Putin hat lediglich die Methoden verfeinert, und wir haben unsere Immunität gegen Feinde von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat verloren. Wir sind naiv und blauäugig geworden. Wir destabilisieren unser System selbst viel mehr, als Putin es je könnte.
"Mafia-Riege, die den russischen Staat gekapert hat"
FOCUS Online: Sie erheben in Ihrem Buch schwere Vorwürfe gegen Putin: Unter anderem legen Ihre Recherchen nahe, dass Putin in den 90er Jahren mindestens indirekte Geschäftskontakte zur russischen Mafia hatte. Welche Belege haben Sie dafür?
Reitschuster: Die Belege füllen ein ganzes Kapitel im Buch. Die Querverbindungen zwischen Putin und der Tambow-Mafia in Petersburg sind zahlreich, offensichtlich und atemberaubend. Anders als in Deutschland wird etwa in Spanien rückhaltlos gegen die Tambow-Mafia ermittelt. Allein die Anklageschrift der spanischen Ermittler gegen die mutmaßlichen Paten aus Petersburg spricht Bände; deren engen Kontakte in die Moskauer Regierung sind unter anderem durch Abhörprotokolle untermauert.
Auch bei Putin selbst gibt es enge Verflechtungen. So bitter es ist: Wir haben es mit einer Mafia-Riege zu tun, die den russischen Staat gekapert hat, ihn ausbeutet und ihre Machenschaften hinter dem Deckmantel des Patriotismus verschleiert. Diese Erkenntnis tut so weh, dass sie viele lieber verdrängen; so wurde in Deutschland etwa kaum über die spanischen Ermittlungsergebnisse berichtet.
Dabei ist es wichtig, diesen mafiösen Charakter des Systems zu erkennen – denn er ist der Grund für die aggressive Außenpolitik, weil Putin und seine Kameraden immer einen äußeren Feind brauchen, um die Menschen in Russland abzulenken: Von der Korruption, vom Machtmissbrauch, von der riesigen Armut.
Im Video: Ist das Putins geheimer Plan für die Ostukraine?
FOCUS Online/Wochit So sieht Putins geheimer Plan für die Ostukraine aus
"Kompromisse hält Putin für ein Zeichen der Schwäche"
FOCUS Online: Schon vor Veröffentlichung Ihres Buches sorgt eines Ihrer Rechercheergebnisse für Aufsehen: In Kampfkunstschulen der russischen Kampfsport-Art „Systema“ in Deutschland gehe es nicht so sehr um Sport, sondern um die Anwerbung für den russischen Militärgeheimdienst GRU. Ausgewählte Kämpfer erhielten eine militärische Spezialausbildung. Wofür braucht Putin ihrer Meinung nach diese Kämpfer?
Reitschuster: Auch hier hilft ein Blick in die Geschichte. Schon die DDR hatte so eine geheime Kampftruppe in der Bundesrepublik, die im Umfeld der DKP agierte. Sie wurde nie enttarnt, erst durch die Wende fand man ihre Spur. Das Schema ist offenbar genau das gleiche. Wir wissen bis heute nicht, ob die damalige Geheimtruppe zum Einsatz kam.
Putin sieht sich in der Tradition des KGB und setzt dessen Methoden fort. Insofern wäre es eher verwunderlich, wenn er auf so eine Geheimtruppe verzichten würde. Er hat damit ein Druckmittel in der Hand, und er liebt Druckmittel. Die verleihen ihm Stärke, auch im Auftreten gegenüber der Bundesregierung, und Putin ist ganz auf Stärke fixiert. Kompromisse hält er für ein Zeichen von Schwäche. Leider verstehen das viele bei uns nicht.
Zur Person
Boris Reitschuster leitete von 1999 bis 2015 das Büro des „Focus“ in Moskau und gilt als einer der führenden Russland-Experten in Deutschland. Es schrieb mehrere Bücher über Putins Russland. Sein neuestes Buch, "Putins verdeckter Krieg", erscheint am 15. April.
FOCUS Online: In Deutschland gibt es bereits ein ganzes Netzwerk solcher Schulen. Heißt das, jeder, der sich dort anmeldet, muss mit einem Anwerbeversuch von russischen Geheimdiensten rechnen?
Reitschuster: Nein, eher nicht. Es gibt da ein ganz klares „Beuteschema“: Zum einen konzentriert man sich bei der Anwerbung auf Männer, die aus der früheren Sowjetunion stammen und stramm auf Moskau-Linie sind in ihren Ansichten. Zum anderen hat man ein besonderes Auge auf Mitarbeiter von Polizei, Justiz, Armee, Behörden und Sicherheitsdiensten. Wer weder zur einen noch zur anderen Gruppe gehört, muss wohl nicht mit Anwerbeversuchen rechnen und kann in Ruhe seinem Sport nachgehen.
"Die AfD ist keine Putin-Partei, aber..."
FOCUS Online: Sie beschreiben, dass das rechtspopulistische Milieu in Deutschland auffallend häufig Kreml-Positionen übernehme. Gehen Sie von einer gezielten Einflussnahme aus dem Kreml aus?
Reitschuster: Nach monatelangen Recherchen darüber, wie der Kreml im Westen agiert, muss ich sagen, dass es mich sehr wundern würde, wenn Moskau etwa bei der AfD nicht zumindest die Hände mit im Spiel hätte.
Es gibt dafür zahlreiche Indizien: Die guten Moskau-Kontakte von AfD-Leuten wie Parteivize Alexander Gauland, inklusive Moskau-Reise mit dubiosen Verbindungen, die rätselhaften Großspenden, die thematische Ausrichtung, bei der oft Russland für die AfD oft ein größeres Thema zu sein scheint als der Euro, und auch Querverbindungen zu Putins rechtem Propagandanetzwerk hierzulande. Die AfD ist sicher keine Putin-Partei, aber Putin wäre nicht Putin, würde er da nicht versuchen, mitzumischen.
"Putin mischt Europa von rechts auf"
FOCUS Online: Aber konkrete Beweise haben Sie nicht?
Reitschuster: Lenin machte sich einst über die Mentalität der Deutschen lustig mit dem Spruch, sie würden, wenn sie bei einer Revolution einen Bahnsteig stürmen wollten, erst eine Bahnsteigkarte kaufen. Umgemünzt auf heute könnte man sagen: Die Deutschen wollen, bevor sie an einen verdeckten Krieg glauben, erst ein notariell bestätigtes Geständnisschreiben desjenigen, der diesen verdeckten Krieg betreibt.
Natürlich wird sich Moskau hüten, irgendwelche direkten Beweise zu liefern, auch im Falle der AfD. Auch hier lohnt wieder in Blick in die Geschichte: Jahrzehntelang hat Moskau Parteien im Ausland finanziert, die dort gegen das System waren, und das lief über Tarnfirmen und sehr verschlungene Wege, die allenfalls Geheimdienste aufdecken konnten. Allerdings kaum personell so ausgeblutete Geheimdienste wie die, die wir heute in Deutschland haben.
Eine auffallende Nähe zu Moskau haben wir in vielen Bereichen des rechten Milieus, ebenso Kontakte zu Männern, die für Putins radikale Netzwerke im Westen verantwortlich sind. Viele im Westen unterschätzen, dass Putin alles andere als ein Linker ist – sein Gedankengut ist dem der neuen Rechten sehr nahe. Männer wie der faschistoide Vordenker Alexander Dugin werden von Putin und seinen Medien geradezu hofiert. Während die Sowjetunion Europa von links aufmischen wollte, tut es Putin von rechts.
FOCUS Online: Auch am anderen Ende des politischen Spektrums machen Sie Putin-Fans aus: So bezeichnen Sie Teile der Linkspartei-Führung als „Putins fünfte Kolonne“. Was bringt Sie zu dieser Einschätzung?
Reitschuster: Ein gründlicher Blick in die Geschichte der Linkspartei. Der hat mich regelrecht umgehauen. Wussten Sie, dass die so genannte Linke immer noch die alte SED ist, nur mit neuem Namen, und dass sich das nachweisen lässt? Ebenso umwerfend sind die engen Kontakte der Partei nach Moskau, die sich auch für die Nachwendezeit nachweisen lassen. Moskauer Geheimdokumente aus jener Zeit erinnern an die Kommunikation von Filialleitern mit dem Hauptquartier.
Vor allem Gregor Gysi sehe ich nach den Recherchen mit anderen Augen, aber auch andere Leute in der Führungsspitze der Partei. Dass sie bis ins Absurde und trotz enormer Widersprüche zu eigenen Positionen Putins aggressiven und neokapitalistischen Kurs massiv unterstützen, wundert mich jetzt nicht mehr. Etwa, wenn Sahra Wagenknecht plötzlich für militärische Auslandseinsätze ist – für russische, in der Ukraine.
Zahlreiche Verbindungen zu Stasi-Netzwerken
FOCUS Online: In ihrem Buch schreiben Sie, dass bisher nicht enttarnte Stasi-Mitarbeiter in Deutschland wieder „aktiviert“ worden seien und „auch für Moskau“ arbeiteten. Was heißt das genau?
Reitschuster: Das West-Netzwerk der Stasi wurde nach der Wende größtenteils nicht enttarnt, sondern von Moskau übernommen. Schätzungen zufolge umfasste es 4000 bis mehrere Zehntausend Menschen. Putin hat auch selbst beschrieben, wie er damals Akten nach Moskau schaffte.
Bei den Recherchen für mein Buch fiel mir auf, dass fast überall da, wo man auf Putins Netzwerke in Deutschland stößt, hinter ein, zwei Ecken irgendeine Verbindung zur Stasi beziehungsweise Stasi-Leuten auftaucht. Ob das nun Pegida ist, das rechte Propaganda-Netzwerk oder das vom Kreml gesteuerte Nachrichtenportal "Sputnik".
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"Direkte Steuerung aus dem Kreml ist nicht unbedingt notwendig"
FOCUS Online: Gehen Sie von einer Steuerung direkt aus dem Kreml aus?
Reitschuster: Wären es nur ein paar solcher Verbindungen, könnte man an Zufall glauben. Angesichts der Menge fällt mir das aber schwer. Ob eine direkte Steuerung aus dem Kreml notwendig ist, bezweifle ich. Es reicht ein allgemeiner Marschbefehl: Diese Leute haben ja verinnerlicht, was von ihnen erwartet wird: Stimmung machen für Moskau, gegen unser System, und entsprechende Organisationen unterstützten.
FOCUS Online: Sie deuten außerdem an, dass bei zwei für Bundeskanzlerin Merkel sehr wichtigen Ereignissen jemand im Hintergrund die Fäden gezogen haben könnte: Bei der Kölner Silvesternacht und der Flüchtlingswelle von Syrien über die Balkan-Route nach Deutschland. Sehen Sie da auch eine „Spur nach Moskau“?
Reitschuster: Ich sehe weder bei der Kölner Silvesternacht noch bei der Flüchtlingswelle Beweise dafür, dass Moskau seine Hand im Spiel hatte. Ich sehe allerdings auch Denkverbote. Aus Angst vor diesen traut sich etwa ein renommierter Verhaltenswissenschaftler nicht, seine Studie unter seinem Namen zu veröffentlichen, in der er die zahlreichen Ungereimtheiten von Köln in bestechender Weise aufführt. Ich gebe die Eckpunkte in meinem Buch wieder.
Auch aus Sicherheitskreisen gibt es Hinweise, dass die Ereignisse von Köln organisiert waren, wie Justizminister Maas das ja auch äußerte. In mehr als einem Dutzend Städte gleichzeitige massive Tabubrüche, Spruchzettel et cetera – das ist zumindest merkwürdig.
Genauso wie die mysteriösen syrischen Flüchtlinge, angebliche Studenten im reifen Alter, mit dicken Geldbeuteln und Assad-Sympathien, die im Sommer per Fahrrad über die russisch-norwegisch-Grenze kamen. Ich sehe viele Fragezeichen. Und Ermittler, die bei der Suche nach Antworten von der Politik gebremst werden.
Wer sich auch nur ein bisschen damit befasst, wie russische Geheimdienste arbeiten – die ja etwa massiv Terroristen wie die von der RAF förderten -, der muss zumindest auch in diese Richtung die Augen offenhalten, statt von vorneherein etwas auszuschließen. Ich hoffe, dass sich die Verdachtsmomente auflösen, aber ich will sie zumindest untersucht haben. Wegsehen und tabuisieren ist der falsche Weg.
"Putin ist nicht für die Flüchtlingskrise verantwortlich, aber er gießt Öl ins Feuer"
FOCUS Online: Und bei der Flüchtlingskrise? Sehen Sie da Putin im Spiel?
Reitschuster: Es ist merkwürdig, dass im Frühjahr 2015 ausgerechnet die beiden Minister der griechischen Regierung, die am engsten mit Moskau verbandelt sind, mit Blick auf Deutschland damit drohten, einen Flüchtlingsstrom auszulösen. Putin deswegen für die Flüchtlingskrise verantwortlich zu machen, dafür sehe ich keine Grundlage. Ich denke eher, dass er durch die Entwicklung im Sommer 2015 – positiv – überrascht war, und dann versuchte, die dramatischen Ereignisse maximal für seine Zwecke zu nutzen.
Etwa, indem er Öl ins Feuer goss, mit den Luftangriffen auf zivile Ziele. Wie die Moskauer Fernsehsender und Medien, die auch viele der drei bis vier Millionen Russischsprachigen in Deutschland als Informationsquelle nutzen, gegen die Flüchtlinge hetzen und Horrorszenarien von einem Chaos und überbordender Flüchtlingskriminalität in Deutschland zeichnen, ist meines Erachtens Volksverhetzung. Etwa, wenn Flüchtlinge mit bakteriologischen Bomben gleichgesetzt werden.
FOCUS Online: Wie stark sehen Sie Deutschland vom Kreml unterwandert?
Reitschuster: Nicht stärker als die Bundesrepublik zu DDR-Zeiten. Es gibt nur zwei Probleme: Zum einen waren die KGB-Methoden damals oft ziemlich grob und ungeschickt. Heute kauft sich Moskau das Know-how von US-Public-Relations-Agenturen ein, für viele Millionen Dollar. Da wächst etwas zusammen, was nicht zusammengehört: das Schlechteste aus beiden Gesellschaften. Was da entstanden ist, erinnert an ein Frankenstein'sches Monster.
Das zweite Problem ist, dass unsere westliche Gesellschaft zu DDR-Zeiten wachsam war und die Propaganda durchschaute. Heute fehlt vielen der Kompass, oft ersetzen das Relativieren und das fast schon fanatische Suchen der Wahrheit in der Mitte das Denken. Hätten wir früher so getickt, wäre die Berliner Mauer vielleicht als „antifaschistischer Schutzwall“ in die Geschichte eingegangen – so wurde sie nämlich in der DDR-Propaganda bezeichnet.
"Natürlich ist die Angst da"
FOCUS Online: Sie berichten von „dezenten Hinweisen“, sich doch bitte nicht über Putins mögliche Mafia-Verbindungen aus den 90er Jahren zu äußern, wenn Ihnen Ihr Leben lieb sei. Mit Ihrem neuen Buch tun Sie genau das. Haben Sie keine Angst?
Reitschuster: Putins System lebt im Wesentlichen von der Angst. Auch manche meiner Gesprächspartner in Deutschland haben die, wollen nicht genannt werden, sich nicht mit Moskau befassen. Dagegen kenne ich viele mutige Menschen in Russland, die sich der Angst widersetzen und das System kritisieren. Ich riskiere hier in Deutschland viel weniger als diese Menschen, vor denen ich höchste Achtung habe – zumal viele von ihnen ihren Mut mit dem Leben bezahlten, wie der ermordete Boris Nemzow, den ich gut kannte.
Wenn ich jetzt den Mund halten würde, könnte ich mich im Spiegel nicht mehr ansehen. Natürlich ist die Angst da. Es gab auch Dinge, die ich in meinem Buch nicht schreiben konnte, weil es ganz konkrete Warnungen gab. Kritik am heutigen System in Moskau ist eine gefährliche Gratwanderung.
Angst macht mir allerdings auch die Ignoranz und Naivität vieler im Westen gegenüber diesem System und den Gefahren, die von ihm ausgehen. Dass man ständig bedroht wird, verunglimpft, unter der Gürtellinie angegriffen, wenn man kritisch über Putin berichtet – das sehe ich nach dem Studium von Stasi und KGB auch als Kompliment an: Das bedeutet, dass die Kritik wirkt. Boris Reitschuster: "Putins verdeckter Krieg"
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