Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264752 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Gerichtsreporter

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 9386
  • Dankeschön: 53839 mal
  • Karma: 819
  • Solidarität mit Israel
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7515 am: 5. Juni 2020, 14:33:22 »
Gut, das Parlament könnte sich darauf berufen, bei der Wahl nicht alle Informationen gehabt zu haben.

Wobei ein "Tätigwerden" wohl nicht unbedingt im Sinne der Antragsteller ausfallen könnte.

Liege ich da richtig, wenn ich das mit dem "moralischen Kriterium" nicht ganz glaube?
Der Landtag kann gemäß § 7 Abs. 1 LVerfGG M-V tatsächlich die Feststellung des Ausscheidens eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes beantragen. Statt dem betroffenen Mitglied entscheidet sein Stellvertreter mit. Allerdings kann das Gericht das Ausscheiden nur feststellen, wenn ein Grund nach § 6 LVerfGG M-V vorliegt. Moralische Kriterien oder eine uninformierte Wahlentscheidung spielen dabei keine Rolle.
« Letzte Änderung: 5. Juni 2020, 14:58:56 von Gerichtsreporter »
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7516 am: 5. Juni 2020, 14:50:38 »
Der Landtag kann gemäß § 7 Abs. 1 LVerfGG M-V tatsächlich die Feststellung des Ausscheidens eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes beantragen. Statt dem betroffenen Mitglied entscheidet sein Stellvertreter mit. Allerdings kann das Gericht das Ausscheiden nur feststellen, wenn ein Grund nach § 6 LVerfGG M-V vorliegt.


Danke!


Da sollte man wohl mal durchlüften?


Zitat
PREPPER-GRUPPE
Waffenbehörde im Nordkreuz-Kontext durchsucht

Die Polizei hat die Waffenbehörde Ludwigslust-Parchim durchsucht. Ein Mitarbeiter hatte dem Nordkreuz-Gründer Marko G. Waffenscheine ausgestellt.
Natalie Meinert Natalie Meinert
Spoiler
Parchim.
In der Waffenbehörde des Landkreises Ludwigslust-Parchim hat es am Mittwoch eine Durchsuchung gegeben. Das erfuhr der Nordkurier am Donnerstag. Die Waffenbehörde war diejenige, die unter anderem dem ehemaligen SEK-Beamten Marko G. von der rechtsextemen Prepper-Gruppe Nordkreuz Waffenbesitzkarten und den Munitionserwerbsschein ausgestellt und wieder weggenommen hatte.

Laut Staatsanwaltschaft laufende, parallele Ermittlungen
Auf Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Schwerin bestätigte Pressesprecher Jörg Ebert die Durchsuchung. „Die Durchsuchung hatte im weitesten Sinne auch mit Nordkreuz zu tun, ja”, fügt Ebert hinzu. Mehr dürfe er allerdings wegen laufenden, parallelen Ermittlungen nicht sagen.

Einer der zwei Behördenmitarbeiter aus der Waffenbehörde in Parchim sagte bei dem Gerichtsprozess im letzten Jahr gegen Marko G. als Zeuge aus. Der Mitarbeiter und G. sind Bekannte, sie duzen sich. Bei dem Angeklagten hatte es 2017 und 2019 Durchsuchungen gegeben, bei denen etliche Waffen und Munition gefunden worden sind.

Vor Gericht stellte sich heraus: Der Mitarbeiter hatte zwar 2017 Marko G. die Waffenbesitzkarten und den Munitionserwerbsschein weggenommen, ihm diesen jedoch nicht offiziell entzogen. Dieser Fehler fiel dem Mitarbeiter der Waffenbehörde erst auf Nachfrage auf. Die Waffen- und Munitionsfunde hatte der außerdem Mitarbeiter bei der selben Durchsuchung vor Ort nicht protokolliert.

Marko G. im Dezember zu 21 Monaten Haft verurteilt
Marko G. hat 2016 die Telegram-Chatgruppen „Nord Kreuz“ und „Nord Com“ gegründet. In denen waren mindestens 54 rechtsextreme Prepper, deren Mitglieder die Überlegung verband, dass die Bundesrepublik Deutschland durch Krieg, Naturkatastrophen und Flüchtlingzustrom in eine schwere gesellschaftliche Krise geraten könnte. Darauf wollten sie sich vorbereiten und bewaffnen.

Die Gruppe war Teil des rechtsextremen Hannibal-Netzwerks, das 2018 von der Tageszeitug taz aufgedeckt wurde. Marko G. ist im Dezember 2019 zu 21 Monaten Haft wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz verurteilt worden.
[close]
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/lka-durchsucht-waffenbehoerde-im-nordkreuz-kontext-0439586706.html

Also nicht "Waffenscheine", sondern Waffenbesitzkarten.


Bissl Urlaub machen in Zeiten von Corona ...:


Zitat
Russland
Bericht über Ausbildungslager für deutsche Rechtsextreme bei St. Petersburg

5. Juni 2020
Spoiler
Militante Rechtsextreme aus Deutschland sollen nach einem Medienbericht im Norden Russlands für Kampfhandlungen trainiert worden sein.

In einem Lager bei St. Petersburg hätten mehrere Mitglieder NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ und der Partei „Der III. Weg“ eine paramilitärische Ausbildung durchlaufen, schreibt das Magazin „Focus“. Die Teilnehmer seien im Umgang mit Waffen und Sprengstoff sowie für den Nahkampf trainiert worden. Hinter dem Lager steht demnach eine rassistische Organisation ultrarechter christlich-orthodoxer Russen, die in ihrer Heimat als extremistisch eingestuft, aber nicht verboten ist. Weiter heißt es, die USA habe die Bewegung im April auf eine Liste globaler Terrorgruppierungen gesetzt.

Deutsche Sicherheitsbehörden seien über das Training von Rechtsextremisten in Russland informiert, könnten sich aber aus rechtlichen Gründen kein Bild vor Ort verschaffen.
[close]
https://www.deutschlandfunk.de/russland-bericht-ueber-ausbildungslager-fuer-deutsche.1939.de.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: dieda, Goliath, Anmaron, Gerichtsreporter

Offline hair mess

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8125
  • Dankeschön: 18581 mal
  • Karma: 695
  • Ein kerniger kluger Ur-Bayer mit breitem Dialekt
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Geheimnisträger, Sir! Auszeichnung für 7500 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7517 am: 5. Juni 2020, 15:10:45 »
Reicht das für den bedingten Vorsatz der Rechtsbeugung. Einer der Straftatbestände, die viel zu selten zur Anwendung kommen können.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7518 am: 5. Juni 2020, 18:28:57 »
Leider hinter einer Bezahlschranke...aber, der Teasier kling schon witzig.  ;D
Zitat
Flaggentausch am Gartenzaun: Wer vermisst seine "Reichskriegsflagge"?
Stefan Sauer
Stefan Sauer Hesselbach
17:00 Uhr Aktualisiert am:
05. Juni 2020
17:33 Uhr
Um die Mutter des Schwiegersohnes zu begrüßen, hisste ein Hesselbacher eine türkische Fahne im Garten. Ein Unbekannter reklamierte das Areal sofort als "deutsche Heimat".
https://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/wer-vermisst-seine-reichskriegsflagge;art763,10454483
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7519 am: 6. Juni 2020, 08:42:14 »
"Reichsbürger" im Landkreis Schwäbisch Hall, Aalen oder Crailsheim...gut, die Polizei zählt nicht wirklich, auf den Landratsämtern bekommt man ab und an (massiv) Schreiben aber "Reichsbürger" hat man irgendwie doch keine oder zumindest nicht viel...und überhaupt...

Der Artikel beschreibt letztendlich sehr schön, wie man zu den niedrigen Zahlen kommt und wie intensiv man wegsieht.

Vorhanden sind ziemlich viele von unserer Kundschaft, der Freistaat Preussen, die Heiopeis um Knietzsch (mit ihrer Verweserwahl), die (Ex)-Heimatgemeinden von Sürmeli uvm..

Klar, Holey aka van Helsing ist auch nicht mehr wirklich auf dem Schirm des Verfassungsschutzes, er verbreitet ja auch keine rechtsextremen Pamphlete oder ähnliches mehr, niemals nie nicht, muss man nur ein paar Blicke auf seine diversen FB-VK-Kanäle werfen.

Tja, klar, so etwas ist einfach nicht "erkennbar", wie könnte man auch auf die Idee kommen, dass ein Notar nicht nur die Unterschriften ansieht, sondern auch das, was in dem Dokument darüber steht.... :facepalm:

Zitat
Ein Notar aus Norddeutschland, dessen Name ebenfalls in dem Dokument aufgelistet ist, ist etwas auskunftsfreudiger. Damals seien Leute vorbeigekommen und wollten etwas beurkundet haben, sagt er. Sein Sohn habe das gemacht, im Nachhinein natürlich ein Fehler. Es sei lediglich um die Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften gegangen.

Eine Verbindung zur Reichsbürgerszene sei nicht erkennbar gewesen. hota

Spoiler
Hohenlohe-Franken

Reichsbürger Das Landeskriminalamt ist vor einer Woche mit Razzien gegen die Szene vorgegangen
„Sehr geehrte Bedienstete der BRD“
06. Juni 2020 Autor: Jens Sitarek

Das LKA ist vor einer Woche mit Razzien gegen die Reichsbürgerszene vorgegangen. Im Landkreis Schwäbisch Hall gab es keine. Doch das heißt nicht, dass sich dort nichts tut – im Gegenteil.

Hohenlohekreis. Wer Flagge zeigt, will Farbe bekennen. Der eine outet sich auf diese Weise vielleicht als Fan eines Fußballklubs, der andere mag es einfach nur Schwarz-Rot-Gold. Und dann gibt es diejenigen, die Gefallen daran finden, auf ihrem Grundstück einen eigenen Staat auszurufen. Ja, solche Flaggen gibt es auch im Landkreis Schwäbisch Hall, manchmal ist sogar der Polizeiposten nicht weit.

Doch die Reichsbürger scheinen vorsichtiger geworden zu sein. Dort, wo es im vergangenen Jahr noch „Königreich Württemberg“ hieß, wehen jetzt die Flaggen Baden-Württembergs oder Crailsheims. Die Vorsicht könnte damit zu tun haben, dass der Staat zurückschlägt, wie in der jüngsten Vergangenheit auch Prozesse an den Amtsgerichten Crailsheim, Langenburg und Schwäbisch Hall sowie am Arbeitsgericht Crailsheim gezeigt haben.
Polizei zählt 166 Reichsbürger

In der vergangenen Woche durchsuchte das Landeskriminalamt (LKA) Wohnungen von Beschuldigten aus der Reichsbürgerszene. Dabei sei „eine unfassbare Menge an Waffen“ beschlagnahmt worden, wie ein LKA-Sprecher betonte. Allein bei einer Person waren es 700 Messer und Beile. Neben Waffen stellten die Beamten Drogen und gefälschte Papiere sicher. Zudem wird den Beschuldigten vorgeworfen, massenhaft Faxnachrichten mit staatsleugnerischen Inhalten an verschiedene Behörden versandt zu haben.

Im Landkreis Schwäbisch Hall hat es keine Razzia gegen Reichsbürger gegeben, aber Schreiben, die mit Anreden wie „Sehr geehrte Damen und Herren Bedienstete der BRD“ anfangen, tauchen auch hier regelmäßig auf. „Die Probleme bestehen dauerhaft“, schreibt das Landratsamt auf Nachfrage unserer Zeitung. Derzeit sind rund 80 Reichsbürger bekannt, die meisten derer wohnen in den Gemeinden Fichtenau und Wolpertshausen. Aber deshalb gleich von Hochburgen zu sprechen, wäre falsch, heißt es beim Staatsschutz, der bei der Kriminalpolizeidirektion Waiblingen angesiedelt ist: „Es sind ein paar wenige, aber die sind sehr präsent und aktiv – deswegen fallen die mehr auf.“

Im Einzugsbereich des Polizeipräsidiums Aalen sollen 166 Reichsbürger leben. Diese Zahl nannte ein Polizist, der in einem Verfahren im September 2019 vor dem Amtsgericht Crailsheim aussagte. Im Unterschied zu den 80 des Landratsamtes sind das die Reichsbürger, die strafrechtlich in Erscheinung getreten sind. Die Staatsanwaltschaft Ellwangen führt keine Statistik, „ob es sich bei Geschädigten oder Beschuldigten um Reichsbürger handelt. Allerdings ist es so, dass immer wieder Fälle vorkommen, bei denen Beschuldigte der sogenannten Reichsbürgerszene zugeordnet werden könnten.“ Fälle wie diese: 2016 riefen Unbekannte zu einer „Verweserwahl“ in der fiktiven „Landgemeinde Wolpertshausen“ auf. Es ging um eine Parallel-Verwaltung für die Gemeinde Wolpertshausen. „Wenn das nicht so ernst wäre, müsste man fast drüber lachen“, sagte Bürgermeister Jürgen Silberzahn damals. 2017 entzog das Landratsamt einem Reichsbürger aus dem Raum Vellberg die Waffenbesitzkarte. Auch die Stadt Crailsheim hatte in jenem Jahr einen solchen Fall.

Mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geriet ein Unternehmer aus der Gemeinde Wolpertshausen. In seiner E-Mail-Signatur bezeichnete er sich als „Deutscher Recht-Konsulent“, daneben war ein Wappen zu sehen, auf dem stand: „Freie Energieunternehmer furchtlos und treu“. Mittlerweile hat ein Familienmitglied das Zepter übernommen und möchte die Firma „mit ihrem eigenen Wertekanon“ fortführen, wie es heißt.

Und dann ist da der Amadeus Verlag in der Gemeinde Fichtenau, der Verschwörungsliteratur vertreibt. Geschäftsführer Jan Udo Holey gehört unter dem Pseudonym Jan van Helsing selber zu den Autoren. In dem Vorwort eines Buches erklärt er schon mal, warum man ohne Nachweis der Staatsbürgerschaft den Machenschaften der Alliierten schutzlos ausgeliefert sei. Auf einer Internetseite präsentiert er täglich mehrere „unzensierte Nachrichten – politisch unkorrekt und kostenlos!“.

Zum Zielpublikum von Verlag und Internetseite gehören „Anhänger von Verschwörungsmythen, Personen aus dem rechten bis rechtsextremistischen Spektrum, Esoterik-Interessierte sowie Reichsbürger und Selbstverwalter“, teilt das Landesamt für Verfassungsschutz mit. Aber: Der Verlag sei „derzeit kein Beobachtungsobjekt“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnete Holey 2005 als Antisemiten, Rechtsextremisten und als bekanntesten Esoteriker Deutschlands. Heute, 15 Jahre später, heißt es: „Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir aus rechtlichen Gründen keine Auskunft über Einzelpersonen erteilen können.“
„Beweisurkunde“ eines Notars

Schließlich kommen wir noch zu einem Dokument aus der Reichsbürgerszene, speziell der „Heimatgemeinde Kaiserslautern“, das unserer Zeitung vorliegt. In dem taucht ein Notar aus dem Landkreis Hall auf. Bei dessen Nachnamen fehlen zwei Buchstaben, aber durch den Ort dahinter ist klar, um wen es sich handelt. Der Notar hat wohl eine Urkunde beurkundet, die als „internationale Beweisurkunde“ angeführt wird, 2014 war das. Gerne hätten wir mit ihm darüber gesprochen, doch eine E-Mail-Anfrage lässt er unbeantwortet.

Ein Notar aus Norddeutschland, dessen Name ebenfalls in dem Dokument aufgelistet ist, ist etwas auskunftsfreudiger. Damals seien Leute vorbeigekommen und wollten etwas beurkundet haben, sagt er. Sein Sohn habe das gemacht, im Nachhinein natürlich ein Fehler. Es sei lediglich um die Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften gegangen.

Eine Verbindung zur Reichsbürgerszene sei nicht erkennbar gewesen. hota
© Fränkische Nachrichten, Samstag, 06.06.2020
[close]
https://www.fnweb.de/fraenkische-nachrichten_artikel,-hohenlohe-franken-sehr-geehrte-bedienstete-der-brd-_arid,1647723.html
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

PommesRotWeiß

  • Gast
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7520 am: 6. Juni 2020, 10:44:17 »
https://www.nordbayern.de/region/bamberg/kritik-an-maskenpflicht-demeter-distanziert-sich-von-bamberger-feinkostladen-1.10160369#inline-content-de.nordbayern.content.image.AspectedImagePolicy@71527351

Spoiler
Kritik an Maskenpflicht: Demeter distanziert sich von Bamberger Feinkostladen
Bio-Marke will nicht mehr mit dem Geschäft in Verbindung gebracht werden - 05.06.2020 14:36 Uhr

BAMBERG - Verschwörungstheorien – damit möchte "Demeter" nichts zu tun haben. Die Marke hat sich von den Infoblättern, die im Schaufenster des Bioladens in Bamberg ausgestellt sind, distanziert.

Dass die Bio-Marke "Demeter" ihr Logo neben Verschwörungstheorien nicht sehen möchte, hat sie dem Ladenbesitzer in der Schützenstraße deutlich zu verstehen gegeben. Nun ist der "Demeter"-Schriftzug verschwunden.

Das Bio-Unternehmen nimmt die Corona-Pandemie sehr ernst, heißt es. Es sieht Covid-19 als eine Krankheit mit hohen Risiken an und rät als Verband seinen Mitgliedern, sich an die Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu halten.

"Demeter"-Logo weg – Kritik an Corona-Auflagen bleibt
Nicht nur wegen der Unterlassungsaufforderung habe der Bamberger Naturkostladenbesitzer in der Schützenstraße das "Demeter"-Logo beseitigt, sondern auch, weil er keinen Vertrag mehr mit dem Bio-Unternehmen habe. Wie es auch sei – "Demeter" hatte den Inhaber aufgefordert, den Schriftzug zu entfernen. Gesagt – getan. Die Ausdrucke aber sind geblieben.

Der Ladenbesitzer äußerte sich nicht zum Thema. Mit der Presse habe er schlechte Erfahrungen, da diese seiner Ansicht nach viele Sachen, auch in seiner Angelegenheit, verdreht habe. Er fügte aber noch hinzu, dass er selbst von der Maskenpflicht befreit sei und zeigte unaufgefordert ein Attest.
[close]

Und natürlich ist er von der Maskenpflicht befreit. Ich schätz mal auch von der Gehirnpflicht.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7521 am: 6. Juni 2020, 11:53:48 »
Krolzig ist bei uns ja in vielen Threads zu finden, einmal natürlich bei der Hetz-Oma Haverbeck, dann beim Volksleerer und nicht zuletzt bei Hafenmayer. Demnächst dürfen ihn seine "Kameratten" wohl im Knast besuchen.
Zitat
Wie Gerichtssprecherin Nesrin Öcal auf Nachfrage mitteilte, wurde Krolzig, zugleich Bundesvorsitzender der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“, deshalb am Donnerstag (4.6.) zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Der WDR berichtete von einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten.

Zusätzlich hat die Staatsanwaltschaft laut WDR eine alte Strafe gegen den Neonazi widerrufen. Diese sei zuvor zur Bewährung ausgesetzt worden. Somit könnte sich die Gesamtstrafe noch erhöhen.

Spoiler
Bekannter Dortmunder Neonazi zu mehrmonatiger Haftstrafe verurteilt
Entscheidung des Landgerichts

Der Neonazi Sascha Krolzig ist vom Landgericht Dortmund zu einer längeren Haftstrafe verurteilt worden. Dabei wurde der Dortmunder in mehreren Anklagepunkten für schuldig befunden.
von Marius Paul
Dortmund, 05.06.2020, 18:35 Uhr / Lesedauer: 1 min

Erst im Oktober 2019 war Sascha Krolzig bereits rechtskräftig vom Landgericht Bielefeld wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Jetzt folgte eine weitere Entscheidung. Diesmal allerdings vor dem Dortmunder Landgericht. Insgesamt ist Krolzig somit jetzt für drei Taten verurteilt worden.

Wie der WDR berichtet, soll Krolzig, der innerhalb der nordrhein-westfälischen Neonazi-Szene als einer der führenden Köpfe gilt, im Oktober 2016 in einer Kneipe mehrere Gäste rassistisch beleidigt und versucht haben, diese anzugreifen. Zudem habe er den Hitlergruß gezeigt.

Gesamtstrafe von einem Jahr und zwei Monaten

Das Landgericht Dortmund sah diese Vorwürfen jetzt als erwiesen an und fasste sie mit der Entscheidung des Bielefelder Landgerichtes zu einer Gesamtstrafe zusammen. Wie Gerichtssprecherin Nesrin Öcal auf Nachfrage mitteilte, wurde Krolzig, zugleich Bundesvorsitzender der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“, deshalb am Donnerstag (4.6.) zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Der WDR berichtete von einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten.

Zusätzlich hat die Staatsanwaltschaft laut WDR eine alte Strafe gegen den Neonazi widerrufen. Diese sei zuvor zur Bewährung ausgesetzt worden. Somit könnte sich die Gesamtstrafe noch erhöhen.
[close]
https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/bekannter-dortmunder-neonazi-zu-mehrmonatiger-haftstrafe-verurteilt-1527181.html
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 14642
  • Dankeschön: 61698 mal
  • Karma: 864
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
« Letzte Änderung: 6. Juni 2020, 12:21:29 von SchlafSchaf »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline hair mess

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8125
  • Dankeschön: 18581 mal
  • Karma: 695
  • Ein kerniger kluger Ur-Bayer mit breitem Dialekt
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Geheimnisträger, Sir! Auszeichnung für 7500 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7523 am: 6. Juni 2020, 13:00:22 »
ZitatEin Notar aus Norddeutschland, dessen Name ebenfalls in dem Dokument aufgelistet ist, ist etwas auskunftsfreudiger. Damals seien Leute vorbeigekommen und wollten etwas beurkundet haben, sagt er. Sein Sohn habe das gemacht, im Nachhinein natürlich ein Fehler. Es sei lediglich um die Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften gegangen.Eine Verbindung zur Reichsbürgerszene sei nicht erkennbar gewesen. hotaSpoilerhttps://www.fnweb.de/fraenkische-nachrichten_artikel,-hohenlohe-franken-sehr-geehrte-bedienstete-der-brd-_arid,1647723.html
Ich habe schon mit vielen Notaren über dieses Thema gesprochen.
Diese Versuche sich mit einem Ansuchen auf Beglaubigung einer Unterschrift sonstwie unsinnige Texte beglaubigen zu lassen gibt es seit es die Reichsbürger gibt immer wieder. Das hatte jeder Notar schon mal. Auch wenn mit der Beglaubigung der Unterschrift dem Inhalt des darüberstehen Textes auf keine Weise irgendeine Rechtskraft zuwächst verzichten die Notare in der Regel auf die mit der unsinnigen Beglaubigung verbundenen Gebühr, eben um dagegen vorzubauen, dass dieses Schriftstück zum Betrug zu Lasten irgendwelcher naiver Menschen dienen könnte.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gelehrsamer

Re: Presseschnipsel
« Antwort #7524 am: 6. Juni 2020, 13:31:29 »
Und natürlich ist er von der Maskenpflicht befreit

Ich habe da so eine Idee, wer der Arzt sein könnte, der das Attest ausgestellt hat. Ob das wohl das "Schwert der Wahrheit" war, das aussieht wie der wahnsinnige Professor aus zweitklassigen Horrorschinken?

https://www.hna.de/lokales/hofgeismar/trendelburg-ort43206/trendelburg-arzt-ist-star-fuer-coronaskeptiker-und-verschwoerungstheoretiker-im-netz-13786924.html

Warum die Ärztekammer da tatenlos zusieht, wird mir auch auf ewig ein Rätsel beleiben.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7525 am: 7. Juni 2020, 11:35:47 »
Den Arm zu heben und schön zu grüßen geht dann immer noch.

Ist das so ein Reflex aus dem Kleinhirn?

Oder dem Stammhirn?



Zitat
Polizeiticker
Südvorstadt
Verwirrter verletzt sich in Dresden selbst und zeigt Hitlergruß

Die Dresdner Polizei hat einen 38-Jährigen ins Krankenhaus gebracht, der sich selbst mit einem Messer verletzt hatte und anschließend den Hitlergruß zeigte. Nach der Behandlung soll der Mann psychiatrisch begutachtet werden.
Spoiler
Dresden
Ein 38-Jähriger hat sich am Samstagvormittag vor einem Supermarkt an der Leubnitzer Straße in der Südvorstadt mit einem Messer selbst verletzt. Danach zeigte er den Hitlergruß und rief mehrmals „Sieg Heil“.

Wie die Polizei berichtet, verhielt sich der Mann gegenüber den Beamten aggressiv und unkooperativ. Er kam wegen der Schnittverletzungen zunächst ins Krankenhaus und soll anschließend psychiatrisch begutachtet werden. Außerdem wird gegen den 38-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung ermittelt.
[close]
https://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Verwirrter-verletzt-sich-in-Dresden-selbst-und-zeigt-Hitlergruss
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gelehrsamer

Re: Presseschnipsel
« Antwort #7526 am: 7. Juni 2020, 13:09:45 »
Auch wenn mit der Beglaubigung der Unterschrift dem Inhalt des darüberstehen Textes auf keine Weise irgendeine Rechtskraft zuwächst verzichten die Notare in der Regel auf die mit der unsinnigen Beglaubigung verbundenen Gebühr, eben um dagegen vorzubauen, dass dieses Schriftstück zum Betrug zu Lasten irgendwelcher naiver Menschen dienen könnte.

In diesem Falle dürfen die Notar*nnen auch gar nicht tätig werden, § 4 BeurkG. Die Bundesregierung hat davor aus Anlass der "Malta-Masche" schon vor ein paar Jahren gewarnt (ab S. 322). Im Alltag schauen einige bei schlichten Unterschriftsbeglaubigungen aber offenbar nicht so genau hin.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Gerichtsreporter

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7527 am: 8. Juni 2020, 07:06:41 »
Offenbar kann man/frau Bürgerrechtlerin sein und trotzdem antisemitischen Verschwörungstheorien anhängen:


Zitat
SCHRIFTSTELLERIN ALICE WALKER:
Den antisemitischen Verschwörungstheoretiker findet sie gut

VON PETER KÖRTE
-AKTUALISIERT AM 07.06.2020-11:58

Alice Walker, Autorin von „Die Farbe Lila“ und engagierte Bürgerrechtlerin, bekennt sich abermals als Anhängerin eines antisemitischen britischen Verschwörungstheoretikers.
Spoiler
äre es nicht so schwer zu begreifen, wäre da nicht das anhaltende Echo der Debatten um Achille Mbembe, würde man mit leichtem Sarkasmus sagen: Oops! Sie hat es schon wieder getan. Alice Walker, die große afroamerikanische Schriftstellerin, weltberühmt durch ihren Roman „Die Farbe Lila“, die als junges Mädchen beim Marsch auf Washington dabei war, die sich engagiert hat in der Bürgerrechtsbewegung, gegen Apartheid, den Irak-Krieg oder für Chelsea Manning, die fast immer zu finden war, wo man liberale, denkende Menschen erwartet, sie hat erneut die abstrusen Verschwörungstheorien des Briten David Icke unterstützt.

Schon 2018 hatte sie den ehemaligen Fußballprofi und rechtsdrehenden Esoteriker in einem Interview mit der „New York Times“ zu einem augenöffnenden Autor erklärt. Vor ein paar Wochen hat Icke dem Lokalsender London Live ein Interview gegeben und behauptet, die jüdische Bankerdynastie Rothschild sei für das Coronavirus verantwortlich und Israel nutze die Pandemie, „um seine Technologien zu testen“. Die britische Medienbehörde verhängte eine Strafe gegen den Sender. Ickes Accounts bei Facebook und Youtube sind gesperrt, Spotify entfernte ein Podcast-Interview mit ihm. Alice Walker hat nun aber das Video auf ihrer Homepage (https://alicewalkersgarden.com) verlinkt. Klickt man es an, liest man: „Dies ist der größte Livestream, das größte von Menschen begründete Gespräch in der Geschichte. Es ist auch, meiner Meinung nach, das wichtigste.“ Neben dem Link das Bild eines Schwarzen, der die linke Faust in die Luft reckt und in der anderen Hand ein Foto von George Floyd hält. „The Bitter Poetry of America“ steht darunter, dann ein Gedicht: „These are the last words of George Floyd“. Ein bizarres Szenario.

Man begreift es nicht, auch dann nicht, wenn man weiß, dass die 76-jährige Walker die BDS-Bewegung unterstützt hat und 2012 die Lizenz zu einer hebräischen Übersetzung von „Die Farbe Lila“ verweigerte: Israel sei ein „Apartheidstaat schlimmer als Südafrika“. Walker, die in erster Ehe mit einem jüdischen Bürgerrechtsanwalt verheiratet war, hat auch den Antisemitismusvorwurf aufgenommen, in einem langen, wirren und, ja, antisemitischen Gedicht von 2017: „It Is Our (Frightful) Duty To Study The Talmud“, es ist unsere (schreckliche) Pflicht, den Talmud zu studieren. Es wird nicht leichter, wenn man sieht, dass Walker auch in der Dokumentation „Renegade: The Life Story of David Icke“ (2019) mitwirkt, die man sich bei Amazon Prime ansehen kann. Dort sieht man auch: Der Mann hat eine stabile Fangemeinde für seine Theorien, die sich auf die „Protokolle der Weisen von Zion“ berufen.

Dass eine kluge Frau wie Alice Walker aus der lebenslangen Erfahrung von Unterdrückung und Rassismus in Amerika sich für die Sache der Palästinenser einsetzt, dass sie mit dem Südafrika-Vergleich operiert, der auch bei Mbembe auftaucht, dass ihre Israel-Kritik diesen antisemitischen Spin hat, über all das kann und muss man streiten. Aber dass sie einen Mann, der glaubt, die Erde werde von formwandelnden reptiloiden Humanoiden regiert, für einen ernsthaften Denker hält, das ist eine Verwirrung, der mit Logik und Argument nicht mehr beizukommen ist.
[close]
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-schriftstellerin-alice-walker-folgt-eine-antisemitischen-verschwoerungstheoretiker-16803181.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7528 am: 8. Juni 2020, 11:30:43 »
Das war dann eher kein Erfolg. Für ihn.


Zitat
+++ 10.32 Uhr: 21-Jähriger aus Hildesheim plante offenbar rechtsextremen Anschlag auf Muslime +++
Nach einer anonymen Anschlagsdrohung eines 21-jährigen Hildesheimers in einem Internetchat ermitteln die Behörden in Niedersachsen inzwischen wegen mutmaßlich rechtsextremistisch motivierter Terrorpläne gegen Muslime. Die landesweit für Terrorismusbekämpfung zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Celle zog den Fall an sich. Der junge Mann, der in Untersuchungshaft sitzt, war demnach schon im Besitz von Waffen. Der 21-Jährige war bereits vor rund eineinhalb Wochen am 30. Mai von Spezialkräften in Gewahrsam genommen worden, nachdem er in einem Internetchat anonym einen Anschlag auf Muslime nach dem Vorbild des rechtsextremistischen Terrorangriffs auf eine Moschee im neuseeländischen Christchurch mit 51 Toten angekündigt hatte. Sein Chatpartner wertete die Ausführung nach früheren Angaben der Behörden als realistisch und verständigte daraufhin die Polizei.
https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/news-von-heute--goettingen-drohen-nach-corona-ausbruch-weitere-einschraenkungen-9292784.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #7529 am: 8. Juni 2020, 19:19:49 »
Sven hat es wieder in die "Lügenpresse" geschafft. Ist schon blöd, wenn man nicht nur die eigene Sprache, sondern auch Fremdsprachen nicht mal rudimentär beherrscht und dann auch noch Pech beim Denken hat.

Zitat
Demonstration in Innenstadt
Rätselraten im Internet: Rechte Demonstranten sorgen für Verwirrung - geht es ihnen um „weiße Aufzüge“?

Im Artikel gibt es den Link zum Video, also ich höre auch "wheid lift besser".  ;D

Aktualisiert: 08.06.20 17:12

Rechtsextreme sorgten bei einer Demo in Halle für Stirnrunzeln. Dank eines kleinen aber feinen Rechtschreibfehlers war nicht wirklich ersichtlich, für was demonstriert wurde.

    Am Samstag demonstrierten rund 30 Rechtsextreme in Halle unter dem Schlachtruf „White Lives Matter“.
    Dabei sorgten die Rechten für großes Stirnrunzeln bei den umstehenden Passanten.
    Fehlende Englisch-Kenntnisse der Demonstranten ließen deren Botschaft unfreiwillig lustig erscheinen.

Halle - Am Samstag war viel los in der Innenstadt von Halle. Vier Demonstrationen fanden teilweise gleichzeitig statt. Den Vogel schossen dabei 30 Rechtsextreme ab, die mit mangelnden Englischkenntnissen für Stirnrunzeln bei den vorbeilaufenden Passanten sorgten. Die Teilnehmer hatten sich zuvor an einer Anti-Corona-Kundgebung vom stadtbekannten Rechten Sven Liebich beteiligt.

In dem Video, das in den sozialen Medien kursiert, ist der Schlachtruf „White Lives Matter“ zu hören. Richtig ausgesprochen hieße der Ausspruch so viel wie „Weiße Leben zählen“. Rechtsextreme nutzen dies als Gegenreaktion auf die weltweiten „Black Lives Matter“*-Proteste („Schwarze Leben zählen“).
Demo in Halle: Peinlicher Englisch-Fehler von Rechtsextremen führt zu Stirnrunzeln

Scheinbar hat die Gruppe Rechter im Englischunterricht aber nicht gut genug aufgepasst. Dadurch dass das Wort „Lives“ komplett falsch ausgesprochen wird, ergibt die Parole keinen Sinn mehr. Frei übersetzt würde es heißen: „Weiße leben zählen“.

Im Netz hagelte es im Anschluss Häme für die rechten Demonstranten. Ein User wollte die Parole „White lifts matter“ verstanden haben. Demnach würden die Rechtsextremen für „weiße Aufzüge“ protestieren (engl. lift = Aufzug).

Ein anderer will den Ausspruch „White lies better“ verstanden haben. Also „Weiße lügen besser“.

Rechtsextreme demonstrieren mit fehlenden Englisch-Kentnissen

Nach dem Tod des Schwarzen Georg Floyd* wird seit zwei Wochen in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert*. Und zwar mit dem Schlachtruf „Black Lives Matter“. Mittlerweile sind die Proteste auch in Europa und Deutschland angekommen. So gab es am Wochenende heftige Ausschreitungen in London. In München haben 25.000 Personen friedlich gegen Rassismus protestiert.

Ihren Ursprung hat die Bewegung bereits im Jahr 2013 genommen - auch damals aus Protest gegen die Brutalität der Polizei gegenüber Afroamerikanern. Als Gegenreaktion haben zwei Jahre später weiße US-Rassisten den Slogan „White Lives Matter“ ins Leben gerufen.
https://www.tz.de/welt/rechtsextreme-neonazis-halle-george-floyd-twitter-demonstration-black-lives-matter-zr-13791833.html
« Letzte Änderung: 8. Juni 2020, 19:21:27 von Gutemine »
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: x, Gelehrsamer, Gerichtsreporter