Presseschnipsel

[Gerichtsreporter]

Was ich mich auch frage: Wenn einer von diesen Nazilappen sich die verbotenen Kennzeichen hat tätowieren lassen, macht er sich dann fortwährend strafbar?

Nur wenn die Tätowierung sichtbar ist. Ist genauso wie bei den Hakenkreuztattoos.

[theodoravontane]

Nur wenn die Tätowierung sichtbar ist. Ist genauso wie bei den Hakenkreuztattoos.

Je nachdem, wo sich die Tattoos befinden, gibt's ja noch die Vollverschleierung 

[Neubuerger]

Je nachdem, wo sich die Tattoos befinden, gibt's ja noch die Vollverschleierung 

Genau, Burka für Nazis, am besten in kackbraun. Dann müsste man auch ihr Visagen nicht mehr ertragen und wüsste gleich, das man Abstand halten soll.

[Ilvie Fennek]

https://www.focus.de/politik/deutschland/frueherer-finanzsenator-bericht-spd-hat-thilo-sarrazin-rausgeschmissen_id_11584356.html

Bericht: SPD hat Thilo Sarrazin rausgeschmissen

Donnerstag, 23.01.2020, 11:38

Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Das berichtet die österreichische Presseagentur APA. Grund sollen unter anderem mehrere Auftritte bei der FPÖ gewesen sein.

Ist er der nächste Stern am YouTube Spendenhimmel? Ich ahne fürchterliches.

[Gerichtsreporter]

SPD hat Thilo Sarrazin rausgeschmissen

*slowclap* Hat ja nur 10 Jahre gedauert.

[Reichskasper Adulf Titler]

https://www.focus.de/politik/deutschland/frueherer-finanzsenator-bericht-spd-hat-thilo-sarrazin-rausgeschmissen_id_11584356.html

Bericht: SPD hat Thilo Sarrazin rausgeschmissen

Donnerstag, 23.01.2020, 11:38

Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Das berichtet die österreichische Presseagentur APA. Grund sollen unter anderem mehrere Auftritte bei der FPÖ gewesen sein.

Ist er der nächste Stern am YouTube Spendenhimmel? Ich ahne fürchterliches.

achwas, der hat genug mit seinen Schriften gesammelt. Ich schätze, er wird bald von den Extremisten der AfD umgarnt und tritt dann dort ein. Das ist seine geistige Heimat.

[Ilvie Fennek]

Ist er der nächste Stern am YouTube Spendenhimmel? Ich ahne fürchterliches.

achwas, der hat genug mit seinen Schriften gesammelt. Ich schätze, er wird bald von den Extremisten der AfD umgarnt und tritt dann dort ein. Das ist seine geistige Heimat.

In einem Interview mit der Welt vom 11.07.2019 schließt Thilo Sarazzin eine Mitgliedschaft in der AfD aus und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass er dieser Partei beitreten würde. Dafür driftet die AfD inzwischen zu weit nach rechts ab. Ich kann ihn mir da eher als Redner vorstellen und auf YouTube. Eine Einladung von Heiko Schrang hat er bestimmt schon.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article196711653/Thilo-Sarrazin-Lieber-in-der-SPD-als-in-der-AfD.html

Schauen wir mal, wie es weitergeht.

[Anmaron]

Genau, Burka für Nazis, am besten in kackbraun. Dann müsste man auch ihr Visagen nicht mehr ertragen und wüsste gleich, das man Abstand halten soll.

Mit Glöckchen an Band in schwarz weiß rot?

[Reichsschlafschaf]

Der hier kriegt ein Fleißbildchen, weil er so schön auf sich aufmerksam gemacht hat:   

Schleswig-Holstein
Bundespolizei Hamburg
Nach Nazi-Gruß direkt in die Zelle

Ein von der Kieler Staatsanwaltschaft gesuchter Mann ist von der Bundespolizei in Hamburg festgesetzt worden. Der Mann hatte am Mittwoch in einem Zug von Berlin nach Hamburg mit Nazi-Parolen für Aufsehen gesorgt.

Von Frank Behling

Hamburg
Wie die Bundespolizei Hamburg mitteilte, war der 48-Jährige am Mittwochnachmittag während der Fahrt im IC1500 von Berlin nach Hamburg aufgefallen. In dem Zug soll er sich gegen 15.15 Uhr anderen Fahrgästen in den Weg gestellt haben. Anschließend hob er den rechten Arm zum "Hitlergruß" und brüllte auch noch "Heil Hitler".

Der Zugbegleiter ging dazwischen und wollte die Fahrkarte des Mannes kontrollieren. Da der Mann keinen Fahrausweis hatte, rief der Zugbegleiter die Bundespolizei. Am Hamburger Hauptbahnhof wartete kurze Zeit später bereits eine Streife der Bundespolizei auf das Eintreffen des Zuges.


Auf der Wache im Hamburger Hauptbahnhof ergab dann ein Atemalkoholtest einen Wert von über 3,5 Promille, woraufhin der Mann erstmal seinen Rausch in einer Zelle ausschlief. Die Überprüfung der Personalien des Mannes ergab dann die nächste Überraschung.

Gegen den Mann lag eine Fahndungsnotierung der Staatsanwaltschaft Kiel vor. Dabei ging es um die Ermittlung des Aufenthaltsortes nach einem Fahrgelddelikt. Der Mann war in Kiel bereits ohne Fahrschein Bus gefahren und hatte sich abgesetzt. Da er keinen festen Wohnsitz hat, wurde jetzt nach ihm gefahndet.

https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Ein-zur-Fahndung-ausgeschriebener-Mann-fiel-durch-Hitlergruss-auf


 

[hair mess]

Wenn sie dem gefolgt wären,
wären sie noch heute
mit den Stimmen der afd-wähler
noch immer Volkspartei.

So ist es mir lieber.

[Reichsschlafschaf]

Den hier könnten wir auch bei den Impfungen reinsetzen ... das macht ... *rring*  einmal 60 Tagessätze, bitte ...!

Kostenlos bis 19:08 Uhr
Frankenberg: Impfmuffel-Offizier fällt Vorgesetzten als  Reichsbürger auf

Ein Hauptmann lässt sich partout nicht impfen. Und weil ein Befehl keine freundliche und unverbindliche Bitte ist, zeigen ihn seine Vorgesetzten der Gehorsamsverweigerung an. Nun verhandelte das Amtsgericht Döbeln. Im Prozess kamen noch ganz andere Dinge über den Offizier zur Sprache.

Frankenberg/Döbeln

Stunde der Offiziere im Amtsgericht Döbeln: Zwei Oberstleutnante und ein Hauptmann waren als Zeugen erschienen, ein Hauptmann der Panzergrenadierbrigade 37 in Frankenberg saß auf der Anklagebank. Staatsanwältin Angelika Rickert legte dem jungen Mann Verweigerung des Gehorsams zu Last, ein Vergehen, für das das Wehrstrafgesetz bis zu drei Jahren Haft vorsieht.
Bloß den Ausweis impfen

Zweimal soll der Zeitsoldat den Befehl missachtet haben, sich impfen zu lassen. Bei der Bundeswehr sind Impfungen Pflicht, die sich Zivilisten nicht geben lassen müssen. Zum Beispiel Immunisierungen gegen FSME – eine durch Zecken übertragene Hirnhautentzündung  – und Grippe. Das erklärte eine Stabsunteroffizierin (StUfz) im Sanitätsdienst.  FSME- und Grippeimpfungen hatte der Angeklagte nicht. Er schlug bei ihr im San-Bereich auf, zeigte seinen Impfausweis. „Er fragte, ob wir bloß den Ausweis impfen können“, sagte die StUffz. Aber sie lehnte es pflichtgemäß ab, Impfungen einzutragen, die der Hauptmann gar nicht bekommen hat.

MAD eingeschaltet

Die Oberstleutnante schilderten, wie sie dem Hauptmann mehrfach befohlen hatten sich impfen zu lassen. „Es kam ein entsprechender Verdacht auf, dass er Mitglied bei den Reichsbürgern ist“, sagte einer der Stabsoffiziere. Er zeigte zudem sein Unverständnis darüber, dass sich einer partout nicht impfen lassen will. „Als Vater dreier Kinder sehe ich das komplett anders“, sagte der Oberstleutnant. Sein Kamerad mit  demselben Dienstgrad schilderte, wie er den Befehl wiederholt hatte und wie er wegen Reichsbürgerverdachts den Militärischen Abschirmdienst (MAD) einschaltete. „Das ist zusammen mit der Befehlsweigerung zu betrachten“, so der Offizier. Ein Indiz, der Szene der Reichsbürger genannten Staatsleugner anzugehören, lieferte der Angeklagte selbst. Als ihn Richterin Nancy fragte, ob Staatsangehörigkeit „deutsch“ richtig sein, sagte er „Deutschland“.  Viele Reichsbürger verneinen, dass es die Staatsangehörigkeit „deutsch“ gibt, beziehungsweise lehnen dies mit kruden Begründungen ab.

Verteidiger fordert Freispruch

Reichsbürger, Impfgegner, MAD  – das alles blendete der Verteidiger, Rechtsanwalt Klaus Lübke, in seinem Schlussvortrag komplett aus. Er sah den gesetzlich normierten Tatbestand als nicht erfüllt an. Sein Mandant habe nicht einen Befehl zweimal erhalten – was Grundlage der Strafbarkeit ist – sondern zwei Befehle. Einen habe er ausgeführt, indem er zum San-Bereich ging, den anderen könne er jetzt noch ausführen. „Freispruch“ beantragte daher der Verteidiger. Sein Mandant hatte zum Tatvorwurf geschwiegen.

Befehl ist Befehl

„Der Oberstleutnant hat den Befehl wiederholt, dass die Grundimmunisierung herzustellen ist“, sagte Richterin Nancy Weiß, wie sie die Sache sieht. Sie verurteilte den Hauptmann wegen Befehlsverweigerung zu zwei Monaten Haft, umgewandelt zu 60 Tagessätzen á 50 Euro Geldstrafe. So hatte es Staatsanwältin Rickert beantragt. „Wenn ich zur Bundeswehr gehe, gebe ich gewisse zivile Ansprüche am Kasernentor ab“, sagte sie, weshalb es sich Soldaten nicht aussuchen könnten, ob sie sich impfen lassen. Befehl ist eben Befehl. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Aktuell ist der Hauptmann bei halben Bezügen vom Dienst suspendiert.

Von Dirk Wurzel

https://www.lvz.de/Region/Doebeln/Frankenberg-Impfmuffel-Offizier-faellt-Vorgesetzten-als-Reichsbuerger-auf

[Ilvie Fennek]

https://www.focus.de/politik/deutschland/frueherer-finanzsenator-bericht-spd-hat-thilo-sarrazin-rausgeschmissen_id_11584356.html

Bericht: SPD hat Thilo Sarrazin rausgeschmissen

Donnerstag, 23.01.2020, 11:38

Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Das berichtet die österreichische Presseagentur APA. Grund sollen unter anderem mehrere Auftritte bei der FPÖ gewesen sein.

O.k., das war dann wohl nichts. Ich wusste gar nicht, dass eine Nachrichtenagentur so reißerisch sein darf.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/spd-thilo-sarrazin-ausschlussverfahren-fpoe

Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Köhler sagte, man werde jetzt vor das SPD-Bundesschiedsgericht ziehen. Man sei zudem entschlossen, das Verfahren auch über die Zivilgerichte bis vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. "Dann geht es um die Meinungsfreiheit", sagte Köhler. Auch Sarrazin selbst hatte im Redaktionsnetzwerk Deutschland angekündigt, er werde "auf jeden Fall" Rechtsmittel einlegen. Das Verfahren kann damit Jahre dauern. Bis dahin bleibt Sarrazin SPD-Mitglied. Der 74-Jährige beklagte, seine Argumentation sei in dem Berufungsverfahren überhaupt nicht berücksichtigt worden. "Offenbar stand das Urteil schon vorher fest", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio.

Zuerst hatten mehrere Medien – als Erstes die österreichische Nachrichtenagentur APA und der Bremer Weserkurier – berichtet, dass Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen worden sei. Eine Sprecherin der Bundes-SPD sagte, sobald man die Entscheidung kenne, werde sich die Partei zeitnah äußern. "An Spekulationen beteiligen wir uns nicht, sondern halten uns an die von der Landesschiedskommission erbetene Verschwiegenheitspflicht bis zur Entscheidung."

[Noldor]

Grund sollen unter anderem mehrere Auftritte bei der FPÖ gewesen sein.

Den hätte man doch  wegen seiner Ansichten schon vor Jahren aus der Partei rauswerfen sollen

[Anmaron]

Dann müssten aber noch viel mehr geschasst werden, nicht nur bei der SPD.

[hair mess]

Eine gewisse Bandbreite der Meinungen muss jeder Demokrat für wünschenswert erachten, auch in der direkten Umgebung.
Doch sarazin war der erste, der Sachen von sich gab, die man nach Stammtischmeinung doch mal wird sagen dürfen.
Er war der mutmacher für all die Doofen, die jetzt mit der afd nach oben schwimmen.