Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264694 mal)

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Offline Gutemine

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6630 am: 18. Dezember 2019, 08:04:38 »
Ist Marco G. (oder sein Kumpel bzw. beide) nicht zwischenzeitlich bei der AfD angestellt?

Es zeigt sich aber auch wieder einmal wie herausragend die Behörden arbeiten.  :facepalm:

Zitat
Der Angeklagte Marko G. ist Polizeibeamter, 49 Jahre alt, seit 2004 war er für das Spezialeinsatzkommando (SEK) in Mecklenburg-Vorpommern tätig. Derzeit ist er vom Dienst suspendiert. Er steht seit Ende November wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz vor dem Landgericht Schwerin, weil er widerrechtlich Waffen und Munition beschafft und gelagert haben soll. 42 Minuten hat die Staatsanwältin gebraucht, um die Liste mit den Patronen, Pistolen, Gewehren und Sprengkörpern vorzulesen, die G. bei sich gehortet haben soll, darunter rund 55.000 Schuss Munition, auch solche für Kriegswaffen.

Zitat
Der Staatsanwalt und die Staatsanwältin fragen den Kriminalbeamten im Zeugenstand, ob er einen Zusammenhang zwischen den Waffenermittlungen und den Chats sieht. Es sei von einem möglichen Krisenfall gesprochen worden „und dann ist die Frage, was man mit Krisenfall meint“, sagt er. „Wenn man Ausländer meint, dann kann man das in Zusammenhang sehen.“

Das ist ein entscheidender Moment, das merken sie auch auf der Empore. Marko G. grüßt sie immer, vor Verhandlungsbeginn und am Ende, mal mit einer besonderen Geste – die rechte Hand auf die linke Brust und dann den Arm in weitem, gemessenem Schwung nach vorn –, mal, weil mit Handschellen gefesselt, beide Arme nach oben streckend. Von oben grüßen sie zurück. Wenn die Staatsanwältin Zeugen zu Patronen oder Waffen befragt, lachen sie. Die Alte habe ja keine Ahnung von nichts, tuscheln sie, oder auch mal: „Wenn die quatscht, könnte ich reinschlagen.“

Zitat
Selbst der Zuständige der Waffenbehörde im Landkreis fragte ihn regelmäßig um fachlichen Rat. Die beiden duzen sich.
Marko G., Angeklagter

Der Beamte, seit 1991 in der Waffenbehörde, ist im grauen Anorak gekommen, er hat einen Ordner vor sich liegen. Auf viele Nachfragen kann er nicht antworten, er sei ja kein Sachverständiger. Jedenfalls kommt heraus, dass er den Bescheid über den endgültigen Entzug der Waffenberechtigung mit fast zweijähriger Verzögerung erst im September 2019 hat zustellen lassen. Und dann: Die Erlaubnis zum Kauf von Munition hat er Marko G. bisher gar nicht entzogen. Er werde da jetzt, murmel, murmel, mal einen Bescheid ausstellen.

Zitat
Die Staatsanwaltschaft agiert oft so, als wolle sie Marko G. unbedingt drankriegen, wisse aber nicht genau, wie sie das anstellen soll. Den Polizisten, der die Kommunikation ausgewertet hat, befragt sie hart nach den Gründen dafür, wieso er nach Hitler-Bildern und rassistischen Nachrichten gesucht hat. Diese Hartnäckigkeit wäre auch bei der Befragung von Marko G. interessant gewesen. In dessen Aussagen gab es durchaus Widersprüche.

So behauptet Marko G., er habe zunächst nicht gewusst, worum es sich bei dem „Mehmet-Turgut-Pokal“ handle. Turgut, das zur Erinnerung, wurde am 25. Februar 2004 vom rechtsterroristischen NSU in Rostock mit drei Kopfschüssen getötet. G. gewann also einen nach diesem Mann benannten Pokal beim Schießen mit dem Luftgewehr, es war der Geburtstag eines ihm bekannten Anwalts, den die Bundesanwaltschaft als rechtsextremen Terrorverdächtigen führt.

Als er begriffen habe, was er da gewonnen hatte, habe er die Trophäe vernichtet, sagt Marko G. Der Beamte, der seine Chats ausgewertet hat, berichtet aber von Nachrichten vor dem gemeinsamen Schießen, in denen beim Thema Pokal von einem „bedauernswerten Südländischen“ die Rede ist, den es „vor nicht allzu langer Zeit in unserer schönen Hansestadt dahingerafft hat“.

Zitat
Marko G. behauptet, seine Chatgruppen seien unideologisch. Auch die Gruppe „Vier gewinnt“, in der einer der beiden terrorverdächtigen Nordkreuz-Mitglieder aktiv war, auch er Polizist. Nach Bewertung der Bundesregierung allerdings manifestiert sich bei den Beteiligten eine „gefestigte rechtsextremistische Einstellung“.

Auch bei den sogenannten Safe Houses hätte man nachhaken können. Diese Orte, an denen Vorräte, Waffen und Munition gelagert werden sollten, seien „eher ein Gedankenspiel“ gewesen, heißt es in der Einlassung des Angeklagten. In den Chats wurde aber explizit auf das „Safe House Nord“ hingewiesen und darauf, dass es dort sehr viel Platz für „Mun und Mat“ gebe, was wohl für Munition und Material steht. Es ist auch von einem bereits bestimmten Safe-House-Führer die Rede. Wirklich nur ein Gedankenspiel?

Solche Fragen werden in Schwerin wohl nicht mehr beantwortet werden. Die ursprünglich acht Verhandlungstage hat das Gericht auf fünf verkürzt, am heutigen Mittwoch sollen bereits die Plädoyers vorgetragen werden, am Donnerstag soll das Urteil fallen.

Spoiler
Prozess gegen „Hannibal“-Schlüsselfigur
Das Handy des Polizisten

Er verschickte Hitler-Bilder, hatte eine Uzi im Schrank und organisierte die Preppergruppe Nordkreuz. Nun ist Marko G. suspendiert.

SCHWERIN taz | Es gibt sie, diese eine dreiviertel Stunde, da ist es ganz still im Gericht. Die Freunde und Bekannten des Angeklagten auf der Besucherempore sagen nichts mehr. Der Vorsitzende Richter macht keinen seiner Scherze, Staatsanwälte und Verteidiger haben aufgehört, sich anzufrotzeln. „♥♥♥“, sagt eine Frau, die den Angeklagten vor dem Prozess begrüßt hat, „das ist schlecht.“

Im Zeugenstand steht ein Polizist. Es ist Mitte Dezember, der dritte Verhandlungstag und der Kriminaloberkommissar sitzt hier, weil er die Mobiltelefone des Angeklagten ausgewertet hat. Er berichtet, wie die Nachrichten ausgesehen haben, die Marko G. in Chats austauschte. Am 20. April 2017 verschickte er etwa ein Bild von Adolf Hitler, beschriftet mit „Happy Birthday“. Am 19. November 2016 ein Video, in dem eine Frau und ein Nussknacker zu sehen sind, die Frau bewegt den Arm nach oben und sagt „Sieg Heil“. Er hat auch ein Bild verschickt, auf dem mehrere Soldaten zu sehen sind. Einer zielt auf eine am Boden liegende Person. Dazu der Schriftzug „Asylantrag abgelehnt“.

Der Angeklagte Marko G. ist Polizeibeamter, 49 Jahre alt, seit 2004 war er für das Spezialeinsatzkommando (SEK) in Mecklenburg-Vorpommern tätig. Derzeit ist er vom Dienst suspendiert. Er steht seit Ende November wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz vor dem Landgericht Schwerin, weil er widerrechtlich Waffen und Munition beschafft und gelagert haben soll. 42 Minuten hat die Staatsanwältin gebraucht, um die Liste mit den Patronen, Pistolen, Gewehren und Sprengkörpern vorzulesen, die G. bei sich gehortet haben soll, darunter rund 55.000 Schuss Munition, auch solche für Kriegswaffen.

Nach Recherchen der taz ist Marko G. eine der Schlüsselfiguren des Hannibal-Netzwerks, bestehend aus bundesweit mehreren Chatgruppen, die von einem damaligen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte ins Leben gerufen wurden, um sich auf einen „Tag X“ vorzubereiten. Für manche der Prepper war das eine Naturkatastrophe, andere glauben, sich vor Geflüchteten schützen zu müssen. Marko G. admini­strierte unter anderem die Gruppe Nordkreuz. Gegen zwei ihrer Mitglieder ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen Terrorverdachts, Marko G. zählt für die Ermittler in Karlsruhe bisher nicht als Tatverdächtiger.
Die seltsamen Gesten des Angeklagten

Der Prozess in Schwerin ist der bisher größte zum Hannibal-Komplex, aber Marko G.s Verstrickungen in das Netzwerk sind hier eigentlich nicht Thema. Die Staatsanwaltschaft hat die Rolle von Marko G. bei Nordkreuz und Nord.com aber mit in die Anklageschrift aufgenommen. Schließlich könnte die Vorbereitung auf den ominösen Tag X ein Motiv für das exzessive Waffensammeln sein.

Der Staatsanwalt und die Staatsanwältin fragen den Kriminalbeamten im Zeugenstand, ob er einen Zusammenhang zwischen den Waffenermittlungen und den Chats sieht. Es sei von einem möglichen Krisenfall gesprochen worden „und dann ist die Frage, was man mit Krisenfall meint“, sagt er. „Wenn man Ausländer meint, dann kann man das in Zusammenhang sehen.“

Das ist ein entscheidender Moment, das merken sie auch auf der Empore. Marko G. grüßt sie immer, vor Verhandlungsbeginn und am Ende, mal mit einer besonderen Geste – die rechte Hand auf die linke Brust und dann den Arm in weitem, gemessenem Schwung nach vorn –, mal, weil mit Handschellen gefesselt, beide Arme nach oben streckend. Von oben grüßen sie zurück. Wenn die Staatsanwältin Zeugen zu Patronen oder Waffen befragt, lachen sie. Die Alte habe ja keine Ahnung von nichts, tuscheln sie, oder auch mal: „Wenn die quatscht, könnte ich reinschlagen.“ Aber in dem Moment, als der Beamte über die Chats spricht, schauen sie einfach nur still nach unten.

Dieser Moment zeigt, welchen Fragen der Prozess nachgehen könnte: Wie konnten sich Netzwerke von radikalisierten Männern in Polizei, Armee und anderen Behörden bilden und wie gefährlich sind sie? Handelt es sich um frustrierte Männer mit rassistischem Humor oder sind sie auf dem Weg, rechtsradikale Terroristen zu werden?

Aber es geht in Schwerin allein um das Waffenarsenal von Marko G. Die dreiviertel Stunde der Stille geht vorbei wie eine Geistererscheinung.
Marko G., der Waffennarr

In den Tagen davor wurde stundenlang über Waffen und Patronen gesprochen und wo sie gefunden wurden, überall im Haus verteilt. Am zweiten Verhandlungstag hat sich Marko G. selbst zu Wort gemeldet. Er erzählte von der ersten Durchsuchung im August 2017, damals war er noch Zeuge. Wie er um vier Uhr aufgestanden sei, Schlafstörungen in der lauen Sommernacht. Also habe er damit begonnen, sein Auto mit Munition zu beladen, am Vormittag wollte er auf den Schießstand.

Dann knurrte sein Hund. Einbrecher? Er habe im Flur seine Pistole in die Hand genommen, dann ein Blick durchs Fenster: Laserlicht, Maschinenpistolen, Beamte der GSG9. Also die Pistole auf den Boden. „Ich habe die Kollegen im Bruchteil einer Sekunde wahrgenommen, bevor sie mich wahrgenommen haben“, sagt er. „Wäre es umgekehrt gewesen, säße ich heute nicht hier.“

Marko G. ist jemand, der sich mit Waffen auskennt wie wenige im Land. Selbst der Zuständige der Waffenbehörde im Landkreis fragte ihn regelmäßig um fachlichen Rat. Die beiden duzen sich.

Der Beamte, seit 1991 in der Waffenbehörde, ist im grauen Anorak gekommen, er hat einen Ordner vor sich liegen. Auf viele Nachfragen kann er nicht antworten, er sei ja kein Sachverständiger. Jedenfalls kommt heraus, dass er den Bescheid über den endgültigen Entzug der Waffenberechtigung mit fast zweijähriger Verzögerung erst im September 2019 hat zustellen lassen. Und dann: Die Erlaubnis zum Kauf von Munition hat er Marko G. bisher gar nicht entzogen. Er werde da jetzt, murmel, murmel, mal einen Bescheid ausstellen.

Ein Waffenexperte baut am dritten Verhandlungstag eine Uzi-Maschinenpistole auseinander und wieder zusammen. Polizisten fanden sie bei der zweiten Hausdurchsuchung im Juni 2019 in einem Metallkoffer. Im Jahr 1993 war sie bei der Bundeswehr gestohlen worden. G. will sie nach einer Waffenmesse auf einem dunklen Parkplatz gekauft haben, als Sammler. „Leider siegte meine Faszination für Waffen und sicher auch meine Abenteuerlust“, heißt es in seiner Aussage. Zudem: Als Präzisionsschütze sei er gar nicht daran interessiert, mit einer Uzi zu schießen. Präzisionsgewehre haben die Ermittler bei ihm nicht gefunden.

Es klackt und klickt, als die Waffenteile einrasten. Es soll geklärt werden, ob man mit der Maschinenpistole einfach so hätte schießen können oder ob da ein Bauteil zwischen Lauf und Schalldämpfer stecken müsste, welches Marko G. nicht hatte. Dafür war eine Schraubenmutter im Koffer, die den gleichen Zweck erfüllt. „Kann man sich das Ding auch einfach im Baumarkt kaufen? Also die Mutter, nicht die Uzi“, sagt der Vorsitzende Richter und lacht.
Fragen, die nicht gestellt werden

Die Staatsanwaltschaft agiert oft so, als wolle sie Marko G. unbedingt drankriegen, wisse aber nicht genau, wie sie das anstellen soll. Den Polizisten, der die Kommunikation ausgewertet hat, befragt sie hart nach den Gründen dafür, wieso er nach Hitler-Bildern und rassistischen Nachrichten gesucht hat. Diese Hartnäckigkeit wäre auch bei der Befragung von Marko G. interessant gewesen. In dessen Aussagen gab es durchaus Widersprüche.

So behauptet Marko G., er habe zunächst nicht gewusst, worum es sich bei dem „Mehmet-Turgut-Pokal“ handle. Turgut, das zur Erinnerung, wurde am 25. Februar 2004 vom rechtsterroristischen NSU in Rostock mit drei Kopfschüssen getötet. G. gewann also einen nach diesem Mann benannten Pokal beim Schießen mit dem Luftgewehr, es war der Geburtstag eines ihm bekannten Anwalts, den die Bundesanwaltschaft als rechtsextremen Terrorverdächtigen führt.

Als er begriffen habe, was er da gewonnen hatte, habe er die Trophäe vernichtet, sagt Marko G. Der Beamte, der seine Chats ausgewertet hat, berichtet aber von Nachrichten vor dem gemeinsamen Schießen, in denen beim Thema Pokal von einem „bedauernswerten Südländischen“ die Rede ist, den es „vor nicht allzu langer Zeit in unserer schönen Hansestadt dahingerafft hat“.
Freiheitsstrafe ohne Bewährung zu erwarten

Marko G. behauptet, seine Chatgruppen seien unideologisch. Auch die Gruppe „Vier gewinnt“, in der einer der beiden terrorverdächtigen Nordkreuz-Mitglieder aktiv war, auch er Polizist. Nach Bewertung der Bundesregierung allerdings manifestiert sich bei den Beteiligten eine „gefestigte rechtsextremistische Einstellung“.

Auch bei den sogenannten Safe Houses hätte man nachhaken können. Diese Orte, an denen Vorräte, Waffen und Munition gelagert werden sollten, seien „eher ein Gedankenspiel“ gewesen, heißt es in der Einlassung des Angeklagten. In den Chats wurde aber explizit auf das „Safe House Nord“ hingewiesen und darauf, dass es dort sehr viel Platz für „Mun und Mat“ gebe, was wohl für Munition und Material steht. Es ist auch von einem bereits bestimmten Safe-House-Führer die Rede. Wirklich nur ein Gedankenspiel?

Solche Fragen werden in Schwerin wohl nicht mehr beantwortet werden. Die ursprünglich acht Verhandlungstage hat das Gericht auf fünf verkürzt, am heutigen Mittwoch sollen bereits die Plädoyers vorgetragen werden, am Donnerstag soll das Urteil fallen. Marko G. kann eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung erwarten. Staatsanwaltschaft und Verteidigung wollten sich vor Prozessbeginn auf zwei Jahre einigen, doch der Deal scheiterte. Seine Freunde, so ist auf der Empore zu hören, planen schon für die Zeit nach der Haft. Waffen werde der Marko jetzt wohl selbst erst einmal nicht mehr besitzen dürfen, aber als Ausbilder in einer Schule für private Sicherheitsleute zum Beispiel, da könne man sich ihn durchaus vorstellen.
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https://taz.de/Prozess-gegen-Hannibal-Schluesselfigur/!5646413/
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6631 am: 18. Dezember 2019, 09:03:48 »
Das Adventstürl des 6. Dezembers (Nikolaustag!) des Standard will ich Euch nicht vorenthalten:
Immerhin geht es um einen Preisträger!  ;D


Zitat
STIFTUNG GURUTEST
Esoterik-Adventkalender, Tür 6: Grander belebt jetzt auch das Wasser im Heizkörper

Dank der Grandertechnologie wird sogar übel riechendes Wasser aus dem Heizkreislauf glasklar. Da dürfte Magie im Spiel sein – oder ein gesunder Schmäh

BLOG
 
Foto: Hapé Schreiberhuber
Christian Kreil
 6. Dezember 2019, 06:00 230 Postings
"Das Wasser ist dann nicht so aggressiv." Das sagt ein Heizungstechniker zum Wasser im Heizkreislauf – zumindest tut er das auf der Webseite des Tiroler "Technologieunternehmens" Grander. Der Techniker hat offenbar soeben einer Kundin ein Grander-Wasserbelebungsgerät in den Heizkreislauf eingebaut.

Granderwasser, das mit der sagenhaften "Grandertechnologie" belebt wurde, schmeckt uns allen nicht nur besser als die herkömmliche Prolo-Plörre aus dem Hochquell-Reservoir. Die "Grandertechnologie" eignet sich auch vorzüglich, um das stiefmütterlich behandelte Wasser im bislang kaum beachteten Heizkreislauf zwischen dem Kessel im Keller und dem Heizkörper im Wohnzimmer in Höchstform zu bringen. Die Grander-Webseite verspricht: "Schmutziges, übel riechendes Heizungswasser wird glasklar, geschmacksneutral und biologisch stabil." Man ist fast versucht, die Leitung anzubohren, um mit dem heißen Wasser aus der Zentralheizung eine Schale belebten Tee zuzubereiten.
Spoiler
Der Schmäh mit der Grandertechnologie
Das ist ein schöner Anlass, der "Grandertechnologie" auf den Zahn zu fühlen. Werden hier geschickt Antioxidantien eingesetzt, um der Korrosion in den metallenen Rohren Herr zu werden? Weichmacher gar, die uns an "Calgon für die Waschmaschine" erinnern? Hat Grander spezielle Biozide gezüchtet, die dem Wasser im Guten mit mikrobiologischen Effekten zuzusetzen vermögen? Spezielle Algen? Nichts von alledem. Die Grandertechnologie verzichtet auf schnöde Chemie, Physik oder Biologie.


Das Granderkastl, das in eine Wasserleitung eingebaut wird, setzt auf pure Magie. In den Metallkästchen ist in Kammern geheimnisvolles "Granderwasser" eingeschlossen. Die "Rezeptur" hierfür kennt nur Grander. Die geheimnisvolle Urtinktur kommt mit unserem Wasser zwar nicht in Berührung, versetzt dem aber trotzdem einen speziellen Kick, wenn es daran vorbeifließt. Das geschieht mittels "Informationsübertragung", sagt Grander. Und wenn jemand von der Anomalie des Wassers eine Ahnung hat, dann der Geschäftsführer Johann Grander. Er erklärt uns – unter anderem – darüber auf, warum Eisberge schwimmen:

Gewarnt sei an dieser Stelle manch Sparefroh, der mit der Grandertechnologie für den Heizkreislauf zu sparen und mit einer Gerätschaft zwei Fliegen auf einen Schlag zu erlegen versucht. Das Unternehmen Grander warnt: "Kreislaufbeleber sollten nicht im Trinkwasserbereich eingesetzt werden!" (Christian Kreil, 6.12.2019)

Leuchtende Augen-Faktor: ★☆☆☆☆

Schwiegermutter-Geschenk Tauglichkeits Faktor: ☆☆☆☆☆

Umtauschgefahr-Faktor: ★★★☆☆
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https://www.derstandard.at/story/2000110923084/esoterik-adventkalender-tuer-6-grandertechnologie-gibt-es-jetzt-auch-fuer



Nur ein (defätistischer) Kommentar:
https://www.youtube.com/watch?v=6cPh682I9K8



Was ist nicht verstehe. Man sollte doch immer die "Kreislaufbeleber"  im Trinkwasserbereich einsetzen?
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
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Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #6632 am: 18. Dezember 2019, 09:55:06 »
Zitat
Die "Grandertechnologie" eignet sich auch vorzüglich, um das stiefmütterlich behandelte Wasser im bislang kaum beachteten Heizkreislauf zwischen dem Kessel im Keller und dem Heizkörper im Wohnzimmer in Höchstform zu bringen. 

Mein Heizkörper lebt! Muss ich das der Hausratversicherung melden?

Und was er zu der Frage sagt, warum Eisberge schwimmen, ist trivial: weil Eis leichter ist als flüssiges Wasser. Ganz einfach. Erklären tut er es allerdings nicht. Man kann das erklären, aber es ist nicht ganz simpel, ein gewisses Grundverständnis von naturwissenschaftlichen Zusammenhängen hilft auf jeden Fall.
« Letzte Änderung: 18. Dezember 2019, 09:58:09 von kairo »
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6633 am: 18. Dezember 2019, 10:14:56 »
Welche besorgte Patriot ist denn da auf den Nuschel gefallen?

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-koeln-iii1rvs18019-beleidigung-journalist-gashahnaufdreher-ns-zeit-rechtes-gedankengut-ehrkraenkung-kunstfreiheit/

Spoiler
Zitat
OLG Köln zur Beleidigung im Internet
Jour­na­list darf nicht "Gas­hahn­auf­dreher" genannt werden

Ein Journalist beschäftigte sich in einem Artikel sachlich mit der Frankfurter Buchmesse und rechtem Gedankengut, er wurde daraufhin als "Gashahnaufdreher" bezeichnet. Das OLG Köln sieht darin eine erhebliche Ehrkränkung.

Setzt sich ein Journalist in einem Beitrag sachlich mit der NS-Zeit auseinander, rechtfertigt dies nicht die Bezeichnung als "Gashahnaufdreher", entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG) in einem aktuellen Urteil (v. 10.12.2019, Az. III-1 RVs 180/19).

"Versteht es doch endlich: Rechtes Gedankengut darf nicht toleriert werden" – unter diesem Titel beschäftigte sich ein Journalist mit dem Auftritt des AfD-Politikers Björn Höcke auf der Frankfurter Buchmesse. Der Artikel wurde auf der Seite eines Online-Magazins veröffentlicht. Als Reaktion auf diesen Beitrag wurde auf einer Homepage im Internet ein Bericht veröffentlicht, in dem der angeklagte Verfasser unter anderem bezogen auf den genannten Journalisten schrieb: "Er tut dabei so, als hätten solche intoleranten Mindertalentierten und Mitläufer wie er, die anno Adolf mit absoluter Sicherheit eine Superkarriere als Gashahnaufdreher hingelegt hätten, irgendeine andere stalinistische Kackmeinung als die ihrige je toleriert."

Das Landgericht Bonn hatte den angeklagten Verfasser hinsichtlich dieser Äußerung noch freigesprochen. Dieses Urteil hat der Kölner Strafsenat nun aber aufgehoben. Die Bezeichnung als "Gashahnaufdreher" sei in erheblichem Maße ehrkränkend. Der Journalist werde dadurch in die Gruppe der Personen mit nationalsozialistischer Gesinnung gerückt, ohne dass dafür ein erkennbarer Grund bestehe. Er habe lediglich ein gesellschaftliches Phänomen angesprochen und sei in seinem Artikel auch in Wortwahl und Ausdruck durchweg moderat und sachlich geblieben. Der angeklagte Verfasser jedoch habe nur die Person des Journalisten in den Fokus genommen und ihm unterstellt, dass er im NS-Regime ein "Mitläufer" gewesen wäre.

Die Veröffentlichung des Angeklagten sei, so das OLG Köln, weder im Rahmen des "Rechts zum Gegenschlag" im geistigen Meinungskampf angezeigt noch durch die vom Angeklagten angeführte Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) gerechtfertigt gewesen. Der nämlich gelte nicht schrankenlos, sondern werde insbesondere auch durch die in Art. 1 GG garantierte Menschenwürde begrenzt, auf die sich wiederum der Journalist berufen könne. Das LG habe insbesondere nicht ausreichend zwischen den Grundrechten des Verfassers aus Art. 5 Abs. 1 und 3 GG und dem Persönlichkeitsrecht des Journalisten aus Art. 2 Abs. 1 GG abgewogen.
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Edith sagt, dass es der kleine Akif war https://der-kleine-akif.de/2017/10/18/popper-dir-einen/?cn-reloaded=1
« Letzte Änderung: 18. Dezember 2019, 10:20:09 von Gerichtsreporter »
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6634 am: 18. Dezember 2019, 13:35:23 »
Leider hinter Bezahlschranke, aber vielleicht wird das Urteil ja auch veröffentlicht.
Zitat
Gericht
Landratsamt entzieht Reichsbürger Waffen

Chams Landratsamt hat einem Mann die Waffenbesitzkarte genommen. Der Grund: Er beharrt darauf, im Königreich Bayern zu leben.
Von Dr. Christian Eckl

Cham.Darf ein Mann aus dem Landkreis Cham eine Waffe besitzen, obwohl er als Geburtsort „Königreich Bayern“ angibt und sich einen „Kini“ als Staatsoberhaupt wünscht? Mit dieser Frage beschäftigen sich seit geraumer Zeit nicht nur Beamte des Landratsamtes in Cham. Vielmehr mussten sich schon zwei Gerichte mit dem kuriosen Fall beschäftigen: Der Mann hatte versucht, seine Waffenbesitzkarte zurückzuerlangen, indem er einen Antrag beim Verwaltungsgericht Regensburg einreichte. Als die Regensburger Richter gegen den Mann entschieden, zog er weiter vor den Verwaltungsgerichtshof in München. Doch auch dort fand seine Argumentation vorerst kein Gehör. Vorerst, denn in der Hauptsache müssen nochmals die Regensburger Richter ran.
https://www.mittelbayerische.de/region/cham-nachrichten/landratsamt-entzieht-reichsbuerger-waffen-20909-art1861151.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6635 am: 18. Dezember 2019, 14:29:31 »
Und was er zu der Frage sagt, warum Eisberge schwimmen, ist trivial: weil Eis leichter ist als flüssiges Wasser. Ganz einfach. Erklären tut er es allerdings nicht. Man kann das erklären, aber es ist nicht ganz simpel, ein gewisses Grundverständnis von naturwissenschaftlichen Zusammenhängen hilft auf jeden Fall.

Oder man liest Karl May:

Spoiler
Bald war die Schlucht erreicht und man bog in dieselbe ein. Zu beiden Seiten stiegen dunkle Felsen hoch empor, an ihren Lehnen und auf ihren Gipfeln schwarze Hölzer tragend. Auf dem Grunde rieselte ein dünnes, schmales Wässerchen, auf welchem Fettaugen schwammen. Grinley warf, als er das bemerkte, Buttler und Poller einen befriedigten Blick zu. Er hatte nicht heimlich mit ihnen reden können und sich darum bisher im stillen besorgt gefragt, ob sie ihre Aufgabe auch wohl so, wie er es erwartete, gelöst haben würden. Jetzt begann er sich beruhigt zu fühlen, deutete auf das Wasser und sagte zu dem Bankier:

»Seht einmal her, Mr. Rollins! Das ist der Abfluß des Gloomy-water. Was meint Ihr wohl, was auf demselben schwimmt?«

»Petroleum?« antwortete der Gefragte, indem er niederblickte.

»Ja, Petroleum.«

»Wirklich, wirklich! Schade darum, ewig schade, daß es fortfließt!«

»Laßt es laufen; es ist wenig genug. Das beste an meinem Funde ist ja eben der Umstand, daß der See nur diesen einen, so geringen und gar nicht nennenswerten Abfluß hat. Später könnt Ihr ja dafür sorgen, daß Euch selbst dieses kleine Quantum nicht entgeht.«

»Freilich, freilich! Aber Mr. Grinley, merkt Ihr nicht auch den Geruch?«

»Natürlich! Ich als der Entdecker dieses famosen Ortes muß ihn doch viel eher als Ihr bemerkt haben.«

»Er wird um so stärker, je weiter wir vorwärts kommen.«

»Wartet nur, bis wir an den See kommen. Ihr werdet Euch wohl wundern!«

Der Erdölgeruch wurde auch wirklich mit jedem Schritte stärker. Da traten die Wände der Schlucht plötzlich auseinander und vor den erstaunten Augen des Bankiers und seines Buchhalters öffnete sich eine länglich runde Thalmulde, deren Grund der Petroleumsee soweit ausfüllte, daß zwischen dem Ufer desselben und den Felsen, welche den nur schwer zu erklimmenden Rand des Thales bildeten, ein nur schmaler Bodenstreifen übrig blieb, auf welchem aus dichten Sträuchern riesige Schwarztannen emporragten. Eben solche Bäume stiegen an den Felsen ringsum bis zu dem Hochwalde hinauf, welcher da oben als Wächter zu stehen schien, um keinen einzigen Sonnenstrahl herabzulassen.

Hier unten herrschte trotz des hellen Tages Dämmerung. Kein Lüftchen bewegte die Zweige; kein Vogel war zu sehen; kein Schmetterling gaukelte über Blumen. Alles Leben schien erstorben zu sein. Schien? 0 nein, es schien nicht nur, sondern es war wirklich erstorben, denn auf dem See schwammen zahllose tote Fische, deren mattglänzende Leiber ganz eigenartig von der dunklen, ölig schimmernden Oberfläche abstachen. Dazu der außerordentlich starke Geruch des Öles. Dieser unbewegte und unbeleuchtete See, welcher wie ein im Tode erstarrtes Auge vor den Beschauern lag, führte seinen Namen Gloomy-water, finsteres Wasser, mit dem vollsten Rechte. Der Eindruck, welchen sein Anblick hervorbrachte, war ein derartiger, daß Rollins und Baumgarten eine ganze Weile an seinem Ufer hielten, ohne ein Wort zu sagen.

»Nun, das ist das Gloomy-water,« unterbrach der Ölprinz die herrschende Stille. »Was meint Ihr dazu, Mr. Rollins? Gefällt es Euch?«

Aus seinem Staunen wie aus einem Traume erwachend holte dieser tief Atem und antwortete:

»Wie er mir gefällt? Welche Frage! Ich glaube, die alten Griechen hatten ein Wasser, über welches die Verstorbenen nach der Unterwelt fuhren. So wie der See hier muß dieses Wasser ausgesehen haben, gewiß so und nicht anders.«

»Weiß nichts von diesem griechischen Gewässer, möchte aber doch behaupten, daß es mit unserm Gloomy-water nicht zu vergleichen ist, denn ich glaube nicht, daß es dort Petroleum wie hier gegeben hat. Steigt ab, Sir, und untersucht das Öl; wir wollen einen Rundgang um den See machen!«

Die Reiter verließen ihre Sättel; sie mußten die Pferde anbinden, denn diese schnaubten und stampften und wollten fort. Der penetrante Petroleumgeruch war ihnen zuwider. Grinley trat hart an das Wasser heran, schöpfte mit der Hand, beroch und betrachtete es und sagte dann in triumphierendem Tone zu dem Bankier:

»Hier habt Ihr die Dollars zu Millionen schwimmen, Sir; überzeugt Euch selbst!«

Rollins schöpfte ebenso, ging weiter und schöpfte wieder; er untersuchte das Wasser an verschiedenen Stellen; er sagte kein Wort; er schüttelte und schüttelte nur immer wieder den Kopf. Er schien sprachlos geworden zu sein; aber seine Augen leuchteten und in seinen Zügen arbeitete die außerordentliche Erregtheit, welche sich seines Innern bemächtigt hatte. Seine Bewegungen waren hastig und dabei unsicher, fast taumelnd; seine Hände zitterten und er schien alle Kraft zusammennehmen zu müssen, um endlich mit beinahe überschnappender Stimme ausrufen zu können:

»Wer hätte das gedacht! Wer hätte das nur denken können! Mr. Grinley, ich finde alles, alles, was Ihr gesagt habt, hier übertroffen!«

»Wirklich? Freut mich, Sir, freut mich ungeheuer!« lachte der Ölprinz. »Seid Ihr nun endlich überzeugt, daß ich ein ehrlicher Mann bin, der es aufrichtig mit Euch gemeint hat?«

Rollins streckte ihm beide Hände entgegen und antwortete:

»Gebt Eure Hände her; ich muß sie Euch schütteln und drücken. Ihr seid ein Ehrenmann, wie ich noch keinen gefunden habe. Verzeiht es uns, daß wir in unserm Vertrauen einigemal unsicher geworden sind! Wir waren nicht schuld daran!«

»Weiß es, weiß es, Sir,« nickte Grinley in biederer Weise. »Diese Fremden machten Euch an mir irre. Hättet nicht auf sie hören sollen; ist jetzt aber alles gut, alles! Untersucht das Öl, Sir!«

»Habe schon, habe es untersucht.«

»Nun, und –«

»Es ist das schönste, das reinste Erdöl, welches zu haben ist. Woher kommt es? Hat der See einen Zufluß?«

»Nein, nur diesen kleinen Abfluß. Es muß eine unterirdische Quelle da sein, eine oder vielleicht zwei: eine für das Wasser und eine für das Erdöl. Ihr seht, man braucht das letztere nur so abzuschöpfen und in die Fässer zu füllen.«

Rollins wußte vor Entzücken weder aus noch ein. Baumgarten war nüchterner und bemerkte auf die letzten Worte:

»Ja, man braucht nur abzuschöpfen; aber was dann, wenn abgeschöpft worden ist? Wann und wie stark läuft es nachher wieder zu?«

»Natürlich schnell, so schnell, daß gar keine Unterbrechung der Arbeit eintreten wird.«

»Das möchte ich nicht ohne Kritik annehmen. Es kann doch nur soviel zulaufen, wie abläuft. Nun seht den spärlichen Abfluß hier, welcher unser Wegweiser gewesen ist. Ich glaube, das Wässerchen führt pro Stunde keinen Liter Öl mit sich fort; das ist die Ausbeute, die ganze Ausbeute, die wir zu erwarten haben.«

»Meint Ihr? Nicht mehr? Nicht mehr als bloß einen Liter in der Stunde?« fragte der Bankier im Tone bitterster Enttäuschung.

Der Mund blieb ihm vor Schreck offen stehen; sein Gesicht war leichenblaß geworden.

»Ja, Mr. Rollins, so ist es,« antwortete der Buchhalter. »Ihr müßt doch zugeben, daß der Zufluß nicht größer als der Abfluß sein kann? Und wenn er größer wäre, zehnmal größer, hundertmal! Was sind hundert Liter Öl in der Stunde? Nichts, gar nichts. Rechnet die Höhe des Anlage- und des Betriebskapitals, die Abgelegenheit dieser Gegend, die hier vorhandenen Gefahren, die Schwierigkeit des Absatzes! Und hundert Liter pro Stunde!«

»Kann es denn nicht doch mehr sein? Ist es nicht möglich, daß Ihr Euch irrt?«

»Nein und abermals nein. Wie alt ist dieser See? Die Jahre sind nicht zu zählen. Seit seiner Entstehung sind Jahrhunderte oder Jahrtausende vergangen; es fließt so wenig ab. Wenn mehr Öl zuflösse, wie hoch müßte es dann auf dem Wasser stehen! Nein, es ist nichts, gar nichts hier zu holen!«

»Nichts, gar nichts!« wiederholte der Bankier, indem er mit beiden Händen nach dem Kopfe griff. »Also alle Hoffnung, alle Freude vergeblich! Den weiten, weiten Weg umsonst gemacht! Wer soll das aushalten; wer kann das ertragen!«

Auch der Ölprinz war über die Worte des Buchhalters erschrocken. Mit welchen Mühen und unter welchen Gefahren hatte er das Petroleum faßweise und nach und nach hierher geschafft und versteckt! Was hatte es ihm gekostet! Und nun er so nahe am Erfolge stand, sollte das alles vergeblich gewesen sein! Es flimmerte ihm vor den Augen; er fühlte sich ratlos, konnte kein Wort hervorbringen und richtete seine Blicke hilfesuchend auf seinen Stiefbruder Buttler.

Dieser hatte schon wiederholt gezeigt, daß er ihm an Schlauheit überlegen war, und auch jetzt zeigte es sich, daß der frühere Anführer der »Finders« sich nicht so leicht aus der Fassung bringen ließ. Er gab ein kurzes, überlegenes Lachen zu hören und sagte zu dem Bankier:

»Was lamentiert Ihr denn, Mr. Rollins? Ich kann Euch nicht begreifen! Wenn es mit dem, was Ihr jetzt denkt und sagt, seine Richtigkeit hätte, so würde es Grinley nicht eingefallen sein, so große Hoffnungen auf das Gloomy-water zu setzen.«

»Meint Ihr?« fragte Rollins schnell, indem er neuen Mut bekam.

»Ja, das meine ich. Und wenn das Öl hier nur so in Fässern zu schöpfen wäre, so würde er Euch den Platz nicht angeboten, sondern selbst behalten haben. Es ist eben die Sache, daß die Gewinnung des Öles einige kostspielige Vorbereitungen erfordert, zu denen er nicht die Mittel besitzt.«

»Vorbereitungen? Welche?«

»Hm! Es wundert mich Sehr, daß Ihr das nicht selbst findet. Habt Ihr vielleicht einmal Physik studiert?«

»Nein.«

»Hm! Schade drum! Brauchte Euch dann keine lange Erklärung zu geben. Will aber versuchen, es Euch deutlich zu machen. Ich setze den Fall, Euer Pferd liegt da im Grase und Ihr steigt in den Sattel. Wird es mit Euch aufstehen können?«

»Ja.«

»Ihr denkt also nicht, daß Ihr ihm zu schwer seid?«

»Nein; es steht auf.«

»Well. Setze aber den andern Fall, daß anstatt des Pferdes ein Schoßhündchen hier läge. Würde das Euch auch in die Höhe bringen?«

»Nein.«

»Warum nicht?«

»Weil ich ihm zu schwer wäre.«

»Nun wohl, wendet das doch einmal auf das Petroleum an!«

»Wieso?« fragte Rollins, der das, was Buttler meinte, nicht zu erraten vermochte.

»Mein Beispiel soll sagen, daß ein schwerer Körper, der auf einem leichteren lastet, diesen niederhält. Das begreift Ihr wohl?«

»Jetzt allerdings.«

»Und auch Ihr, Mr. Baumgarten?«

»Ja,« nickte der Genannte, welcher den Worten Buttlers mit Aufmerksamkeit gefolgt war. Dieser fuhr fort: »Wißt Ihr nun aber auch, was schwerer ist, das Petroleum oder das Wasser?«

»Das Wasser,« antwortete der Buchhalter.

»Very well! Nun denkt Euch einmal, wie schwer die Wassermenge ist, welche sich hier im See befindet!«

»Tausende von Zentnern.«

»Und auf dem Grunde des Sees gibt es eine Petroleumquelle, das heißt ein kleines Loch, aus welchem das Öl heraus will; aber auf diesem Loche liegen viele tausend Zentner von Wasser. Kann da das Öl heraus?«

»Nein.«

Baumgarten ging in die Falle. Er war Kaufmann; von den physikalischen Gesetzen verstand er wenig; er wußte nicht, daß das Öl, gerade weil es leichter als das Wasser ist, emporsteigen müsse. Grinley begann von neuem aufzuatmen. Auf Buttlers Gesicht ließ sich ein siegesgewisses Lächeln sehen. Er sprach weiter:

»Also das Öl, welches aus der Erde strömen möchte, kann nicht in die Höhe. Wir sehen hier nur das geringe Quantum, welches oben durch irgend eine kleine Ritze aus der Erde sickert. Nun schafft aber einmal eine Pumpe her und pumpt das Wasser aus dem See, oder sorgt auf irgend eine andre Weise für den Abfluß desselben. Dann werdet Ihr sehen, daß ein Ölstrahl hundert Fuß hoch und noch höher in die Luft steigt. Das gibt dann einen Ölspring wie in Pennsylvanien, der an einem Tage mehrere hundert Fässer füllt. Hätte Grinley das Geld zu einem solchen Pumpwerke, so wäre es ihm nicht eingefallen, sich an Euch zu wenden. Da habt Ihr die Sache, wie sie steht. Macht, was Ihr wollt; aber besinnt Euch nicht lange. Wir finden allemal und zu jeder Zeit einen Unternehmer, welcher Geist und Mut genug besitzt, für einen solchen Lumpenpreis Millionen einzuheimsen.«

Das wirkte. Der Bankier jubelte von neuem und Baumgarten ließ alle seine Bedenken fallen. Öl war vorhanden, das sah man ja; man brauchte ihm nur einen Ausweg zu bahnen. Es wurde hin und her gesprochen, natürlich in einer Weise, welche den beiden Käufern die Köpfe verdrehte. Rollins entschloß sich auf den Handel einzugehen, und es geschah nur um der Form willen, daß er meinte, man müsse doch vorher den ganzen Umfang des Sees in Augenschein nehmen.

»Thut das, Mr. Rollins,« sagte Grinley. »Poller mag Euch führen.«

Der Genannte entfernte sich mit Rollins und Baumgarten. Als sie fort waren, stieß der Ölprinz erleichtert hervor:

»Tausend Donner, war das eine fatale Lage! Fast wären die Kerls noch zu guter Letzt zurückgetreten! Dein Einfall war ausgezeichnet.«

»Ja,« lachte Buttler. »Wäre ich nicht gewesen, so hättest du deinen Petroleumsee für dich behalten können. Nun aber bin ich überzeugt, daß sie auf den Leim gehen werden.«

»Man sollte es kaum für möglich halten, daß eine solche physikalische Erklärung so harmlos hingenommen wird!«

»Pshaw! Rollins ist zu dumm und der Deutsche zu ehrlich.«
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Der Ölprinz, Kapitel 4 - Am Petroleumsee
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6636 am: 18. Dezember 2019, 15:35:16 »
Kann den jemand zuordnen?

Der Angeklagte kommt nicht, sein Anwalt auch nicht...hatten wohl beide große Angst "über die Planken" gehen zu müssen.  ;D
Spoiler
Mutmaßlicher Reichsbürger in Heidelberg verurteilt

von Redaktion · 18. Dezember 2019

Am Amtsgericht Heidelberg wurde am 09.12.19 der Prozess wegen Beleidigung gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger aus Baden-Württemberg geführt. Die Anzeige erfolgte bereits 2017. In Abwesenheit wurde der beschuldigte Helmut F. zu 50 Tagessätzen verurteilt. (Az: 9Cs 150 Js 2881/17)

Rückblende

2017 sprach der nunmehr verurteilte Helmut F. Beleidigungen im Kontext mit einer Berichterstattung der „AfD Watch Heidelberg“ bei Facebook aus. Daraufhin erfolgte mindestens eine Strafanzeige. Die Ermittlungen der zuständigen Behörden gerieten damals ins Stocken und mussten vorübergehend eingestellt werden, da der Beschuldigte sich ins benachbarte Ausland abgesetzt hatte. Nach dessen Rückkehr in die BRD nahmen die Ermittlungsbehörden ihre Arbeit wieder auf und stellten Helmut F. einen Strafbefehl zu. Gegen diesen Strafbefehl erhob der Beschuldigte Einspruch. Dies hatte zur Folge, dass die Sache in öffentlicher Sitzung Anfang Dezember am Amtsgericht Heidelberg verhandelt wurde. KIM-Recherchen deuten darauf hin, dass Helmut F. mindestens seit 2014/15 der Reichsbürgerszene (in Baden-Württemberg) zugrechnet werden kann. Ein Unterstützer des Verurteilten hatte u.a. auf der Facebookseite „AfD-Stadträte Heidelberg“ zu einer kritischen Prozessbeobachtung mobilisiert.

Schuldspruch in Abwesenheit

Der Angeklagte blieb der Gerichtsverhandlung am 09.12.19 unentschuldigt fern. Ebenso wenig erschien beim Prozess ein möglicherweise vom Angeklagten in der Strafsache beauftragter Rechtsanwalt aus Norddeutschland. Aus diesem Grund wurde der Einspruch des Helmut F. vor Gericht verworfen. Der ursprünglich von der Staatsanwaltschaft Heidelberg ausgestellte Strafbefehl wurde somit rechtskräftig. Das Fernbleiben des Angeklagten kann als weiteres Indiz dafür gewertet werden, dass dieser der Reichsbürgerszene angehört. Vertreter dieser Szene lehnen u.a. deutsche Gerichte ab.

Der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Heidelberg antwortet am 18.12.19 auf KIM-Anfrage schriftlich: „Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Verurteilte wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt wurde. Gegenstand des Verfahrens waren Beleidigungen, die im Zusammenhang mit einem Kommentar auf der Facebookseite „AfD Watch Heidelberg“ standen.“.

„Reichsbürger und Selbstverwalter“ sind kein neues Phänomen

In einer Handreichung des Landesinnenministeriums Baden-Württemberg vom Mai 2019 ist zu lesen:

„Nach Definition der Verfassungsschutzbehörden handelt es sich bei „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ um Gruppierungen und Einzelpersonen, die aus unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Begründungen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem ablehnen. Sie sprechen den demokratisch gewählten Repräsentanten die Legitimation ab oder definieren sich gar in Gänze als außerhalb der Rechtsordnung stehend. In der Folge sind sie auch dazu bereit, Verstöße gegen die Rechtsordnung zu begehen. Bei ihrer Ablehnung des Staates berufen sie sich unter anderem auf das historische Deutsche Reich, verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder ein selbst definiertes Naturrecht.“

„Wer bislang den Eindruck hatte, Reichsideologie und die ihr nahestehenden Verschwörungserzählungen seien vor allem am gesellschaftlichen Rand zu finden, irrt. Mittlerweile ist die Reichsideologie milieuübergreifend und deutschlandweit verbreitet: sei es die junge Polizistin und Mutter, die sich in einer Kindertageseinrichtung nach Jahren als Reichsideologin outet, der Vorsitzende eines lokalen Tauschrings, der Reichsmark oder Dienstleistungen als Zahlungsmittel akzeptiert, oder der Besitzer eines Fuhrunternehmens, der sich weigert, Maut-Gebühren an die »BRD GmbH« zu zahlen.“, so die Amadeu-Antonio-Stiftung im April 2019.

In ihrem aktuellen Sachbuch „Völkische Landnahme“ beschreiben die Autoren und Rechtsextremismus-Experten Andrea Röpke und Andreas Speit die um einen wichtigen Aspekt erweiterte Reichsbürgerszene aus einem neuen Blickwinkel. „Seit Jahren siedeln sich junge Rechtsextreme bewusst in ländlichen Regionen an, um dort generationsübergreifend »nationale Graswurzelarbeit« zu betreiben. Dieser unauffällige Aktionismus ist gegen die moderne und liberale Gesellschaft der Großstädte gerichtet, es herrschen alte Geschlechterbilder und autoritäre Erziehungsmuster vor. Die Aussteiger von rechts betreiben ökologische Landwirtschaft, pflegen altes Handwerk und nationales Brauchtum, organisieren Landkaufgruppen und eigene Wirtschaftsnetzwerke, die bundesweit agieren. Sie bringen sich in örtlichen Vereinen ein und gehen in die lokale Politik, um Umweltschutz mit »Volksschutz« zu verbinden und eine angebliche »Überfremdung « zu verhindern. Sie (Anm. die Autoren) zeigen die historischen Wurzeln und aktuellen Vernetzungen auf, die bis in die Parlamente reichen. Dabei wird deutlich: Hier handelt es sich um eine unterschätzte Gefahr.“ (Quelle: Christoph Links-Verlag)
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https://kommunalinfo-mannheim.de/2019/12/18/mutmasslicher-reichsbuerger-in-heidelberg-verurteilt/
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6637 am: 18. Dezember 2019, 18:33:37 »
Zitat
18.12.19 15:28

RAZZIA IN RECHTER SZENE

Einsatz gegen rechts: Ermittler stellen Waffen und Drogen bei Großrazzia in Neonazi-Szene sicher

von Hanning Voigts

Mehr als 150 Polizisten durchsuchen zwölf Wohnungen und Immobilien der rechten Szene in ganz Hessen. Innenminister Beuth betont die Bedeutung der Prävention gegen rechte Propaganda.

Razzia gegen rechte Szene in Hessen
150 Polizisten durchsuchen Wohnungen und Immobilien
Neonazi-Szene: Polizisten finden Waffen, Drogen und Schwefelsäure
Spoiler
Die hessischen Sicherheitsbehörden halten ihren Druck auf die Neonazi-Szene aufrecht. Am Dienstag durchsuchten mehr als 150 Polizisten bei einer großangelegten Razzia insgesamt zwölf Wohnungen und Immobilien der rechten Szene in ganz Hessen. Wie das hessische Innenministerium der Frankfurter Rundschau* bestätigte, wurde dabei ein Haftbefehl vollstreckt, außerdem wurden Waffen, Schießpulver, Pyrotechnik, Schwefelsäure, Drogen, unterschiedliche Datenträger und rechte Devotionalien sichergestellt. An den Durchsuchungen waren den Angaben zufolge auch Spezialeinsatzkräfte beteiligt.

Wie das Ministerium weiter mitteilte, befinden sich die durchsuchten Objekte in allen Landesteilen Hessens, nämlich in Baunatal und Zierenberg im Landkreis Kassel, in Altenstadt und Bad Nauheim im Wetteraukreis, in Dillenburg (Lahn-Dill-Kreis), Mörlenbach (Landkreis Bergstraße) und Fulda. Geleitet wurde die Aktion von der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) „Hessen R“, die im Juli als Reaktion auf den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) gegründet worden war. Lübcke war am 2. Juni vor seinem Haus in Wolfhagen-Istha erschossen worden, die Tat wird dem Kasseler Neonazi Stephan E. zur Last gelegt. Der BAO Hessen R sind 140 Beamte in allen sieben Polizeipräsidien in Hessen unterstellt, die Koordination der BAO hat das hessische Landeskriminalamt übernommen.

Peter Beuth: Razzien versetzen rechter Szene einen „abermaligen Schlag“
Die Razzien vom Dienstag hätten „der rechten Szene einen abermaligen Schlag versetzt“, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Mittwoch. in Wiesbaden. Die Ermittler der BAO Hessen R hätten damit „allein im letzten halben Jahr über 30 Straftäter der rechten Szene in Hessen festgenommen“. Man werde den polizeilichen Druck auf die rechte Szene und rechtsextreme Straftäter „auch künftig hochhalten“, sagte Beuth.

Laut Innenministerium haben die Ermittler der BAO Hessen R seit Juli rund 700 Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Insgesamt seien 571 Personen und 169 Fahrzeuge kontrolliert worden, etwa bei rechten Szeneveranstaltungen, hieß es.

Unterschiedliche Teile der BAO haben den Angaben des Ministeriums zufolge seit Juli 19 derartige Veranstaltungen und Treffen begleitet und dabei Kontrollen durchgeführt. Außerdem habe die Ermittlungsgruppe inzwischen 31 offene Haftbefehle gegen 26 Personen vollstreckt, hieß es. „Unsere Maßnahmen belegen, dass wir dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt haben“, sagte Innenminister Beuth. Die Erfolge der BAO seien „messbare Erfolge unserer Sicherheitsbehörden und messbare Resultate im Kampf gegen den Rechtsextremismus“.

Peter Beuth lobt Arbeit der Beamten gegen die rechte Szene
Beuth betonte zugleich die Bedeutung von Präventionsmaßnahmen gegen rechte Propaganda. Man wolle „weiterhin auch mit unseren Präventionsangeboten unsere Demokratie stärken und jeglichem Extremismus entgegentreten“, sagte der Innenminister. Sein Ministerium teilte mit, das Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) unterstütze mit rund sechs Millionen Euro jährlich Präventionsprojekte in ganz Hessen. Im kommenden Jahr soll diese Fördersumme auf 8,25 Millionen Euro aufgestockt werden.

Beuth hatte die Arbeit der BAO Hessen R bereits beim Herbstgespräch des Landesamts für Verfassungsschutz Mitte Oktober gelobt und gesagt, man prüfe derzeit jede Möglichkeit, um die rechtsextreme Szene besser bekämpfen zu können. Zugleich hatte er betont, die Auseinandersetzung mit rechter Ideologie sei nicht nur eine Aufgabe für die Behörden, sondern eine für die gesamte Gesellschaft.

*fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Redaktionsnetzwerks
[close]
https://www.fr.de/hessen/neonazis-hessen-razzia-rechter-szene-ermittler-stellen-waffen-drogen-sicher-zr-13353244.html


Das Mimimi hör' ich jetzt schon: Es waren ganz eigentlich die Linken und jetzt wird es wieder den Patrioten in die Schuhe geschoben ...
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6638 am: 18. Dezember 2019, 19:08:19 »
Bei Bad Kreuznach denke ich ja zuerst an den Winzer. Wobei der ja auch umgezogen sein müsste nach dem Tod der Mutter.

Leider ist der Artikel hinter einer Paywall.  :o
Zitat

Hargesheim
mehr aus Hargesheim
plus Mittwoch, 18.12.2019 - 18:04
2 min
SEK stürmt Haus in Hargesheim - Verdacht auf Nazi-Briefe

Die Bad Kreuznacher Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen Hargesheimer eingeleitet. Er soll Briefe mit strafbaren Parolen verschickt haben.
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/vg-ruedesheim/hargesheim/sek-sturmt-haus-in-hargesheim-verdacht-auf-nazi-briefe_20909809
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6639 am: 18. Dezember 2019, 19:17:08 »
Leider ist der Artikel hinter einer Paywall.

Dann guggn wir mal, was sich machen läßt.   ;)

Spoiler
HARGESHEIM - Die Fassade ist ein Abbild deutscher Spießbürgerlichkeit. Vor dem Haus strecken sich Grünkohlblätter in einem abgesteckten Gemüsebeet in den Himmel. Auf dem Dach thront eine Satellitenschüssel, farblich passend zu den Ziegeln. Eine blaue Kunststoffschildkröte wacht neben einer dekorativen Holzbank im Vorgarten. Ein Haus, wie es viele gibt in Hargesheim. Auf den zweiten Blick wird allerdings erkennbar, dass das Anwesen verlassen wirkt. Mittags, 14 Uhr, sind sämtliche Rollläden heruntergelassen, die großen Fenster des Wintergartens mit mehreren Tüchern abgehängt. Eine Hausnummer sucht man vergebens, ein Auto vor der Garage ebenso.

Vergangene Woche, Dienstagmorgen am 10. Dezember, verschafften sich Polizisten und Einsatzkräfte des Sondereinsatzkommandos (SEK) gewaltsam Zutritt in den Wohnbereich des Hauses. Einem der Bewohner wird vorgeworfen, Briefe an verschiedene Einrichtungen verschickt zu haben, gespickt mit nationalsozialistischen Aussagen.

 Wie die Bad Kreuznacher Staatsanwaltschaft auf Anfrage dieser Zeitung bestätigt, läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren gegen ein Familienmitglied wegen des Verwendens „von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Laut Paragraf 86a des Strafgesetzbuches kann das mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe sanktioniert werden.

Der stellvertretende Kreuznacher Oberstaatsanwalt Kai Fuhrmann erklärt: „Es besteht der Verdacht, dass von der Adresse Briefe, die einen nationalsozialistischen Bezug aufweisen, an verschiedene Institutionen geschickt wurden.“

Außergewöhnlich großes Aufgebot an Polizeikräften
In Deutschland ist es eine Straftat, rechtsextreme Symboliken zu verbreiten. Darunter fallen Insignien wie das Hakenkreuz oder ein öffentlich ausgeführter Hitlergruß – aber auch Redewendungen mit nationalsozialistischem Kontext. „Und solche Redewendungen liegen im Falle Hargesheim vor“, führt Fuhrmann aus. Deshalb erfolgte die Hausdurchsuchung.

Dass am Einsatz vergangene Woche ein außergewöhnlich großes Aufgebot an Polizeikräfte teilgenommen hat, erklärt die Staatsanwaltschaft damit, dass nicht ausgeschlossen werden konnte, dass es Waffen im Haus gibt. „Das stellte sich allerdings als falsch heraus. Es fand außerdem keine Festnahme statt“, stellt Fuhrmann klar.

Weil aber keiner der Hausbewohner trotz mehrfachen Klingelns der Polizei die Tür morgens freiwillig öffnen wollte, mussten sich die Einsatzkräfte gewaltsam Zutritt in den Innenbereich verschaffen. Die Staatsanwaltschaft selbst bezeichnet diesen Vorgang daher als „öffentlichkeitswirksam“.

550 rechtsextreme Reichsbürger in Rheinland-Pfalz
Das rheinland-pfälzische Innenministerium teilt auf Anfrage dieser Zeitung mit, dass laut Verfassungsschutzbericht derzeit rund 550 Reichsbürger in Rheinland-Pfalz identifiziert sind. Rund 110 davon sollen in den Landkreisen Bad Kreuznach, Mainz-Bingen und Alzey Worms leben. Vermutlich ebenfalls großteils hinter unscheinbaren Fassaden deutscher Spießbürgerlichkeit.
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6640 am: 19. Dezember 2019, 10:23:20 »
Es kann so einfach sein! Einfach umschalten!    :lol:



Zitat
STIFTUNG GURUTEST
Esoterik-Adventkalender, Tür 19: Der "Super Ravo Zapper" schwingt bösartige Tumore weg

Ein Kastl mit zwei Elektroden und 100 Programmen für alle möglichen Krankheiten
 
Foto: Hapé Schreiberhuber
Christian Kreil
 19. Dezember 2019, 06:00 52 Postings
Der "Super Ravo Zapper" kommt in einer schmucken Box. Er wird von der NLS Informationstherapie GmbH um 630 Euro feilgeboten. Das klingt zunächst ein wenig teuer, erst wer sich den "Super Ravo Zapper" genauer ansieht, der wird den Preis zu schätzen wissen. Der "Super Ravo Zapper" ist im Rahmen von "Frequenztherapien" einzusetzen und ersetzt offenkundig Arzt und Arznei. Geschäftsführer Herbert Eder, der auch ein "Institut für Informationsmedizin" leitet, klärt uns auf: "Im Super Ravo Zapper sind 100 Therapieformen eingespeichert." Die zu behandelnde Krankheit ist per Auswahltaste ganz einfach auszuwählen, der Zapper ist so einfach zu Bedienen wie eine TV-Fernbedienung:  Programm 1 wird bei  "Übersäuerung" angewählt, bei Borreliose wählt man 18, einen Kater nach übermäßigem Alkoholgenuss bändigt die Schwingung auf Speicherplatz 44, das Programm 65 wählen wir, wenn uns Flatulenzen quälen, "bösartige Geschwüre" brummen ganz starke Frequenzen auf Programmplatz 99 weg. Das kann man sich auch leicht merken.

Programm Nummer 99 brummt bösartige Tumore weg
In einem eigenen Forum können Anwender Fragen zum "Super Ravo Zapper" stellen. Eine Anfrage aus Spanien zur Therapie mit dem Gerät wegen der Diagnose Gebärmutterkrebs wird flott beantwortet: Das Programm 99 sei zwar eine probate Standard-Therapie bei bösartigen Tumoren, man würde aber gerne individuell helfen: "Wir fliegen nach Madrid und testen über F-Scan die Viren bzw. Bakteriensituation aus und erstellen dann direkt vor Ort die richtigen Programme für Ihren Super-Ravo-Zapper, individuell abgestimmt. Kostenpunkt: € 500,-- zuzüglich Flugkosten." Eders schnelle Onkologie-Einsatzgruppe ist flexibel und günstig.

Spoiler
"Wir sind in jeder Lebenskrise für sie da"
Auch über ein kleines Kontaktformular auf der Webseite des "Super Ravo Zappers" kann mit den Informationsmedizinexperten unbürokratisch Kontakt aufgenommen werden, sollte es mit bösartigen Tumoren pressieren oder sonstwo zwicken: Der Header weckt Vertrauen: "Wir sind in jeder Lebenskrise für Sie da."   

Lebenskrisen dürften dem führenden österreichischen Vertreter der Informationsmedizin nicht ganz fremd sein. Eder, der sich auf seiner Webseite als Prof. Dr. h.c. Herbert Eder vorstellt, sorgte Anfang des Jahres 2019 für Schlagzeilen, als er mit seiner Eder Beteiligungs GmbH als Betreiber von Asylheimen eine Millionenpleite hinlegte. Da ist es beruhigend, einen Doktortitel für "Traditionelle Medizin" der Venlo Universität in den Niederlanden in der Tasche zu haben und auf eine "Professur an der Staatlichen Universität von Kirkistan" (sic!) verweisen zu können. "Kirkistan" findet man nicht einmal in Zentralasien auf der Landkarte, aber egal: Bei Professor Eder und seinem Zapper sind wir mit unserem Zipperlein oder unseren Tumoren auf der sicheren Seite. (Christian Kreil, 19.12.2019)   

Leuchtende Augen-Faktor: ★★★★★
Schwiegermutter-Geschenk Tauglichkeits-Faktor: ★★★★★
Umtauschgefahr-Faktor: ★☆☆☆☆
[close]
https://www.derstandard.at/story/2000111624552/esoterik-adventkalender-tuer-19-der-super-ravo-zapper-schwingt-boesartige


Das Video:


3 begeistere Kommentare:
https://www.youtube.com/watch?v=iQyPw1ZuW1E
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6641 am: 19. Dezember 2019, 10:53:43 »
wahrscheinlich bekommt der Öse dafür auch noch einen Staatspreis.
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(Psychiaterin und Gerichtsgutachterin Heidi Kastner)
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6642 am: 19. Dezember 2019, 10:56:03 »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6643 am: 19. Dezember 2019, 11:12:06 »
Zu geil! Bitte unbedingt den Artikel mit den FB-Ausrissen angucken!    :lol:
Die Wurstifizierung des Abendlandes steht kurz bevor!



Zitat
WINTERWURST: RECHTE FALLEN AUF GENIALEN MARKETING-WITZ VON CURRY 36 HEREIN

Thomas Laschyk | 19. Dezember 2019

100CURRY 36 ERZIELT VOLLTREFFER MIT GENIALEM MARKETING-STUNT

Winterwurst? Ähnlich wie der Pawlow’sche Hund, der schon beim Klingeln eines Glöckchens anfängt, Speichel zu produzieren, produzieren die “Patrioten” unseres Landes schon Hass und Boykottaufrufe, wenn jemand irgendwas von Weihnachten und vermeintlichen Umbenennungen erwähnt. Die völlig faktenfreie Weihnachts-Hysterie hat schon für einige sinnlose Aufreger in der rechten Filterblase gesorgt, wie wir hier zusammengefasst haben. Darin haben wir auch erklärt, woher dieses Phänomen kommt und was dahinter steckt:

Ähnlich wie bei Greta Thunberg, die inzwischen nur noch deshalb viel mediale Aufmerksamkeit erhält, eben weil ihre Hater sich so gerne über alles mögliche aufregen, sind die “Patrioten” auch an der “Winterwurst” von Curry 36 vollkommen selbst Schuld. Was man beim “Winterstern” von Aldi nur vermutet hat, hat sich jetzt bei der “Winterwurst” bestätigt. Unternehmen nutzen die Naivität der rechtsextremen Filterblase dafür aus, um kostenlose Werbung zu erhalten.

Die Berliner Currybude Berlin 36 hat deshalb eine geniale Idee gehabt: Sie hat jetzt einfach behauptet, dass sie jemals eine “Weihnachtswurst” gehabt hätte – und diese jetzt in “Winterwurst” umbenannt hätte. Nein, liebe ach so kritische “Patrioten” – Berlin 36 hatte noch nie eine Weihnachtswurst und hat auch nicht wirklich etwas umbenannt.
https://www.volksverpetzer.de/social-media/winterwurst-curry-36/
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6644 am: 19. Dezember 2019, 11:26:14 »
Bei Curry 36 essen doch eh keine Deutschen. Da ist ständig alles mit Touristen verstopft (die nicht nach Mustafas Gemüsedöner eine Stunde lang anstehen wollen).

Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
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