Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264693 mal)

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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6615 am: 13. Dezember 2019, 08:44:22 »
 ???


Zitat
DÜSSELDORF.  Auf einem S-Bahnhof in Düsseldorf erklangen am Donnerstagmorgen rechtsextremistische Durchsagen. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Kam es aus den Bahnhofslautsprechern oder aus einer anderen Quelle? Der Staatsschutz in Düsseldorf hat jetzt Ermittlungen aufgenommen, nachdem an einem S-Bahnhof in der Düsseldorfer Innenstadt am Donnerstagmorgen eine Durchsage Pendler aufgeschreckt hatte.

Die Worte „Ihr werdet alle vergast, man müsste die Gaskammern wieder aufbauen“, sollen gegen 7 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstadt zu hören gewesen sein - in Durchsage-Lautstärke. Eine weitere Durchsage habe „Es grüßt Sie Ihr Führer“ gelautet, berichtete die Tageszeitung Rheinische Post.

Polizei hat Aufnahmen der Durchsagen
Bei der Deutschen Bahn bestätigte ein Sprecher, dass die Polizei in der Sache ermittelt. Er wollte sich zum Ermittlungsverfahren aber nicht äußern: „Grundsätzlich widersprechen rassistische Äußerungen unseren Unternehmenswerten. Daher werden Aussagen wie diese in keiner Weise toleriert. Die Deutsche Bahn steht im engen Austausch mit den ermittelnden Behörden und unterstützt diese bei ihren Ermittlungen“, heißt es in dem Statement der Bahn.

Laut Polizei hatten ein Zugbegleiter und ein Reisender einer S-Bahn am Morgen die Polizei von dem Vorfall informiert. Auf der Facebook-Gruppe „Nett-Werk Düsseldorf“ soll zeitweilig eine Aufnahme der Durchsagen veröffentlicht worden sein. Sie war dort am Abend nicht mehr zu finden. Ein Polizeisprecher erklärte: „Uns liegt die Aufnahme vor“.

Die Polizei hat den Fall dem polizeilichen Staatsschutz übergeben, der nun ermittle. Der Polizeisprecher sagte man habe „noch keine Anzeichen dafür, dass die Durchsagen tatsächlich aus den Bahn-Lautsprechern auf dem Bahnsteig gekommen sind“. Näheres sei nun zu prüfen. (dae)


https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/duesseldorf-ermittlungen-nach-fuehrer-ansage-an-s-bahnhof-id227897693.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6616 am: 13. Dezember 2019, 11:34:33 »



Zitat
SS-Symbolik: Farbanstrich im „Ritterschlag“ sorgt für Irritationen

Ein denkwürdiger Farbanstrich sorgt derzeit in Schulzendorf für Aufregung: Maler verpassten einem Haus im neuen Wohngebiet „Ritterschlag“ eine roten Umrandung, die an das verbotene SS-Emblem erinnerte.
Spoiler
Schulzendorf
Peinlicher Lapsus bei den Bauarbeiten im Schulzendorfer Wohngebiet „Ritterschlag“: Maler hatten dort einem Einfamilienhaus einen denkwürdigen Farbanstrich verpasst. Die dunkelrote Umrahmung der Fenster auf der ansonsten weißen Giebelseite erinnerte auf den ersten Blick an das verbotene Emblem der SS, der Schutzstaffel der NSDAP.

Ein Schulzendorfer war am Wochenende auf den Anstrich aufmerksam geworden und hatte ein Foto davon in der Schulzendorfer-Facebook-Gruppe geteilt – und damit einen Nerv getroffen. Der denkwürdige Farbanstrich sorgte für Irritationen unter den Mitgliedern. Allein 105-mal ist der Beitrag bis zum Mittwoch kommentiert worden.

„Schlechter Scherz“
Die Gemeindevertreterin Ramona Brühl (Bürgerbündnis), die auch eine der Administratoren der Gruppe bei Facebook ist, sprach von „einem schlechten Scherz“ und hakte zum Wochenbeginn im Bauamt und beim Investor, der HIT-Unternehmensgruppe, nach.

Im Schulzendorfer Rathaus konnte man die Aufregung nicht so recht nachvollziehen. Bei der HIT bedauerte man hingegen das Missgeschick: „Uns ist dieser Farbanstrich aufgefallen, und wir haben bereits die nötigen Schritte in die Wege geleitet, dass die farblichen Fensterumrandungen korrigiert werden“, teilte eine Sprecherin des Unternehmens am Dienstag auf MAZ-Anfrage mit.

Problematischer Anstrich bereits übermalt
Mittlerweile wurde der Anstrich übermalt. Das Ergebnis erntete zwar erneut spöttische Kommentare bei Facebook. Rechtlich dürfte der veränderte Anstrich jetzt jedoch korrekt sein.

Hintergrund: Seit dem Verbot der NSDAP im Jahr 1945 ist auch die Verwendung der von ihnen gebrauchten Symbolik oder Embleme, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind, strafbar. Zu den bekanntesten verbotenen Nazizeichen zählt neben dem Hakenkreuz die von der SS verwendete Sigrune.

Von Josefine Sack
[close]
https://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Schulzendorf/SS-Symbolik-Farbanstrich-im-Ritterschlag-in-Schulzendorf-sorgt-fuer-Irritationen
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6617 am: 13. Dezember 2019, 15:17:43 »
Hier soll es sich wohl um jemand aus der Gruppe der "Reichsbürger" handeln. Hat mir ein Vögelchen (oder eine Ente? egal) zugezwitschert.  :o

https://www.express.de/koeln/koeln-duennwald-messer-mann-ersticht-staedtischen-bediensteten-33610826

Spoiler
Horror-Tat in Köln-Dünnwald Mann ersticht städtischen Bediensteten
Von
Oliver Meyer
 
Markus Krücken
 13.12.19, 12:40 Uhr

Köln -
Was für eine Wahnsinns-Tat in Dünnwald! Dort hat soeben die Polizei die Straße Auf der Schildwache gesperrt und ermittelt. Nach ersten Informationen hat es einen Angriff auf zwei städtische Bedienstete gegeben. Dabei wurde ein 47-jähriger Mitarbeiter getötet!

Köln-Dünnwald: Städtische Mitarbeiter wollten Geld eintreiben

Die Angestellten (Mann und Frau) der Stadt Köln waren für das Kassen- und Steueramt unterwegs und sollten bei einem Kölner ausstehende Forderungen eintreiben. Der Mann öffnete die Tür in der ersten Etage des Mehrfamilienhauses und dann soll es im Flur zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen sein. Der Hausbewohner nahm plötzlich ein Messer und stach zu.

Köln-Dünnwald: Messerstiche in Oberkörper von Stadt-Mitarbeiter

Der männliche Bedienstete brach daraufhin zusammen. Seine Kollegin konnte noch Hilfe holen. Ob auch sie angegriffen wurde, ist derzeit noch unklar. Sie kam auch in eine Klinik. Ein Notarzt stellte lebensgefährliche Stichverletzungen bei dem Stadt-Mitarbeiter fest und musste schließlich eine Reanimation einleiten. Jedoch vergeblich, denn das Opfer starb am Tatort.

Horror-Tat in Köln: Mordkommission ermittelt jetzt in Dünnwald
Die Polizei konnte den Täter überwältigen und festnehmen. Er wird nun zur Vernehmung ins Polizeipräsidium gebracht und dort auch erkennungsdienstlich behandelt. Der Einsatz dauert noch an, eine Mordkommission ermittelt.

Täter soll im März schon einmal städtische Mitarbeiter angegriffen haben
Wie Anwohner berichten, soll der Tatverdächtige (Anfang 50) bereits im März städtische Bedienstete angegriffen haben. Auch damals hatten die Mitarbeiter vom Kassen- und Steueramt bei ihm geklingelt. Der Mann soll dann ausgerastet sein und mit einem Schraubenzieher auf die Ordnungskräfte losgegangen sein.

Damals hatte sich ein Mitarbeiter jedoch mit einem Ipad schützen können, dass von dem Schraubenzieher getroffen wurde. Der Angreifer sei dann in eine Psychiatrie eingeliefert worden. Eine Woche später sei er dann wieder in seiner Wohnung aufgetaucht. Warum die Bediensteten des Amtes trotz dieses Vorfalls heute ohne polizeiliche Begleitung bei ihm klingelten, ist noch unklar.
[close]

Laut der "BLÖD" ging es wohl um die GEZ, das würde sich mit meinen gezwitscherten Infos decken.
« Letzte Änderung: 13. Dezember 2019, 15:43:55 von Gutemine »
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Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #6618 am: 13. Dezember 2019, 15:44:30 »
Freund Earlywood weiß natürlich, wohin der Hase läuft:

Zitat
Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Angabe der Nationalität – Der geübte Leser kennt sich aus.

Hallo, eine Vermutung: Nationalität "Deutsches Reich, Rechtskreis vom 30. Juli 1014, preußischer Staatsbürger nach dem RuStAG von 1913" oder so ähnlich.
 
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Offline Gutemine

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6619 am: 13. Dezember 2019, 15:55:25 »
Wobei man ja ehrlich sein muss, gerade im Kreis der "GEZ-Verweigerer" sind zwischenzeitlich wirklich viele "Ausländer" dabei die von der AfD, Schrang und Co. dazu angestachelt werden. Man könnte auch sagen, dass die "GEZ-Verweigerung" der größte Anwerbungspool für die Reichsbürgerszene ist und das nicht erst seit Schäbels "Ratgeberseite" mit dem schönen Titel "Anti-GEZ-Münsterland".
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6620 am: 14. Dezember 2019, 03:10:18 »
 ;D Kann man wirklich mal anschauen...


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Offline DinoVolare

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6621 am: 14. Dezember 2019, 22:15:53 »
Immer wieder Sachsen

Zitat
Partie gegen VfB Auerbach
Hertha-Junioren brechen Spiel wegen rassistischer Beleidigungen ab
Das Team entschied, das Spielfeld beim Stand von 2:0 zu verlassen, teilte Hertha mit


Berlin U16-Jugendspieler von Hertha BSC sind nach Angaben des Berliner Fußballclubs von ihren Gegenspielern im Regionalligaspiel beim VfB Auerbach rassistisch beleidigt worden und haben die Partie deshalb abgebrochen. Das Team habe den Schiedsrichter am Samstag darauf hingewiesen und sich entschieden, das Spielfeld beim Stand von 2:0 zu verlassen, teilte Hertha mit. Der Club verurteile „Rassismus und Diskriminierung in jeglicher Form“. Von Auerbach lag zunächst keine Reaktion vor.

„Wir haben eine Verantwortung uns, unseren Spielern und auch der Gesellschaft gegenüber. Diese Verantwortung nehmen wir sehr ernst, und deshalb war es die einzig richtige Entscheidung, dieses Spiel nicht fortzuführen“, sagte Paul Keuter, Mitglied der Hertha- Geschäftsführung. „Vielleicht ist diese Maßnahme ein Weckruf, dass wir alle gemeinsam – Spieler, Vereine, Verbände und Fans – endgültig diesem Problem Herr werden. In einer solchen Situation sind uns Werte und eine klare Haltung wichtiger als ein Sieg oder eine Niederlage auf dem Platz.“

U23-Spieler Jessic Ngankam hatte in der vergangenen Woche nach einem Regionalligaspiel der zweiten Mannschaft der Berliner gegen den 1. FC Lok Leipzig berichtet, durch Affenlaute aus der Leipziger Fankurve und durch das Wort „Affe“ von einem Gegenspieler beleidigt worden zu sein. Die Partie war für mehrere Minuten unterbrochen gewesen. Lok hatte sich von rassistischem Verhalten distanziert, Hertha verurteilte „rassistische Anfeindungen“ gegen seinen Spieler „aufs Schärfste“. Die Clubführung der Berliner räumte am Montag ein, dass man mit einer öffentlichen Stellungnahme zu lange gewartet habe.
https://www.berliner-zeitung.de/sport-leidenschaft/hertha-junioren-brechen-spiel-wegen-rassistischer-beleidigungen-ab-li.3267

Fußballerisch erfolgreich scheint der Verein aus dem Vogtland nicht zu sein.
http://vfb-auerbach.de/mannschaften/nachwuchs/u17

Da bekommt „Auerbachs Keller“ eine völlig neue Bedeutung.
« Letzte Änderung: 14. Dezember 2019, 22:37:34 von DinoVolare »
"Ich bin fassungslos" Dennis Mascarenas
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6622 am: 15. Dezember 2019, 10:35:49 »
Ohne Kommentar:


Zitat
CDU-Spitze verteidigt Kreispolitiker mit Neonazi-Tattoo

Die CDU Sachsen-Anhalt hält an Robert Möritz fest. Generalsekretär Sven Schulze sagt, Möritz habe sich glaubhaft entschuldigt. Der Streit belastet die Kenia-Koalition.
15. Dezember 2019, 6:18 Uhr
Spoiler
Nach Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen CDU-Kreispolitiker Robert Möritz hat sich Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Sven Schulze hinter Möritz gestellt. Am Freitag war bekannt geworden, dass Möritz 2011 als Ordner an einer Neonazi-Demonstration beteiligt war, das unter Rechtsextremen beliebte Motiv der sogenannten Schwarzen Sonne als Tattoo trägt und Mitglied im Verein Uniter ist. Der Kreisverband traf sich daraufhin zu einer Sondersitzung, befragte Möritz und entschied sich einstimmig gegen personelle Konsequenzen.

Die Grünen, die in Sachsen-Anhalt mit CDU und SPD koalieren, kritisierten die Entscheidung. Sie veröffentlichten eine Pressemitteilung mit dem Titel "Wieviel Hakenkreuze haben Platz in der CDU?" und forderten den CDU-Parteivorsitzenden Holger Stahlknecht und Ministerpräsident Reiner Haseloff auf, sich klar gegen Rechtsextremismus zu positionieren. Hätte Möritz tatsächlich mit der rechtsextremen Szene gebrochen, argumentieren die Grünen, dann hätte er seine Tätowierung nicht online zur Schau gestellt, sondern sie wie andere Aussteiger entfernen lassen.
Die CDU-Landesspitze reagierte empört auf die Kritik der Grünen. Generalsekretär Schulze twitterte, dass Stahlknecht und er "umgehend eine Entschuldigung" für die Pressemitteilung forderten. Ohne diese sei "eine Fortsetzung der Koalition kaum denkbar".

Am Samstagabend sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur, die CDU akzeptiere die Entschuldigung von Robert Möritz. Er habe diese Zeit bedauert und "mit diesen Leuten nichts mehr zu tun". Seine Distanzierung von der rechtsextremen Szene sei glaubhaft. "Wenn da irgendwo Zweifel gewesen wären, dann wäre er heute nicht mehr Mitglied unserer Partei." Rechtsextreme wolle er in seiner Partei nicht sehen. Man müsse Möritz aber "sicher ankreiden", dass er seine früheren Verbindungen in die Szene bei seinem Parteieintritt im Sommer 2018 nicht offengelegt habe.

Zu Möritz' Mitgliedschaft im Verein Uniter verwies Schulze auf eine Einschätzung der Bundesregierung von voriger Woche. Demnach wird Uniter derzeit nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, die Behörden gehen aber weiter Hinweisen auf extremistische Bestrebungen nach. Uniter ist ein Netzwerk aus aktiven und ehemaligen Sicherheitskräften, insbesondere aus der Bundeswehr, der Polizei und privaten Sicherheitsfirmen.
[close]
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-12/sachsen-anhalt-cdu-sven-schulze-robert-moeritz-rechtsextremismus-vorwurf
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„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6623 am: 15. Dezember 2019, 16:54:53 »
Auf FB wurde zurecht die Frage gestellt, warum der noch da ist, wenn jeder Normalsterbliche eine Grabstelle pachten muß.

Mein Vorschlag: endgültig ausgraben, Reste verbrennen, dann durch die Knochenmühle und bei Nacht in einem Fluß verstreuen, dann dient er noch einem guten Zweck und es gibt keinen Wallfahrtsort.



Zitat
SS-Führer Reinhard Heydrich
Unbekannte öffnen Grab von Nazi-Verbrecher

SS-Führer Reinhard Heydrich, der die Vernichtung der Juden organisierte, starb bei einem Attentat. Nun wurde versucht, seine sterblichen Überreste auszugraben. JÖRN HASSELMANN
Spoiler
Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag versucht, die sterblichen Überreste des NS-Kriegsverbrechers Reinhard Heydrich auszugraben. Dies erfuhr der Tagesspiegel aus Polizeikreisen. Ein Mitarbeiter des Invalidenfriedhofs in Mitte bemerkte die Graböffnung am Donnerstag und alarmierte die Polizei.

Der oder die Täter haben nach bisherigem Stand der Ermittlungen „nichts entwendet“, hieß es bei der Polizei – die Gebeine sind also noch da. Ermittelt wird wegen „Störung der Totenruhe“, der für politische Delikte zuständige Staatsschutz prüft die Tat. Dem Vernehmen nach müssen die Täter Insider-Kenntnisse gehabt haben. Denn das Grab Heydrichs ist nach Ende des Zweiten Weltkriegs eingeebnet worden.

Vor fast 20 Jahren, im Februar 2000, hatte es eine ähnliche Tat gegeben. Linksextremisten hatten auf dem Nikolaifriedhof in Prenzlauer Berg das Grab des SA-Sturmführers Horst Wessel geöffnet. Anschließend wurde ein Bekennerschreiben einer Gruppe „Autonome Totengräber“ veröffentlicht, in dem behauptet wurde dass man den Schädel Wessels in die Spree geworfen habe.

Invalidenfriedhof ist einer der ältesten in Berlin
Die Polizei dementierte damals aber, dass Skelettteile entwendet worden sind. Zudem sei es das Grab von Wessels Vater gewesen. Die autonome Gruppe wollte mit der Tat verhindern, dass die Neonaziszene Wessel weiter als Helden ehren und einen „Identifikationspunkt für die rechte Szene schaffen könne“, hieß es in dem Schreiben weiter. Tatsächlich hatte es damals mehrfach Demonstrationen von Neonazis für Wessel gegeben. Von 1933 bis 1945 trug der Bezirk Friedrichshain den Namen Horst Wessels.

Wie Heydrichs Grab war auch das von Wessel und aller anderen Nazigrößen auf Berliner Friedhöfen eingeebnet worden. Ein Geheimnis ist es allerdings nicht, wo Heydrich begraben wurde, wer „Invalidenfriedhof“ googelt, stößt zuerst auf zwei Namen: Heydrich und Scharnhorst.

[In unseren Leute-Newslettern berichten wir wöchentlich aus den zwölf Berliner Bezirken. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Der Friedhof an der Scharnhorststraße gehört zu den ältesten Friedhöfen in Berlin. Er steht als Zeugnis der preußischen und deutschen Militärgeschichte und als Erinnerungsstätte an die deutschen Befreiungskriege 1813 bis 1815 unter Denkmalschutz. Gerhard von Scharnhorst war preußischer General und gehört zu den bedeutendsten Heeresreformern der Befreiungskriege. 1942 hatten die Nationalsozialisten zwei führende Vertreter des Regimes auf dem Invalidenfriedhof beerdigt, Heydrich und Todt.

Der Reichsminister für Bewaffnung und Munition und Generalinspektor für das deutsche Straßenwesen, Fritz Todt, war im Februar 1942 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Heydrich war 1941 als Leiter des Reichssicherheitshauptamtes von Hermann Göring mit der „Endlösung der Judenfrage“ beauftragt worden.

Reinhard Heydrich leitete die Wannseekonferenz
Im Januar 1942 leitete Heydrich die „Wannseekonferenz“, auf der die Vernichtung aller im damaligen Machtbereich Deutschlands lebenden Juden verabredet worden war. Tschechische Widerstandskämpfer verletzten Ende Mai 1942 Heydrich, der auch stellvertretender Reichsprotektor in Böhmen und Mähren war, bei einem Attentat schwer.

Am 4. Juni erlag Heydrich seinen Verletzungen, am 9. Juni fand in Hitlers Reichskanzlei eine pompöse Totenfeier statt. Die Grabrede auf dem Invalidenfriedhof hielt anschließend Heinrich Himmler, der Chef der SS.

Der Historiker Laurenz Demps wertet in seinem Buch über den Invalidenfriedhof, dass vor allem „die Beisetzung Heydrichs, dessen sterbliche Überreste nicht entfernt wurden, eine besonders schwere Last“ sei, die auf dem Friedhof liege. Allerdings hat es in den vergangenen Jahrzehnten ums Heydrichs Grab keinen Ärger gegeben, sehr viel aber um das von Fritz Todt.


2004 hatte die Tochter Todts durchgesetzt, dass ein neuer Grabstein aufgestellt wird. Das Bezirksamt Mitte, das Landesdenkmalamt und der Förderverein des Invalidenfriedhofs hatten ihr Gesuch abgelehnt, damit für Neonazis kein Ort der Erinnerung entsteht. Als die Tochter mit einer Klage drohte, gab der Bezirk seinen Widerstand auf. Nach wenigen Jahren war dieser Ersatz-Grabstein wieder abgeräumt worden.

Während der Teilung Deutschlands ist der Invalidenfriedhof von der DDR-Regierung großflächig zerstört worden, da die Mauer über das Gelände am Schifffahrtskanal lief. Ein Förderverein bemüht sich seit 1992 um Bewahrung und Restaurierung der Anlage und Grabstätten.

Als eigentlicher „Nazifriedhof“ gilt der evangelische Luisenstädtische Friedhof in Kreuzberg, der „Hauptfriedhof der Bewegung“ war. Fast die Hälfte der von den Nationalsozialisten als „Märtyrer“ bezeichneten Berliner dieser Zeit, sind hier beerdigt worden, schrieb im März der Historiker Jesús Casquete in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Casquete kritisierte darin, dass es bislang keine Informationen der Friedhofsverwaltung über die Funktion in der Nazizeit gebe.
[close]
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ss-fuehrer-reinhard-heydrich-unbekannte-oeffnen-grab-von-nazi-verbrecher/25335738.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6624 am: 16. Dezember 2019, 09:08:38 »
Kennen wir den?
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/rechter-hetzer-poebelte-antisemitisch-und-rassistisch-im-netz

Spoiler
Zitat
Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft
Rechter Hetzer pöbelte antisemitisch und rassistisch im Netz

Marcus B. (59) muss sich vor Gericht wegen Volksverhetzung verantworten. Bisher schwieg er. Vertreten wird er von einem Anwalt aus dem NSU-Prozess.

Hass und Hetze sind sein Hobby, verteidigen lässt er sich von einem Neonazi-Kader: Marcus B. (59) wird Volksverhetzung vorgeworfen. Tatort Internet, Benutzername „Schwabe“, Profilbild ein durchgestrichener Davidstern: Zwischen September 2012 und April 2015 soll der Weddinger 16 Mal auf einer rechtsextremistischen Plattform öffentlich gehetzt haben.

Sie wurde Januar 2016 abgeschaltet und im Rahmen eines Vereinsverbots vom Bundesministerium des Innern verboten. Dunkle Sonnenbrille, Kapuze überm Kopf – so lässt sich der Angeklagte fotografieren. Er lebt von öffentlichen Leistungen. Schweigt zu den Vorwürfen. Die Amtsrichterin fragt ihn im Prozess immer wieder: „Sind Sie noch bei uns?“ Dann kommt gelangweilt zurück: „Ja bin ich denn schon wieder eingeschlafen?

Ein BKA-Beamter (38) reiste extra aus Meckenheim (Nordrhein-Westfalen) als Zeuge an. Im Juni 2019 bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung der Betreiber der Internetplattform „Altermedia“ als Rädelsführer bzw. Mitglieder einer kriminellen Vereinigung. Der Angeklagte hatte sich auf dieser Internetplattform antisemitisch und rassistisch geäußert, den Holocaust geleugnet, Hitler verherrlicht und gegen Flüchtlinge gehetzt.

Ob der BKA-Mann Erkenntnisse habe, dass „irgend etwas passiert ist aufgrund solcher Artikel“, will der Verteidiger wissen: „Wurde jemand aktiv mit Pogromen oder Jagden durch Straßen?“ Der Beamte: „Ist mir nicht bekannt geworden, was nicht ausschließt, dass es das gab.“

Ob der Verteidiger vielleicht Beweisanträge stellen wolle, fragt die Amtsrichterin. „In solchen Verfahren ist es die Stimme nicht wert, sich zu äußern“, erwidert der aus dem NSU-Prozess bekannte Advokat verächtlich.

Für Volksverhetzung können bis zu fünf Jahre Haft verhängt werden (§130 StGB). Urteil 18. Dezember

Der Weddinger Marcus B. (59) soll 16 mal auf einer rechtsextremistischen Internetplattform öffentlich gehetzt haben
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Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6625 am: 16. Dezember 2019, 13:17:56 »
Die AfD wirkt. Wobei sie nur zeigt, wie wenig eine wirkliche "Aufarbeitung" der Gräueltaten des 3. Reiches stattgefunden hat und wie tief und bei wie vielen rechtsextremes, rassistisches, homophobes und patriotisch-völkisches Gedankengut vorhanden ist bzw. goutiert wird.

Zitat
Auswertung des Verfassungsschutzes Zahl der Rechtsextremisten steigt um ein Drittel

Der Verfassungsschutz zählt aktuell 32.000 Rechtsextreme. Erstmals sind die AfD-Vereinigungen „Der Flügel“ und „Junge Alternative“ darin einbezogen. Frank Jansen

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist 2019 deutlich gestiegen. Der Verfassungsschutz in Bund und Ländern hat nach Informationen des Tagesspiegels in dem Spektrum insgesamt mehr als 32.200 Personen festgestellt, das ist eine Zunahme um ein Drittel. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) von 24.100 Rechtextremen berichtet.

Ein wesentlicher Grund für die Zunahme sei, dass der Verfassungsschutz erstmals die Mitglieder der AfD-Vereinigungen „Der Flügel“ und „Junge Alternative (JA)“ dem rechtsextremen Spektrum zurechne, heißt es in Sicherheitskreisen. Beim „Flügel“ komme der Nachrichtendienst auf 7000 Personen, bei der JA auf mehr als 1000.

Spoiler
Das BfV hatte im Januar die Vereinigungen zu „Verdachtsfällen“ erklärt und die Beobachtung begonnen. Es lägen „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte“ vor, dass es sich bei „Flügel“ und JA um extremistische Bestrebungen handele, verkündete der Präsident des Bundesamtes, Thomas Haldenwang. Mit der Einstufung als Verdachtsfall wurde dem BfV die Speicherung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Vereinigungen möglich, dazu auch der Einsatz von V-Leuten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel.

Die AfD als Gesamtpartei wurde damals vom BfV als „Prüffall“ bewertet. Haldenwang nannte „erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik der AfD“. Das Bundesamt darf aber nur die „öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten“ auswerten. Die Partei insgesamt ist bislang nicht als Verdachtsfall eingestuft und wird nicht dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet. Ob das Bundesamt 2020 dabei bleibt, ist offen.
Brandenburg überlegt Einstufung des AfD-Landesverbands als Verdachtsfall

In den Bundesländern gibt es Signale für eine härtere Gangart. Brandenburg überlege, den kompletten Landesverband der AfD zum Verdachtsfall zu erklären, ist in Sicherheitskreisen zu hören. Verwiesen wird auf die Dominanz des „Flügels“ in der Brandenburger AfD. Landeschef Andreas Kalbitz ist neben dem Thüringer Björn Höcke der Wortführer im „Flügel“.

Sorgen bereitet den Sicherheitsbehörden auch der hohe Anteil gewaltorientierter Rechtsextremisten am gesamten rechten Spektrum. Es gebe eine Zunahme um 300 Personen auf aktuell 13.000, heißt es. Die Gefahr rechter Gewalt bis hin zum Terror bleibe hoch.

2019 erschütterten mehrere Anschläge die Republik. Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke wurde mutmaßlich vom Neonazi Stephan Ernst erschossen, in Halle versuchte der Judenhasser Stephan Balliet vergeblich, die verschlossene, vollbesetzte Synagoge zu stürmen und tötete dann in seiner Wut zwei Passanten. Im hessischen Wächtersbach feuerte ein Rassist auf einen Eritreer und verletzte ihn schwer.

Einen Anstieg beobachten die Verfassungsschutzbehörden auch bei dem so genannten „unstrukturierten Personenpotenzial“. Gemeint sind Neonazis jenseits von Organisationen, rechte Hooligans, Skinheads, Kampfsportler sowie Figuren aus der Rechtsrockszene. Die Gesamtzahl wuchs von 13.240 Personen im vergangenen Jahr auf jetzt 13.500.

Bei den Parteien fällt die anhaltende Schwäche der NPD auf. Die mit 55 Jahren älteste rechtsextreme Partei in der Bundesrepublik verlor 400 Mitglieder und zählt nur noch 3600. Vor drei Jahren waren es 5000. Auch die Neonazi-Kleinpartei „Die Rechte“ bröckelt weiter. Sie hat jetzt 550 Mitglieder, das sind 150 weniger als 2016. Etwas Zulauf hat hingegen die ebenfalls neonazistische Partei „Der III. Weg“. Der Verfassungsschutz stellte 580 Mitglieder fest, im vergangenen Jahr waren es 530.
Identitäre Bewegung stagniert

Bei den vom Verfassungsschutz als parteiunabhängig bewerteten Vereinigungen wie der Identitären Bewegung und Gruppierungen von Reichsbürgern änderte sich nicht viel. Die Gesamtzahl der Anhänger liegt bei 6600. Die Identitäre Bewegung stagniert bei 600 Mitgliedern. Es gebe weniger Aktivitäten, sagten Sicherheitskreise. Womöglich hätten die Identitären in Deutschland ihren Höhepunkt hinter sich. Der Bewegung mache zu schaffen, dass ihre Publikationen in den sozialen Medien blockiert werden.

Bei jenen Reichsbürgern, die der Verfassungsschutz als rechtsextremistisch einstuft, gab es ebenfalls kaum Bewegung. 2018 hatte das Bundesamt von 950 Personen berichtet, die Zahl hat sich offenbar kaum verändert. Das scheint auch für das gesamte Spektrum der Reichsbürger und „Selbstververwalter“ zu gelten. Letztere fallen damit auf, dass sie ihre Grundstücke als Staaten deklarieren. Der Verfassungsschutz taxierte die gesamte Szene 2018 auf „etwa 19 000 Personen“. Die Gesamtzahl für dieses Jahr steht noch nicht fest. Womöglich gebe es einen leichten Rückgang, sagten Sicherheitskreise.

Auch beim rechtsextremen Spektrum wird der Verbund der Verfassungsschutzbehörden noch etwas nachjustieren. Dafür bleibt vermutlich noch viel Zeit. Das Bundesamt veröffentlicht seinen Bericht über das abgelaufene Jahr meist erst im nächsten Frühsommer.
[close]
https://www.tagesspiegel.de/politik/auswertung-des-verfassungsschutzes-zahl-der-rechtsextremisten-steigt-um-ein-drittel/25339368.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6626 am: 17. Dezember 2019, 07:33:35 »
Weiß nicht, ob es hier richtig ist, aber es gibt einen Gewinner:


Zitat
SCHMÄHPREIS
Homöopathie-Unternehmen erhält das Goldene Brett vorm Kopf
Die Vertreiber von Granderwasser werden mit dem Preis fürs Lebenswerk "ausgezeichnet"

13. Dezember 2019, 22:30

Wien – In der mittlerweile achtjährigen Geschichte des Schmähpreises "Goldenes Brett (vorm Kopf)" immer wieder nominiert, ist das Granderwasser respektive die dahinterstehende Firma Grander erst heuer tatsächlich zu einem Preis gekommen – wenn auch nur dem fürs "Lebenswerk". Den Hauptpreis vergab die Vereinigung GWUP (Gesellschaft zur Wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften) 2019 an den deutschen Homöopathika-Hersteller Hevert.
Spoiler
Zwischen Placebo- und Streisand-Effekt
Wenig überraschend sei noch, dass eine Firma, die homöopathische Präparate herstellt, von deren Wirksamkeit überzeugt ist, heißt es in der Begründung. Allerdings fordere das Unternehmen von Homöopathie-Kritikern juristisch Unterlassungserklärungen ein, wonach sie Aussagen wie "nicht über den Placeboeffekt hinaus wirksam" nicht mehr tätigen sollen.

Diese Vorgehensweise berge eine ernste gesellschaftliche Gefahr, so die GWUP: "Sie macht den rationalen wissenschaftlichen Diskurs unmöglich. 'Homöopathie wirkt nicht über den Placeboeffekt hinaus' ist eine wissenschaftliche Aussage, die man nach allgemein anerkannten Methoden prüfen kann." Wissenschaftliche Wahrheiten könnten nicht per Anwaltsbrief geklärt oder vor Gericht ausverhandelt werden, begründen die Initiatoren des Preises: "Sie sind, wie sie sind. Ob das irgendjemandem gefällt oder nicht, darf keine Rolle spielen." Mit derselben Logik könnten sonst Autofirmen Berichte über klimaschädliche Abgase unterdrücken oder Tabakkonzerne Studien über Lungenkrebs stoppen.

Etwas Positives habe das Hevert-Vorgehen aber: Der Satz "Homöopathie wirkt nicht über den Placeboeffekt hinaus" sei durch die Diskussion quasi zum geflügelten Wort geworden. Womit er zu einem schönen Beispiel für einen ganz anderen Effekt wird, benannt nach der US-Sängerin Barbra Streisand. Die hatte im Jahr 2005 versucht, per Klage die Veröffentlichung von Luftaufnahmen ihres Anwesens zu verhindern, was überhaupt erst die öffentliche Aufmerksamkeit darauf lenkte. Seitdem steht der Streisand-Effekt dafür, mit dem Versuch der Unterdrückung unliebsamer Informationen das genaue Gegenteil zu erreichen.

Wässriges Lebenswerk
Den Lebenswerk-Preis vergab die GWUP an die Firma Grander für die Verbreitung eines "magischen, vorwissenschaftlichen Weltbilds". Beim Granderwasser handle es sich "wohl um eines der bekanntesten Produkte aus dem Bereich von Esoterik und Parawissenschaft", so die Begründung. Grander vertreibt auch sogenannte "Wasserbelebungsgeräte" für die Wasserleitung daheim und setzt dabei auf das Prinzip der "Informationsübertragung" . "Beim Durchfließen des Gerätes werden die positiven Eigenschaften des Informationswassers auf das herkömmliche Leitungswasser übertragen, ohne dass dieses mit dem Informationswasser in Berührung kommt", heißt es etwa auf der Grander-Homepage.

Einen wissenschaftlich anerkannten Nachweis dafür gebe es freilich nicht, so die GWUP: "Fände man physikalisch plausible Erklärungen dafür, wie oder warum 'Information' von einem Wasser aufs andere übertragen werden kann, wäre das zweifellos eine wissenschaftliche Sensation, mit der man sich mindestens einen Nobelpreis sichern könnte."

Nominiert waren auch der Verein "Original Play" für sein wissenschaftlich nicht anerkanntes "Spielkonzept", bei dem fremde Erwachsene mit Kindern rangeln, und der deutsche Lungenfacharzt Dieter Köhler, der Feinstaub und Stickoxide für "wahrscheinlich harmlos" erklärt hat. (red, APA, 13. 12. 2019)
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https://www.derstandard.at/story/2000112250614/homoeopathie-unternehmen-erhaelt-das-goldene-brett-vorm-kopf

https://de.wikipedia.org/wiki/Goldenes_Brett_vorm_Kopf
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6627 am: 17. Dezember 2019, 09:40:02 »
Da hör ich schon Claudia Roth sagen "Ey!! Ey!!"
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6628 am: 17. Dezember 2019, 10:36:15 »
Zitat
Rechtsextremismus? Über 30 Personen bei der Bundeswehr unter Verdacht

Sowohl beim Bundesamt für Verfassungsschutz als auch beim BKA will Seehofer neue Einheiten für den Kampf gegen den Rechtsextremismus einrichten. Hintergrund der geplanten "Zentralstelle zur Aufklärung rechtsextremistischer Umtriebe im öffentlichen Dienst" sind Verdachtsfälle sogar in den Sicherheitsbehörden. Allein bei der Bundespolizei wurden im vergangenen Jahr Disziplinarverfahren gegen acht Beamte im Zusammenhang mit einer möglichen Zuordnung zur Szene der sogenannten Reichsbürger geführt, wie die Funke-Zeitungen berichten.
https://www.merkur.de/politik/seehofer-rechtsextremismus-behoerden-bundeswehr-bundespolizei-verfassungsschutz-zr-13341467.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6629 am: 18. Dezember 2019, 07:52:48 »
Das folgende kann ich nicht so ganz ernstnehmen:


Zitat
Besorgniserregende Zahl So viele Reichsbürger dürfen Waffen tragen!

    18.12.19, 06:46 Uhr

Kiel -

Besorgniserregende Zahlen vom Verfassungsschutz: In Schleswig-Holstein wurden 320 Anhänger der Reichsbürger identifiziert – 20 von ihnen dürfen eine Waffe tragen.

Reichsbürger akzeptieren weder amtliche Bescheide noch andere staatliche Regeln und lehnen die Bundesrepublik und ihre geschichtliche Entstehung ab. Für den Verfassungsschutz sind die Reichsbürger eine „eigene Form des politischen Extremismus“, zusätzlich bestehe in einigen Fällen eine Verbindung zum Rechtsextremismus.

Mehrfach kam es zuletzt zu Schießereien zwischen Polizisten und Reichsbürgern in Deutschland. Seitdem prüfen die Behörden gezielt, ob Reichsbürger Waffenscheine haben. Jetzt kommt raus: In Schleswig-Holstein haben 20 den Reichsbürgern zugeordnete Personen haben laut „shz“ ganz legal Zugriff auf Waffen – eine alarmierende Entwicklung.
Spoiler
Diese Reichsbürger-Gruppen gibt es in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein teilt sich die Reichsbürger-Szene in mehrere Gruppen auf, die jeweils ihr eigenes Programm und ihre eigenen Ansichten vertreten, berichtet aktuell „shz“. So gehören dem „Staatenbund Deutsches Reich" etwa 30 Personen an. Ihrer Überzeugung nach hat das „Deutsche Reich" nie aufgehört zu existieren. Mit einem „Freistaat Preußen" wollen sie die Verfassung von 1920 neu aufleben lassen.

Eine weitere Untergruppierung der Reichsbürger nennt sich das „Amt für Menschenrecht" und zählt etwa 15 Anhänger. Diese Gruppe versucht durch Seminare Mitglieder zu gewinnen und ihre Ideologie zu verbreiten. Sie halten die Bundesrepublik aufgrund „nicht nachvollziehbarer Thesen zu Natur- und Menschenrechten" für illegitim, berichtet die „shz".
Reichsbürger rufen eigene Hoheitsgebiete in Deutschland aus

„Geeinte Deutsche Völker und Stämme" hat ihr eigenes Rechtssystem entwickelt und ihre eigenen Hoheitsgebiete ausgerufen – unter anderem den Hambacher Forst. Sie wollen eine neue Gesellschaft, in der die Menschen in Harmonie mit Tieren und Natur zusammenleben.

Eine weitere Gruppe,  „Religionsgemeinschaft heilsamer Weg", glaubt, dass Deutschland nach dem 2. Weltkrieg seine Souveränität nicht zurückerlangt hat. Sie versenden zahlreiche Briefe an deutsche Behörden und an ausländische Botschaften. (vd)
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https://www.mopo.de/im-norden/kiel/besorgniserregende-zahl-so-viele-reichsbuerger-duerfen-waffen-tragen--33626380


"Waffen tragen" soll vermutlich heißen: Kleiner Waffenschein (KWS), also für Schreckschußpistolen, Pfefferspray etc. Den "großen" kriegt ja fast keiner mehr, selbst Bewachungsunternehmen nicht.

Wenn die betreffenden Personen als RD identifiziert wurden, dann hat ihnen die Untere Waffenbehörde mit Sicherheit bereits die Erlaubnis widerrufen und zur Rückgabe innerhalb von 4 Wochen aufgefordert.
Vermutlich haben die betreffenden dagegen Rechtsmittel eingelegt und noch keinen Termin vor dem VG bekommen, der Entzug ist also noch nicht gerichtlich überprüft.
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