Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264640 mal)

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Offline Gelehrsamer

Re: Presseschnipsel
« Antwort #5820 am: 6. Juli 2019, 17:27:38 »
Angeklagter beharrt auf Mord aus Notwehr


Wenn ein Journalist (hier der Stuttgarter Zeitung) die Wendung "Mord aus Notwehr" verwendet, wende ich mich gruselnd ab - Schauder -. Da kann sich das Weiterlesen eigentlich nicht lohnen.
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5821 am: 6. Juli 2019, 17:29:01 »
Auf den Hänger bekommt er auch nie 500 Kisten,

Schon klar.

Aber für ihn sind sie "weg".

Ausschenken darf er sie nicht.

Verkaufen darf er sie erst recht nicht, dann würde das "Konzert" sofort abgebrochen von der Staatsmacht.

Egal, wieviel Kisten er tatsächlich hat: Er hat jetzt eine Menge totes Kapital da rumliegen ... ;)
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5822 am: 6. Juli 2019, 17:32:48 »
Egal, wieviel Kisten er tatsächlich hat: Er hat jetzt eine Menge totes Kapital da rumliegen ... ;)

Richtig, die Staatsmacht liest ihn offenbar auch und hat gehandelt:



Dann muss er mal zusehen, das er das in seinem Gasthof ausgeschenkt bekommt ;D
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Offline Gelehrsamer

Re: Presseschnipsel
« Antwort #5823 am: 6. Juli 2019, 17:37:22 »
500 Kisten Bier einfach weg ...

Richtiger ist wohl: Mehrere Tausend Euro - einfach weg ...  ;D :dance: ;D
 

Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5824 am: 6. Juli 2019, 17:44:33 »
Und da hat er jetzt noch Glück gehabt:






 :rotfl:
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5825 am: 6. Juli 2019, 20:13:49 »
Ob versiegeln diese Quelle
     versiegen lässt, oder ihm die Straferwartung des
         Siegelbruchs nicht erstmal egal ist.
         Sieg schaut mir anders aus.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5826 am: 6. Juli 2019, 23:46:52 »
https://mobile.twitter.com/Polizei_Thuer

Zitat
Polizei Thüringen
@Polizei_Thuer
·
4h
Das ist die aktuelle Statistik:
 1x §86 StGB
 23x §86a StGB
 1x Volksverhetzung
 1x Widerstand
 1x Beleidigung
 15x Ordnungswidrigkeiten
 1x Haftbefehl

#Themar #Thüringen
« Letzte Änderung: 6. Juli 2019, 23:48:50 von dtx »
 

Offline Neubuerger

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5827 am: 7. Juli 2019, 07:54:24 »
https://mobile.twitter.com/Polizei_Thuer

Zitat
1x Haftbefehl
#Themar #Thüringen

Das ist besonders lustig, da ist ein mit Haftbefehl gesuchter Neonazi nach Themar zum Konzert gefahren, obwohl bekannt war, das die Polizei scharf kontrollieren würde.
Eine echte "Herrenrasse".
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5828 am: 7. Juli 2019, 08:10:09 »
Ist eigentlich die Liste der Bands bekannt? Mich würde diese schon mal interessieren, nicht dass diese irgendwo hier in der Nähe, weil sie mir weniger bekannt sind, ungestört auftreten können.
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Offline Gutemine

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5829 am: 7. Juli 2019, 10:57:40 »
In Berlin lebt es sich sicher, zumindest wenn man Straftaten begehen möchte.

Wir merken dies ja auch, egal ob es um den "arischen Herrenmenschen Dingo", den Volksleerer oder die Enten geht.
Spoiler
Justiz vor dem Kollaps? Wer in Berlin Straftaten begeht, hat nicht viel zu befürchten

Der Berliner Oberstaatsanwalt Knispel klagt an: Der Rechtsstaat funktioniert nicht mehr! Warum ist das so – und was wird dagegen getan? Fatina Keilani

Wer in Berlin Straftaten begeht, hat nicht viel zu befürchten. Es muss schon eine schwere Straftat sein, damit es überhaupt zur Strafverfolgung kommt, leichtere Delikte werden entweder eingestellt oder die Akten liegen so lange herum, dass es am Ende nur noch zu sehr milden Strafen kommt. Oberstaatsanwalt Ralph Knispel findet für die Zustände in der Justiz drastische Worte, und er ist nicht der einzige. Der Rechtsstaat sei „in Teilen nicht mehr funktionsfähig“, sagte Knispel jetzt in der Talksendung „Markus Lanz“, und mit Blick auf die Verbrecher: „Die lachen uns aus.“

Wie ist die Ausgangslage?

Dramatisch natürlich, und zwar seit Jahren. Eine vorübergehend unerträgliche Lage stecken Staatsanwälte und Strafrichter weg. Aber dass die Zustände seit Jahren katastrophal sind und sich in den Augen vieler sogar immer weiter verschlimmert haben, ist ein Problem. Viele Strafkammern am Landgericht nehmen wegen Überlastung keine Haftsachen mehr an. „Die körperliche und seelische Belastbarkeit der Kollegen sinkt ab Mitte 40 rapide“, sagt ein Staatsanwalt. „Zwei Drittel des Personals sind hier aber zwischen Anfang 50 und Anfang 60. Gefühlt jeder vierte ist krank oder dauerkrank.“ Das bedeutet auch: Es gehen bald viele gleichzeitig in Pension. Die Justizverwaltung ist jedoch optimistisch, dass sie diesen Schwund ausgleichen kann – sie stellt derzeit massiv ein und weiß gar nicht, wo sie die neuen Leute unterbringen soll.

Wie eng ist es am Strafgericht in Moabit?

In Europas größtem Strafgericht in Moabit sitzen Dezernenten, also Staatsanwälte, jetzt schon in früheren Garderoben. Verdient ein Zimmer den Namen Büro, so müssen es sich zwei Staatsanwälte teilen. Im Kammergericht wurden sogar frühere – fensterlose – Lagerräume zu Richterzimmern umfunktioniert; das fehlende Licht kommt von Tageslichtlampen. Richter ist ein schöner Beruf mit viel Freiheit. Eine davon ist es, zu Hause arbeiten zu können. Das tun viele angesichts ihrer Arbeitsbedingungen gern – sind dort aber für Anwälte und Geschäftsstellenmitarbeiter unerreichbar.

Welche Folgen hat der Ausnahmezustand?

Es mangelt nicht nur an Platz und Ausstattung, auch an Sitzungssälen. Verhandelt werden ohnehin praktisch nur noch Haftsachen, also Verfahren, bei denen der Angeklagte in Untersuchungshaft sitzt. Bis zum Urteil ist Untersuchungshaft Freiheitsentziehung und muss deshalb so gering wie möglich gehalten werden. „Neulich wollten wir eine Nicht-Haftsache terminieren, einen Fall von Kindesmissbrauch, aber das ging nicht, weil kein Saal frei ist“, sagt ein Strafrichter am Landgericht. Im Klartext: Ein mutmaßlicher Kinderschänder läuft frei und unbestraft herum, weil die Justiz leider keinen Gerichtssaal hat. Es müssen auch immer wieder Straftäter aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil gegen das Beschleunigungsgebot verstoßen wurde. Im vergangenen Jahr betraf dies 13 Personen. „Ich sage meinen Freunden immer: Ihr könnt ruhig Straftaten begehen, Ihr habt nichts zu befürchten“, sagt der Richter mit einem bitteren Lachen.

Was unternimmt der Senat, um die Lage zu verbessern?

Der „Pakt für den Rechtsstaat“ der Bundesregierung mit den Ländern hat bundesweit 2000 neue Stellen gebracht; auf Berlin entfallen davon 102 zusätzliche Stellen bei Richtern und Staatsanwälten. Berlin hat nach Angaben der Justizverwaltung diese Vorgaben schon aus eigener Kraft erfüllt – tatsächlich ist es Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) gelungen, im Haushalt zweimal nacheinander erheblich höhere Mittel für die Justiz lockerzumachen, im Doppelhaushalt 2020/2021 sogar erstmals mehr als eine Milliarde Euro. Das hilft ihm aber nur, wenn er auch Leute findet, die er einstellen kann, und Büros hat, in die er sie setzen kann. Zudem dauern die Einstellungsverfahren viel zu lange, wie Kammergerichtspräsident Bernd Pickel kürzlich im „Votum“, der Zeitschrift des Richterbunds, bemängelte. Als ersten Schritt hin zu mehr Platz hat die Justizverwaltung das frühere Air-Berlin-Gebäude am Saatwinkler Damm gemietet; dort soll in wenigen Monaten die Vollstreckungsabteilung der Staatsanwaltschaft einziehen, 200 Personen, 5000 Quadratmeter. Das bringt Entlastung beim Platz, dafür aber Mehrbelastungen bei den Daheimgebliebenen, denn die Weggezogenen werden voraussichtlich vom Sitzungsdienst abgezogen. Ein Oberstaatsanwalt sagt: „Ist doch toll, endlich bewegt sich was!“ – und fügt hinzu: „Ist ja schon viel für ein Land, das nicht imstande ist zu bauen.“ Er habe gehört, es solle Bundesländer geben, in denen einfach neue Gerichtsgebäude hochgezogen würden. Und dem Kammergericht ist damit nicht geholfen. Dort steigt die Zahl der Terrorverfahren und Staatsschutzsachen, und es gibt weiter keine Sicherheitssäle.

Wie steht Berlin im Bundesvergleich da?

Im März wurde der jüngste Rechtsreport veröffentlicht, für den im November 2018 fast 1000 Staatsanwälte und Richter vom Allensbach-Institut befragt wurden. Die Berliner waren bei dieser Umfrage mit Abstand am unzufriedensten. Auch in anderen Bundesländern gab es Klagen über schlechte Ausstattung, Besoldung, Arbeitsbedingungen, aber in Berlin kumulierte alles. Hierbei können auch Kleinigkeiten enorm nerven. So erlaubt das Programm, mit dem die Staatsanwaltschaft ihre Vorgänge verwaltet, keine Toleranz bei der Schreibweise von Namen. Vorgänge werden oft gar nicht gefunden, da speziell ausländische Namen immer mal anders geschrieben werden. Stabiles Internet gibt es auch nicht.

Es haben sich viele Flaschenhälse gebildet. Beweise liegen jahrelang und werden nicht ausgewertet – bei der Polizei zum Beispiel dauert es bis zur Auswertung von DNA-Spuren etwa in Wohnungseinbruchsfällen zwei bis drei Jahre und selbst bei schweren Straftaten und Tötungsdelikten Monate – so schildert es Knispel bei „Markus Lanz“. Knispel ist Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte. Verfahren werden zudem immer komplexer, auch weil es viele Daten auszuwerten gilt. Dadurch haben sich überall hohe Rückstände gebildet. Laut Knispel sind obendrein 8500 Haftbefehle nicht vollstreckt, auch Täter von schweren Straftaten laufen frei herum. Die Senatsverwaltung konnte diese Zahl am Freitag nicht mehr bestätigen.
[close]
https://www.tagesspiegel.de/politik/justiz-vor-dem-kollaps-wer-in-berlin-straftaten-begeht-hat-nicht-viel-zu-befuerchten/24530786.html?utm_source=pocket-newtab
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5830 am: 7. Juli 2019, 11:03:30 »
Tschuldigung, nochmal Themar!

Hier sehen wir, wie bei bester Stimmung (es steppt der Bär!) ein echter deutscher Arier ausgegrenzt wird, der aber dennoch die erlittene Schmach aufrecht annimmt. Wie ein Held eben.

;)


https://www.facebook.com/ZECKOMAG/videos/681916445554617/?v=681916445554617




Passend dazu eine Meldung aus Ostritz, die uns gerade erreicht:


Zitat
RACHEAKT UND VIELE SPENDEN NACH OSTRITZER "BIERSTREICH"
WAS PASSIERT JETZT MIT DEM VIELEN BIER, DAS DIE OSTRITZER AUFKAUFTEN?

Ostritz - Kein Bier für Nazis - die spontane Aktion von Ostritzer Bürgern (TAG24 berichtete) machte weltweit Schlagzeilen - selbst in Arabien, Singapur und Australien.

Zwar mussten die mutigen Aktivisten einen kleinen Rückschlag hinnehmen, weil auf den Bier-Transporter ein Racheakt verübt wurde. Doch viel größer ist die Freude über die Beantwortung der Frage: Wer bezahlt die hundert Kisten Bier?

Für das rechtsextreme Schild-und-Schwert-Festival war ein Alkoholverbot ausgesprochen worden, folglich beschlagnahmte die Polizei bereits 4400 Liter Bier.

Damit die Nazis nicht im Penny Nachschub holen, kauften die Ostritzer flugs alle Bestände auf - über 100 Kisten Bier.

Doch irgendjemand gefiel der Streich nicht - bei dem Toyota Pick-up, der das Bier abholte, wurde nach dem Festival die Scheibe eingeschlagen.

Michael Schlitt vom Begegnungszentrum St. Marienthal vermutet einen Racheakt: "Ich habe Anzeige bei der Polizei gestellt, die waren vor Ort und nahmen den Schaden auf."

Doch wer bleibt letztlich auf den Kosten für das Bier sitzen? Schlitt: "Es gab sehr viele großzügige Spenden und überwältigende Reaktionen aus ganz Deutschland.

Das Bier ist bezahlt." Somit ist auch klar, was mit den 100 Kisten Bier passiert: Es gibt ein Sommerfest für die Leute, die an der Organisation der Friedensfeste in Ostritz beteiligt sind.
https://www.tag24.de/nachrichten/ostritz-racheakt-und-viele-spenden-nach-ostritzer-bierstreich-1126830


Interessant ist ja wieder mal, daß das ächt teutsche rechtstreue arische Folck es nötig hat, einen Anschlag zu verüben ...
« Letzte Änderung: 7. Juli 2019, 11:30:28 von Reichsschlafschaf »
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5831 am: 7. Juli 2019, 11:46:20 »
https://mobile.twitter.com/Polizei_Thuer

Zitat
1x Haftbefehl
#Themar #Thüringen

Das ist besonders lustig, da ist ein mit Haftbefehl gesuchter Neonazi nach Themar zum Konzert gefahren, obwohl bekannt war, das die Polizei scharf kontrollieren würde.
Eine echte "Herrenrasse".
Eigentlich wollte er sich schon seit Langem stellen.
Aber, wie schaut das denn aus?
Interessant ist ja wieder mal, daß das ächt teutsche rechtstreue arische Folck es nötig hat, einen Anschlag zu verüben ...
Genau so schüchtert man ein.
Viele kleine Nadelstiche gegen die, die man als Feind sieht.
Das schleicht sich ins Leben ein, wenn Du nicht mehr weißt, wo und was wann sicher ist und wann eine Gefahr bedeutet.
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5832 am: 7. Juli 2019, 11:47:52 »
Bierkriege sind doch eine urdeutsche Tradition, sowas muss gepflegt werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bierstreit

Nachklapp zum Haftbefehl:

Ich finde, die Polizei Thüringen sollte überlegen, ob sie in der Vergangenheit nicht irgendwie... inkonsequent war. Schliesslich sind solche "Events" durchaus nicht unüblich und als "aufrechter Deutscher" geht man da sicher nur hin, wenn man das Risiko als hinnehmbar einschätzt. Insofern war es wohl in der Vergangenheit nicht sehr riskant^^ Daher Hochachtung vor allen Mitmenschen, die auch übers Internet die Aufmerksamkeit dorthin richten... wer bewacht die Wächter? ;)
« Letzte Änderung: 7. Juli 2019, 11:51:34 von Schreibtischtäter »
 

Offline Gutemine

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5833 am: 7. Juli 2019, 12:02:59 »
Ein wie ich finde wirklich gelungener Bericht zum Themar-Konzert, mit vielen kleinen Videos.

https://www.abendblatt.de/politik/article226404527/Rechtsrock-Festival-nach-Luebcke-Mord-Neonazis-unter-Druck.html
Spoiler

06.07.19
Thüringen
Rechtsrock-Festival nach Lübcke-Mord – Neonazis unter Druck
Theresa Martus, Kai Mudra und Christian Unger



Nach Themar kommen offenbar deutlich weniger rechtsextreme Fans als zuvor. Das hat verschiedene Gründe.

Themar.. Marko Gottschalk tut, was er kann, um ein bisschen Stimmung zu machen: „Frei, sozial und national“ stimmt der Sänger der Rechtsrock-Band Oidoxie von der Bühne an, ein bekannter Neonazi-Slogan. Das Publikum antwortet im Chor, viele haben den rechten Arm ausgestreckt, die Faust geballt. Nach ein paar Wiederholungen verebbt der Slogan. „Hört sich an wie 2000“, sagt Gottschalk, „geil.“

Doch von 2000 Menschen sind sie weit entfernt beim Rechtsrock-Festival an diesem Freitagabend im thüringischen Themar. Nur rund vierhundert Menschen zählt die Polizei am Freitag. Oidoxie ist die letzte Band des Abends. Zwei weitere hat die Polizei früher am Abend schon von der Bühne geholt.

Auch die ersten Besucher sind schon lange auf dem Heimweg. Wenige Meter von der Bühne entfernt lichten sich die Reihen der Zuschauer schnell. Statt Bierdunst und Schweiß riecht es im Festzelt an diesem Abend nach plattgetretenem, trockenen Gras. Staub hängt in der Luft.
2017 kamen 6000 Rechtsextreme nach Themar

Eigentlich hatten sie „die Erde zum Beben bringen“ wollen, wie die Veranstalter im Voraus angekündigt hatten. Doch von einem Beben ist Themar an diesem Wochenende weit entfernt. Grund sind unter anderem die harten Auflagen der Versammlungsbehörde: Nur Leichtbier und Radler am Freitag, gar kein Alkoholausschank am Samstag. Die Tankstelle neben dem Gelände hat die Polizei kurzerhand gepachtet und dort ein Einsatzquartier eingerichtet. Dass damit auch die Tankstelle als Bierquelle wegfällt, sei ein positiver Nebeneffekt, sagt ein Sprecher.

Das Ergebnis: Gerade einmal 800 bis 1200 Neonazis erwarten die Veranstalter für den Samstag. Vor zwei Jahren waren es rund sechsmal so viel: 6000 Neonazis feierten damals auf der Wiese in Themar. 2018 waren es immerhin noch 2200. Mit der Aktion „Kein Bett für Nazis“ hatte sich Themar gegen das Festival gewehrt. Doch rund vier Wochen nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, mutmaßlich durch den Neonazis Stephan E., zeigt sich in diesem Jahr eine Szene, die unter Druck steht.

Die NPD weist die Verantwortung von sich

Organisiert hat das Festival die NPD. Das Gesicht der Partei in Themar ist Sebastian Schmidtke. Als Veranstaltungsleiter streunt der „Bundesorganisationsleiter“ der NPD in kurzen Jogginghosen, T-Shirt und Käppi über das Gelände, weist seine Leute an, spricht mit Journalisten und Polizei.

Fragt man Schmidtke, ob man sich in der Szene, zu der E. jahrzehntelang gehörte, irgendwie verantwortlich fühlt für den Mord, den E. begangen haben soll, stößt man auf demonstratives Unverständnis. Er sei „für nichts verantwortlich“ und spreche für niemanden, sagt der Mann, der an diesem Wochenende die Verantwortung für die gesamte Veranstaltung trägt. Er sehe auch nicht, warum irgendjemand dem Mord an Lübcke eine besondere Bedeutung zumessen sollte. „Es sterben jeden Tag so viele Leute.“

• Hintergrund: Organisierter Rechtsextremismus – Das ist das Netz der Nazis

Thema ist der Mord trotzdem. Von dem Entsetzen, dass die Tat anderswo ausgelöst hat, ist hier allerdings erwartungsgemäß nichts zu merken. Stattdessen ein Tenor, der nahelegt, dass das wahre Opfer nicht der ermordete CDU-Politiker, sondern die Szene ist.

Es müsse „Schluss sein mit der widerlichen Instrumentalisierung des Lübcke-Attentats“, fordert am Freitag Sascha Krolzig in einer Rede, in der er eine rechtsextreme Demonstration vor dem Kasseler Regierungspräsidium ankündigt. „Wir ducken uns nicht weg“, sagt Krolzig, der aus Nordrhein-Westfalen stammt und Chef der rechtsextremen Kleinstpartei „Die Rechte“ ist. „Wir zeigen Gesicht.“
Rechtsrock-Festival in Themar – Neonazis zeigen ihre Ansichten

Viele hier nehmen das wörtlich. Einige halten sich zwar die Arme vors Gesicht oder ziehen T-Shirts über die Nase, wenn sie an den wartenden Journalisten und ihren Kameras vorbei müssen. Doch die allermeisten gehen offen, sogar stolz an dem Spalier vorbei. Manche winken, reißen Witze. Hin und wieder hält einer den Mittelfinger hoch.

Auch die T-Shirts sprechen eine eindeutige Sprache: „Wehrmacht wieder mit?“ trägt ein Besucher als Slogan auf der Brust, dazu das Bild eines Reichsadlers, der ein eisernes Kreuz in den Klauen hält. Wenn er sitzt, verdecken Bauch und Biertisch den größten Teil des Motivs. Dann steht da nur noch „Wehrmacht“.

Andere tragen T-Shirts mit Aufschriften wie „I <3 HTLR“ oder „HKNKRZ“ (für Hakenkreuz). Einige Besucher sind mit Fanartikeln des „Schild und Schwert“-Festivals in Ostritz ausgestattet. In der sächsischen Kleinstadt finden, ähnlich wie in Themar, immer wieder Rechtsrock-Events statt, zuletzt vor zwei Wochen. Auch dort waren deutlich weniger Besucher gekommen als im Vorjahr.

Die Besucherzahlen in Themar seien für die Rechtsextremen „absolut ernüchternd“, sagt auch Romy Arnold. Arnold ist Projektleiterin der „Mobilen Beratung in Thüringen“ (Mobit), die rechtsextreme Aktivitäten im Freistaat dokumentiert und analysiert. Finanziell würden die Veranstalter mit so wenigen Besuchern starke Einbußen einfahren, „die Machtdemonstration von 2017 ist es auch nicht“, sagt Arnold. Damit würde das Festival zwei wesentliche Funktionen solcher Events nicht erfüllen.

„Und mal ehrlich: Wer möchte auf ein Festival gehen, bei dem man auf sehr engem Raum auf dem Trockenen sitzt?“ Die Hoffnung sei, sagt sie, dass sich die Rechtsextremen daran im nächsten Jahr erinnern und nicht mehr nach Themar kommen.
„Walk of Shame“ an der Gegenveranstaltung vorbei

Arnold sitzt auf einer Wiese neben dem Gelände im Schatten, während sie erzählt, im Bereich der Neonazis-Gegner. Rechts und links vom Gelände des Rechtsrock-Festivals sind Gegenveranstaltungen angemeldet. Gewerkschaften sind hier vertreten, zivilgesellschaftliche Bündnisse, es gibt einen Gottesdienst, eine Trommelgruppe tritt auf, ein Posaunenchor. Wer zum Festival will, muss zwangsläufig am Protest dagegen vorbei.

Die Demonstranten machen daraus am Sonnabend einen „Walk of Shame“: Jede neue Gruppe der Festival-Besucher wird am frühen Nachmittag begrüßt mit lautem Gelächter aus den Boxen der Gegendemonstranten, bis die Polizei sie auffordert, das zu lassen – nicht unnötig provozieren, ist die Ansage. Danach kommt das Lachen nicht mehr vom Band, sondern live von den Gegnern der Neonazis.
[close]
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #5834 am: 7. Juli 2019, 14:45:13 »
Der Mann mit der Angel ...    :rofl:


Zitat
Politik Strenge Auflagen
Das letzte Bier vor Themar: Wie die Polizei beim Rechtsrock-Festival durchgreift

Beim Rechtsrock-Festival in Themar sind die Rechtsextremen in diesem Jahr in der Defensive. Die Behörden machen strenge Auflagen - und die Polizei greift konsequent durch. Auch der Gegenprotest fällt größer aus als sonst.


Poizeibeamte stellen Bierfässer sicher auf dem Veranstaltungsgelände beim Rechtsrock-Festival. Quelle: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dp

Themar
Von einigen wird er gefeiert wie ein Held: Der Gegendemonstrant mit der leeren Radlerdose. Dutzenden Festivalgängern hält er am Samstagnachmittag im südthüringischen Themar die Dose hin, die er von einer Angel baumeln lässt.

„Du wirst dich fragen, was ich hier mache?“, ruft er einem Mann zu, der über eine gesperrte Bundesstraße zum Festivalgelände läuft: „Das ist Satire: Das letzte Bier vor Themar.“


Der Mann mit der Angel setzt ein breites Grinsen auf. Der Festivalgänger kann darüber nicht lachen. Er geht stumm an ihm vorbei, den Blick stur nach vorne gerichtet, auf das Zelt zu, in dem an diesem Wochenende erneut ein Rechtsrock-Festival in der 2800-Einwohner-Stadt Themar in Südthüringen stattfindet - an diesem Tag wegen Auflagen ganz ohne Alkohol. Die Stimmung am Veranstaltungsgelände der Rechtsextremen ist ganz anders als in den vergangenen Jahren.
Spoiler
Der dritte Sommer mit Rechtsrock-Konzerten
Die Stadt ist nun schon den dritten Sommer in Folge Schauplatz von Rechtsrock-Konzerten, die - wie auch in diesem Jahr - als politische Versammlungen angemeldet werden.

Unter anderen die Demokratieberater von Mobit sehen darin allerdings kommerzielle Veranstaltungen, mit denen sich die rechte Szene in Deutschland maßgeblich finanziert und auf denen Rechtsextreme ihre Netzwerke knüpfen und festigen.

Eine ungewollte globale Bekanntheit erlangte die Stadt 2017, weil damals nach Polizeiangaben etwa 6000 Rechtsextreme aus ganz Deutschland und Europa nach Themar kamen. Hunderte Neonazis hatten damals spät am Abend den verbotenen Hitlergruß gezeigt. Die Polizei sah zu.

Polizei bricht Auftritt von zwei Bands ab
Doch während die Rechtsextremen in Themar bisher ziemlich ungestört feiern konnten, ist das in diesem Jahr anders - nicht nur, weil die Gegendemonstranten deutlich frecher auftreten als zuletzt.

Nachdem strenge Auflagen der Behörden für das Konzert über zwei gerichtliche Instanzen Bestand hatten, greift die Polizei hart durch, wenn die Rechtsextremen gegen Auflagen verstoßen oder sie im Verdacht stehen, Straftaten zu begehen. Hunderte Polizisten aus mehreren Bundesländern sind im Einsatz.

Bereits am Freitag - dem ersten Konzerttag - bricht die Polizei den Auftritt von zwei Bands ab. Am Samstag beschlagnahmen Polizisten das noch auf dem Festivalgelände vorhandene Leichtbier und Radler. Zudem konfiszieren sie am Nachmittag 16 Bierfässer und 188 Sixpacks auf dem Gelände.

Das Alkoholverbot wird am Samstagnachmittag auf eine nahe gelegene Gaststätte in Kloster Veßra ausgeweitet, die eine zentrale Anlaufstelle für rechtsextreme Musik in Thüringen ist. Dort versiegeln die Beamten den Raum, in dem der Alkohol lagert.

Demonstranten unterstützen die Polizei
Zudem hat die Polizei eine Tankstelle in der Nähe des Festivalgeländes angemietet, die die Festivalgänger in den vergangenen Jahren zur Getränkeversorgung genutzt hatten. Am Freitag hatten die Rechtsextremen Leichtbier ausschenken dürfen.

Das Verhalten der Polizei findet die ausdrückliche Zustimmung der Gegendemonstranten. Die Beamten agierten in diesem Jahr klar und konsequent, sagt der Sprecher des Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra, Thomas Jakob, der die Proteste mitorganisiert hat.

Positiv bewertet er auch, dass die Polizei schon am Freitag mit vielen Beamten auf dem Konzertgelände präsent war. „Man hat gemerkt, dass denen das keinen Spaß gemacht hat“, sagt Jakob.

Innenminister lobt starken Gegenprotest
Vor allem aber ist Jakob glücklich darüber, dass sich deutlich mehr Menschen als in den vergangenen Jahren an den Protesten beteiligen - auch aus Themar. „Im Vergleich zum letzten Jahr ist das ein Quantensprung“, sagt er.

Am Samstag versammeln sich den Veranstaltern zufolge in der Summe 800 Menschen neben dem Festivalgelände, um dagegen zu protestieren. Die Polizei registrierte in der Spitze 450 Gegendemonstranten zeitgleich vor Ort.


Auch Innenminister Georg Maier (SPD) sagt am Samstag, er freue sich über den starken Gegenprotest. „Mit polizeilichen und juristischen Mitteln kann man hier nur zum Teil erfolgreich sein, deswegen braucht es den Gegenprotest“, so der Minister. Wie schon am Freitag ist er auch am Samstag vor Ort.

Bis zum Samstagabend sind nach Angaben der Polizei rund 920 Festivalbesucher nach Themar gekommen. Angemeldet hatten die Veranstalter für den Tag 800 bis 1200 Teilnehmer.

Von RND/dpa
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https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Das-letzte-Bier-vor-Themar-Wie-die-Polizei-beim-Rechtsrock-Festival-durchgreift


Edith: Jemand war so freundlich, die Nazi-Angel abzulichten (Man beachte im Hintergrund die brechend vollen Bierzelte und Diskussionsforen!):

« Letzte Änderung: 7. Juli 2019, 14:55:52 von Reichsschlafschaf »
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)