Presseschnipsel

[Reichskasper Adulf Titler]

die Dummschwätzer schwadronieren immer noch von der "illegalen Grenzöffnung".

[Reichsschlafschaf]

Durch listiges Taktieren hat man sich einen Hotelaufenthalt mit Rundumversorgung gesichert:

Prozess in Crailsheim Polizisten angegriffen:
Reichsbürger erhält Freiheitsstrafe

 Crailsheim / Jens Sitarek 05.06.2019 - 11:20 Uhr
Weil er Beamte angegriffen, verletzt und beleidigt hat, verurteilt das Amtsgericht Crailsheim einen Reichsbürger zu einer zehnmonatigen Freiheitsstrafe – die fällt ohne Bewährung aus.

Am 11. Januar 2018 gegen 11 Uhr klingeln vier Polizisten bei S. an der Wohnungstür, um einen Vorführungsbefehl der Staatsanwaltschaft Heilbronn zu vollstrecken, aber niemand macht auf. Warum zu viert? Man sei halt auf Nummer sicher gegangen, sagt ein Beamter am Dienstag vergangener Woche vor dem Amtsgericht Crailsheim aus, „da bekannt war, wie die Anschauung von Herrn S. war“.

Die Beamten ziehen unverrichteter Dinge wieder von dannen. Eine Dreiviertelstunde später ruft S. beim Polizeirevier Crailsheim an und teilt mit, dass er jetzt zu Hause sei. Diesmal klingeln nur zwei Polizisten, sie wollen da sein, solange er noch da ist. In der Wohnung entwickelt sich eine Diskussion, dann wird es „relativ schnell laut“. Es geht ums Geld. S. muss von 1844,50 Euro aus dem Vollstreckungsverfahren noch 1764,50 Euro zahlen, doch er weigert sich. Später entrichtet dessen Tochter einen Großteil davon.

Spoiler

Sohn filmt Auseinandersetzung mit den Polizisten mit dem Handy

Neben der Tochter befindet sich auch der Sohn in der Wohnung. Er filmt die Auseinandersetzung mit dem Handy. Daraufhin kommt es zum Handgemenge und zu erheblichen Widerstandshandlungen. Die Polizisten fordern Verstärkung an. Es gibt wohl Schläge und Tritte, gespuckt wird auch, aber es wird niemand ernsthaft verletzt. „Wenn ein Vater seinen Sohn nicht schützt“, sagt S., „was dann.“ Schließlich werden ihm Handschließen angelegt.

Es bleibt nicht beim körperlichen Angriff, S. teilt verbal aus. Die Beamten berichten noch auf dem Weg ins Revier von Beleidigungen wie Nazipack, ♥♥♥e, Staats♥♥♥, Marionetten der Deutschland GmbH, ♥♥♥n des Systems. Einem wünscht S., dass alle seine Kinder an Krebs sterben, einer gibt er mit auf den Weg, dass sie, so oft es ginge, vergewaltigt werde.

S. ist 58 Jahre alt, Rentner, wohnt im Raum Crailsheim und gehört zur Reichsbürgerszene. Auf die Frage von Richterin Uta Herrmann, ob er deutscher Staatsangehöriger sei, antwortet er entschieden: nein. Was er dann sei? Seine Antwort: „Ich würde sagen: unbekannt.“

Der Auszug aus dem Bundeszentralregister zeigt, dass S. einschlägig vorbestraft ist: Steuerhinterziehung, Betrug, Hausfriedensbruch, Beleidigung, versuchte Nötigung, Beleidigung und noch mal Beleidigung. Von 2013 bis 2018 beschäftigten sich sechs Amtsgerichte (ohne das in Crailsheim) mit ihm.

Oberamtsanwältin Andrea Koller sieht im neuen Fall eine „aggressive Grundstimmung von Anfang an“, der Angriff sei grundlos erfolgt. Für sie steht fest, dass es zwei Schläge gab und einen Tritt. Koller findet, dass S. „Polizeibeamte ganz bewusst erwartet“ habe. Damit nimmt sie wohl Bezug auf die Aussage eines Polizisten, der das Gefühl äußerte, „in eine Falle gelockt“ worden zu sein. Koller plädiert für eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten ohne Bewährung, weil S. bisher die „Obrigkeit nicht anerkannt“ habe, die Sozialprognose ungünstig sei und die Rechtsordnung verteidigt werden müsse.

Arne Grußendorf, Anwalt des Nebenklägers aus Schwäbisch Hall, betont, dass es für seinen Mandanten fast das Schlimmste gewesen sei, angespuckt zu werden. „Eine größere Herabsetzung kann es nicht geben.“

Pflichtverteidiger Günter Hofmann aus Crailsheim „wusste nicht, was auf mich zukommt“. Von wegen Reichsbürger. Dafür sei die Verhandlung doch „ordentlich gelaufen“. Er sieht „sicherlich eine Vielzahl von Beleidigungen“, aber „nicht so einen Angriff wie in den Akten“ und plädiert für eine weitere Bewährungsstrafe.

Das letzte Wort hat der Angeklagte: „Es ist eskaliert“, sagt er. „Es wurden von mir Dinge gesagt, die auch heute nicht richtig sind. Ich hätte es nicht tun dürfen. Fürs Anspucken möchte ich mich entschuldigen.“
Richterin denkt nicht, dass sich der Reichsbürger von der Szene lossagen wird

Dann das Urteil, gegen das Hofmann Berufung ankündigte: zehn Monate Freiheitsstrafe wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Beleidigung – ohne Bewährung. „Sie haben das Ganze zur Eskalation gebracht“, sagt Richterin Herrmann. Sie ist überzeugt, dass „ein rechter Kampf“ stattgefunden und es einen massiven Tritt in den Bauch gegeben habe. Und: „Dieses Spucken hatten Sie nicht im Griff. Das ist so was von oberekelhaft.“

S. habe sich zwar „teilgeständig“ gezeigt, aber er sei auch „bewährungsbrüchig“ geworden und „mit den bisherigen Strafen nicht zu erreichen“ gewesen. „Sie haben heute gezeigt, dass Sie durchaus anders können“, sagt Herrmann. Aber: „Ich habe nicht den Eindruck, dass Sie sich lossagen. Sie lehnen den Staat ab, Sie lehnen die Regelungen ab. Das ist hier keine Satireveranstaltung.“

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https://www.swp.de/suedwesten/staedte/crailsheim/crailsheim-justiz-amtsgericht-reichsbuerger-31274130.html

[hair mess]

Ein weises Wort der Richterin

das ist hier keine Satireveranstaltung

So kommt man sich beim zusammentreffen mit reichsdeppen wirklich manchmal vor.
Satire arbeitet in aehnlichem Umfeld, gegen die da oben, und mit aehnlichen Stilmitteln, ueberspitzung, Vermischung, gezielte missverstaendlichkeiten, spitzfindigkeiten, etc..

[Reichskasper Adulf Titler]

ja, also wenn der keine deutsche Staatsangehörigkeit haben will und, wie die meisten, die das gleiche Weltbild pflegen wie er, der Meinung sind, dass kriminelle Ausländer rausgeschmissen werden sollten, dann erübrigt sich doch die Frage nach Bewährung. Koffer packen. Tschüss.

Ja, ich weiß, geht nicht.

[Reichsschlafschaf]

Kommentar erübrigt sich:

Gefahr in Deutschland nimmt zu
132.000 rechte, linke, islamistische und ausländische Extremisten

2018 gab es in Deutschland 5000 Extremisten mehr als ein Jahr zuvor. Laut dem niedersächsischem Verfassungsschutz wächst vor allem die Zahl der Reichsbürger. Frank Jansen

Spoiler

In Deutschland nimmt die von Extremisten ausgehende Gefahr weiter zu. Der Verfassungsschutz kommt in einer Bilanz für das Jahr 2018 auf knapp 132.000 rechte, linke, islamistische und ausländische Extremisten sowie Reichsbürger. Das sind über 5000 Extremisten mehr, als das Bundesamt für Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht 2017 aufgelistet hatte.

Die bundesweiten Zahlen für 2018 finden sich im Jahresbericht des niedersächsischen Verfassungsschutzes, den Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) und der Chef der Landesbehörde, Bernhard Witthaut, am Mittwoch vorgestellt haben. Pistorius und Witthaut griffen damit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, der die Bilanz des Bundesamtes für Verfassungsschutz für 2018 in drei Wochen gemeinsam mit Behördenchef Thomas Haldenwang präsentieren will.

In den Angaben des niedersächsischen Verfassungsschutzes zur bundesweiten Entwicklung fallen vor allem der Zuwachs der Reichsbürger, der Linksextremisten und der Salafisten auf. Bei den Reichsbürgern, die zum Teil rechtsextrem eingestellt sind und die Bundesrepublik als Staat ablehnen, registrierte der Verfassungsschutz 2018 eine Zunahme um 2500 Personen auf 19.000. Der Anstieg der Zahl ist aber offenbar nur teilweise auf einen Zulauf zurückzuführen. Sicherheitskreise betonen, da die Szene intensiver beobachtet werde als früher, würden auch mehr Personen als Reichsbürger bekannt.
Ungebremstes Wachstum beim Verein „Rote Hilfe“

Die linksextreme Szene wuchs 2018 bundesweit auf 32.000 Personen (2017: 30.400). Ein Grund für den Anstieg ist das ungebremste Wachstum des Vereins „Rote Hilfe“, der inzwischen 9000 Mitglieder hat (2017: 8300). Der Verein unterstützt Linksradikale, gegen die strafrechtliche Verfahren anhängig sind. Trotz der ideologischen Streitereien in der  linksextremen Szene wird die Rote Hilfe weitgehend als Hilfsorgan akzeptiert. Der Verein bemüht sich mit seiner Unterstützung für straffällige Linksradikale, sie in der  Szene zu halten.

Die Zahl der gewaltorientieren Linksextremisten, vor allem Autonome, veränderte sich hingegen nicht. Der Verfassungsschutz spricht wie schon 2017 von 9000 Militanten. Damit blieb trotz der schweren Krawalle beim G-20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg, die von der Szene als Erfolg gefeiert wurden, ein weiterer Zulauf zum Spektrum der  gewaltorientierten Linksextremisten aus.
Salafistenszene wächst weiter - aber langsamer

In der islamistischen Szene wächst vor allem das salafistische Milieu weiter, aber nicht mehr im Tempo früherer Jahre. Der Verfassungsschutz stellte 2018 insgesamt 11.300 Salafisten fest (2017: 10.800, 2016: 9700, 2015: 8350). Gründe für die nachlassende Dynamik sind die schweren Niederlagen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und Irak sowie die Verbote salafistischer Vereine in Deutschland und Strafverfahren gegen Anführer der Salafistenszene.

Das islamistische Spektrum insgesamt wuchs 2018 auf 26.430 Personen (2017: 25.810). Neben dem Anstieg bei den Salafisten fällt die Zunahme der in Deutschland lebenden Anhänger der schiitisch-libanesischen Terrororganisation Hisbollah auf (2018: 1050, 2017: 950).

Das Wachstum könnte die Diskussion um ein Verbot der Organisation befördern. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Rande der „Al-Quds-Demonstration“ am vergangenen Sonnabend in der Hauptstadt den Bund aufgefordert, die Hisbollah aufzulösen. Bei dem jährlichen Aufmarsch, im dem die Hisbollah eine wesentliche Rolle spielt, agitieren schiitische Extremisten gegen Israel und fordern die „Befreiung“ Jerusalems, das auf Arabisch „Al Quds“ heißt.
Kaum Veränderungen in der rechtsextremen Szene

In der rechtsextremen Szene gab es kaum Veränderungen. Wie der Tagesspiegel bereits berichtet hatte, wuchs das Spektrum im vergangenen Jahr nur um 100 Personen auf insgesamt 24.100. Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten bleibt allerdings mit unverändert 12.700 Personen hoch. Dagegen setzte sich der Sinkflug der NPD fort, die Zahl der Mitglieder schrumpfte um 500 auf 4000. Zulegen konnte die „Identitäre Bewegung“ (2018: 600, 2017: 500), die mit spektakulären Aktionen wie der Besetzung des Brandenburgers Tors in Berlin im August 2016 auf ihre rassistischen Position aufmerksam macht.Bei den ausländischen Extremisten jenseits des islamistischen Spektrums tat sich nicht viel. Die kurdische Terrororganisation PKK blieb mit 14.500 Anhängern die stärkste Vereinigung, gefolgt von der rechtsextremen türkischen Ülkücü-Bewegung mit mehr als 11.000 Anhängern.
Erstmals im Bericht erwähnt: Die „Junge Alternative“

In Niedersachsen selbst blieb das extremistische Spektrum insgesamt weitgehend statisch. Es habe in den „einzelnen Phänomenenbereichen keine gravierenden Veränderungen der Personenpotenziale“ gegeben, sagte Innenminister Pistorius. Dennoch sieht er „keinen Grund zur Entwarnung“.

Der niedersächsische Verfassungsschutz nennt zudem in seinem Bericht in der Rubrik „Rechtsextremismus“ erstmals die Nachwuchsorganisation der AfD, „Junge Alternative (JA)“. Ihrem Landesverband werden 25 Personen zugerechnet. Niedersachsen und Bremen hatten im September 2018 als erste Bundesländer die Beobachtung der JA durch den Verfassungsschutz begonnen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz folgte im Januar 2019. Es stufte die JA deutschlandweit wegen extremistischer Bestrebungen als „Verdachtsfall“ ein, ebenso wie die AfD-Vereinigung „Der Flügel“. Die Gesamtpartei AfD gilt als „Prüffall“.

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https://www.tagesspiegel.de/politik/gefahr-in-deutschland-nimmt-zu-132-000-rechte-linke-islamistische-und-auslaendische-extremisten/24422330.html

[Lonovis]

Siebziger-Analyse David Bowies Flirt mit den Nazis

Zwischen Donna Summer und Charles Manson: Der Pop-Spezialist Jens Balzer seziert in einem neuen Buch die Siebzigerjahre - und killt nebenbei den Mythos, Punk sei eine linke Jugendkultur gewesen.

"Die schwarzen Kanaken und Nigger und Araber und verdammten Jamaikaner gehören hier nicht her, wir wollen sie hier nicht", sagt er. "Das ist England, das ist ein weißes Land … Großbritannien bleibt weiß!" Das äußerte kein hauptberuflicher Neonazi, sondern Eric Clapton 1976 bei einem Gig in Birmingham. David Bowie, als "Thin White Duke" Fan von Nazi-Ästhetik, verkündete derweil via "Playboy" über Großbritannien: "Dieses Land schreit nach einem Führer."

Spoiler

Siebziger-Analyse David Bowies Flirt mit den Nazis

Zwischen Donna Summer und Charles Manson: Der Pop-Spezialist Jens Balzer seziert in einem neuen Buch die Siebzigerjahre - und killt nebenbei den Mythos, Punk sei eine linke Jugendkultur gewesen.

Von Barbara Schulz

"Die schwarzen Kanaken und Nigger und Araber und verdammten Jamaikaner gehören hier nicht her, wir wollen sie hier nicht", sagt er. "Das ist England, das ist ein weißes Land … Großbritannien bleibt weiß!" Das äußerte kein hauptberuflicher Neonazi, sondern Eric Clapton 1976 bei einem Gig in Birmingham. David Bowie, als "Thin White Duke" Fan von Nazi-Ästhetik, verkündete derweil via "Playboy" über Großbritannien: "Dieses Land schreit nach einem Führer."

Diese Verfehlungen von Weltstars, die auch von heute sein könnten (man denke nur an Morrissey), platziert der Pop-Autor Jens Balzer in seinem neuen Buch "Das entfesselte Jahrzehnt - Sound und Geist der 70er". Dabei gehört "Ich kann beim besten Willen kein Hakenkreuz entdecken: Die Geburt der Antifa und des Nazi-Rock" zu den spannendsten Kapiteln, weil es den Mythos killt, Punkrock sei insgesamt eine linke Jugendkultur gewesen, die nur mit Nazi-Ästhetik gespielt hätte.

Denn etwa die Sex Pistols führten nicht nur Hakenkreuze auf T-Shirts spazieren, sondern spielten eben auch das von Sid Vicious geschriebene Lied "Belsen was a Gas", in dem sie davon schwärmen, dass das KZ Bergen-Belsen ein großer Spaß gewesen sei.

Laut Balzer "gibt es eine direkte historische Linie, die vom Thin White Duke über die Sex Pistols bis zu Beate Zschäpe führt": Der glühende Sex-Pistols-Fan Ian Stuart Donaldson gründete 1976 die Gruppe Skrewdriver, die als Punkband begann und später eine rechtsextreme Ausrichtung annahm. 1986 hob Donaldson mit einem Roadie die Organisation "Blood and Honour" aus der Taufe, die Musiker und Aktivisten europaweit vernetzte, acht Jahre später entstand ihre "Division Deutschland", zu deren Sympathisanten unter anderem die NSU-Mitglieder Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe gehörten.

Diese Abhandlung über Rechtsextremismus und Popwelt bildet dabei nur ein Kapitel in Balzers 429 Seiten starkem Buch - er hat sich nicht weniger vorgenommen, als die Siebziger aufzublättern und dem Resonanzraum einer westlichen Kultur nachzuspüren. Balzer springt thematisch hin und her: zwischen eben Nazi-Ästhetik, Science-Fiction, Feminismus, "Schulmädchen-Report", Frauenbewegung, RAF, Perry Rhodan, Antibabypille, Muppets, "Asterix und das Atomkraftwerk" … und Haaren: In dem Kapitel "Eine kurze Geschichte der Frisurenkunst in den siebziger Jahren" huldigt Balzer David Bowies Vokuhila und Paul Breitners Afro.

Die Siebziger waren "eine Zeit, in der das Neue mehr gilt als das Alte und das Experiment mehr als die Tradition. Das hat natürlich nicht nur helle Seiten, auch der obsessive Flirt mit dem Bösen und Destruktiven ist ein Signum dieses Jahrzehnts." Sucht man die roten Fäden in diesem unterhaltsamen, aber eben auch wild zusammengewürfelten Buch, sind das am ehesten zwei Stars der Zeit, die beides in sich tragen: David Bowie und Charles Manson.

Bowie, das extreme Chamäleon, soll in seinem "The Laughing Gnome" von 1967 den gleichen Gesangseffekt benutzt haben wie Vader Abraham beim "Lied der Schlümpfe" von 1979. Charles Manson, Ex-Singer-Songwriter, erfand sich als Guru, befehligte Sexorgien und Morde. Sein Ziel: "Die gesamte Welt beherrschen und berühmter sein als die Beatles".

Ein Manko des Balzer-Wälzers ist, dass weibliche Ikonen wie Joni Mitchell, Siouxsie Sioux, Grace Jones oder Janis Joplin nur erwähnt werden; Debbie Harry fehlt gar komplett. Immerhin hat Discoqueen Donna Summer ein paar Seiten abbekommen, aber schneidet auch nicht wirklich gut ab: Im Kapitel "Auch Frauen haben manchmal einen Orgasmus: Donna Summer bringt die Disco-Musik nach Deutschland" ist vom 1975 von Giorgio Moroder fabrizierten Hit "Love to Love You Baby" die Rede, der die Disco-Bewegung lostrat.

Allen, die den Song nicht kennen, mutet Balzer folgende Übersetzung zu: "Aaah! Uuuuh! Mmmmh! Uaaah! Huuuuh! Rrroaarr! Ich liebe es, dich zu lieben, Baby! Aaaaah! Huuuh! Hihihihi! Ooh" - und beschreibt die musikalische Begleitung leicht onkel-eklig als "mit atemlos knapp vor dem Höhepunkt herumzitternden Streichern und einer liebevollst mit wirklich ganz spitzen Fingern gekraulten Gitarre". Oops.

Dafür würzt Balzer sein Buch mit berührenden persönlichen Geschichten. Zum Beispiel offenbart er, dass er bis Ende der Siebziger nahe des geplanten und 1985 in Betrieb genommenen Atommülllagers viel Zeit in Gorleben verbrachte, wo seine Großeltern lebten - "eine stille, verwunschene, naturbelassene, archaisch-agrarische Gegend". Und weiter: "Wann immer ich in meiner Kindheit dorthin kam, hatte ich tatsächlich das Gefühl, an das Ende der Welt gelangt zu sein."

Jüngere Leser können über diesen persönlichen Zugang über die Protestbewegung in Gorleben lernen. Ältere in Erinnerungen schwelgen - an die erste Demo, den ersten Jeansjacken-Button mit "Atomkraft, nein danke" drauf. Und sie finden sogar kleine Schönheitsfehler: Balzer, selbst Jahrgang 1969, schreibt, bis zur Einschulung 1975 Zuhause gewesen zu sein, weil "es in der westdeutschen Provinz in den Siebzigerjahren noch keinerlei Kindergärten oder Kindertagesstätten gibt". Das stimmt so nicht. Die Autorin dieser Kritik war Anfang der Siebziger im Kindergarten und zwar in einer norddeutschen Kleinstadt. But never mind.

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Naja, jeder hat so seine Ansichten.

Wer ein Buch schreibt/veröffentlicht muss etwas tun, damit es sich verkauft. Manchmal auch an Grenzen gehen und provozieren.

[SchlafSchaf]

Hat diesmal Julia Klöckner bei der regierungsintrrnen „Wer tritt in das nächste Fettnäpfchen“-Lotterie gewonnen?

https://www.thebestsocial.media/de/ministerin-julia-kloeckner-wirbt-fuer-nestle-und-die-leute-reagieren-kopfschuettelnd/

[Reichsschlafschaf]

Nochmal der vermutliche Mord an Lübcke.
Mit dabei: eine alte Bekannte ...

Neue Morddrohungen 

Erika Steinbach heizte Hass auf Walter Lübcke neu an

Von Lars Wienand

05.06.2019, 16:42 Uhr

Das Motiv für die Tötung von Walter Lübcke ist weiterhin unklar. Deutlich wird aber, dass Hass gegen ihn immer wieder neu entfacht wurde.

Rechte Blogs haben im Jahr 2019 eine neue Welle von Hass gegen den getöteten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke losgetreten und neue Morddrohungen ausgelöst. Der Fall zeigt, wie ohne jeden aktuellen Anlass in sozialen Medien erfolgreiche Texte zur Stimmungsmache recycelt werden.

Die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach hatte sich daran mit mindestens vier Postings beteiligt. Sie reagierte auch nicht, als unter ihrem Posting im Februar 2019 in den Kommentaren Menschen Morddrohungen äußerten. Beiträge wie "An die Wand stellen!" und Fotos mit Pistolen oder Galgen standen dort auch am Mittwoch noch unkommentiert.

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Motiv für Tat ist noch unklar
Der von Unbekannten getötete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war bei einer Bürgerversammlung am 14. Oktober 2015 zu einer Hassfigur in der rechten Szene geworden. Die Reaktionen damals haben auch zu Spekulationen über ein mögliches politisches Motiv geführt. Dafür gibt es allerdings bisher keine Belege, die Polizei ermittelt in alle Richtungen. Sie prüft aber auch die neuen Mordaufrufe und bedankte sich für entsprechende Hinweise auf Twitter.

Drei Sätze hatten Lübcke 2015 den Hass eingebracht. Nach hitzigen Zwischenrufen wie "Scheiß Staat" unter anderem aus dem örtlichen Pegida-Umfeld hatte Lübcke damals bei der Bürgerversammlung gesagt: "… es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen."

Er verteidigte die Aussage später: Er habe die Menschen angesprochen, die ihre Verachtung unseres Staates artikuliert hätten. Bei dem noch am Abend hochgeladenen Video der Szene wird diese Vorgeschichte jedoch nicht ersichtlich. Verbreitet wurde es mit der überspitzten Botschaft, dass der CDU-Politiker allen die Ausreise empfiehlt, die kritisch zur Flüchtlingspolitik eingestellt seien.

Blogs griffen Fall plötzlich wieder auf
Was bisher wenig bekannt war: Die Szene, die damals hohe Wellen geschlagen und zu zeitweiligem Polizeischutz für Lübcke geführt hatte, ist in diesem Jahr neu verbreitet worden. t-online.de hat zwei Blogs finden können, die den Vorfall im Februar 2019 völlig zusammenhanglos und ohne direkten Hinweis auf das Datum neu aufgegriffen haben. Sie lösten jeweils neue Empörung und Wut unter Nutzern aus.

Einer der beiden Blogs ist nun nach dem Tod von Walter Lübcke komplett vom Netz verschwunden. Es finden sich nur noch gesicherte Beiträge in Internetarchiven. Der anonyme Betreiber, angeblich langjähriger Personalleiter mittelständischer Unternehmen, hatte in einem Facebookbeitrag angegeben, mehrere Hunderttausend Besucher zu haben. Er bezeichnete sich als "Nazi", als "Nicht-an-Zuwanderung-Interessierter".

Sein Beitrag über Lübcke wurde am 6. Februar veröffentlicht und mehr als 3.500 Mal geteilt.  Ein seit Jahren bekannter Blog aus dem Reichsbürgerspektrum griff den Beitrag umgehend bei sich auf, ebenfalls ohne Hinweis darauf, dass die vermeintliche Nachricht alt ist. Walter Lübcke wurde wieder zur Zielscheibe von Hass. Michael Conrad, sein früherer Sprecher, konnte am Mittwoch nicht sagen, ob Lübcke das registriert und wie sehr es ihn belastet hat.

Erika Steinbach verhalf zur Reichweite
Reichweite bekam die neue alte Meldung durch Erika Steinbach. Sie postete den Beitrag am 18. Februar mit der Überschrift im Bild "CDU-Politiker: 'Asylkritiker' können dieses Land jederzeit verlassen". Steinbach schrieb dazu an ihre 80.000 Twitter-Follower: "Zunächst sollten die Asylkritiker die CDU verlassen, bevor sie ihre Heimat aufgeben!"

Auch an ihre mehr als 40.000 Facebook-Abonnenten schickte sie das Posting. Aus dem Posting lässt sich ein Hinweis herauslesen, dass es sich nicht um eine neue Nachricht handelte: "Nichts hat sich nämlich wirklich gebessert (...)", schrieb sie dazu.

Steinbach dürfte gewusst haben, dass sie eine alte Information verbreitet. Die Ex-Abgeordnete der CDU Hessen hatte im Mai 2017 schon einmal einen Link zum Vorfall um ihren früheren hessischen Parteifreund auf Twitter und Facebook gepostet. Ihre Kommentierung: "Irgendwann verschlägt es einem die Sprache!"

Die gleiche Formulierung hat sie am Dienstag wieder genutzt: Es verschlage einem die Sprache, wenn über den Tod eines Menschen gejubelt werde. "Der Hass von Extremisten jeglicher Art ist unerträglich", so die Politikerin. Diesen Tweet jedoch löschte sie wieder.

t-online.de hatte von ihr wissen wollen, warum sie durch ihre Beiträge zum Hass auf Lübcke beigetragen hat. Auf eine Anfrage auf Twitter und über die von ihr geleitete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kam bis Mittwoch Nachmittag jedoch keine Reaktion.

Für Tania Röttger, Faktencheckerin bei "Correctiv.org", ist Steinbachs Vorgehen keine Überraschung: "Sie ist dafür bekannt, dass sie selbst widerlegte erfundene Politikerzitate noch einmal teilt", sagte sie t-online.de. "Es ist ein beliebtes Mittel, erfolgreiche Beiträge noch einmal zu teilen, egal, ob sie aktuell sind."

Alexander Sängerlaub, Projektleiter "Desinformation in der digitalen Öffentlichkeit"  bei der Stiftung Neue Verantwortung und Autor einer Studie zu Quelle und Verbreitung von Fake-News, kennt das Phänomen ebenfalls: "Vor der Bundestagswahl 2017 haben wir drei Wellen festgestellt, in denen ein frei erfundener Artikel jeweils verbreitet wurde." Da ging es um die Falschmeldung "Flüchtlinge bekommen den Führerschein zum Nulltarif". Sie landete unter den Top 3-Falschmeldungen des Jahres.

Faktencheckerin Röttger beobachtet das Phänomen aber auch auf anderen Gebieten: Bei Medizinthemen unter Verfechtern von Alternativmedizin gebe es das häufiger. "Ein extrem erfolgreicher Text zu Krebs wird von der gleichen Seite immer wieder mal neu geteilt. Die Information stimmt nicht, dass mit Chemotherapie behandelte Patienten schneller sterben, aber es bringt immer viel Betrieb."

Und auch das Zentrum für politische Schönheit verbreitete im März einen Tweet mit Häme über die AfD sehr erfolgreich, obwohl der Fall zwei Jahre zurücklag und das nicht kenntlich gemacht wurde. Zudem verbreiten auch manche große Medien zum Teil alte Texte erneut. Manche Portale posten alte klickstarke Medien aus dem Boulevardbereich neu, ohne das deutlich zu machen. t-online.de veröffentlicht manche Beiträge aus dem Ratgeberbereich erneut. Dabei handelt es sich jedoch um langlebige Inhalte, die Informationen werden zuvor auf Richtigkeit und Aktualität geprüft.

Und solche Fälle dienen auch nur der Information. Das Recycling der Empörungstexte zum CDU-Regierungspräsidenten dagegen "ist etwas ganz anderes", so Faktencheckerin Röttger. "Das sieht danach aus, Teil einer Kampagne gegen eine Person zu sein."

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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85876452/erika-steinbach-fachte-hass-auf-walter-luebcke-neu-an.html

[Schnabelgroß]

Dresdner Polizei warnt vor falschen Vorladungen
Zuletzt aktualisiert: 05.06.2019 | 13:49 Uhr

Die Dresdner Polizei warnt vor falschen Vorladungen, die derzeit per Post an viele Dresdner Haushalte geschickt werden. Mindestens 60 Fälle sind im Raum Dresden bekannt. Adressaten waren fast ausschließlich ältere Menschen.

In den Briefen, die von einer vermeintlichen Polizeiführungsstelle Dresden stammen, werden die Angeschriebenen aufgefordert, in einer angeblichen Dienststelle vorzusprechen und ihr Handy zur Auswertung mitzubringen.

Das Motiv der Täter ist unklar. Aufmachung und die Art der Formulierung könnten auf einen Reichsbürger-Hintergrund hinweisen. Möglicherweise geht es darum, Verunsicherung zu stiften.

Die Polizei ermittelt nun zum Urheber der Schreiben und teilte mit:


Die Anschreiben sind Fälschungen!
Die Behörde „Polizeiführungsstelle Dresden“ gibt es nicht!
Ignorieren Sie den Inhalt des Schreibens!

Spoiler

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Diese gefälschten Briefe sind dutzendfach verschickt worden. (Foto: PD Dresden)

https://www.radiodresden.de/beitrag/dresdner-polizei-warnt-vor-falschen-vorladungen-589809/

[Reichsschlafschaf]

Erika Steinbach heizte Hass auf Walter Lübcke neu an

Von Lars Wienand

Und schon werden wir Zeugen der üblichen Taktik: Erst munter draufloshetzen, dann distanzieren!






Interessiert die Fanboyz natürlich NULL.
Von denen kommt dann nur "aber sie hat sich doch distanziert!". Wirklich ekelhaft.

[SchlafSchaf]

Nach dem NSU-Untersuchungsausschuss Vorwurf der Falschaussage gegen Sachsens Verfassungsschutzchef

https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-dem-nsu-untersuchungsausschuss-vorwurf-der-falschaussage-gegen-sachsens-verfassungsschutzchef/24426270.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com

[dieda]

https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-online-razzien-bundeskriminalamt-1.4477107

Spoiler

6. Juni 2019, 09:30 Uhr
BKA-Aktionstag
Bundesweite Razzien gegen Hetze im Netz
hass+jetzt

Das Bundeskriminalamt geht gegen öffentliche Aufforderungen zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Hetze vor. (Foto: dpa/Lukas Schulze)

    Feedback

    Die Polizei veranstaltet im Rahmen eines Aktionstags seit dem frühen Morgen bundesweit Razzien gegen Verfasser von Hasskommentaren im Internet.
    Strafbar sind etwa antisemitische Beschimpfungen, Volksverhetzungen oder Beleidigungen von Amtspersonen.
    Bei den Durchsuchungen wollen die Beamten vor allem die Computer und Smartphones beschlagnahmen, mit denen die Hasspostings verfasst wurden.

Von Max Muth

Seit dem frühen Morgen laufen in 13 Bundesländern Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Aktionstags des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Hasspostings im Netz. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben. Dazu gehören etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Maximal drohen Verbreitern von Hassbotschaften im Netz fünf Jahre Haft. Zuletzt hatte der gewaltsame Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke teils hämische Kommentare in den sozialen Netzwerken ausgelöst.

Auch vor ziemlich genau einem Jahr hatte es einen ähnlichen Aktionstag des BKA gegeben, insgesamt ist es die vierte vom BKA koordinierte derartige Aktion. Ebenfalls an der Aktion beteiligt ist die Cybercrime-Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Köln. Die Zentralstelle arbeitet im Rahmen des Programms "Verfolgen statt nur Löschen" schon länger mit Medienpartnern in NRW zusammen. Dabei melden Partner wie unter anderem der WDR, die Rheinische Post oder RTL Hass-Postings unter Beiträgen auf ihren Webseiten oder bei Facebook direkt an die Staatsanwaltschaft, die dann entscheidet, ob sie Ermittlungen aufnimmt.

Als Beispiel nennt Staatsanwalt Christoph Hebbecker einen Fall, der zum Aktionstag im vergangenen Jahr ermittelt wurde und erst kürzlich zu einer Verurteilung geführt hatte. Ein Mann aus Dinslaken hatte auf seiner Facebookseite zu Gewalt gegenüber Asylsuchenden aufgerufen. Der Mann wurde wegen Volksverhetzung in fünf Fällen zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt und muss 1 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.
Die meisten Hasskommentare sind rechtsextrem

"Wer so etwas verfasst, muss damit rechnen, dass er strafrechtlich belangt wird", sagte Hebbecker der SZ. Der Staatsanwalt glaubt, dass die Kampagne "Verfolgen statt nur Löschen" in NRW und derartige Aktionstage den Menschen bewusst machen, dass auch in den sozialen Netzwerken Hetze und Volksverhetzung zu Strafverfahren führen können. Viele Beschuldigte sind Hebbecker zufolge völlig überrascht, wenn die Polizei vor ihrer Tür steht. Bei den Durchsuchungen wollen die Beamten Hebecker zufolge vor allem die Computer und Smartphones beschlagnahmen, mit denen die Hasspostings verfasst wurden. So können die Behörden die Taten besser nachweisen, wenn die Beschuldigten behaupten, ihre Accounts seien gehackt worden.

Nach Angaben des BKA zeigt das öffentlichkeitswirksame Vorgehen der Polizei im Rahmen der Aktionstage schon Wirkung: Demnach sei die Zahl der politisch motivierten strafbaren Hasskommentare zwischen 2017 und 2018 um ein Drittel zurückgegangen. Von den 2018 gezählten rund 1 500 Hasskommentaren lassen sich dem BKA zufolge 77 Prozent dem rechtsextremen Spektrum zuordnen.

[close]

[SchlafSchaf]

Von den 2018 gezählten rund 1 500 Hasskommentaren lassen sich dem BKA zufolge 77 Prozent dem rechtsextremen Spektrum zuordnen.

1500?
Das schaffen 3 AfD-Fangruppen in 3 Monaten 

[hair mess]

Von den 2018 gezählten rund 1 500 Hasskommentaren lassen sich dem BKA zufolge 77 Prozent dem rechtsextremen Spektrum zuordnen.

1500?
Das schaffen 3 AfD-Fangruppen in 3 Monaten 

77 Prozent?
Da haben sie aber gezielt nach linken Hasskomentaren gesucht und sind an den 1155 rechten Kommentaren nicht vorbeigekommen. Die gingen quasi auf der Suche nach linkem Hass " by the way" mit.
Weitere Suche wurde nach dem Abgrasen der linken Haterlinks eingestellt, weil sonst die Prozentzahl noch näher an 100 gekommen wäre.
 77 Prozent hören sich so schon beschönigend an. Die Meldung, dass mehr als drei Viertel des Hasses von rechts ausgeht, hört sich für mich ehrlicher an.

[Reichsschlafschaf]

Bundesweite Razzien gegen Hetze im Netz

Hierzu ein Feldversuch, man könnte auch sagen Selbstversuch, weil man ja doch irgendwie masochistisch veranlagt ist, wenn man beim SSL arbeitet ...
Aber die übertarifliche Bezahlung macht's dann wieder wett! 

Gestern merkte ich zu den Hasskommentaren unter einem Artikel an, ich fände es erschreckend, was es für ekelhafte Menschen gebe.

Darauf bekam ich in der Nacht einen Kommentar, der seinerseits ebenfalls einen bekam:



Dieser Herr Weber bekam also 3 Likes, insgesamt waren also 4 Leute dieser Meinung.
Das Like des  Kommentators Müller stammt dann von mir, ich wollte nicht, daß das so alleine im Raum stünde. Außerdem war ich der Meinung, eine zweite Meldung könne nichts schaden.
Wie das letztlich ausgehen würde, ahnte ich da bereits.
Jedenfalls bekam ich dann die folgende Meldung:



worauf ich dann um "händische" Überprüfung bat.

Wieder bekam ich eine erwartbare Rückmeldung, diesmal jedoch in Englisch. Was meine Vermutung nährt, der/die Bearbeiter habe gar nicht verstanden, worum es geht, den Zusammenhang schon gar nicht:



So hilft FB schön, Hetze a la Steinbach weiterzuverbreiten und die Grenzen des Sagbaren immer weiter zu verschieben.

Wenn da jetzt gegen 1500 Kommentare vorgegangen wird, dann ist das eher lächerlich.
15.000 wäre wahrscheinlich besser, eher 30.000.

Aber vermutlich deckt FB wie immer die Täter und die Ermittlungsbehörden kommen nicht an die erforderlichen Daten.

Mein Vorschlag: Einfach mal FB ohne Vorwarnung abschalten und verkünden, man lasse FB erst wieder ans Netz gehen, wenn die Daten von Straftätern herausgegeben würden ...

Ja, ich weiß! Aber man wird doch noch träumen dürfen?