Presseschnipsel

[Müll Mann]

Bin gespannt wann der erst hier damit auftaucht das seine Wohnung nie privatisiert wurde und deswegen noch immer der DDR gehört oder so...

Die Zahnfee hatte das schon im Programm.

[Pantotheus]

Müssten Ansprüche Dritter nicht von diesen geltend gemacht werden?

Da bin ich gespannt, wie die DDR Anspruch auf ihr Eigentum geltend macht.

[Gutemine]

Das ist doch der Campingplatz auf dem Stümperli seinen "Ausweichwohnplatz" hat. Höre ich mir so an, was da alles rauskommt und was gemunkelt wird....

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Teilgestaendnis-nach-Kindesmissbrauch-auf-Campingplatz,luegde100.html

[Arno]

Sorry falls schon hier. Keine Ahnung warum dort was vom 4. Februar 19 steht - man kann es schon anhören:

Kriminalhörspiel: Im Finanzamt Außergewöhnliche Belastung
 
Kriminalhörspiel, 53 min 04.02.2019 Von Dunja Arnaszus

Die Hebamme Henny Holm kommt mit ihrer Steuererklärung nicht zurande. Sie ruft beim Finanzamt an, um zum sechsten Mal Aufschub zu erbitten. Praktikantin Arzu stellt ihr fälschlicherweise in Aussicht, dass sie vor Ort auf die Hilfe der Beamten bauen könne. Dort trifft Henny auf Jessica. Die hat sich, um Steuern zu sparen, den Reichsbürgern angeschlossen. Reichsbürger Wolf von der Heeresschlucht, Souverän des von ihm gegründeten Staates „Preussien“, begleitet sie ins Finanzamt. Der Kampf gegen die „Bundesrepublik GmbH“ eskaliert.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/kriminalhoerspiel-im-finanzamt-aussergewoehnliche-belastung.3686.de.html?dram:article_id=433712

[Gutemine]

Siehe auch hier:

https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg198129#msg198129

Dieses Paradeexemplar hat uns schon ein paar Mal beschäftigt, wenn auch nicht im Forum. Einer seiner Kunden ist wohl zwischenzeitlich "aufmerksam" geworden und wollte sein Auto zurück.

Spoiler

Polizei
Einsatz in Heinrichsthal: Pkw in Werkstatt unterschlagen?

Heinrichtshal.   Ist in einer Werkstatt ein Pkw unterschlagen worden? Ein Kunde rief die Polizei in Meschede. Sie rückte mit zwei Streifenwagen an.

Ungewöhnlicher Einsatz in einer freien Werkstatt in Heinrichsthal: Ein Kunde vermisst sein Fahrzeug. Er ruft die Polizei.

Wegen Unterschlagung hat die Behörde in Meschede ein Verfahren gegen einen Unternehmer aus Heinrichsthal eingeleitet. Der Fall ist ungewöhnlich: Ein Kunde will seinen Wagen dort vor etwa einem Jahr abgegeben haben. Seitdem sei er angeblich immer wieder vertröstet worden.
Nähe zu den Reichsbürgern nachgesagt

Am Montag voriger Woche wollte der 25-jährige Mescheder sein Fahrzeug endgültig abholen. Doch es ist nach seinen Angaben nicht mehr vor Ort. Wohin? Unbekannt. Die Polizei rückte mit zwei Streifenwagen an - vorsichtshalber, denn: Dem Inhaber wird intern eine Nähe zu Reichsbürgern nachgesagt. Anhänger dieser Szene erkennen den Staat nicht an, es kam in der Vergangenheit in anderen Orten bundesweit zu Gewalt gegenüber Behörden.

In diesem Fall nahmen die Beamten die Anzeige auf. Ermittlungen gegen den Inhaber der Werkstatt wurden eingeleitet.

[close]

https://www.ikz-online.de/staedte/meschede-und-umland/einsatz-in-heinrichsthal-pkw-in-werkstatt-unterschlagen-id216327029.html?fbclid=IwAR1S8zH2wvgFovE7-SGoD_etrm6ANKc9nna42ewUMFetYIAmh1xsDXEfwFA

https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/posts/1967062610016361

[Reichsschlafschaf]

Bier ist natürlich lustiger als Gericht.
Ansonsten hat die Idee dazu geführt, daß er jetzt betreutes Wohnen hat. Ohne Bier.

Eisenach. Mehrere junge Männer der rechten Szene stehen in Eisenach vor dem Amtsgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen unter anderem Körperverletzung und Diebstahl vor. Der 20 Jahre alte Hauptangeklagte räumte am Donnerstag einige Vorwürfe ein. So gab er unter anderem zu, 2017 einen Mann in der Stadt geschlagen zu haben. Er bestritt jedoch den Vorwurf, 2015 an Schmierereien auf dem Gelände einer jüdischen Gedenkstätte in der Stadt beteiligt gewesen zu sein.

Männern aus Eisenach werden zahlreiche Straftaten vorgeworfen
Die Staatsanwaltschaft Meiningen wirft den Angeklagten zahlreiche Straftaten zwischen 2015 und 2018 vor allem in Eisenach vor. Dazu zählen Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Diebstahl sowie Verstöße gegen das Waffengesetz. Drei der Beschuldigten könnten wegen ihres Alters noch nach Jugendstrafrecht verurteilt werden.

Hauptangeklagter verlässt Gericht und geht Bier trinken
Das Verfahren gegen einen Beschuldigten wurde abgetrennt, da der Mann etwa zwei Stunden nach Prozessbeginn unentschuldigt den Gerichtssaal verlassen hatte. Gegen ihn erließ das Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl. Wie sich später herausstellte, war der Angeklagte Bier trinken gegangen.

"Neonazi-Terror" in Thüringen? Junge Männer sollen zahlreiche Straftaten begangen haben
Da sich der Prozess nach diesem Vorfall nur noch gegen Heranwachsende richtete und ein Teil der Straftaten zu einem Zeitpunkt erfolgte, wo sie noch Jugendliche waren, wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Zahlreiche Zeugen im Neonazi-Prozess
Nach Angaben eines Gerichtssprechers war es der zuständigen Kammer wegen der Vielzahl der zu hörenden Zeugen nicht möglich, den Prozess an nur einem Verhandlungstag abzuschließen. Er soll im Februar nichtöffentlich fortgesetzt werden.

Angeklagte stehen zu rechter Gesinnung
Die Angeklagten machen aus ihren politischen Überzeugungen keinen Hehl. Vor Gericht bezeichnete sich der Hauptangeklagte als «Rechtsaktivist». Der Verhandlungsauftakt wurde von etwa 10 Anhängern der rechten und etwa 30 Anhängern der linken Szene begleitet.

Ezra: Straffreier Terror in Eisenach
Nach Einschätzung der Opferberatungsorganisation ezra hat sich Eisenach zu einem Zentrum rechter Gewalt in Thüringen entwickelt. «Die Angeklagten und ihr Umfeld terrorisieren weitgehend straffrei seit Jahren alle diejenigen, die bisher die Courage hatten, sich der rechten Normalität in Eisenach entgegenzustellen», erklärte ein Sprecher von ezra vor Beginn des Prozesses. Die Organisation berät Opfer rechter und antisemitischer Gewalt.

Verbindungen zwischen Neonazis und RWE-Hooligans
Auch ein Sprecher der Mobilen Beratung gegen Rechts erklärte am Rande der Verhandlung, die rechte Szene in Eisenach sei außergewöhnlich militant und gewaltbereit. Zudem gebe es starke Kontakte von Eisenach zum Beispiel in die Hooligan-Szene des Fußballvereins FC Rot-Weiß-Erfurt. (dpa)

https://www.thueringen24.de/thueringen/article216343251/Neonazi-Rechte-Eisenach-Gericht-Bier.html

[echt?]

Auch Rüdi Scheuer auf dem Ententrip: https://www.n-tv.de/politik/Scheuer-quietscht-gegen-Steuer-Meldung-an-article20838487.html

[Nordmann]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/rechtsextremismusexperte-soll-brandanschlag-begangen-haben/

Rechtsextremismusexperte soll Brandanschlag begangen haben

Abgebranntes Auto des AfD-Bezirkspolitikers Foto: AfD

BERLIN. Im Fall des Brandanschlags auf das Auto eines AfD-Politikers in Berlin hat die Polizei einen Verdächtigen gefaßt. Es soll sich bei ihm um einen Rechtsextremismusexperten handeln, der auch schon für die Amadeu- Antonio-Stiftung tätig war, berichtet der Tagesspiegel.

Die Stiftung distanzierte sich am Donnerstag von der Tat und betonte, daß der Verdächtige nie bei ihr angestellt gewesen sei, sondern nur auf Honorarbasis für sie gearbeitet habe. Laut einer biographischen Angabe der Bundeszentrale für politische Bildung von 2014, für die der Festgenommene ebenfalls Beiträge verfaßte, arbeitete er „in einem Projekt der Fachstelle ‘Gender und Rechtsextremismus’ der Amadeu-Antonio-Stiftung“ und war zuvor für verschiedene Projekte des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK e.V.) sowie für die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) tätig. Auch war er an einer Handreichung der SPD-nahen Friedrich Ebert Stiftung zum Thema Rechtsextremismus beteiligt.

Trio flüchtete auf Fahrrädern

Fahndern der Polizei waren am Mittwoch abend in Berlin-Neukölln drei Männer auf Fahrrädern aufgefallen. Auf einem Innenhof blieben diese an einem Pkw stehen. Einer der Tatverdächtigen bückte sich laut Polizeiangaben und entfernte sich im Anschluß mit seinen zwei Komplizen eilig. Die Fahnder verfolgten das Trio und stellten kurz darauf einen der drei mutmaßlichen Täter. Der 39 Jahre alte Mann wurde dem Polizeilichen Staatsschutz übergeben.

Der Wagen, an dem die Verdächtigen gehalten hatten, ging unterdessen in Flammen auf. Er gehört einem Vorstandsmitglied des AfD-Bezirksverbands Neukölln. Nach Angaben der taz steht das Opfer allerdings selbst im Verdacht, an einer Brandstiftung in Neukölln im vergangenen Jahr beteiligt gewesen zu sein.

AfD fordert Förderstopp

Der verdächtige Rechtsextremismusexperte hingegen wurde am Donnerstag wieder auf freien Fuß gesetzt. Er sei nach Angaben der Polizei aber weiter tatverdächtig. Seine Anwältin sagte dem Tagesspiegel: „Es besteht kein konkreter Tatverdacht.“ Die Staatsanwaltschaft habe keinen Haftbefehl beantragt.

Die Berliner AfD forderte als Konsequenz aus dem Brandanschlag, den Organisationen, für die der Verdächtige tätig war, die Fördergelder zu streichen. „Dieser Vorgang beweist, daß der Kampf gegen Rechts vom Staat auch mit unlauteren Mitteln geführt wird“, sagte Pressesprecher Ronald Gläser der JF. „Der Übergang von der sogenannten Demokratieförderung zum Straßenkampf ist fließend. Die Konsequenz kann nur sein, all diesen Vereinen die Mittel und auch die moralische Unterstützung zu entziehen.“ (krk)

EILMELDUNG: „Deutschland gibt es nicht mehr!“:

Internationale Kräfte versuchen unser Land aufzulösen. Der Kontrollverlust wird immer spürbarer – und KEINE Zeitung berichtet...

Hatten wir das schon? Amadeu nun auch Linksextrem?

Ist der Link auf die Capitol Post eigtl. Satire?

[Müll Mann]

https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/egmr-ex-piusbruder-und-holocaust-leugner-williamson-scheitert-in-strassburg

EGMR: Ex-Piusbruder und Holocaust-Leugner Williamson scheitert in Straßburg
zu EGMR , Urteil vom 31.01.2019 - 64496/17

Der erzkonservative Geistliche und Holocaust-Leugner Richard Williamson ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit einer Beschwerde gegen Deutschland gescheitert. Die Straßburger Richter wiesen die Klage des Briten am 31.01.2019 als unbegründet zurück (Az.: 64496/17).

Existenz von Gaskammern abgestritten

Das Ex-Mitglied der umstrittenen Piusbruderschaft war in Deutschland wegen Interview-Aussagen über den Holocaust zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Williamson hatte in einem aufgezeichneten Gespräch mit einem schwedischen Fernsehjournalisten die Existenz von Gaskammern zur Vernichtung der Juden während der Zeit des Nationalsozialismus abgestritten. Das Interview wurde im Priesterseminar im bayerischen Zaitzkofen aufgenommen.

Aussagen in Deutschland strafbar

Der Geistliche sah durch die Verurteilung sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. Er argumentierte vor Gericht, seine Aussagen seien für die schwedische Öffentlichkeit gedacht gewesen, wo Holocaustleugnung nicht strafbar sei. Die Richter hielten dagegen, dass Williamson sehr wohl damit habe rechnen können, dass seine Aussagen auch in Deutschland auf Interesse stoßen würden – allein schon angesichts der Geschichte des Landes. Williamson habe mit dem Fernsehsender außerdem keine Verabredungen getroffen, um eine Ausstrahlung in Deutschland zu verhindern. Die deutschen Gerichte hätten damit zu Recht entschieden, dass Williamsons Aussagen in Deutschland strafbar seien – zumal der Geistliche sie auf deutschem Boden getroffen habe.

Da Urteil im Volltext: https://hudoc.echr.coe.int/eng#{%22itemid%22:[%22001-189777%22]}

[Gutemine]

Ich bin mir nicht ganz sicher, aber, soweit ich mich erinnere gehört dieses Prachtexemplar zu den "Enten". Der hat sich bei FB mal Toni oder Anton Montana genannt.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verhandlung-am-amtsgericht-ludwigsburg-ditzinger-fuer-rechtsextreme-veroeffentlichung-bei-facebook-verurteilt.e5b98365-61ca-4900-83df-dc3460767b24.html

[Reichsschlafschaf]

Tobias Ginsburg war an der FOS/BOS Bad Tölz zum Vortrag und beantwortete auch Fragen der Schüler:

Vortrag an der Tölzer Tölzer FOS/BOS
Insider-Wissen aus der Parallelwelt der „Reichsbürger“

Reichsbürger behaupten, die Bundesrepublik sei eine GmbH und ihre Bürger nur Personal. Das wissen viele. Autor Tobias Ginsburg hat bei seinen  Insider-Recherchen noch viel mehr über die Szene erfahren und berichtete darüber an der  Tölzer FOS/BOS.

Bad Tölz–Der Autor und Regisseur Tobias Ginsburg hat sich 2017 auf Mission in die Welt der „Reichsbürger“ begeben. Acht Monate recherchierte er inkognito, gelangte unter seinem Pseudonym Tobias Materus sogar bis in die innersten Kreise. Am Donnerstag hielt er für die Schüler der Tölzer FOS/BOS eine Lesung aus seinem daraus resultierendem Buch „Die Reise ins Reich“.

Reichsbürger sind Leute, die nicht daran glauben, dass das Deutsche Reich je geendet habe. Sie behaupten, die Bundesrepublik sei eine GmbH, ihre Bürger nur Personal. Sie lehnen die bestehende Rechtsordnung ab, stellen sich ihre eigenen Ausweise aus, glauben an krude Verschwörungstheorien und sehen sich im Kampf gegen die „Neue Weltordnung“. Als im Oktober 2016 ein Reichsbürger einen Polizisten erschießt, wird deutlich, dass es sich nicht nur um einen Haufen Spinner, sondern um eine höchst gefährliche Erscheinung handelt.

Ginsburg, Jahrgang 1986, wollte mehr wissen und begab sich dazu ins „Königreich Deutschland“, gegründet auf einem Grundstück in Wittenberg in Sachsen-Anhalt. Er gab sich als „erwachter“ Autor aus, der über die Sache schreiben wolle, und erlangte so das Vertrauen der Bewohner.
Skurrile Parallelwelt

In der Aula der FOS/BOS lauschten etwa 200 Schüler aus der 12. und 13. Jahrgangsstufe gebannt seinen Erlebnissen in der skurrilen Parallelwelt der „Reichsbürger“. Ginsburg sagte: „Es ist erschreckend, wie viele stinknormale Leute dabei sind.“ Seinen Vortrag gestaltet er fast wie ein Ein-Mann-Bühnenstück. Lebhaft, eloquent und mit einem guten Schuss Ironie holte er die jungen Leute ins Boot. Er machte auch klar, dass diese Art von Aussteigertum durchaus auch etwas Romantisches an sich habe und man darüber hinaus auch schnell einen gewissen Status erlangen könne in diesen Kreisen. Eine fatale Sache.

Im Unterricht werde das Thema Reichsbürger natürlich auch mal angesprochen, sagte Lehrer Markus Theil, Initiator der Lesung. Diese Ausführlichkeit allerdings gibt der straffe Lehrplan nicht her.


Man kann das Insider-Wissen von Ginsburg durchaus als einen Blick in den Abgrund definieren, der sich inmitten der Gesellschaft auftut. Er nannte dabei Parteien, Politiker oder auch Popmusiker, die ihre Sympathie dafür kaum leugnen können – auch wenn natürlich keiner das Kind beim Namen nennen will. Neu seien weder Verschwörungstheorien, die Ideologie des Rechtsextremismus, noch die Überzeugung der Anhänger, man stehe auf der richtigen, der aufrechten Seite. Nebulöses Gerede über „das System“ sei an der Tagesordnung, verlange man allerdings klare Aussagen, blieben die Antworten aus.

Ob denn niemand misstrauisch geworden sei, kam die Frage aus den Reihen der Schüler. „Ich habe schnell gelernt, nicht zu lachen, auch wenn die Gespräche noch so absurd waren. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass diese Leute wirklich daran glauben, was sie sagen.“

Aber warum glauben Leute an Chemtrails, Geheimlogen und dergleichen? Diese weitere Frage beantwortete Ginsburg damit, dass man einfache Antworten suche, das eben irgendjemand schuld sein müsse an allem. Er verdeutlichte auch die Nähe zur Esoterik, die den Anhängern der „Sekte“ gemein sei.

Allerdings sei das oft nur ein verschlungener Nebenweg, um Leute auf sich aufmerksam zu machen, und, nebenbei gesagt, oft genug auch eine erkleckliche Einnahmequelle.
Bedrohungen nach Ausstieg aus der Szene

Nach seinem Ausstieg hagelte es zunächst Bedrohungen, „seit drei oder vier Monaten kommt aber nichts mehr“. Allerdings habe niemand aus der organisierten rechtsextremen Szene sowie aus der AfD auf sein Buch reagiert. Für Ginsburg eine klare Sache: „Die haben was zu verlieren und möchten kein Aufsehen erregen.“ (Ines Gokus)

https://www.merkur.de/lokales/bad-toelz/bad-toelz-ort28297/insider-wissen-aus-parallelwelt-reichsbuerger-11652911.html

[SchlafSchaf]

Der VS aus BW zu den Gelbwesten in Deutschland

Spoiler

Aufgrund der Heterogenität des „Reichsbürger“-Milieus wird die Aktion dort eher randständig diskutiert. Die wenigen Personen, die sich dem Thema widmen, bewerten sie überdies sehr unterschiedlich. Insofern ist von einer sehr geringen Resonanz unter baden-württembergischen „Reichsbürgern“ auszugehen.

[close]

http://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Aktuelles/Geringe+Resonanz+auf+_Gelbwesten_-Proteste

[Leela Sunkiller]

Das beste was passieren konnte, damit der Gelbwestenkram hier weder ernst genommen wird, noch Anlauf erhält: Rüdiger! Wir sollten ihm eine Karte schicken... oder einen Kirschkuchen.

[Schnabelgroß]

GERICHT
„Reichsbürger“: Frau aus Voerde wegen Betrugs vor Gericht   DINSLAKEN/VOERDE. 
Amtgsgericht Dinslaken: 40-Jährige aus Voerde soll als Mitglied des Vereins „Bio-energetisches Leben e.V. falsche Rechnungsschecks erstellt haben.


Vor dem Amtsgericht Dinslaken muss sich am Donnerstag, 7. Februar, eine 40-jährige Frau aus Voerde verantworten. Das geht aus einer Pressemitteilung des Amtsgerichts vor. Ihr wird gemeinschaftlicher gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen.

Mitglied des Vereins „Bio-energetisches Leben e.V.“
Die Frau soll als Mitglied des Vereins „Bio-energetisches Leben e.V.“ gemeinsam mit weiteren Mitgliedern unrichtige Verrechnungschecks erstellt haben, um damit beim Finanzamt Dinslaken Geld für den Verein zu generieren. Der Verein, der seinen Sitz in Hünxe hatte, wird der Reichsbürgerbewegung zugeordnet.

Mitglieder des Vereins sollen die Schecks bei ihren Banken eingereicht haben, die jeweiligen Beträge sollen den Konten gutgeschrieben, allerdings nach wenigen Tagen wieder zurückgebucht worden sein.

Zwei Mitangeklagte: Berufung gegen Urteil eingelegt
Im Juli des vergangenen Jahres gab es bereits eine Verhandlung gegen zwei Mitangeklagte: Ein Mann aus Hünxe wurde zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt, ein Mann aus Gelsenkirchen erhielt eine Strafe von einem Jahr und zwei Monaten – jeweils zur Bewährung von drei Jahren.

Laut Pressemitteilung wurde gegen dieses Urteil Berufung eingelegt, damit handelt es sich um ein laufendes Verfahren am Landgericht Duisburg. Die mitangeklagte 40-jährige Voerderin war zum damaligen Hauptverhandlungstermin nicht gekommen. Sie hatte ein Attest. Somit wurde ihr Verfahren abgetrennt. (acf)


Der Prozess gegen die 40-Jährige beginnt am Donnerstag, 7. Februar, um 9.30 Uhr im Sitzungssaal 107 im Amtsgericht Dinslaken.

https://www.nrz.de/staedte/dinslaken-huenxe-voerde/reichsbuerger-frau-aus-voerde-wegen-betrugs-vor-gericht-id216349581.html

[Pantotheus]

Hatten wir diesen Verein schon mal?
Wenn ich im Forum nach "bio-energetisch" suche, finde ich zwar eine ganze Menge Treffer, vorwiegend im KRD-Unterforum, aber gerade diesen Verein kann ich dabei nicht entdecken.