Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264518 mal)

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3990 am: 14. September 2018, 06:44:37 »
Der Mörder von Sarah ist wieder auf freiem Fuß...

Jetzt nicht mehr:

Zitat
Panorama Neubrandenburg
Kandidatin aus „Schwer verliebt“ stirbt nach Folter: Angeklagter wieder in Haft
Ein freigelassener 53-Jähriger Mann ist wieder in Haft. Die Polizei hat ihn nahe Neubrandenburg aufgegriffen und festgenommen. Der Mann soll seine aus der TV-Show „Schwer verliebt“ bekannte Lebensgefährtin nackt an ein Bett gefesselt und totgepeitscht haben.

Neubrandenburg
Der nach einem geplatzten Prozess freigelassene Mann, der seine Lebensgefährtin zu Tode gefoltert haben soll, ist wieder in Haft. Der 53-Jährige wurde in einem Dorf bei Neubrandenburg festgenommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Grundlage sei ein Haftbefehl des Oberlandesgerichtes Mecklenburg-Vorpommern, das eine Fluchtgefahr für gegeben hält. Damit hatte das OLG eine Entscheidung des Landgerichtes von vor gut einer Woche korrigiert.

Prozess nach Besetzungsschwierigkeiten geplatzt
Der Prozess gegen den 53-Jährigen war wegen Besetzungsschwierigkeiten der Kammer geplatzt. In dem Zuge hatte das Landgericht Neubrandenburg den Angeklagten, der seit zwei Jahren in Untersuchungshaft war, freigelassen. Die Richter sahen keine Fluchtgefahr und meinten, dass von dem 53-Jährigen keine Gefahr mehr ausgehe. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Oberlandesgericht in Rostock ein, dass nun den Haftbefehl erließ.

TV-Sternchen litt an Hunger und Durst und starb
Der 53-Jährige soll seine Lebensgefährtin Sarah H., die als Kandidatin der Kuppelshow „Schwer verliebt“ bundesweit bekannt geworden war, 2016 in seinem Haus im Streit nackt an ein Bett gefesselt und mit einer Peitsche misshandelt haben. Danach ließ er die 32-jährige Frau gefesselt liegen, wo sie Hunger und Durst litt und später starb. Der Mann war im März 2017 wegen Körperverletzung mit Todesfolge und Freiheitsberaubung mit Todesfolge zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte einer Revision der Verteidigung stattgegeben und eine Neuverhandlung angeordnet.

Von RND/OZ

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Panorama/Neubrandenburg-Kandidatin-aus-Schwer-verliebt-getoetet-Angeklagter-wieder-in-Haft
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Offline DinoVolare

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3991 am: 14. September 2018, 13:13:57 »
In Sachsen wurde schon wieder ein Beamter vom Dienst freigestellt. Der Fall ist schon etwas älter, aber das Finanzministerium hat wohl etwas länger gebraucht.

Spoiler
Zitat
Sächsischer Finanzbeamter nach Fußball-Krawallen vom Dienst freigestellt

In Nordfrankreich kam es 2016 zur Fußball-EM zu schweren Ausschreitungen. Ein Foto belegt, dass auch Dresdner Nazi-Hooligans vor Ort waren – darunter ein Beamter aus Sachsens Finanzministerium. Der ist jetzt vom Dienst freigestellt worden. Andere kommen trotz Fehlverhaltens ohne Strafe davon.

Dresden
Stühle und Flaschen fliegen, sogar Py­rotechnik. Dazwischen skandieren Männer mit breiten Schultern rechtsextreme Parolen. Binnen Minuten verwandeln deutsche Hooligans eine Gasse in der nordfranzösischen Stadt Lille in ein Trümmerfeld, attackieren Fans aus der Ukraine. Es sind Szenen, die sich am Rande der Fußball-Europameisterschaft im Sommer 2016 in Frankreich abspielten. Und dann gibt es noch ein Foto, auf dem Männer vorm Bahnhof in Lille posieren – mit Reichskriegsflagge und dem Banner „Dresden-Ost“. Das Foto beschäftigt bis heute hiesige Behörden und hatte in diesen Tagen erneut heftige Konsequenzen für ei­nen Beamten der Finanzverwaltung.
Das Foto wäre nach kurzer Empörung über das Benehmen deutscher Gewalttäter wohl im di­gi­talen Nirwana der sozialen Medien verschwunden. Bis Ende 2017 das Antifa-Recherche Team Dresden in ei­nem Blog ei­ne brisante Personalie of­fenlegte. Denn fürs Gruppenfoto posierte demnach auch ein junger Be­amter aus dem sächsischen Finanzministerium. Den hatten die Beobachter der rechtsextremen Szene zuvor schon bei ausländerfeindlichen Demos ausgemacht, rech­nen ihn zudem der rechten Fan­gruppierung „SGD Supporters Bautzen“ zu. Und er gilt als Aktivist der ostsächsischen Naziszene.
Das Sächsische Finanzministerium re­agierte umgehend. Nach seiner Ausbildung im Finanzamt Hoyerswerda und seinem ra­schem Aufstieg ins Ministerium nach Dresden musste der Mittzwanziger das Haus am Königsufer zum Jahresbeginn wieder ver­lassen und wurde zu­nächst in eine an­dere Behörde versetzt. Zeitgleich leiteten die Dienstherren ein Dis­zi­pli­nar­ver­fahren ein. Inzwischen, so bestätigt Ministeriumssprecher Stephan Gößl auf Nachfrage der DNN, ist der be­troffene Beamte „vorläufig vom Dienst freigestellt worden“. Seine Bezüge werden zudem teilweise einbehalten.
Disziplinarverfahren ausgedehnt

Zu Details des laufenden Verfahrens will sich der Sprecher des Finanzministeriums nicht äußern und verweist auf den Da­tenschutz. Um den Fall lückenlos aufzuklären, waren in den vergangenen Monaten weitere Behörden eingeschaltet worden, er­klärt Stephan Gößl. Welche, ließ er of­fen. Aber: „Es wurden alle Behörden be­teiligt, de­nen etwaige Er­kenntnisse zur Be­urteilung der gegenständlichen Vorwürfe vorliegen können.“
Offenbar gibt es in dem Disziplinarverfahren tatsächlich mehr zu tun, als zu­nächst gedacht. Bereits in einer Antwort auf eine Kleine An­frage des sächsischen Landtagsabgeordneten Va­lentin Lipp­mann (Grüne), der sich jüngst nach dem aktuellen Stand er­kundigt hatte, hieß es im August, dass sich im Verlauf „wei­tere Tatsachen für den Verdacht ei­nes Dienstvergehens er­ge­ben“ hätten, weshalb das Verfahren ausgedehnt worden ist.
Der Vorfall in Lille hat in der Zwischenzeit nicht nur die Behörden in Dresden auf den Plan gerufen. Denn das Foto lan­dete nach DNN-Recherchen auch auf den Schreibtischen der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf. Die ist als zen­trale Anlaufstelle für Behörden aus dem Ausland geschaffen wor­den – an die sich Er­mittler wenden können, wenn Krawallmacher aus Deutschland jenseits der Grenzen wüten. Eingerichtet wurde die nach der Fußball-Weltmeisterschaft 1998, als ebenfalls in Frankreich deutsche Hooligans den Bereitschaftspolizisten Daniel Nivel fast totgeprügelt hat­ten.
Auch nach dem Exzess in Lille im Juni 2016 hatten französische Ermittler die Be­hörde in Düsseldorf kontaktiert und ge­wissermaßen um Amtshilfe gebeten. „In diesem Fall sind Unterstützungshandlungen erfolgt“, bestätigt Oberstaatsanwalt Pa­­trick Rieck. Der betroffene Be­amte aus dem Fi­nanzministerium habe da zwar kei­ne weitere Rolle gespielt, sagt der Ju­rist. Dennoch war das martialische Teamfoto nicht uninteressant.
Bengalo in Café gefeuert

Denn daraus re­sultierten zumindest zwei Vorgänge gegen Beschuldigte aus Ost­sachsen, die später zur Weiterbearbeitung an die zuständigen Staatsanwaltschaften im Freistaat weitergegeben wurden. Dabei geht es ei­nerseits um jenen Mann, der auf dem Bild die Hand zum Hitlergruß emporreißt. Zugleich hatten laut Patrick Rieck die französischen Be­hörden einen Kra­wallmacher auf dem Fo­to ausgemacht, der während der Ausschreitungen in Lille auf dem Markt ein Bengalo in ein Café gefeuert haben soll.
Folgen für die Betroffenen hatte das al­lerdings bis heute nicht. Im Fall des Hitlergrußes ist das einfach zu er­klären. „In Frankreich ist das keine Straftat“, sagt Pa­trick Rieck, eine Anklage chancenlos. So wurde das Verfahren eingestellt. Je­doch auch im zweiten Fall, einem Verstoß ge­gen das Sprengstoffgesetz, schlossen die Staatsanwälte in Sachsen die Akten. Wa­rum – das weiß allerdings auch Pa­trick Rieck nicht zu erklären.
Was sich aus diesen Vorgängen aber deutlich herausarbeiten lässt, sind weitere Konturen ei­ner braunen, extrem ge­waltbereiten Szene, mit der sich der Be­amte zumindest seinerzeit umgeben hat. Die Treuepflicht für Be­amte sieht übrigens vor, dass sie sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung be­­­kennen und sich aktiv für deren Erhalt ein­setzen.
Auch Politiker fordern deshalb entschlossenes Handeln. „Wir haben es hier nicht mit Bagatelldelikten zu tun“, erklärt der Bautzener Landtagsabgeordnete Heiko Ko­sel (Lin­ke). „Ich erwarte, dass das Finanzministerium dies mit aller gebotener Ernsthaftigkeit be­rücksichtigt“, sagt der Politiker. Der Grünen-Abgeordnete Va­lentin Lippmann aus Dresden drängt auf ein rasches Verfahren. „Es ist kein Zu­stand, dass das so lange dauert.“ Sollten sich die Vorwürfe als zutreffend erweisen, so gibt es für ihn nur eine logische Konsequenz: „Der Betroffene muss so schnell wie möglich aus dem Staatsdienst entfernt werden.“
Von Sebastian Kositz
[close]
http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Saechsischer-Beamter-nach-Krawallen-in-Lille-vom-Dienst-freigestellt
"Ich bin fassungslos" Dennis Mascarenas
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3992 am: 14. September 2018, 14:39:03 »
Der Nächste, bitte:    ;D

Zitat
Nächstes Urteil in Chemnitz
34-Jähriger wegen Hitlergruß zu Haftstrafe verurteilt
Fünf Monate ohne Bewährung: Das Amtsgericht Chemnitz hat erneut einen Mann verurteilt, der bei einer Demo den Hitlergruß gezeigt hatte. Die Richterin entschied im beschleunigten Verfahren.

Freitag, 14.09.2018   12:44 Uhr Drucken NutzungsrechteFeedback
In Chemnitz stand erneut ein Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration vor dem Amtsgericht, weil er den Hitlergruß zeigte. Der 34-Jährige wurde im beschleunigten Verfahren zu einer Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Richterin bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den Hitlergruß gezeigt.

Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt.

Auslöser der rechtsgerichteten Kundgebungen war die Tötung eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig, den Mann auf offener Straße erstochen zu haben, sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet. In der Folge war es in Chemnitz zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen, an denen Neonazis und Hooligans beteiligt waren.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/chemnitz-34-jaehriger-wegen-hitlergruss-zu-haftstrafe-verurteilt-a-1228127.html#ref=rss
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3993 am: 14. September 2018, 14:44:46 »
Nicht uninteressant, vor allem, wenn es wirklich so durchgeführt wird.

http://www.belltower.news/artikel/youtube-%C3%A4ndert-nachrichten-anzeige-verl%C3%A4ssliche-quellen-vor-rechten-blogs-14248
Zitat
Das heißt auch: die weniger verlässlichen Quellen bleiben trotzdem online, denn Google will sie nicht sperren, wenn sie nicht gegen Nutzungsstandards und Gesetze verstoßen. Aber sie sind weniger leicht zu finden. Nutzer*innen können diesen Prozess übrigens auch unterstützen: Wer etwa Videos, die Falschmeldungen enthalten, deshalb bei YouTube meldet oder weniger gut bewertet, gibt damit ein wichtiges Feedback, das gehört wird.
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 

Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3994 am: 14. September 2018, 15:02:29 »
Denn wenn von zehn Rednern nur eine gruselige Jenny aus Köthen kommt und die anderen noch nicht einmal in dem Bundesland wohnen...

Die gruselige Jenny heißt übrigens, wie jetzt bekannt ist, Jennifer Rodrian und kommt auch nicht aus Köthen, sondern ist aktive Neonazi aus Bitterfeld.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84427210/rednerin-in-koethen-an-linke-ihr-werdet-brennen-.html

Hieß Rodrian, wäre wohl richtig, denn jetzt heißt sie S.

Die MZ hat etwas zu ihrem Hintergrund recherchiert:


Zitat
Jenny S. aus Köthen
 Wie sich eine Rechtsextreme als besorgte Bürgerin ausgibt
Von Alexander Schierholz  14.09.18, 12:00 Uhr

Köthen -
Es muss ein rauschendes Hochzeitsfest gewesen sein am 20. April in der Nähe von Halle. Man trank, man feierte, man hörte Musik. Die Braut hatte extra zwei Musiker einer Live-Band organisiert, zur Freude der Gäste und ihres Zukünftigen.

Ihr Name: „Sleipnir“, eine in der Neonazi-Szene beliebte Rechtsrock-Gruppe. Ihre Songs tragen Titel wie „Bomber über Dresden“, „Der nationale Widerstand“ oder „Rebellion“.

Spoiler
Auf Holzmarkt in Köthen: Rechtsextreme Thügida ruft zur Demo auf
Das Datum der Feier war wohl mit Bedacht gewählt: Der 20. April ist der Geburtstag Adolf Hitlers. Rechtsrock zur Vermählung - die Behörden wurden davon überrascht. „Die Veranstalter haben auftretende Musikerinnen und Musiker sowie Musikgruppen im Vorfeld der Veranstaltung nicht gegenüber den Behörden angekündigt“, schrieb das Innenministerium zwei Monate später auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Henriette Quade.

Fast fünf Monate später, Köthen, Holzmarkt, vergangener Montagabend. Die rechtsextreme Thügida-Bewegung hat zur Demo aufgerufen, 200 Menschen sind gekommen. Darunter auch die Braut von damals. Sie trägt nun weiße Sneakers zu schwarzer Hose und dunkelgrünem Parka. Ganz zivil.

Besorgte Jenny S. aus Köthen droht Journalisten und Linken
An einem sogenannten offenen Mikrofon stellt sie sich vor als Jenny aus Köthen, Mutter von drei Kindern, besorgt nach dem Tod eines 22-Jährigen in der Nacht zuvor. Doch dann redet sie sich warm, sie droht Journalisten und Linken: „Die da hinten werden als erstes brennen, brennen!“, ruft sie mit sich überschlagender Stimme über den Platz. Die Menge applaudiert, ein Mann ruft „Volksverräter!“

Redet so eine besorgte Mutter? Nach MZ-Informationen handelt es sich bei der Frau um Jenny S., vormals R., nicht nur eine Mutter mit Angst um ihre Kinder, sondern auch gut vernetzt in Neonazi-Kreisen. Das haben mehrere Quellen der MZ bestätigt.

Jenny S. aus Köthen war mehrfach Rednerin auf Nazi-Demos
Demnach sprach S., die für die MZ nicht erreichbar war, in den vergangenen Jahren mehrfach als Rednerin bei Neonazi-Demos, unter anderem in Merseburg, Wittenberg oder Weißenfels. Der Auftritt in der Stadt im Burgenlandkreis brachte ihr eine namentliche Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2016 des Landes ein.

Ein Bild aus dem November 2015 zeigt sie in Wittenberg mit einem schwarzen Shirt mit der Buchstabenkombination „HKNKRZ“ - das steht für „Hakenkreuz“. Erhältlich ist solche Kleidung in einschlägigen Online-Shops. Im Juni 2016 steht sie in Merseburg neben einem Transparent mit der Aufschrift: „Die Straße frei, der deutschen Jugend! Nationalen Sozialismus erkämpfen“. Typisches Neonazi-Vokabular.

Jenny S. aus Köthen stammt aus einem rechtsextremen Umfeld
Solche Auftritte zeigten, wie gut vernetzt Jenny S., vormals R., in der regionalen Rechtsextremisten-Szene sei, sagt Mario Bialek von der Koordinierungsstelle „Netzwerk weltoffener Saalekreis“. Er beobachtet das ultrarechte Milieu seit mehreren Jahren. „Man tritt auf Demos nicht einfach so als Redner auf“, sagt er, „dazu muss man gute Kontakte haben.“

Die liegen offenbar in der Familie: Ihr Stiefvater war Funktionär der NPD, später mischte er bei der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“ mit. Jenny S. gehörte 2015 zeitweise der „Brigade Bitterfeld“ an, einer Neonazi-Gruppierung, die sich später in „Nationales Kollektiv Anhalt“ umbenannte und schließlich auflöste. Die Szene ist in Bewegung, Strukturen ändern sich schnell. Doch die Köpfe dahinter bleiben, wie auch der Fall Jenny S. zeigt.

Rechtsextreme Jenny S. aus Köthen stellt sich als "einfache Mutter" vor
„Schon in Bitterfeld hat sie die besorgte Mutter gegeben“, sagt ein Szene-Beobachter. Und nun also auch in Köthen. Dort stellte sich Jenny S. schon am Sonntagabend am Rande des „Trauermarsches“ mit 2.500 Teilnehmern, darunter hunderten Neonazis, als „einfache Mutter“ vor, die gerade ihr Abitur nachholt. Die Botschaft: Ich bin eine von euch.

David Begrich überrascht das nicht. Der Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein „Miteinander“ in Magdeburg spricht von einer planvollen Strategie. Botschaften würden unpolitisch verpackt, indem man sich als normaler Bürger inszeniere.

Rechtsextreme wie Jenny S. aus Köthen geben sich als normale Bürger
„Die NPD hat das schon vor Jahren zum Programm erhoben.“ In Schulungen seien Funktionäre angehalten worden, sich möglichst unauffällig zu geben, bis hin zur Kleidung. Noch heute orientieren sich Rechtsextreme daran.

Rechtsextremisten geben sich als ganz normale Bürger - in diese Strategie passt auch das Foto, das der frischgebackene Ehemann von S. nach der Hochzeit in einem sozialen Netzwerk im Internet postete: Es zeigt das Brautpaar vor dem Hintergrund eines Blütenmeers. Er im schwarzen Anzug mit roter Krawatte, sie im weißen Brautkleid, sie küssen sich innig. Ganz romantisch.

Nur die Aufschrift am unteren Rand des Bildes irritiert: „Blood & honour“ steht da in roter Frakturschrift. Blut und Ehre, der Name einer verbotenen Neonazi-Organisation. (mz)
[close]

https://www.mz-web.de/koethen/jenny-s--aus-koethen-wie-sich-eine-rechtsextreme-als-besorgte-buergerin-ausgibt-31264466?dmcid=sm_fb_p
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3995 am: 14. September 2018, 15:22:47 »
Hieß Rodrian, wäre wohl richtig, denn jetzt heißt sie Sommerfeld.
 
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Offline Schnabelgroß

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3996 am: 15. September 2018, 09:33:57 »
Falsch hier. Sorry
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Offline SchlafSchaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3997 am: 15. September 2018, 12:26:22 »
PWND!

An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Offline Grashalm

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3998 am: 15. September 2018, 12:50:59 »
PWND
Cool! Sowohl der Kommentar als auch das Verhalten der Eisbären.
 

Offline Schnabelgroß

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #3999 am: 15. September 2018, 13:03:27 »
"Döbelner Reichsbürger lässt Richter warten
Kurzen Prozess machte das Landgericht Chemnitz mit einem Döbelner Reichsbürger am Freitag. Der Mann schwänzte seine Berufungsverhandlung. Auch bei einem Prozess im Amtsgericht Döbeln glänzte er mit Abwesenheit. Nun wird es langsam ernst."

Spoiler
Zitat
Döbeln/Chemnitz
Sicherheit geht vor. Wer am Freitag das Justizentrum Chemnitz über das Amtsgericht betrat, den empfing ein Dutzend Justizwachtmeister. Kein Wunder, verhandelte die Strafrichterin hier gegen einen Chemnitzer Nazi, der auf einer Demo nach dem Tötungsdelikt an einem Deutschen mit kubanischen Wurzeln am 27. August den Hitlergruß gezeigt haben soll. Entsprechend war auch das Publikum bei diesem Prozess, den das Gericht im beschleunigten Verfahren abwickelte und den 34-jährigen zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilte.
Reichsbürger im Landgericht

Sicherheit ging auch in einem Prozess vor, dem ein wesentlich geringeres mediales Interesse galt. Ein Döbelner hatte Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Döbeln eingelegt. Das heißt, er nannte es „Zurückweisungsbeschluss“, das Amtsgericht Döbeln wertete es als Berufung und übergab an Chemnitz. Der 63-Jährige hat recht merkwürdige Ansichten, leugnet die Existenz der Bundesrepublik und ihrer Gesetze. Reichsbürger hat sich als Bezeichnung für solche Staatsleugner eingebürgert. Und bei den Gerichten ist es mittlerweile üblich, dass Sicherheitskräfte Verhandlungen mit Reichsbürgern absichern. Die Wachtmeister am Chemnitzer Landgericht zogen die Mobiltelefone der Besucher ein und ließen sich Ausweise zeigen. Oft bringen Reichsbürger Unterstützer und Gleichgesinnte mit zu den Prozessen, die diese dann mitschneiden. Im Internet gibt es Videos, die zeigen, wie diese Querulanten ganze Prozesse übernehmen, Akten stehlen, rumbrüllen.
Stundenlanger Vortrag im Stehen

Im Landgericht Chemnitz blieb alles friedlich. Der 63-Jährige kam nicht und auch andere Reichsbürger blieben dem Prozess fern. Das war am 12. Juni im Amtsgericht Döbeln anders. Hier hielt der Reichsbürger einen stundenlangen Vortrag im Stehen und gab seine kruden Rechtsauffassungen kund. Im Zuschauerraum verfolgten das auch einige Gleichgesinnte. In der Sache ging es um folgendes: Der 63-Jährige hatte die Beiträge zur privaten Pflegeversicherung nicht gezahlt, was eine Ordnungswidrigkeit ist. Das Landratsamt Mittelsachsen hatte ein Bußgeld erlassen. Die Mitarbeiterin bekam dann Reichsbürgerpost. Der Döbelner präsentierte der Frau eine Rechnung über 1 800 Euro, schließlich habe ihm das Schreiben Arbeit gemacht. Andernfalls würde er sie mit einer Million Euro in ein Schuldenregister eintragen lassen und forderte zudem Verzugszinsen in Form von einer Feinunze Währungsgold. Wie Richter Ehrlich feststellte, wollte der Reichsbürger so Einfluss auf eine behördliche Entscheidung nehmen.
Berufung verworfen

Das sei doch keine Nötigung – also die Drohung mit einem empfindlichen Übel, um jemanden zu einer Handlung, deren Duldung oder Unterlassung zu zwingen – sondern ganz üblich nach Handelsgesetzbuch, fand der Reichsbürger. Ist es nicht, sagte dagegen Strafrichter Janko Ehrlich. Er wertete die Tat zwar als untauglichen Versuch, weil die Frau vom Landratsamt das Schreiben als Kokolores wertete. Richter Ehrlich verurteilte den Mann aber trotzdem wegen versuchter Nötigung zu 40 Tagessätzen á acht Euro Geldstrafe.
Und dabei wird es wahrscheinlich bleiben. „Die Berufung des Angeklagten wird verworfen. Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens“, lautete das Urteil der 8. Kleinen Strafkammer, das deren Vorsitzende, Richterin Karin Troxler, nach recht kurzer Hauptverhandlung verkündete.
Auch Amtsrichterin wartet vergeblich

Einen Tag vor der 8. Kleinen Strafkammer in Chemnitz wartete Richterin Karin Fahlberg im Amtsgericht Döbeln vergeblich auf den Reichsbürger. Zum zweiten Mal übrigens. Beim ersten Prozess hatte Richterin Fahlberg gegen den schwänzenden Angeklagten wegen versuchter Nötigung einen Strafbefehl erlassen, der 60 Tagessätze zu zehn Euro als Geldstrafe vorsieht. Diesmal bekam die Bußgeldstelle der Stadt Döbeln Reichsbürger-Post. Gegen den Strafbefehl hatte der Mann Einspruch eingelegt – schwänzte dann aber wieder seinen Prozess. So verwarf die Richterin den Einspruch. Nun könnte die Angelegenheit das Oberlandesgericht oder das Landgericht beschäftigen, je nachdem, ob der 63-Jährige Revision oder Berufung einlegt.
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http://www.lvz.de/Region/Doebeln/Doebelner-Reichsbuerger-laesst-Richter-warten
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #4000 am: 15. September 2018, 17:39:43 »
Kein Presseschnipsel in dem Sinne, aber ich wußte nicht, wohin sonst damit
Wenn's nicht paßt, also bitte verschieben!


Der Modellbahnhersteller Kombimodell, spezialisiert auf Güterwagen, hat aus aktuellem Anlaß das Modell eines von einem Schmierfinken (vermutlich Antifa!) mit Graffitti versehenen Containers herausgebracht.
Nur das Dach wurde von diesem Verbrecher verschont!
Wenn die Bundespolizei den erwischt ...

 ;D
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« Antwort #4001 am: 15. September 2018, 18:41:34 »
Besorgte Hutbürger machen ein auf Bürgerwehr und werden gleichmal einkassiert.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/chemnitz-sechs-buergerwehr-mitglieder-festgenommen-a-1228311.html#ref=rss
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #4002 am: 15. September 2018, 18:50:56 »
Ein etwas ausführlicherer Bericht zu Axel Ingo Gruneburger, dem Mörder von Sarah.

siehe auch hier:
https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg189187;topicseen#msg189187

Spoiler
Mordprozess
Angeklagter von Alt Rehse wieder in Haft
Neubrandenburg · 13.09.2018 · 10:41 Uhr · 2



Erst hieß es, dass von dem Mann keine Gefahr ausgehe, er wurde freigelassen. Nun hat das Oberlandesgericht diesen Beschluss kassiert.

Der nach einem geplatzten Prozess freigelassene Mann aus Alt Rehse, der seine Lebensgefährtin zu Tode gefoltert haben soll, ist wieder in Haft. Der Mann wurde in einem Dorf bei Neubrandenburg festgenommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Grundlage sei ein Haftbefehl des Oberlandesgerichtes Mecklenburg-Vorpommern, das eine Fluchtgefahr für gegeben hält. Damit hatte das OLG eine Entscheidung des Landgerichtes von vor gut einer Woche korrigiert.

Nach Informationen des Nordkurier wurde der Angeklagte in Groß Nemerow festgenommen und in die JVA Neubrandenburg gebracht.

Der Prozess gegen den Angeklagten war wegen Besetzungsschwierigkeiten der Kammer geplatzt. In dem Zuge hatte das Landgericht Neubrandenburg den Angeklagten, der seit zwei Jahren in Untersuchungshaft war, freigelassen. Die Richter sahen keine Fluchtgefahr und meinten, dass von dem Mann keine Gefahr mehr ausgehe. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Oberlandesgericht in Rostock ein, dass nun den Haftbefehl erließ.  Im Dorf Alt Rehse reagierten Einwohner erleichtert auf die Haft-Nachricht.

"Wir waren anderer Meinung als die Richter am Landgericht", erklärte Oberstaatsanwalt Gerd Zeisler. Vor acht Tagen war der zweite Prozess gegen den Mann wegen Besetzungsschwierigkeiten der Strafkammer geplatzt. Weil ein Richter länger erkrankte und ein weiterer Richter pensioniert wird, hätte das Verfahren nicht mehr vorschriftsgemäß beendet werden können. In einem solchen Verfahren darf zwischendurch nur ein Richter ersetzt werden.
Lebensgefährtin starb 2016 in Alt Rehse

Der Angeklagte soll seine Lebensgefährtin Sarah H. 2016 in seinem Haus im Streit nackt an ein Bett gefesselt und mit einer Peitsche misshandelt haben. Danach ließ er die 32-jährige Frau gefesselt liegen, wo sie Hunger und Durst litt und später starb. Die Leiche wurde erst zwei Monate später halb verwest gefunden, die genaue Todesursache blieb unklar. Der Mann war im März 2017 in Neubrandenburg wegen Körperverletzung mit Todesfolge und Freiheitsberaubung mit Todesfolge zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte einer Revision der Verteidigung stattgegeben und eine Neuverhandlung angeordnet.

Das Landgericht hatte diese Prozess-Neuauflage seit April 2018 in nicht öffentlicher Verhandlung geführt und war weit vorangekommen, bis der Prozess vor einer Woche platzte. Nun soll das Verfahren "in den nächsten Wochen" neu beginnen, erklärte ein Gerichtssprecher. Weil der Mann in Haft sei, müsse "beschleunigt" begonnen werden. Die U-Haft für mögliche Straftäter dürfe nicht durch Probleme bei der Justiz verlängert werden.
[close]
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/angeklagter-von-alt-rehse-wieder-in-haft-1333134809.html
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #4003 am: 15. September 2018, 18:53:18 »
Ein Vorbild für die Jugend, eine Zierde seines Landes:



Zitat
Gewalt
Bad Kissingen: Mann behindert Retter, schlägt Polizisten und zeigt Hitlergruß - mehrere Anzeigen
Ein Mann hat am Samstagmorgen in Bad Kissingen die Einsatzkräfte des Rettungsdienstes behindert, einem Polizisten die Faust ins Gesicht geschlagen und schließlich noch den Hitlergruß gezeigt. Auf ihn kommen nun zahlreiche Anzeigen zu.

Am frühen Samstagmorgen griff ein 34-Jähriger zwei Polizeibeamte an, die gerade eine offensichtlich hilflose Person versorgen wollten. Ein Beamter wurde durch einen Faustschlag verletzt und musste seinen Dienst beenden. Den 34-Jährigen nahm die Polizei vorläufig fest und brachten ihn zur Dienststelle, dort verbrachte er die nächsten Stunden in einem Haftraum.

Mann greift Polizisten und Rettungskräfte in Bad Kissingen an
Eine Streife der Polizei Bad Kissingen traf gegen 3:45 Uhr in der Ludwigstraße auf eine offensichtlich hilflose Person. Während der Wartezeit auf den Rettungsdienst mischte sich plötzlich der 34-Jährige aus dem Landkreis Bad Kissingen ein, beleidigte die Beamten und griff sie körperlich an. Dabei verletzte er einen Beamten mit einem Faustschlag gegen den Kopf, der Beamte musste medizinisch behandelt werden und konnte seinen Dienst nicht weiter fortsetzen.

Während der Versorgung der hilflosen Person beleidigte der 34-Jährige nicht nur die Polizisten, sondern auch die Einsatzkräfte des Rettungsdienstes. Der Angreifer konnte durch hinzugezogene Streifen überwältigt und vorläufig festgenommen werden.


Er verabschiedet sich mit den Worten "Heil Hitler" von der Polizei
Bis zum Vormittag blieb er in einem Haftraum der Polizei Bad Kissingen, um seinen Rausch auszuschlafen. Beim Verlassen der Dienststelle zeigte er noch den Hitlergruß und verabschiedete sich mit "Heil Hitler", sodass neben Anzeigen wegen Beleidigung, Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte auch eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf den Mann zukommt.

https://www.infranken.de/regional/bad-kissingen/bad-kissingen-mann-behindert-retter-schlaegt-polizisten-und-zeigt-hitlergruss-mehrere-anzeigen;art211,3689982
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #4004 am: 15. September 2018, 22:12:47 »
Unbegreiflich......