Presseschnipsel

[Reichsschlafschaf]

Ach, und der VS wiedermal ...:

NSU UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Berufs-Nazi
von Alexander Fröhlich

Neue Erkenntnisse befeuern den Verdacht, dass der Verfassungsschutz die Neonazi-Aktivitäten sogar noch befördert hat – Szczepanski gewissermaßen zum Berufs-Nazi gemacht hat.

Potsdam - Der V-Mann Piatto hatte während seiner Haftzeit in Brandenburg/Havel über ein Postfach Kontakt zu Neonazis mit Terrorinteresse gehalten, sie darüber mit Info-Material versorgt – und der Verfassungsschutz machte bei all dem mit. Die Obfrau der Grünen im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags, Ursula Nonnemacher, hatte bereits in der vergangenen Sitzung im März von den damaligen Erkenntnissen des Landeskriminalamts berichtet, wonach das Postfach auf Carsten Szczepanski alias Piatto und seinen V-Mann-Führer, Arbeitsname, Dieter Borchert, angemeldet war. Neue Erkenntnisse befeuern nun den Eindruck, dass der Verfassungsschutz die Neonazi-Aktivitäten sogar noch befördert hat – Szczepanski gewissermaßen zum Berufs-Nazi gemacht hat.

Spoiler

Über das Postfach konnten Neonazis etwa Schriften der britischen Terrorgruppe „Combat 18“ beziehen. Es war auch die deutsche Kontaktadresse für das „National Socialist Movement“, einer Abspaltung von „Combat 18“, oder für die „Anti-Antifa Brandenburg“, wie der Verfassungsschutz selbst vermerkte. Und das Postfach wurde im britischen Neonazi-Magazin „The Order“ als Bezugsadresse genannt. Dort wurden auch kurze Namenslisten von inhaftierten und international bekannten Neonazis veröffentlicht: Szczepanski fand sich neben „Combat 18“-Führer Paul Sargent und dem US-Neonazi Gerhard Lauck. Obendrein konnte Piattos Heft „United Skins“ über das Londoner Postfach mehrere Gruppen wie „Combat 18“, „Blood & Honour“ bestellt werden. Die Adressen der deutschen Neonazis, die an das Brandenburger und das Londoner Postfach schrieben, gingen damit immer auch an den Verfassungsschutz.

Über all das und wie sehr der Verfassungsschutz Piatto umhegt hat, kann der damalige V-Mann-Führer Borchert am Freitag Auskunft geben. Er ist als Zeuge in den NSU-Untersuchungsausschuss geladen. Gehört werden soll auch früherer Verfassungsschützer „Giebler“, der zum Komplex „Nationale Bewegung“ vor allem durch fehlende Erinnerungen glänzte. Und da wäre Gordian Meyer-Plath, seit 2013 Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz in Sachsen, einst zweiter V-Mann-Führer von Szczepanski. Im Zentrum aber steht Borchert, der nur mit dem Kürzel R.G. genannt wird. Dessen Auftritt im Münchner NSU-Prozess – mit Kaugummi im Mund – sowie eine Reihe von Blockaden des Innenministeriums mit Sperrvermerken Akten waren finale Auslöser für den Untersuchungsausschuss in Brandenburg.

[close]

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1276712/

[SchlafSchaf]

Die Landeszentrale für politische Bildung hatte mit dem Thema „Reichsbürger – Totalverweigerer von rechts“ nach Stendal in den „Schwarzen Adler“ eingeladen. Rund 150 Teilnehmer von Polizei, Bewährungshilfe, Krankenhäusern, Gerichten und anderen Behörden waren im vollbesetzten Saal dabei. Einer der Teilnehmer war auch der ehemalige AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, André Poggenburg, der nach eigenen Angaben von seiner Fraktion für die Veranstaltung freigestellt worden war.

https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/phaenomen-reichsbuerger-fordern-die-behoerden-raus

[SchlafSchaf]

Einer unserer Kunden?

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/langenfeld-mann-schiesst-auf-balkon-um-sich-spezialkraefte-toeten-ihn-a-1203948.html

[Reichsschlafschaf]

Das ist wieder so eine hinterhältige Aktion, die zeigt, daß das deutsche Volk ausgetrocknet werden soll!!!!!!111!!!

Was sollen diese Leute denn trinken? Etwa schwules WASSER?   

Sächsiches OVG bestätigt Alkoholverbot in Ostritz

https://www.justiz.sachsen.de/ovg/download/Medieninformation_9_2018.pdf

[hair mess]

Es gibt auch allgemein gültige Verbote für andere Sachen oder Handlungen,
deren Beachtung hier nicht vollumfänglich zu erwarten ist.

Edit sagt: Lt Gockl-Nuss kommt die Information aus einer lokalen Quelle. Und schon haben sie was zu trinken.

[Reichsschlafschaf]

deren Beachtung hier nicht vollumfänglich zu erwarten ist.

Zu allem Überfluß kommt auch noch die Wortmarke und kündigt an das Verbot "strikt durchsetzen zu wollen":

Die Polizei erklärte, das Verbot strikt durchsetzen zu wollen. «Grundsätzlich unterliegen alle Versammlungen (auch Rockkonzert) in Ostritz diesem Verbot», schrieb die Polizei auf Twitter.

https://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/OVG-bestaetigt-Alkoholverbot-fuer-Neonazi-Treffen-in-Ostritz-artikel10188238.php?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook

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Ist das jetzt konsequent oder doch eher dämlich ...?   


Reichsbürger fährt der Polizei davon - ohne Führerschein

Kaum aus dem Gerichtssaal entlassen, wurde ein 53-Jähriger schon wieder bei einem Gesetzesverstoß erwischt. Als ihn die Ebersberger Polizei zur Rede stellen wollte, fuhr der Mann einfach davon. Ein Beamter wurde verletzt.

Ebersberg - Zur Vorgeschichte: Aufgrund der Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft München II und der Ermittlungsgruppe „Wappen“ der Kripo Erding war der erste „Staatsangehörige“ des sog. "Bundesstaates Bayern", ein 53-jähriger Deutscher aus dem Raum Passau, beim Amtsgericht Ebersberg angeklagt worden.

Er wurde vom Amtsgericht Ebersberg wegen Urkundenfälschung, Amtsanmaßung und Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe von 250 Tagessätzen zu je 80 Euro verurteilt.

Schon bei der Einlasskontrolle hatte der Angeklagte laut Polizeibericht eine unechte Urkunde des sog. "Bundesstaates Bayern" vorgelegt. Amtliche Ausweisdokumente besitzt der 53-Jährige nicht. Der Mann brachte seine ablehnende Einstellung gegenüber dem Gericht deutlich zum Ausdruck. Die Zuständigkeit des Amtsgerichtes lehnte er als „Staatsangehöriger“ des sog. "Bundesstaates Bayern" ab.

Dem 53-Jährigen war nach Auskunft der Polizei 2017 die Fahrerlaubnis vom Landratsamt Passau entzogen worden. Nach Prozessende bemerkten zivile Beamte der PI Ebersberg gegen 15.45 Uhr jedoch, wie der Mann in seinem Pkw auf dem Volksfestparkplatz fuhr. Die Beamten hielten das Fahrzeug sofort an und forderten den 53-Jährigen auf, auszusteigen. Dem kam er jedoch nicht nach und fuhr zunächst langsam an. Als ein Polizeibeamter durch das geöffnete Fenster den Fahrzeugschlüssel erlangen wollte, gab der Fahrer Gas und fuhr davon. Der 56-jährige Beamte wurde dabei leicht am Unterarm verletzt.

In der Folge entdeckten die zivilen Beamten der Polizei Ebersberg den Wagen des Flüchtigen auf der B 304 in Richtung Wasserburg fahrend. Nachdem der 53-Jährige auf die B 15 abgefahren war, konnte er schließlich mit Unterstützung von uniformierten Streifenbeamten der Polizei Wasserburg auf Höhe Fischbach angehalten werden.

Der Fahrer wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen vor Ort wieder entlassen. Sein Fahrzeug wurde in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft München II zum Zwecke der Einziehung beschlagnahmt.

Den Beschuldigten erwartet nun ein neues Strafverfahren u. a. wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. ez

https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberg-ort28611/ebersberg-reichsbuerger-unmittelbar-nach-erster-verhandlung-schon-wieder-straffaellig-geworden-9800084.html

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Und gleich der nächste Kandidat!  (Ist ja Führers Geburtstag heute ...)

Was macht man aus 189,16 €? Richtig ...   

Tharandter droht mit Klage beim alliierten Militärgericht
Anstatt Steuern zu zahlen, schreibt der Mann einen Brief im Reichsbürger-Jargon. Das macht den Staatsanwalt hellhörig.

Spoiler

Tharandt. Dieses Schreiben hatte es in sich. Ein 50-Jähriger aus Tharandt war im vergangenen Jahr von der Stadtverwaltung zunächst aufgefordert worden, seine Grundsteuer zu zahlen. Es ging um 189,16 Euro. Doch der Mann wehrte sich dagegen – offenbar unverhältnismäßig. Für seine Reaktion musste er sich nun am Amtsgericht Dippoldiswalde verantworten. Vorwurf: Nötigung. Denn statt seiner Pflicht nachzukommen und den Betrag zu zahlen, ließ er seinem Ärger mit einem skurrilen Brief an eine Sachbearbeiterin im Tharandter Rathaus freien Lauf. Die hätte sich „durch diese Drohung“ genötigt gefühlt, zu handeln – was sie aber nicht tat. Stattdessen bekam der Tharandter bald Post vom Staatsanwalt.

In dem monierten Schreiben drohte der 50-jährige Deutsche der Sachbearbeiterin mit einer Klage – jedoch nicht vor einem ordentlichen Gericht. „Sollten sie ohne jeglichen Rechtsanspruch Ihr erpresserisches Verhalten nicht einstellen, dann reiche ich Klage ein beim Internationalen Gerichtshof und beim alliierten Militärgericht“, habe so in etwa in dem Brief an die Stadt gestanden. Solch einen Jargon gebe es häufiger bei Reichsbürgern, weshalb die Staatsanwaltschaft besonders hellhörig wurde. Die sogenannten Reichsbürger erkennen weder die Existenz der Bundesrepublik, der Gesetze noch Polizei, Gerichtsvollzieher oder Strafzettel an. Es gab bereits tödliche Zwischenfälle, in denen Anhänger dieser Szene mit Waffen auf Polizisten geschossen haben.

„Ich bin kein Reichsbürger“, beteuerte der Angeklagte aus Tharandt nun vor Gericht. Er entschuldigte sich auch direkt bei der Sachbearbeiterin. „Ich habe nichts persönlich gegen Sie, es auch war nie meine Absicht, Sie zu diskriminieren oder zu irgendeiner Handlung zu nötigen“, sagte er. Vielmehr hätte er auf der Baustelle von Kollegen von dieser Möglichkeit gehört, gegen Behördenforderungen vorzugehen. Er sehe ein, dass das falsch war. Staatsanwalt und Gericht glauben seinen Angaben. Der Angeklagte sei „ganz offensichtlich kein Gesinnungstäter“. Das Verfahren wird nun vorläufig eingestellt, sobald der Angeklagte 500 Euro an die Staatskasse gezahlt hat.

Ähnlich könnte auch ein weiteres, noch offenes Verfahren enden. Denn der Tharandter hatte noch einen weiteren Protestbrief verfasst, in dem er sich auf ähnliche Weise gegen die Zahlung der Rundfunkgebühr GEZ gewehrt habe. Der 50-Jährige stimmte vor Gericht bereits dem Vorschlag zu, weitere 500 Euro für eine vorläufige Einstellung zu zahlen. Nun muss aber noch die Staatsanwaltschaft ihr Okay geben.

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http://www.sz-online.de/nachrichten/tharandter-droht-mit-klage-beim-alliierten-militaergericht-3921821.html

[Reichsschlafschaf]

Reichsdeppen beim Staat? Kann doch gar nicht sein ...

Extremismus Wenn Reichsbürger für den Staat arbeiten

Nach SPIEGEL-Informationen stehen überraschend viele Staatsdiener der Reichsbürger-Bewegung nahe. Der Verfassungsschutz kennt eine hohe zweistellige Zahl von Verdachtsfällen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/reichsbuerger-dutzende-beamte-sollen-zur-bewegung-gehoeren-a-1203998.html

Deutschland Verfassungsschutz Reichsbürger bei der Polizei – Dutzende Verdachtsfälle
Stand: 18:15 Uh

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175654594/Reichsbuerger-Dutzende-Verdachtsfaelle-bei-der-Polizei.html


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Und weil's zu Führers Geburtstag so schön ist, hier noch eine Meldung über bewaffnete Betrüger (nicht weit davon residiert in Dürrlauingen ein "Reichskriegsgerichtspräsident und stellvertretender deutscher Kaiser"; ob die zusammenhängen?

20. April 2018, 18:56 Uhr
Dillingen
Betrug unter "Reichsbürgern"

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Drei Männer sollen mit kruden Geschichten Geld gemacht haben

Von Christian Rost, Dillingen

Sie wettern gegen die "Lügenpresse", sehen sich im Kampf gegen "die Sturmflut der Völker" und sprechen der Bundesrepublik Deutschland die Rechtmäßigkeit ab. Anhänger der sogenannten Reichsbürger-Bewegung basteln sich ihr eigenes, krudes Weltbild und kommen, weil sie staatliche Stellen nicht anerkennen, häufig in Konflikt mit dem Gesetz. Dass die Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremen sich aber offenbar auch gegenseitig betrügen, dies dürfte neu sein. Das Augsburger Amtsgericht verhandelt in der kommenden Woche den Fall von drei Männern aus dem Landkreis Dillingen, denen gewerbsmäßiger Betrug mit "Reichsbürger"-Methoden vorgeworfen wird.

Spoiler

Nach den Angaben des bayerischen Innenministeriums leben 3850 der bundesweit geschätzten rund 16 500 "Reichsbürger" im Freistaat. Eine Hochburg ist nach Oberbayern mit 1530 Anhängern Schwaben mit geschätzten 670. Die Augsburger Justiz verortet auch die Angeklagten im Alter von 54, 56 und 63 Jahren als zugehörig zur "Reichsbürger"-Szene. Die Männer sollen Leichtgläubige mit bizarren Geschichten dazu gebracht haben, ihnen viel Geld zu überlassen, und Fantasiedokumente als Ausweise verkauft haben.

Laut Anklage redeten sie Immobilienbesitzern ein, dass gemäß dem "Alliiertengesetz" kein Deutscher Wohneigentum haben könne und dieses im Fall des Untergehens der Bundesrepublik verloren wäre. Für die Sicherung ihrer Immobilien müssten die Eigentümer eine Gebühr entrichten, wenn sie ihr Grundstück, Haus oder ihre Wohnung behalten wollten. Zehn Opfer sollen die Männer im Zeitraum von Dezember 2012 bis Februar 2017 mit dieser unglaublichen Geschichte ausgenommen haben. Die Opfer zahlten für jede ihrer Immobilien eine Gebühr von bis zu 8000 Euro. Insgesamt sollen die Angeklagten auf diese Weise 123 650 Euro ergaunert haben. Das Geld verwendeten sie der Anklage zufolge für ihre private Lebensführung. Bei den Betrügereien sollen die Männer arbeitsteilig vorgegangen sein. Zwei heckten den Plan aus, einer suchte nach Opfern.

Der 54-Jährige und der 63-Jährige müssen sich überdies wegen weiterer Delikte verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, falsche Ausweisdokumente, insbesondere sogenannte Reichskarten, Rechtssachverständigensiegel, Amtssiegel, Amtsausweise oder Diplomatenpässe verkauft zu haben. Als geistiger Urheber und Aussteller war auf den Papieren jeweils das "Deutsche Reich" vermerkt. Die Dokumente sahen immerhin so echt aus, dass damit Laien oder Beamte im Ausland getäuscht werden konnten. Durch den Verkauf nahmen die Männer angeblich rund 150 Euro ein. Fünf Abnehmer sollen sie für ihre Fantasiedokumente gefunden haben.

Dem 63-Jährigen wird nicht nur gewerbsmäßiger Betrug und gewerbsmäßige Urkundenfälschung vorgeworfen, sondern auch ein waffenrechtliches Vergehen. Bei einer Hausdurchsuchung fanden Ermittler 60 Patronen der Marke Winchester. Der Mann konnte dafür keine waffenrechtliche Erlaubnis vorweisen, weshalb er sich zudem wegen unerlaubten Besitzes von Munition verantworten muss. Das für den Fall zuständige Schöffengericht am Augsburger Amtsgericht hat zunächst zwei Verhandlungstage angesetzt.

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http://www.sueddeutsche.de/bayern/dillingen-betrug-unter-reichsbuergern-1.3952681

[Gutemine]

@Reichsschlafschaf

Bei den Betrügern aus Dillingen tippe ich eher auf "Das Deutsche Reich" von Lorenz bzw. die Mischpoke die sich hinter Weinmann gesammelt hat. Wirklich "gute Ausweise" hat aber vor allem Lorenz mit seiner "Reichsdruckerei".

[SchlafSchaf]

Kann die Finanzabteilung die monatliche Gewinnausschüttung an die Mitarbeiter bitte nächstes Mal sorgfältiger tarnen...
 

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bank-wie-konnte-es-zur-28-milliarden-euro-panne-kommen-a-1203913.html

[Rolly]

Vielmehr hätte er auf der Baustelle von Kollegen von dieser Möglichkeit gehört, gegen Behördenforderungen vorzugehen.

Eine mMn deutlich unterschätzte Folge der Argumentation unserer Kundschaft. Nicht nur das sie selbst uns und die Gerichte auf Trapp halten, sie reissen auch völlig unbedarfte Menschen in den Sumpf hinein, die einfach nur glauben mit dieser Masche drohende Zahlungen oder andere Zwangsmaßnahmen (wie z.B. Führerscheinentzug) vermeiden zu können. Folge: Nicht nur mehr Arbeit für die Gerichte, meist auch noch deutlich gravierendere Folgen für die Betroffnene wie im beschriebenen Fall...

[Reichsschlafschaf]

sie reissen auch völlig unbedarfte Menschen in den Sumpf hinein, die einfach nur glauben mit dieser Masche drohende Zahlungen oder andere Zwangsmaßnahmen (wie z.B. Führerscheinentzug) vermeiden zu können. Folge:

Das scheint mir die wichtigste Botschaft zu sein: nicht nur die bösen ungeliebten Beamten werden Opfer dieser Deppen, sondern auch ganz normale Menschen.

Solange es "nur" Beamte erwischt, ist der Normalo ja ziemlich dickfellig.

Wenn es ihn aber selbst erwischt, hat der Spaß plötzlich ein Loch ...

[hair mess]

Wie ich jetzt beim Aufstehen feststelle.
Themenvormittag auf ZDF info

[Schnabelgroß]

Folge: Nicht nur mehr Arbeit für die Gerichte, meist auch noch deutlich gravierendere Folgen für die Betroffnene wie im beschriebenen Fall...

Dazu kommt, für die Oberdeppen  hat es ja keine Folgen wenn andere durch ihren Schwachsinn vor Gericht kommen, und sie machen munter weiter damit, ihren Schwachsinn zu verbreiten.

[Reichsschlafschaf]

Eine mMn deutlich unterschätzte Folge der Argumentation unserer Kundschaft. Nicht nur das sie selbst uns und die Gerichte auf Trapp halten, sie reissen auch völlig unbedarfte Menschen in den Sumpf hinein, die einfach nur glauben mit dieser Masche drohende Zahlungen oder andere Zwangsmaßnahmen (wie z.B. Führerscheinentzug) vermeiden zu können.

Gegenüber dem "Normalo" zitiere ich da gern den Fall des Autofahrers, der mit einem Motorschaden auf der Autobahn liegenbleibt, es kommt ein Partnerunternehmen des ACE, schleppt ihn ab und repariert, aber plötzlich kommt der Verstrahlte auf die Idee, er sei jetzt Reichsbürger und sowohl Gesetze wie auch Verträge gelten für ihn nicht, weshalb er das Auto (Wert 10.000 €) auch nicht mehr herausgabt.

Der Eigentümer ist 600 km entfernt, kann also nicht einfach dort vorbeigehen und in einem unbeobachteten Moment an sein Auto gelangen und die Herausgabe zieht sich dann über ein Jahr hin.

Wer hat schon 10.000 €, die er einfach so irgendwo parken kann?

http://www.lz.de/ueberregional/owl/20927404_Abschleppunternehmer-behaelt-Auto-ein-und-ist-nun-zur-Fahndung-ausgeschrieben.html

https://justillon.de/2016/09/abschleppunternehmer-reichsbuerger/

So etwas zeigt einem normalen Menschen, wie jeder von uns durch diese Deppen völlig unvorhergesehen geschädigt werden kann.

[SchlafSchaf]

„Anständige Thoitsche“ in Reinkultur...

Hier bei dem Naziauflauf in Ostritz inkl. Attacke gegen Spiegel Online

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